La Quotidienne de Bruxelles

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Henrichmann schließt Unruhestiftung durch "ausländische Kräfte" nicht aus

Angesichts der schweren Ausschreitungen in Frankreich schließt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), gezielte Versuche "ausländischer Kräfte" nicht aus, auch in Deutschland zu Unruhen anzustiften. Er rechne zwar nicht damit, dass die aktuellen Ausschreitungen in Frankreich in einem vergleichbaren Ausmaß auch nach Deutschland übergreifen werden, sagte Henrichmann der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Dennoch müssen wir genau aufpassen, denn es gibt eine Vernetzung der linksextremen Szene beider Länder."

Schwedisches Königshaus serviert nordisches Menü beim Staatsbankett

Beim Staatsbankett für Singapurs Präsidenten Tharman Shanmugaratnam setzte das schwedische Königshaus auf Rentier, Gotland-Trüffel und weitere heimische Zutaten.

Letzte Nachrichten

New Yorker Betrugsprozess: Ältester Trump-Sohn streitet Verwicklung in Dokumente ab

Der älteste Sohn von Ex-US-Präsident Donald Trump hat in dem New Yorker Betrugsprozess erklärt, mit den im Mittelpunkt der Anklage stehenden Finanzdokumenten nichts zu tun zu haben. "Ich war nicht an der Erstellung dieser Dokumente beteiligt", sagte Donald Trump Jr. am Mittwoch (Ortszeit) vor einem Gericht in New York. "Die Buchhalter haben daran gearbeitet, dafür werden sie bezahlt", fügte er hinzu.

Ausschluss abgelehnt: Skandal-Abgeordneter Santos bleibt vorerst im US-Repräsentantenhaus

Der skandalumwitterte republikanische Kongressabgeordnete George Santos, der zugegeben hatte, seinen Lebenslauf gefälscht zu haben, wird vorerst seinen Sitz im US-Repräsentantenhaus behalten. Ein Ausschluss Santos' wurde am Mittwoch (Ortszeit) in einer Abstimmung mit 179 Ja- und 213 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Republikaner hatte vergangene Woche auf nicht schuldig plädiert. Santos werden Betrug, Geldwäsche, ein Diebstahl öffentlicher Gelder und falsche Angaben gegenüber dem Repräsentantenhaus zur Last gelegt.

"Trump zu klein": Markenrechtsstreit um Ex-Präsidenten vor Supreme Court

Ein Markenrechtsstreit um den Slogan "Trump zu klein" hat den Obersten Gerichtshof der USA beschäftigt. Der Supreme Court in Washington befasste sich am Mittwoch mit dem Antrag eines Anwalts, den Slogan mit der klaren Anspielung auf das Geschlechtsteil von Ex-US-Präsident Donald Trump schützen zu lassen.

Mann tötet 58-Jährigen in Oberhausen und begeht Suizid durch Sprung von Brücke

Ein Mann hat im nordrhein-westfälischen Oberhausen einen 58-Jährigen auf offener Straße erstochen und danach durch einen Sprung von einer Autobahnbrücke Suizid begangen. Wie die Polizei in Essen und die Staatsanwaltschaft in Duisburg am Mittwoch mitteilten, waren die Hintergründe des Geschehens aus der Nacht zu Mittwoch noch ebenso unklar wie die Identität des Täters.

Regierung will Flüchtlinge früher in Arbeit bringen und Schleuser härter bestrafen

Vor dem Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländern hat das Kabinett weitere Weichen in der Migrationspolitik gestellt. Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch eine erleichterte Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge, härtere Strafen für Schleuser und einen besseren Datenabgleich zwischen Ausländer- und Sozialbehörden, um Missbrauch zu vermeiden.

Sturm "Ciaran": Nordwesteuropa stellt sich auf heftigen Regen und Überflutungen ein

Der Nordwesten Europas hat sich am Mittwoch wegen des herannahenden Sturms "Ciaran" auf heftige Regenfälle und orkanartigen Wind eingestellt. Der französische Wetterdienst Météo-France teilte mit, ab Mitternacht gelte für die drei französischen Départements Finistère, Côtes-d'Armor und Manche die höchste Sturm-Alarmstufe rot, für zwei von ihnen werde zudem die höchste Flutwarnstufe ausgerufen. Für 17 weitere Départements entlang der Küste bis ins südfranzösische Département Gironde galt die zweihöchste Alarmstufe orange.

