La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Justizministerin Hubig zurückhaltend zu Einsatz von Analyse-Software Palantir

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zurückhaltend zum Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir durch die deutschen Sicherheitsbehörden geäußert. Es sei zwar "wichtig, dass unsere Ermittlungsbehörden über zeitgemäße Instrumente verfügen, um schwere Straftaten aufzuklären und Gefahren abwehren zu können", sagte Hubig der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. Zugleich sei aber klar, dass nur Mittel genutzt werden könnten, "die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sind".

Brasilianischer Richter will US-Sanktionen wegen Bolsonaro-Prozess "ignorieren"

Der von US-Präsident Donald Trump mit Sanktionen belegte brasilianische Richter Alexandre de Moraes will nach eigenen Angaben am von Washington scharf kritisierten juristischen Vorgehen gegen den früheren brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro festhalten. Er werde "die verhängten Sanktionen ignorieren und weiterarbeiten", sagte Moraes am Freitag (Ortszeit) bei einer feierlichen Sitzung des Obersten Gerichtshofs, dessen Mitglied er ist.

Letzte Nachrichten

Nach Tötungsdelikt in Thüringen: Zwei weitere jugendliche Verdächtige festgenommen

Nach der Tötung eines 23-Jährigen aus dem thüringischen Zella-Mehlis sind zwei weitere Tatverdächtige festgenommen worden. Den 15 und 16 Jahre alten weiblichen Jugendlichen wird Mord zur Last gelegt, wie die Staatsanwaltschaft Meiningen am Dienstag erklärte. Bereits am Freitag waren zwei 19-Jährige in Meiningen und Zella-Mehlis unter Mordverdacht festgenommen worden.

Nach Tod von E-Rollerfahrern in Frankfurt am Main: Beschuldigter festgenommen

Mehr als eine Woche nach dem Tod zweier E-Rollerfahrer in Frankfurt am Main ist der mutmaßliche Unfallverursacher festgenommen worden. Gegen den 23-Jährigen wurde am Dienstag ein Haftbefehl wegen Verdachts der fahrlässigen Tötung und des versuchten Totschlags vollstreckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Frankfurt mitteilten.

19-Jähriger ersticht Exfreundin: Bayreuther Hafturteil rechtskräftig

Mehr als ein Jahr nach der Ermordung seiner 18 Jahre alten Exfreundin in deren Elternhaus in Bayern ist ein junger Mann rechtskräftig zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwarf die Revision des Angeklagten als unbegründet, wie das Landgericht Bayreuth am Dienstag mitteilte. Das Landgericht hatte die Strafe im November verhängt.

Richterwahl: Brosius-Gersdorf weist Kritik als "diffamierend" und "falsch" zurück

Nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gegen sie erhobene Vorwürfe als "diffamierend" und "falsch" zurückgewiesen. Die Berichterstattung über sie und ihre Positionen sei "in Teilen der Medien unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent" gewesen, heißt es in einer Erklärung, die eine Anwaltskanzlei in Bonn in ihrem Auftrag am Dienstag veröffentlichte.

14-Jähriger schießt Freund in Schläfe: Sechs Jahre Jugendstrafe in Rottweil

Weil er einem zwölfjährigen Freund mit einer Schreckschusswaffe in die Schläfe schoss, ist ein 14-Jähriger vom Landgericht im baden-württembergischen Rottweil zu sechs Jahren Jugendstrafe verurteilt worden. Der 14-Jährige wurde des versuchten Mordes in Tateinheit mit schwerer und gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Das Opfer wurde bei der Tat lebensgefährlich verletzt und erblindete vollständig.

Russisches Gericht verurteilt im Exil lebenden Autor Boris Akunin zu Haftstrafe

Ein Gericht in Russland hat den im Ausland lebenden Schriftsteller und Kreml-Kritiker Boris Akunin zu einer 14-jährigen Haftstrafe verurteilt. Akunin habe sich der "Rechtfertigung des Terrorismus", der "Unterstützung terroristischer Aktivitäten" und der Verletzung des russischen Gesetzes zu "ausländischen Agenten" schuldig gemacht, urteilte laut dem Nachrichtenportal Mediazona ein Militärgericht in Moskau am Montag. Der in seinem Heimatland sehr erfolgreiche russische Autor bezeichnete den Gerichtsprozess als "Farce".

