La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Polizei in Hannover stoppt mit Messern bewaffnete Frau durch Schuss

Mit mindestens einem Schuss aus einer Dienstwaffe hat die Polizei in Hannover eine mit Messern bewaffnete Frau gestoppt. Die 30-Jährige sei mit zwei Messern auf Polizeikräfte zugegangen, teilten die Beamten in der niedersächsischen Hauptstadt am Dienstag mit. Sie reagierte demnach weder auf Ansprache noch auf den Einsatz von Pfefferspray. Die 30-Jährige wurde durch den Schusswaffeneinsatz verletzt, Lebensgefahr bestand nicht.

Mutmaßliche Ausspähaktion für Russland: BGH verlängert Untersuchungshaft

Mehr als ein halbes Jahr nach der Festnahme eines mutmaßlichen Russland-Spions in Nordrhein-Westfalen hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Untersuchungshaft für den Ukrainer verlängert. Aus dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss gehen auch Einzelheiten zu den Vorwürfen hervor. So soll der Mann vom russischen Geheimdienst damit beauftragt worden sein, Informationen über einen ukrainischen Soldaten zu sammeln, der wie er selbst vorübergehend in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn wohnte. (Az. AK 50/26)

Letzte Nachrichten

Hessische Waffenbehörde beschlagnahmt dutzende Waffen bei Reichsbürger

Die Waffenbehörde des hessischen Landkreises Gießen hat dutzende Waffen bei einem mutmaßlichen Reichsbürger beschlagnahmt. Weitere Waffen wurden auf dem Gelände eines Schützenvereins im Kreis Gießen entdeckt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach förderte eine Hausdurchsuchung am Dienstag insgesamt sechs Langwaffen, vier Kurzwaffen, 5000 Schuss Munition, 16 Messer und zwei Luftgewehre zu Tage.

Rechtskräftig verurteilter Doppelmörder soll Land Hessen Schadenersatz erstatten

Ein rechtskräftig verurteilter Doppelmörder muss dem Land Hessen einem Urteil zufolge Schadenersatzzahlungen erstatten, die dieses für ein schwer verletztes Opfer aufbrachte. Der Mann soll 70.000 Euro bezahlen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. (Az.: 12 U 78/22)

Prozess um tödliche Schüsse in Nürnberger Südstadt begonnen

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Mann begonnen, der in der Nürnberger Südstadt auf zwei seiner Freunde geschossen und einen von diesen getötet haben soll. Dem Anklagten werden Mord, versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung und ein Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Für den Prozess sind 29 Verhandlungstage angesetzt.

Gesprengte Geldautomaten verursachen Schäden in Höhe von 110 Millionen Euro

Durch gesprengte Geldautomaten wurden in ganz Deutschland im vergangenen Jahr Schäden in dreistelliger Millionenhöhe verursacht. Insgesamt haben die Versicherer gut 110 Millionen Euro aufgewendet, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin am Mittwoch mitteilte. Der Großteil davon entfällt demnach nicht auf das gestohlene Bargeld, sondern verursachte Sachschäden.

Luftfahrtbranche rechnet 2023 mit noch höheren Gewinnen als zunächst erwartet

Die Luftfahrtbranche rechnet für das laufende Jahr mit noch höheren Gewinnen als zunächst erwartet. Die Internationale Luftverkehrsvereinigung (Iata) gab am Mittwoch in Genf das kumulierte Betriebsergebnis der Airlines für 2023 mit voraussichtlich 23,3 Milliarden Dollar an - mehr als doppelt so viel wie die im Juni prognostizierten 9,8 Milliarden Dollar. Für das kommende Jahr rechnet Iata demnach mit noch besseren Zahlen sowie mit einem neuen Passagierrekord von 4,7 Milliarden.

Psychiatrie für Angeklagten in Fall von erstochener schwangerer Frau

Das Landgericht im hessischen Fulda hat in einem Prozess um eine getötete Schwangere die Unterbringung des Angeklagten in einer Psychiatrie angeordnet. Der 20-Jährige gelte wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Das Sicherungsverfahren wegen Totschlags fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, das Urteil wurde bereits am Donnerstag verkündet.