Nach verheerendem Zoobrand: Regierung verbietet Verkauf von Himmelslaternen

Fast drei Jahre nach einem durch Himmelslaternen ausgelösten verheerenden Zoobrand verbietet die Bundesregierung den Verkauf der Laternen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch in Berlin einer entsprechenden Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz zu, wie ein Sprecher des Arbeitsministeriums in Berlin bestätigte. Diese hatte die Verordnung, welche "das Inverkehrbringen" von Himmelslaternen verbietet, erstellt. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen.

Sexuelle Gewalt künftig als Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten verfolgbar

Sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten soll in Deutschland künftig als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgt werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Justizministeriums, der auf eine entsprechende Änderung des Völkerstrafrechts abzielt. Die dort festgeschriebenen Tatbestände der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Kriegsverbrechen sollen so angepasst werden, dass sie auch Delikte wie sexueller Übergriff, sexuelle Sklaverei und erzwungenen Schwangerschaftsabbruch umfassen.

Steinmeier bittet in Tansania um Verzeihung für deutsche Kolonialverbrechen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Tansania um Vergebung für die Gewalttaten der deutschen Kolonialherren gebeten. "Ich verneige mich vor den Opfern der deutschen Kolonialherrschaft", sagte Steinmeier am Mittwoch in der Stadt Songea im Süden der früheren Kolonie. "Als deutscher Bundespräsident möchte ich um Verzeihung bitten für das, was Deutsche hier Ihren Vorfahren angetan haben." Hinterbliebene der Opfer dankten Steinmeier für den Besuch.

Nach Kollision mit Bär verbringen Passagiere in Japan Nacht in unbeheiztem Zug

Ein Zusammenstoß mit einem Bären und eine Nacht in einem ungeheizten Zug - dieses Abenteuer haben mehrere Passagiere im Norden Japans erlebt. Ein kleiner Zug war in der Stadt Furano mit einem etwa 1,80 Meter großen Bären zusammengeprallt, teilte die japanische Bahngesellschaft am Mittwoch mit. Der Unfall auf der Insel Hokkaido hatte sich demnach bereits am Montag gegen 23.30 Uhr Ortszeit ereignet.

Heimbewohner mit Medikamenten getötet: Mordprozess gegen Altenpfleger in Bremen

Ein ehemaliger Altenpfleger muss sich seit Mittwoch wegen mutmaßlichen Mordes an zwei Pflegeheimbewohnern vor dem Landgericht in Bremen verantworten. Laut Anklage soll der 43-Jährige den beiden Pflegebedürftigen im Jahr 2019 während der Arbeit in einem Bremer Heim unbemerkt und ohne medizinische Indikation Medikamente verabreicht haben. Die Opfer verstarben.

Deutschland stuft sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen ein - Paus sieht Signal

Sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten soll in Deutschland künftig als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgt werden können. Mit dem Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen sollte, reagiert die Bundesregierung unter anderem auf Gräueltaten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die entsprechende Änderung des Völkerstrafrechts sei "ein deutliches Zeichen zum Schutz vor sexualisierter Gewalt", sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) der Nachrichtenagentur AFP.

"Schockierendes" Ausmaß: Verheerende Waldbrände im Osten Australiens

Im Osten Australiens haben Buschbrände schwere Schäden angerichtet. In mehreren Gebieten der Bundesstaaten Queensland und New South Wales kämpfte die Feuerwehr die ganze Nacht lang mit Löschflugzeugen, Hubschraubern und am Boden gegen die Flammen.

Passanten in Köln mit Messer bedroht: Polizei schießt auf 16-Jährigen

Polizeibeamte haben in Köln auf einen 16-Jährigen geschossen, der nach Zeugenaussagen Passanten mit einem Messer bedroht haben soll. Der Mann wird in einem Krankenhaus intensivmedizinisch behandelt, wie das Polizeipräsidium Köln in der Nacht zum Mittwoch mitteilte.