Versuchter Mord an Hamburger Hells-Angels-Boss: Bewährungsstrafen für Helferinnen

Sieben Jahre nach dem versuchten Mordanschlag auf einen früheren Regionalchef der Rockergruppe Hells Angels sind die Mutter und eine Schwester des Anstifters zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach die 57 und 37 Jahre alten Frauen am Montag nach Angaben einer Sprecherin wegen Beihilfe schuldig. Eine weitere Schwester wurde freigesprochen.

Angriff an Alexanderplatz: Berliner Polizist zu Bewährungsstrafe verurteilt

Wegen eines Angriffs auf einen Mann an der mobilen Polizeiwache am Berliner Alexanderplatz ist ein 37-jähriger ehemaliger Beamter zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach ihn am Montag der Körperverletzung im Amt und der Nötigung schuldig. Die ebenfalls angeklagten Kollegen des Manns wurden freigesprochen.

Bayern: Betrüger erbeuten Gold in Wert von mehr als hunderttausend Euro von Rentner

In Bayern ist ein 80-Jähriger von Trickbetrügern um Gold im Wert von mehr als hunderttausend Euro betrogen worden. Ein Anrufer gab sich gegenüber dem Rentner als Polizist aus, wie die Polizei in Ingolstadt am Montag mitteilte. Dabei warnte der Betrüger den 80-Jährigen vor vermeintlichen Einbrüchen in der Region.

Teilnehmer von Bauernprotest in Niedersachsen angefahren: Haftstrafe rechtskräftig

Weil er bei einem Bauernprotest mit seinem Auto absichtlich eine Blockade durchbrach und einen Teilnehmer anfuhr, muss ein Mann aus Niedersachsen ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag das Urteil des Landgerichts Oldenburg vom Dezember. Es hatte den damals 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags schuldig gesprochen. (Az. 4 StR 136/25)

Tödlicher Arbeitsunfall: 61-Jähriger stirbt bei Kollision zweier Gabelstapler

Ein 61-jähriger Arbeiter ist bei einer Kollision zweier Gabelstapler auf einem Firmengelände in Baden-Württemberg ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Heilbronn am Montag mitteilte, stand der 61-Jährige während des Zusammenstoßes auf einem der Gabelstapler. Der Mann wurde bei der Kollision so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.

Nach Freispruch: Brigitte Macron geht weiter gerichtlich gegen Youtuberinnen vor

Nach dem Freispruch für zwei Frauen, die falsche Gerüchte über eine angebliche Transidentität von Frankreichs Präsidentengattin verbreitet hatten, will Brigitte Macron weiter gerichtlich gegen die Youtuberinnen vorgehen. Die Ehefrau von Präsident Emmanuel Macron und ihr Bruder haben in dem Verfahren das Kassationsgericht angerufen, wie ihr Anwalt Jean Ennochi am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigte.

Säureangriff auf Nebenbuhler: Lange Haftstrafe für Mann aus Bayern bestätigt

Weil er seinem Nebenbuhler Flusssäure ins Gesicht schüttete, muss ein Mann aus Bayern lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte nach Angaben des Landgerichts Traunstein vom Montag die Verurteilung des Täters zu neun Jahren Haft wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher und schwerer Körperverletzung. Er sei nun in Strafhaft.

Auto prallt gegen Baum: Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 27-jähriger Autofahrer kam aus bislang ungeklärter Ursache in einer Kurve von einer Kreisstraße in Ennepetal ab und prallte gegen einen Baum, wie die örtliche Polizei am Montag mitteilte. Eine 17-jährige Beifahrerin und ein 20-Jähriger wurden im Auto eingeklemmt.

Vier Jahre und drei Monate Haft für Fernsehkoch Alfons Schuhbeck in neuem Prozess

Das Landgericht München I hat den früheren Fernsehkoch Alfons Schuhbeck in einem neuen Prozess zu vier Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt. Es sprach den 76-Jährigen am Montag unter anderem wegen Betrugs mit Coronahilfen und Insolvenzverschleppung schuldig. In das Urteil ist eine vorherige Verurteilung Schuhbecks wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu drei Jahren und zwei Monaten Gefängnis mit eingerechnet.

Berliner Palliativmediziner wegen 15-fachen Mordes vor Gericht

Wegen 15-fachen Mordes an Patientinnen und Patienten muss sich seit Montag ein Palliativarzt vor dem Berliner Landgericht verantworten. Der Prozess begann mit der Verlesung der Anklageschrift. Der 40-Jährige soll zwischen September 2021 und Juli 2024 in Berlin zwölf Frauen und drei Männer getötet sowie anschließend in einigen der Wohnungen Feuer gelegt haben, um seine Taten zu verdecken. Am ersten Prozesstag schwieg er zu den Vorwürfen.