Untersuchungshäftling flieht aus Gericht in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen ist ein in Untersuchungshaft sitzender Mann aus einem Gerichtsgebäude geflohen. Nach Angaben des Landesjustizministeriums an den Landtag in Düsseldorf war der Häftling als Zeuge in einem Strafverfahren im Amtsgericht Duisburg-Hamborn geladen, als ihm die Flucht aus dem Gebäude gelang. Demnach war eine Zellentür nicht verschlossen.

Karlsruhe: Bund muss für Umweltschäden aus DDR nicht mehr zahlen als vereinbart

Der Bund muss für Sanierungen von ökologischen Altlasten der DDR in Sachsen und Thüringen nicht mehr zahlen, als bereits vereinbart wurde. Anträge der beiden Länder scheiterten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, das sie nach Angaben vom Mittwoch als unzulässig verwarf. Sachsen und Thüringen legten demnach nicht dar, dass der Bund verfassungsrechtlich dazu verpflichtet sei, zukünftige Kosten zu tragen. (Az. 2 BvG 1/19 und 2 BvG 1/21)

Vermisster Unternehmer aus Hüllhorst: Mann unter Tötungsverdacht festgenommen

Nach dem plötzlichen Verschwinden eines Unternehmers in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei einen 37-Jährigen festgenommen. Der Mann stehe im Verdacht, den 62-jährigen Unternehmer getötet zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Mittwoch mit. Ein Haftrichter ordnete wegen Verdachts des Totschlags Untersuchungshaft an. Der 62-jährige Unternehmer gilt seit Mitte Oktober als vermisst.

Versuchte Triebwerk-Abschaltung: US-Pilot in 84 Anklagepunkten angeklagt

Nach seinem erfolglosen Versuch, auf einem Inlandsflug die Triebwerke abzuschalten, muss sich ein US-Pilot vor Gericht verantworten. Eine Grand Jury im Bundesstaat Oregon, wo die Maschine der Fluggesellschaft Alaska Airlines nach dem Vorfall im Oktober notgelandet war, klagte den 44-jährigen Joseph Emerson in 84 Anklagepunkten an, wie den Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte.

Falschfahrer mit Art Gepäckwagen verursacht Unfall mit einem Toten auf Autobahn

Ein Falschfahrer hat mit einem selbstfahrenden Gefährt auf der Autobahn 7 in Baden-Württemberg einen Unfall mit einem Toten verursacht. Der 49-Jährige befuhr in der Nacht zum Mittwoch mit dem Fahrzeug, das Gepäcktransportwagen auf Flughäfen ähnelt, bei Giengen die Autobahn entgegen der Fahrtrichtung, wie die Polizei in Ulm mitteilte. Das Gefährt ist demnach nicht zulassungspflichtig und darf höchstens 20 Stundenkilometer fahren.

Verletzter bei Feuer auf Weihnachtsmarkt an Berliner Alexanderplatz

Bei einem Brand auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Alexanderplatz ist am Dienstagabend ein Mensch verletzt worden. Ein 42-jähriger Marktstandbetreiber erlitt Verbrennungen im Gesicht und an der Hand, wie die Berliner Polizei am Mittwoch mitteilte. Er wurde in einem Krankenhaus behandelt. Ein 21-jähriger Marktangestellter, der beim Löschen half, erlitt Atembeschwerden und wurde ambulant behandelt.

Berliner Gericht lehnt Einziehung von Clanimmobilien ab

Das Landgericht Berlin hat die Einziehung mehrerer Clanimmobilien abgelehnt. Es sei nicht nachweisbar, dass die Häuser mit Geldern aus Straftaten finanziert worden seien, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Die Beschlagnahme der Immobilien sowie weiterer Vermögenswerte des heute 27-jährigen Eigentümers wurde aufgehoben. Der Mann soll Medienberichten zufolge einem arabischstämmigen Clan angehören.

Vermutlich hunderte Truthähne auf Autobahn in Hessen verbrannt

Bei einem Brand eines mit 900 Truthähnen beladenen Transporters sind auf der A7 in Hessen vermutlich hunderte Tiere verendet. Die genaue Zahl war nicht bekannt, die Einsatzkräfte konnten dutzende Tiere retten, wie die Polizei in Bad Hersfeld in der Nacht zum Mittwoch mitteilte.

