La Quotidienne de Bruxelles

Kein Anspruch auf Rückzahlung bei erfolgloser Partnervermittlung

Wer mit Hilfe einer Agentur nach der großen Liebe sucht, aber ohne Erfolg bleibt, hat keinen Anspruch auf eine Rückzahlung der Vermittlungssumme. Einer beklagten Vermittlungsagentur könne keine arglistige Täuschung vorgeworfen werden, entschied das Landgericht München I im Fall einer Kundin laut Mitteilung vom Freitag. Es wies die Klage einer Frau gegen eine Agentur auf Rückzahlung von 7400 Euro ab. (29 O 11980/22)

67-Jährige an Folgen von Kutschunfall in Schleswig-Holstein gestorben

Eine 67-Jährige ist in Schleswig-Holstein an den Folgen eines Kutschunfalls gestorben. Die Frau, die die Kutsche gelenkt hatte, erlag am Donnerstag ihren Verletzungen, wie die Polizei in Itzehoe am Freitag mitteilte.

Papst Franziskus zu Besuch in Mongolei eingetroffen

Papst Franziskus ist am Freitag in der Mongolei eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Vormittag (Ortszeit)in der Hauptstadt Ulan Bator, wo er von der mongolischen Außenministerin Batmunkh Battsetseg und Ehrenwachen in traditioneller Kleidung begrüßt wurde, wie eine Live-Übertragung von AFP TV zeigte. Als sich sein Flugzeug über China befand, schickte Franziskus eine Botschaft an Präsident Xi Jinping.

Papst Franziskus zu erstem Besuch in Mongolei eingetroffen

Papst Franziskus ist am Freitag in der Mongolei eingetroffen. Sein Flugzeug landete gegen 10.00 Uhr (Ortszeit; 04.00 MESZ) in der Hauptstadt Ulan Bator, wo er von mongolischen Ehrenwachen in traditioneller Kleidung begrüßt wurde, wie eine Live-Übertragung von AFP TV zeigte. Es ist der erste Besuch eines Oberhaupts der katholischen Kirche in dem mehrheitlich buddhistischen Land.

Mindestens 74 Menschen sterben bei Feuer in Johannesburg

Bei einem verheerenden Feuer in einem fünfstöckigen Gebäude in der südafrikanischen Metropole Johannesburg sind mindestens 74 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien zwölf Kinder, sagte der Leiter der Gerichtsmedizin der Provinz Gauteng, Thembalethu Mpahlaza, am Donnerstag. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sprach den Angehörigen der Opfer sein Beileid aus.

Proud-Boys-Anführer wegen Sturm auf US-Kapitol zu 17 Jahren Haft verurteilt

Ein Anführer der rechtsradikalen Miliz Proud Boys ist am Donnerstag wegen des Sturms auf das US-Kapitol im Januar 2021 zu 17 Jahren Haft verurteilt worden. Die Staatsanwälte erklärten, Joe Biggs sei eine der zentralen Figuren in einer "aufrührerischen Verschwörung" gewesen. Es handelt sich um die zweithöchste Haftstrafe im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol. Die Staatsanwaltschaft hatte 33 Jahre Haft für den ehemaligen Soldaten gefordert.

Mindestens 74 Menschen bei Hausbrand im südafrikanischen Johannesburg getötet

Bei einem verheerenden Feuer in einem fünfstöckigen Gebäude in der südafrikanischen Metropole Johannesburg sind mindestens 74 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien zwölf Kinder, sagte der Leiter der Gerichtsmedizin der Provinz Gauteng, Thembalethu Mpahlaza, am Donnerstag. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sprach den Angehörigen der Opfer sein Beileid aus.

