La Quotidienne de Bruxelles

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Deutsche Bischöfe beraten nach Landeswahlen über Demokratie in Deutschland

Im hessischen Fulda beginnt am Montag (14.30 Uhr) die viertägige Herbstvollversammlung der katholischen Deutschen Bischofskonferenz. Die mehr als 60 Bischöfe und Weihbischöfe beraten dort nach den zurückliegenden Landeswahlen auch über die Demokratie in Deutschland. Der Konferenzvorsitzende Heiner Wilmer aus Münster warnte vor den Urnengängen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor einer Wahl der AfD gewählt - diese gewann aber in den beiden Flächenländern.

Bundesverfassungsgericht wird 75 Jahre alt - Festakt mit Steinmeier und Merz

Zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts findet am Montag (11.00 Uhr) in Karlsruhe ein Festakt statt. Dazu werden in der Stadthalle neben Gerichtspräsident Stephan Harbarth und Vizepräsidentin Ann-Katrin Kaufhold auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet. Die Stadt beteiligt sich außerdem mit Kunstaktionen auf dem Platz der Grundrechte in der Nähe des Gerichtsgebäudes.

Letzte Nachrichten

Menschen betäubt und sexuell missbraucht: 156 Täter und Opfer identifiziert

Mit einer gemeinsamen Aktion sind das Bundeskriminalamt und die Polizeien der Länder gegen sexualisierte Gewalt an zuvor betäubten Opfern vorgegangen. Im Fokus der Ermittlungen im internationalen Kontext stehen Verdächtige, die ihre Opfer teils über Jahre hinweg betäubt und anschließend sexuelle Gewalt an ihnen ausgeübt haben sollen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte.

27-Jähriger stirbt bei Streit mit mehreren Beteiligten in Hessen

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen ist im hessischen Calden ein 27-Jähriger tödlich verletzt worden. Er wurde in der Nacht zum Donnerstag leblos auf einer Straße im Süden der Gemeinde entdeckt, wie die Polizei in Kassel mitteilte. Er wies Stichverletzungen auf. Ebenfalls vor Ort befand sich ein schwer verletzter 21-Jähriger, der in ein Krankenhaus gebracht wurde. Bei ihm soll keine Lebensgefahr bestehen.

Beleidigung und Hamas-Kennzeichen: Aktivist in Hamburg zu Geldstrafe verurteilt

Wegen mehrerer Straftaten bei Veranstaltungen und im Internet ist ein propalästinensischer Aktivist in Hamburg zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht in der Hansestadt sprach den 26-Jährigen der Beleidigung, der Billigung von Straftaten und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und verbotener Organisationen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte.

Tödlicher Sturz aus sieben Metern Höhe: Mann stirbt bei Arbeitsunfall in Bayern

Ein 42-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Bayern aus rund sieben Meter Höhe gestürzt und hat sich tödlich verletzt. Er erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Straubing am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am 12. Juni in Siegenburg.

Urteil: Google muss Geldbuße in Rekordhöhe von 4,1 Milliarden Euro zahlen

Google und der Mutterkonzern Alphabet müssen in der EU eine Geldbuße in Rekordhöhe zahlen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte die Strafe von 4,1 Milliarden Euro wegen unerlaubter, wettbewerbswidriger Praktiken am Donnerstag. Die EU-Kommission hatte 2018 festgestellt, dass Google mit dem Betriebssystem Android seine Marktmacht missbrauche. (Az. C-738/22 P)

40-Jähriger in Stuttgart wegen IS-Mitgliedschaft zu drei Jahren Haft verurteilt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Syrer wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht sah es laut Mitteilung vom Donnerstag als erwiesen an, dass der 40-jährige Angeklagte mindestens zwischen Februar und September 2016 im Irak für eine IS-Behörde tätig war, die verschiedene Rüstungsgüter produzierte und damit für den militärischen Kampf der Dschihadistenmiliz wichtig war.