Trauer um Opfer von Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz vor vier Jahren

Zum vierten Jahrestag der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben am Montag Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten beider Länder der Opfer gedacht. "Vor vier Jahren ereignete sich im Ahrtal eine Katastrophe", erklärte Merz. Die Folgen seien "bis zum heutigen Tage zu spüren und zu sehen". "Wir müssen in Zukunft dafür sorgen, dass Betroffenen schneller und effektiver geholfen wird", erklärte Merz. "Das sind wir den Opfern schuldig."

Prozess gegen Berliner Palliativarzt: Vorwurf des 15-fachen Mordes

Wegen 15-fachen Mordes muss sich seit Montag ein Palliativarzt vor dem Berliner Landgericht verantworten. Der Prozess begann mit der Verlesung der Anklageschrift. Der 40-Jährige soll zwischen September 2021 und Juli 2024 in Berlin zwölf Frauen und drei Männer getötet sowie anschließend in einigen der Wohnungen Feuer gelegt haben, um seine Taten zu verdecken. Die Opfer waren zwischen 25 und 94 Jahre alt.

Staatsanwaltschaft fordert vier Jahre und sieben Monate Haft für Alfons Schuhbeck

Im neuen Prozess gegen den früheren Fernsehkoch Alfons Schuhbeck hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von vier Jahren und sieben Monaten gefordert. Der 76-jährige Schuhbeck sei wegen Betrugs und Subventionsbetrugs zu verurteilen, sagte Staatsanwältin Stephanie Bachmeier am Montag in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht München I. Außerdem sei er auch wegen Bankrotts, Insolvenzverschleppung und Verletzung der Buchführungspflichten zu verurteilen.

Prozess gegen Berliner Palliativarzt wegen 15-fachen Mordes begonnen

Wegen 15-fachen Mordes muss sich seit Montag ein Palliativarzt vor dem Berliner Landgericht verantworten. Der Prozess begann mit der Verlesung der Anklageschrift. Der 40-Jährige soll zwischen September 2021 und Juli 2024 zwölf Frauen und drei Männer getötet sowie anschließend in einigen der Wohnungen Feuer gelegt haben, um seine Taten zu verdecken. Für den Prozess sind 35 Termine bis Januar kommenden Jahres angesetzt.

Im australischen Outback verirrte Deutsche bedankt sich nach ihrer Rettung

Die nach mehr als zehn Tagen in der australischen Wildnis gerettete Deutsche Carolina W. hat sich bei ihren Helfern bedankt. Sie sei überwältigt "von der Hilfsbereitschaft und Wärme, die mir hier begegnet sind", schrieb die 26-Jährige in einer am Montag von der Polizei von Western Australia veröffentlichten Erklärung. Sie sei überzeugt, dass sie nur dank der "unglaublichen Unterstützung" und Anteilnahme der Australier überlebt habe.

Womöglich Urteil in neuem Prozess gegen Fernsehkoch Schuhbeck

Im neuen Prozess gegen den Fernsehkoch Alfons Schuhbeck könnte am Montag (09.30 Uhr) vor dem Landgericht München I womöglich das Urteil fallen. Nach Abschluss der Beweisaufnahme wollen Staatsanwaltschaft und Verteidigung in dem wegen Vorwürfen des Betrugs mit Coronahilfen und Insolvenzverschleppung geführten Verfahren ihre Plädoyers halten.

Prozess gegen Berliner Palliativarzt wegen 15-fachen Mordes beginnt

Wegen 15-fachen Mordes muss sich ab Montag (09.30 Uhr) ein Palliativarzt vor dem Berliner Landgericht verantworten. Der 40-Jährige soll zwischen September 2021 und Juli 2024 zwölf Frauen und drei Männer getötet sowie anschließend in einigen der Wohnungen Feuer gelegt haben, um seine Taten zu verdecken. Für den Prozess sind 35 Termine bis Januar kommenden Jahres angesetzt.

Richterstreit: Steinmeier tadelt Koalition - Merz räumt Fehleinschätzung ein

Das Scheitern der Neuwahl von Verfassungsrichtern im Bundestag schlägt hohe Wellen in der deutschen Politik. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte am Sonntag, die Koalition habe sich durch den Streit um die Richterwahl "selbst beschädigt". Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) räumte Fehleinschätzungen auf Seiten der Union ein - und versprach: "Beim nächsten Mal machen wir es besser." Zeitdruck für die Neubesetzung der Richterstellen sehe er aber nicht.