Abgetrennter Kopf in Bonn: Bundesgerichtshof verhandelt über Revisionen

Anderthalb Jahre nach dem Fund eines abgetrennten menschlichen Kopfs in Bonn verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch (09.30 Uhr) über den Fall. Der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft legten Revision gegen ein Urteil des Bonner Landgerichts ein. Dieses hatte den damals 39-Jährigen zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren wegen Störung der Totenruhe verurteilt. (Az. 2 StR 270/23)

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bebauungsplan für Datteln 4

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen. Der inzwischen verstaatlichte Energiekonzern Uniper und die Stadt gehen gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster vor, das den Bebauungsplan im Sommer 2021 für ungültig erklärt hatte. Das Kraftwerk ist schon seit Mitte 2020 in Betrieb. (Az. 4 CN 4.22 u.a.)

26-Jähriger auf Autobahn angefahren und gestorben - Fahrer auf der Flucht

Ein 26-Jähriger ist auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen angefahren und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in Düsseldorf mitteilte, erlag der Mann seinen Verletzungen in der Nacht zum Dienstag. Der Unfallverursacher beging Fahrerflucht. Der bislang Unbekannte fuhr den Mann am Sonntagabend auf der A44 an und flüchtete anschließend, ohne sich um den lebensgefährlich verletzten Mann zu kümmern.

AfD in Bremen scheitert mit Einsprüchen gegen Bürgerschaftswahl

Die AfD in Bremen ist mit mehreren Einsprüchen gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai gescheitert. Das Wahlprüfungsgericht der Hansestadt wies sie am Dienstag als unbegründet zurück. Die AfD war vom Landeswahlausschuss nicht zur Wahl zugelassen worden, weil sie zwei konkurrierende Kandidatenlisten eingereicht hatte.

Gutachter nicht neutral: Unfallverursacher muss Rechnung nicht bezahlen

Wer einen Verkehrsunfall verursacht, muss die Rechnung einer Gerichtsentscheidung zufolge für ein Schadensgutachten nicht bezahlen, wenn der Gutachter erkennbar nicht neutral ist. Der Geschädigte muss in diesem Fall die Kosten dafür selbst tragen, wie das Amtsgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung des Landgerichts vom Dienstag urteilte. Wenn er die Verflechtung von Werkstatt und Gutachter erkennen kann, bleibt er auf den Kosten sitzen. (Az.: 39 C 30/23)

33-Jährige in Rheinland-Pfalz tot in Keller gefunden - Hinweise auf Verbrechen

Bewohner eines Mehrfamilienhauses im rheinland-pfälzischen Zweibrücken haben eine 33-Jährige tot in einem Keller gefunden. Es sei von einem Tötungsdelikt auszugehen, teilte die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mit. Am Körper der Toten seien Spuren von Gewalt festgestellt worden. Einen konkreten Tatverdächtigen gebe es noch nicht.

Mindestens vier Tote bei Unfällen bei Schnee- und Eisglätte

Bei Schnee- und Eisglätte hat es am Dienstag eine Vielzahl von Unfällen mit mindestens vier Toten gegeben. Auf der Autobahn 8 in Bayern starben zwei Männer beim Zusammenstoß ihres Autos auf spiegelglatter Fahrbahn mit einem Lastwagen. Im Erzgebirge kam ein zehnjähriger Junge in einem Linienbus ums Leben, der zunächst mit einem Räumfahrzeug und dann mit einem Baum zusammenstieß. Im Hohenlohekreis in Baden-Württemberg starb eine 57 Jahre alte Autofahrerin beim Zusammenprall mit einem Linienbus.

Vor EU-China-Gipfel: Von der Leyen ruft Peking zu Handelskompromissen auf

Vor dem EU-China-Gipfel am Donnerstag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Peking zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen. "Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden ein Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen nicht auf Dauer tolerieren", sagte sie am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview mehrerer Agenturen. "Wir verfügen über Instrumente, um unseren Markt zu schützen", betonte sie. Zudem müsse China Handelsbarrieren für Europas Unternehmen abbauen.

Toter Neffe nach Einbruch bei Tante: 34-Jähriger in Berlin festgenommen

Rund eine Woche nach dem rätselhaften Tod eines 63-Jährigen in einem Mehrfamilienhaus in Berlin hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 34-Jährige kam in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilten. Er soll mit dem Getöteten bekannt gewesen sein und zeitweise bei diesem gewohnt haben. Zivilfahnder nahmen den Mann am Montag fest.