Letzter noch verschütteter Toter nach Gerüsteinsturz in Hamburg geborgen

Nach dem tödlichen Gerüsteinsturz auf einer Großbaustelle in der Hamburger Hafencity haben Feuerwehrleute am Dienstagabend den letzten noch verschütteten Toten aus den Trümmern geborgen. Eine Spezialeinheit von Höhenrettern habe einen Zugang zu dem Leichnam schaffen können, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt mit. Insgesamt starben bei dem Unglück am Montag vier Arbeiter, ein weiterer wurde verletzt.

Tesla gewinnt Gerichtsverfahren um tödlichen Unfall mit Fahrassistent

Der US-Autobauer Tesla hat in einem Gerichtsverfahren um einen tödlichen Unfall mit seinem automatischen Fahrassistenten im Jahr 2019 einen Sieg eingefahren. Ein Schwurgericht im südkalifornischen Riverside County entschied am Dienstag (Ortszeit), dass die Tesla-Technologie nicht für das Unglück verantwortlich gemacht werden kann. Allerdings waren selbst nach einer verhältnismäßig langen Beratungszeit nicht alle Geschworenen dieser Auffassung.

Eurojackpot in Höhe von gut 35 Millionen Euro in Nordrhein-Westfalen geknackt

In Nordrhein-Westfalen hat ein Lottospieler den Eurojackpot geknackt und gut 35 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstagabend mitteilte, hatte der Sieger oder die Siegerin in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 6, 15, 21, 34 und 48 sowie die Eurozahlen 1 und 5. Dafür gibt es 35.268.799,20 Euro.

Warnungen vor Todesschützen von Maine schon vor Monaten

Vor dem Todesschützen, der bei einem Amoklauf im US-Bundesstaat Maine 18 Menschen erschoss, hatte es bereits vor Monaten Warnungen gegeben. Wie aus einem freigegebenen Bericht des Sheriffs des Landkreises Sagadahoc hervorgeht, warnte ein Kollege bei der Armee-Reserve, der 40-Jährige drohe durchzudrehen und "eine Massenschießerei" zu verüben.

Polizei in Rheinland-Pfalz sucht nach aus Haft entkommenem Mörder

In Rheinland-Pfalz sucht die Polizei nach einem aus der Haft entkommenen Mörder. Der 43-Jährige sei am Montag "im Rahmen einer geplanten Ausführung im Bereich eines Baggersees" in der Nähe von Germersheim trotz Begleitung von zwei Justizbeamten in ein Waldstück geflüchtet und seitdem verschwunden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag in Karlsruhe und Pforzheim mit. Es lief eine Großfahndung.

Mehrere Gebäude in Paris mit Davidstern-Graffiti beschmiert

Unbekannte haben mehrere Gebäude in Paris mit Davidsternen besprüht und damit die Angst vor antisemitischen Angriffen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten weiter verstärkt. Mehrere Fassaden im 14. Bezirk der französischen Hauptstadt wurden in der Nacht zum Dienstag mit stets denselben blauen Davidsternen, dem Symbol für Israel und das Judentum, beschmiert, wie Anwohner und eine AFP-Journalistin berichteten.

Acht Jahre Haft für Mutter nach tödlicher Misshandlung von eigenem Baby

In einem Prozess um ein getötetes Baby hat das Landgericht Berlin die angeklagte Kindsmutter wegen Totschlags zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Angeklagte soll acht Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Zudem habe die Kammer die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet.

Beschimpfungen in sozialen Netzwerken können zu fristloser Kündigung führen

Einem Pächter, der Vereinsmitglieder in sozialen Netzwerken beschimpft, kann fristlos der Pachtvertrag gekündigt werden. Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum, teilte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Dienstag mit. Wer dort ausfällig wird, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen (Az.: 6 O 75/23).

Handgranate an Bahnhof in Frankfurt am Main sorgt für Großeinsatz

Eine Handgranate an einem Bahnhof in Frankfurt am Main hat für einen stundenlangen Großeinsatz gesorgt. Spezialisten machten sie unschädlich, teilte die Polizei am Dienstag mit. Am frühen Morgen war der Sprengkörper in der Station Hauptwache in der Innenstadt auf dem Boden gefunden worden. Eine Streife bestätigte die Meldungen. Der Bereich wurde weiträumig abgesperrt.