Tausende Menschen nehmen an Angelusgebet von Papst Leo XIV. in Castel Gandolfo teil

Tausende Menschen sind am Sonntag in das Bergdorf Castel Gandolfo geströmt, um am ersten Angelusgebet von Papst Leo XIV. vor dessen Sommerresidenz teilzunehmen. "Ich bin froh, unter euch zu sein", sagte der Papst vor den Toren seiner Residenz. Er bedankte sich für die "herzliche Begrüßung".

"Selbst beschädigt": Steinmeier tadelt Koalition wegen Richterstreit

Das Scheitern der Neuwahl von Verfassungsrichtern im Bundestag schlägt hohe Wellen in der deutschen Politik. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte am Sonntag im ZDF, die Koalition habe sich durch den Streit um die Richterwahl "selbst beschädigt". In der SPD machte sich der Ärger darüber Luft, dass die Unionsfraktion nicht wie zugesagt die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin wählen wollte. Die SPD-Fraktion bot der CDU/CSU ein klärendes Gespräch mit der Juristin an, die ihre Kandidatur aufrecht erhält.

Steinmeier hält Koalition nach Richterstreit für "beschädigt"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die schwarz-rote Regierungskoalition nach der verschobenen Wahl der Verfassungsrichter für "beschädigt". "Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt", sagte Steinmeier am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF. Der Bundespräsident drängte darauf, "in näherer Zeit" eine Entscheidung über die Verfassungsrichter zu treffen.

Linken-Chefin bewertet Dobrindts Gesprächsangebot zurückhaltend

Die Linkspartei hat zurückhaltend auf die Gesprächsbereitschaft von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Wahl der neuen Verfassungsrichter reagiert. "Wenn Dobrindt nach dem Wahlchaos plötzlich mit der Linken reden will, ist das so, als würde einem Bäcker nach dem Backen auffallen, dass er die Hefe vergessen hat", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Nach dem beispiellosen Fiasko bei der Richterwahl steht die Union nun in der Pflicht, weiteres Chaos zu verhindern."

Praxen und Kliniken müssen Mitarbeiter vor zunehmender Gewalt schützen

Praxen und Kliniken in Deutschland greifen einem Medienbericht zufolge immer stärker zu Sicherheitsmaßnahmen, um ihr Personal vor wachsender verbaler und körperlicher Gewalt zu schützen. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Sonntag, "die Krankenhäuser mussten in den vergangenen Jahren verschiedene Strategien zum Schutz ihrer Beschäftigten entwickeln." Diese reichten demnach von Sicherheitsdiensten über Deeskalations- und Verteidigungskursen bis hin zu baulichen Maßnahmen.

Ermittler: Treibstoffzufuhr kurz vor Flugzeugabsturz in Indien unterbrochen

Indische Ermittler haben erste Erkenntnisse zum Absturz der Air India-Maschine veröffentlicht, bei dem vor einem Monat 260 Menschen ums Leben gekommen waren: Demnach wurden die Kontrollschalter für die Treibstoffzufuhr beider Triebwerke kurz vor dem Absturz abgeschaltet und die Treibstoffzufuhr damit unterbrochen. Schlüsse aus dieser Erkenntnis oder gar Schuldzuweisungen veröffentlichte die indische Flugunfall-Untersuchungsbehörde in ihrem Bericht am Samstag nicht.

Tretboot-Unglück: Vater und Sohn nach einer Woche Suche tot aus Eibsee geborgen

Eine Woche nach dem Tretbootunfall auf dem oberbayerischen Eibsee herrscht traurige Gewissheit: Ein 33-jähriger Vater und sein sechsjähriger Sohn konnten nur noch tot aus 24 Metern Tiefe aus dem See geborgen werden, wie das Polizeipräsidium Rosenheim am Samstag mitteilte. Eine Woche lang war nach den beiden gesucht worden, nachdem sie in dem Gewässer untergegangen waren.

Frankreich führt Gedenktag für jüdischen Offizier Dreyfus ein

Frankreich führt einen Gedenktag für den vor gut 130 Jahren zu Unrecht wegen Verrats verurteilten jüdischen Offizier Alfred Dreyfus ein. Künftig werde Dreyfus alljährlich am 12. Juli geehrt, dem Jahrestag seiner Rehabilitierung, erklärte Präsident Emmanuel Macron am Samstag. Macron rief gleichzeitig zu ständiger Wachsamkeit gegen die "alten Dämonen" des Antisemitismus auf.

La Quotidienne de Bruxelles - Boulevard (Deutsch)