Mann erstochen und Leiche in Gully versteckt: Prozess in Köln begonnen

Weil er einen Bekannten erstochen und den Leichnam anschließend in einem Gully versteckt haben soll, muss sich ein 39 Jahre alter Angeklagter seit Dienstag vor dem Landgericht Köln verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann in der zum Auftakt verlesenen Anklage Totschlag vor, wie eine Gerichtssprecherin sagte.

Lange Haftstrafen in Mordprozess um vorgetäuschtes Sexdate in Trier

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat einen Mann in einem Prozess um ein vorgetäuschtes Sexdate wegen Mordes und Raubes mit Todesfolge zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter stellten zudem die besondere Schwere der Schuld fest, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Eine Haftentlassung nach 15 Jahren ist damit nahezu ausgeschlossen. Ein weiterer Angeklagter wurde wegen derselben Vorwürfe zu 13 Jahren Jugendhaft verurteilt.

Bundesverfassungsgericht lässt Frage zu Gutscheinlösung in Pandemie offen

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung über die sogenannte Gutscheinlösung in der Pandemie offen gelassen. Die Karlsruher Richter erklärten am Dienstag eine Vorlage des Amtsgerichts Frankfurt am Main für unzulässig, weil das Amtsgericht nicht gut genug begründet habe, dass die Regelung seiner Auffassung nach verfassungswidrig sei. Die Vorschrift ist schon seit mehr als einem Jahr wieder außer Kraft. (Az. BvL 12/20)

37-Jähriger stirbt in Hessen nach Schüssen bei Polizeieinsatz

In Hessen ist ein 37-Jähriger nach Schüssen bei einem Polizeieinsatz gestorben. Wie die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilten, waren die Beamten am Freitagabend zu einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt nach Bad Schwalbach gerufen worden. Dort sei der Schuss aus einer Polizeiwaffe abgegeben worden.

BGH: Schadenersatz wegen Lastwagen-Kartells auch bei Leasing möglich

Bei kartellrechtlichen Verstößen von Autobauern kann auch denjenigen Kunden Schadenersatz zustehen, welche die Lastwagen eines beteiligten Unternehmens nicht kauften, sondern leasten. Das gelte ebenso für Mietkauf, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Eine Revision der Daimler AG (heute Mercedes-Benz und Daimler Truck) wies er zurück. (Az. KZR 46/21)

Unbekannte Diebe stehlen in Baden-Württemberg 50 Tannenbäume

Im Rhein-Neckar-Kreis in Baden-Württemberg sind 50 Tannenbäume von einem Grundstück gestohlen worden. Wie die Polizei in Mannheim am Dienstag berichtete, schlugen die bislang nicht bekannten Diebe auf einem Pendlerparkplatz in Schwetzingen zu. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Weihnachtsbäume mit einem Fahrzeug abtransportiert wurden.

Bahnverkehr: Kombi-Ticket für 26 zusätzliche Städte bei Flixtrain

Das Eisenbahnunternehmen Flixtrain bietet ab dem 10. Dezember mehr Kombi-Tickets mit regionalen Verkehrsunternehmen an. Zum Fahrplanwechsel kann die Anreise im Nahverkehr zum Abfahrtbahnhof des Flixtrains in insgesamt 31 Städten direkt über den privaten Fernzuganbieter gebucht werden, wie die Münchener Firma am Dienstag mitteilte. Bis dato gibt es dieses Angebot nur in fünf Städten.

Haftbefehl gegen Syrer wegen IS-Mitgliedschaft in Bayern erlassen

In Bayern ist Haftbefehl gegen einen syrischen Staatsangehörigen wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) erlassen worden. Der bereits wegen einer anderen Straftat inhaftierte Moaaz A. bleibe damit weiter in Untersuchungshaft, teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit. A. war demnach am Montag einem Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts München vorgeführt worden.

Schüler stirbt bei Busunfall in sächsischem Erzgebirge

Im Erzgebirge in Sachsen ist ein Schulkind bei einem Verkehrsunfall mit einem Schulbus ums Leben gekommen. Wie eine Sprecherin der Polizei in Chemnitz sagte, stieß der Bus am frühen Dienstag zunächst mit einem Winterdienstfahrzeug zusammen und prallte dann gegen einen Baum. Der Schüler erlitt bei dem Unglück in Sehmatal tödliche Verletzungen. Elf weitere Kinder wurden nach ersten Erkenntnissen leicht verletzt.

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