Karlsruhe: Mehrmalige Anklage für dieselbe Tat verfassungswidrig

Ein rechtskräftig Freigesprochener darf wegen derselben Tat nicht erneut vor Gericht gestellt werden - auch dann nicht, wenn es neue Beweise gibt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag eine gesetzliche Neuregelung von 2021 für nichtig. Diese sah vor, dass ein Strafprozess im Fall bestimmter schwerer Verbrechen wie Mord erneut aufgerollt werden kann, wenn neue Beweise eine Verurteilung sehr wahrscheinlich machen. (Az. 2 BvR 900/22)

BGH bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung nach antisemitischer Parole

Weil sie auf einer Demonstration der rechtsextremistischen Kleinstpartei Die Rechte eine antisemitische Parole riefen, sind vier Angeklagte rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Dienstag in Karlsruhe mit, dass er die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Dortmunder Landgerichts verworfen habe. Das Landgericht hatte die vier im vergangenen Jahr der Volksverhetzung schuldig gesprochen. (Az. 3 StR 176/23)

Bei Müllsammelaktion an Ahr gefundene Knochen stammen von Flutopfer

Die vor rund zwei Wochen bei einer Müllsammelaktion an der Mündung der Ahr in Rheinland-Pfalz gefundenen Knochen stammen von einem Vermissten der Flutkatastrophe vor fast zweieinhalb Jahren. Die Angehörigen seien über die Identifizierung informiert, teilte die Polizei Koblenz am Dienstag mit. Weitere Details wurden nicht genannt.

Prozess wegen Betrugs in Millionenhöhe mit Kryptowährungen in Münster begonnen

Wegen vorgetäuschter Investitionen vor allem in Kryptowährungen zulasten zahlreicher Sparer muss sich ein 31-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht Münster verantworten. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Der Angeklagte soll demnach mit einer eigenen Scheinfirma und betrügerischen Anlageversprechen zahlreiche Sparer um insgesamt etwa neun Million Euro betrogen haben.

Als Bankräuber verkleideter Mann verteilt Falschgeld auf Dresdner Halloweenparty

Auf einer Halloweenparty in einer Diskothek in Dresden hat ein als Bankräuber verkleideter 21-Jähriger Falschgeld unter mehreren Gästen verteilt. Einige von ihnen hätten die Gelegenheit genutzt, um mit den falschen Banknoten ihre Getränke zu bezahlen, wie die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Dienstag berichtete. Die Höhe des Schadens ließ sich zunächst nicht beziffern.

Karlsruhe: Zweite Anklage für dieselbe Tat bei neuen Beweisen verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Neuregelung für verfassungswidrig erklärt, die es möglich machte, ein Strafverfahren wegen schwerer Verbrechen bei neuen Beweisen neu aufzurollen. Der Verdächtige im Fall der 1981 getöteten Frederike von Möhlmann hatte damit mit seiner Verfassungsbeschwerde Erfolg, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe entschied. Rechtskräftig Freigesprochene müssten darauf vertrauen dürfen, dass sie nicht noch einmal belangt würden. (Az. 2 BvR 900/22)

Bergung von noch verschüttetem Toten nach Arbeitsunfall in Hamburg läuft weiter

Einen Tag nach dem tödlichen Gerüsteinsturz auf einer Großbaustelle in der Hamburger Hafencity läuft die Bergung eines noch verschütteten Toten weiter. Drei der bei dem schweren Arbeitsunfall ums Leben gekommenen Arbeiter wurden bereits am Montag geborgen, wie ein Sprecher der Polizei am Dienstag sagte. Bei dem Unglück vom Montag starben insgesamt vier Männer, einer wurde schwerverletzt.

Schwere Nebelunfälle auf deutschen Straßen häufig zum Jahresende

Auf Deutschlands Straßen ereignen sich schwere Verkehrsunfälle bei Nebel besonders häufig im letzten Quartal eines Jahres. Rund 65 Prozent aller Nebelunfälle der Jahre 2018 bis 2022 entfielen auf die Monate von Oktober bis Dezember, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

83-Jähriger soll in Fürth Ehefrau und sich selbst erschossen haben

In Fürth in Bayern ist ein Ehepaar tot in seiner Wohnung gefunden worden. Nach ersten Erkenntnissen erschoss der 83-jährige Mann mutmaßlich zunächst seine 81-jährige Ehefrau und nahm sich anschließend selbst das Leben, wie die Polizei am späten Montag in Nürnberg mitteilte.

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