Europäischer Gerichtshof bestätigt Milliardenbuße gegen Google

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat eine Geldbuße in Rekordhöhe gegen Google bestätigt. Die Strafe von etwa 4,1 Milliarden Euro bleibt nach dem Urteil vom Donnerstag bestehen. Sie wurde 2018 von der EU-Kommision wegen wettbewerbswidriger Praktiken in Zusammenhang mit dem Betriebssystem Android verhängt. (Az. C-738/22 P)

Zwei Tote nach Krankenhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern

Bei einem Brand in einem Krankenhaus in Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern sind in der Nacht zum Donnerstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein weiterer Mensch habe bei dem Feuer im Helene-von-Bülow-Klinikum eine Rauchgasvergiftung erlitten, sagte eine Sprecherin des Landkreises Ludwigslust-Parchim der Nachrichtenagentur AFP. Zunächst war von 34 weiteren Verletzten die Rede gewesen.

Bundesverfassungsgericht: Sexpuppen mit kindlichen Zügen bleiben verboten

Sexpuppen mit kindlichen Zügen bleiben in Deutschland weiterhin verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies am Donnerstag zwei Verfassungsbeschwerden gegen eine entsprechende Regelung im Strafgesetzbuch ab. Diese Regelung stellt das Inverkehrbringen, den Erwerb und den Besitz von Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild unter Strafe.

Gut eine Woche nach Beben in Venezuela: Rettungsaktion für in Trümmern entdeckten Mann

Gut eine Woche nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela versuchen hunderte Rettungskräfte, einen lebend in den Trümmern entdeckten Mann zu retten. Der 43-jährige Hernán Gil steckte laut dem Bericht einer AFP-Reporterin am Donnerstag im besonders schwer betroffenen Ort Catia La Mar weiter unter den Trümmern eines eingestürzten siebenstöckigen Gebäudes fest.

Mindestens zwei Tote bei Klinikbrand in Ludwigslust

Beim Brand eines Klinikums im mecklenburg-vorpommerschen Ludwigslust sind mindestens zwei Menschen gestorben. Nach ersten Erkenntnissen seien 34 weitere Menschen bei dem Feuer im Helene-von-Bülow-Klinikum verletzt worden, hieß es am Donnerstagmorgen aus Polizeikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der Einsatz dauere noch an, Angaben zur Brandursache seien noch nicht möglich.

Eine Woche nach Beben in Venezuela: Rettungsaktion für in Trümmern entdeckten Mann

Eine Woche nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela versuchen hunderte Rettungskräfte, einen lebend in den Trümmern entdeckten Mann zu retten. Der 43-Jährige steckte laut dem Bericht einer AFP-Reporterin am Mittwochabend (Ortszeit) im besonders schwer betroffenen Ort Catia La Mar weiter unter den Trümmern eines eingestürzten siebenstöckigen Gebäudes fest.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Verbot von Sexpuppen mit kindlichen Zügen

Über das Verbot von Sexpuppen mit kindlichen Zügen entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) das Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe kündigte eine Entscheidung über zwei Verfassungsbeschwerden an. Diese richten sich gegen das Verbot, solche Puppen auf den Markt zu bringen, zu kaufen oder zu besitzen. (Az. 2 BvR 1096/22 und 2 BvR 1097/22)

Bundesgerichtshof entscheidet in Möbelstreit von USM und Konektra

Im Streit zwischen dem Schweizer Möbelbauer USM und seinem deutschen Konkurrenten Konektra will der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag (08.45 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil verkünden. USM wirft Konektra vor, Teile seines bekannten modularen Möbelsystems USM Haller nachgebaut zu haben, und will erreichen, dass Konektra keine ähnlichen Möbelstücke oder Teile davon mehr verkaufen darf. (Az. I ZR 96/22)

Europäischer Gerichtshof urteilt über Rekord-Geldbuße für Google

Eine Rekord-Geldbuße für Google steht beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg auf dem Prüfstand. Für Donnerstag (09.30 Uhr) kündigte der EuGH ein Urteil in dem Fall an. Die EU-Kommission hatte die Strafe von ursprünglich 4,34 Milliarden Euro 2018 wegen illegaler Praktiken beim Android-Betriebssystem verhängt. (Az. C-738/22 P)

Trotz Warnung des Vatikans: Piusbruderschaft weiht vier neue Bischöfe

Die traditionalistische Piusbruderschaft hat am Mittwoch in der Schweiz vier neue Bischöfe geweiht und sich damit über Papst Leo XIV. hinweggesetzt. Wegen der fehlenden Zustimmung des Vatikans sind die vier neuen Bischöfe und die beiden Bischöfe, welche die Weihen vollzogen, de facto aus der römisch-katholischen Kirche exkommuniziert, also aus der Kirche ausgeschlossen worden. Zwei der vier neuen Bischöfe sind Franzosen, einer US-Bürger und einer Schweizer.

Griechenland: Eine Tote bei Angriffen auf Häuser von Politikern der Regierungspartei

In der nordgriechischen Stadt Thessaloniki ist bei Angriffen auf die Privathäuser von drei Politikern der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia mit selbstgebastelten Sprengsätzen ein Mensch getötet worden. Bei dem Todesopfer handele es sich um die Mutter der ehemaligen Parteikandidatin Afroditi Nestora, teilte am Mittwochabend das Krankenhaus mit, in dem sie behandelt worden war. Vier weitere Menschen wurden Behördenangaben zufolge verletzt.

Medienberichte: Erste Anklage wegen Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines

Knapp vier Jahre nach den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines hat die Bundesanwaltschaft Medienberichten zufolge einen ersten Tatverdächtigen angeklagt. Es soll sich um den mutmaßlichen Drahtzieher handeln, wie ARD, "Süddeutsche Zeitung" und "Zeit" am Mittwoch berichteten. Bei der Sabotageaktion im September 2022 waren die Leitungen, die für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden waren, durch Sprengsätze schwer beschädigt worden.

Sony will neue Playstation-Spiele ab 2028 nur in digitaler Form veröffentlichen

Neue Playstation-Spiele sollen ab Januar 2028 nur noch in digitalen Formaten veröffentlicht werden. Die Produktion "physischer Spiele-Discs für alle neuen Spiele auf Playstation-Konsolen" werde "ab Januar 2028 komplett eingestellt", erklärte der japanische Sony-Konzern am Mittwoch in einem Blogbeitrag. Das Unternehmen verwies zur Begründung auf die veränderten "Vorlieben der Verbraucher und der gesamten Unterhaltungsindustrie".

Nach Tigerausbruch in Sachsen: Behörden holen sechs Tiere aus Gehege

Sechseinhalb Wochen nach dem Ausbruch eines privat gehaltenen Tigers im sächsischen Schkeuditz haben die Behörden sechs weitere Tiere aus dem Gehege geholt und an eine Tierschutzorganisation übergeben. Die Tiere seien sediert und in spezielle Transportboxen gebracht worden, teilte das Landratsamt Nordsachsen am Mittwoch mit. In diesen sollten sie in ein Auffanglager der Organisation Animal Advocacy and Protection in Spanien gefahren werden.

Betrunkener jugendlicher Autofahrer verursacht in Hessen Unfall mit anderem Wagen

Ein betrunkener Jugendlicher ist in Hessen am Steuer eines Autos erwischt worden. Eine Zeugin beobachtete, wie der 16-Jährige am Mittwoch nachts in Pohlheim mit seinem Wagen gegen ein parkendes Auto stieß und weiterfuhr, wie die Polizei am Mittwoch in Gießen mitteilte. Alarmierte Beamte kontrollierten ihn daraufhin. Dabei stellten sie fest, dass der Jugendliche wegen seines Alters nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Ein Atemalkoholtest ergab zudem einen Promillewert von 1,6.

Schauspielerin Isabelle Adjani wegen Steuerbetrugs zu Bewährungsstrafe verurteilt

Die französische Schauspielerin Isabelle Adjani ist in einem Berufungsverfahren wegen schwerer Steuerhinterziehung und Geldwäsche zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Richter legten ihr am Mittwoch zudem eine Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro auf. Damit blieben sie deutlich hinter dem Strafmaß der ersten Instanz zurück: 2023 war die Schauspielerin zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 250.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

62-Jährige nach Brand von Pflegeheim in Sachsen-Anhalt mit zwei Toten untergebracht

Nach dem Brand eines Pflegeheims in Sachsen-Anhalt mit zwei Toten ist die Tatverdächtige untergebracht worden. Die 62-Jährige soll für das Feuer verantwortlich gewesen sein, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Mittwoch mitteilten. Demnach wurde sie einem Haftrichter vorgeführt, der den Unterbringungsbefehl verkündete und die einstweilige Unterbringung anordnete.

Sechseinhalb Jahre Jugendhaft für Mord bei Party in Rheinland-Pfalz

Weil er im Streit auf einer Party einen Kontrahenten mit einem Messer tötete, hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz einen 18-Jährigen zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mordes, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass es bei einer Feier im Oktober in Neuwied in einer Wohnung zu einem Streit gekommen war.

Vier Jahre Haft für Beihilfe zu Anlagebetrug mit Millionenschaden in Bayern

Das Landgericht im bayerischen Bamberg hat einen 52-Jährigen wegen Beihilfe zum Anlagebetrug mit Millionenschaden zu vier Jahren Haft verurteilt. Er soll zudem 200.000 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es demnach am Dienstag als erwiesen an, dass der Mann zwischen 2015 und 2021 ein Unternehmen geleitet hatte, das eine Software verkaufte, die einen tatsächlich nicht existierenden Handelsverlauf von Tradingplattformen simulieren konnte.

Attentäter von Magdeburger Weihnachtsmarkt geht gegen Urteil vor

Der Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt geht gegen das Urteil des Landgerichts vor. Die Verteidigung von Taleb A. legte Revision ein, wie eine Gerichtssprecherin in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt am Mittwoch sagte. Der Bundesgerichtshof (BGH) als oberstes deutsches Strafgericht muss das Urteil damit auf Rechtsfehler überprüfen.

Bayerische Juristin Angerer wird neue Präsidentin von Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) bekommt eine neue Präsidentin. Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts im bayerischen Bamberg, Karin Angerer, soll den Posten zum 1. September antreten, wie das bayerische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Das habe das Bundeskabinett beschlossen.

Urteil: Nachbarin muss sechs Meter hohe Bambushecke nicht zurückschneiden

Eine Frau aus Hessen muss eine sechs Meter hohe Bambushecke an ihrer Grundstücksgrenze einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht zurückschneiden. Das hessische Nachbarschaftsrecht sehe keine Höhenbegrenzung für Hecken vor, die den Grenzabstand einhielten, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Die Voraussetzungen für eine nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung seien nicht erfüllt. (Az.: 17 U 132/22)

Gericht: Für Touristenfahrer gilt auch auf Rennstrecken Tempo 130 als Richtwert

Auf der Nordschleife des Nürburgrings gilt auch bei sogenannten Touristenfahrten die auf Autobahnen übliche Richtgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde. Das entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Mittwoch. Im konkreten Fall war ein Auto der Klägerin auf der Rennstrecke mit ungeklärter Geschwindigkeit auf die Ölspur eines vorausfahrenden Wagens geraten und verunfallt. Das Gericht verneinte eine alleinige Verantwortung des Vorausfahrenden.

Razzien in Deutschland in Zusammenhang mit Fußballeuropameisterschaft 2024

Im Zusammenhang mit der Fußballeuropameisterschaft 2024 haben am Mittwoch mehrere Razzien in Deutschland stattgefunden. Es geht unter anderem um den Verdacht, dass ein damaliger Mitarbeiter einer Gastgeberstadt ohne Genehmigung ein Ticket für ein Spiel angenommen haben soll, wie das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Bochum mitteilten. Bekommen haben soll er das Ticket laut Verdacht von Verantwortlichen der ausrichtenden Gesellschaft.

Nordrhein-Westfalen: Drei Tote bei Brand in Wohnkomplex in Monschau

Bei einem schweren Brand in einem Wohnkomplex in Monschau in Nordrhein-Westfalen sind in der Nacht zum Mittwoch drei Menschen ums Leben gekommen. Die drei Männer starben noch am Brandort, wie die Polizei in Aachen mitteilte. Rund 30 Anwohner wurden in Sicherheit gebracht. Sie wurden wegen möglicher Rauchgasvergiftungen medizinisch untersucht, mussten aber nicht weiter behandelt werden.

Feuer in Lagerhalle für Holzsärge in Bayern - vier verletzte Einsatzkräfte

Bei einem Brand in einem Lager für Holzsärge in Bayern sind vier Einsatzkräfte der Feuerwehr verletzt worden. Sie erlitten wegen der hohen Temperaturen Kreislaufprobleme, wie die Polizei in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. Einer verbrannte sich leicht. Das Feuer war in der Nacht zum Mittwoch in Lichtenfels ausgebrochen. Wie es dazu kam, war zunächst unklar.

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