Urteil: Versehen bei Ebay-Angebot kein Grund für Missachtung des Kaufvertrags

Wer sich beim Einstellen eines Verkaufsangebots im Internet vertan hat, kann als Verkäuferin oder Verkäufer nicht einfach nachträglich den Kaufvertrag missachten. Das Landgericht Köln entschied laut Mitteilung vom Donnerstag, dass dem Käufer möglicherweise Schadenersatz zusteht, "wenn der Verkäufer ohne einen berechtigten Grund rechtzeitig geltend zu machen, die verkaufte Ware nicht liefert". Das Urteil wurde am vergangenen Freitag verkündet, ist aber noch nicht rechtskräftig. (Az. 37 O 220/22)

Bewährungsstrafe gegen Marokkaner wegen Geheimdienstaktivitäten in Deutschland

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat einen 36 Jahre alten Marokkaner wegen Spionageaktivitäten in Deutschland zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Mann erhielt ein Jahr und neun Monate auf Bewährung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Zudem wurde die Einziehung von rund 4300 Euro angeordnet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Erneut Durchsuchungen wegen Kinderpornografie-Verdachts in Sachsen

In Sachsen hat es erneut Durchsuchungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie gegeben. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden durchsuchten Beamte am Donnerstag elf Wohnungen in der sächsischen Landeshauptstadt. Die Ermittlungen richten sich demnach gegen insgesamt zwölf Beschuldigte.

US-Justiz: Trump übertrieb von 2011 bis 2021 routinemäßig Vermögenswerte

Der frühere US-Präsident Donald Trump soll seine Vermögenswerte jedes Jahr von 2011 bis 2021 routinemäßig um Milliarden von Dollar aufgeblasen haben, um an bessere Konditionen etwa für Kredite zu gelangen. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James beschuldigt Trump und einige seiner Geschäftspartner, Banken und Versicherern "stark überhöhte" Zahlen vorgelegt zu haben, um "Kredite und Versicherungen zu vorteilhafteren Konditionen zu sichern und beizubehalten", wie aus am Mittwoch (Ortszeit) bei Gericht eingereichten Dokumenten hervorgeht.

Mann zieht Notbremse in Regionalzug - um Zigarette zu rauchen

Bei einer Geschwindigkeit von rund 150 Stundenkilometern hat ein Bahnreisender in Schleswig-Holstein die Notbremse gezogen. Als Grund gab der 61-Jährige an, dass er eine Zigarette rauchen wollte, wie die Bundespolizei in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Die rund 150 Reisenden blieben unverletzt. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Haftstrafe wegen Totschlags durch Erschießen von Einbrecher rechtskräftig

Fast drei Jahre nach tödlichen Schüssen auf einen flüchtenden Einbrecher ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Donnerstag in Karlsruhe mit, dass er die Revision gegen das Urteil des Lübecker Landgerichts von März verworfen habe. Das Landgericht hatte festgestellt, dass der Hausbesitzer im Dezember 2020 nachts zwei Einbrecher überrascht und einem von ihnen in den Rücken geschossen hatte, obwohl dieser bereits davonlief.

Mindestens 73 Menschen bei Hausbrand im südafrikanischen Johannesburg getötet

Bei einem verheerenden Brand in einem fünfstöckigen Gebäude in der südafrikanischen Metropole Johannesburg sind mindestens 73 Menschen in den Flammen ums Leben gekommen. "Wir haben jetzt 73 Todesfälle und 52 Verletzte", sagte der Sprecher des Rettungsdienstes, Robert Mulaudzi, am Donnerstag. Unter den Opfern seien mindestens sieben Kinder. Zahlreiche Menschen waren nach Behördenangaben hinter einem Sicherheitstor in dem Haus eingesperrt, als das Feuer sich ausbreitete.

Hurrikan "Idalia": Hunderttausende Menschen in Florida ohne Strom

Hurrikan "Idalia" ist mit Windgeschwindigkeiten von über 200 Kilometern pro Stunde über den US-Bundesstaat Florida hinweggefegt und hat dabei massive Schäden angerichtet. Bäume stürzten auf Häuser, Straßen wurden überflutet, hunderttausende Haushalte waren am Donnerstag ohne Strom. Unterdessen erreichte der Wirbelsturm die nördlich gelegenen Bundesstaaten Georgia und South Carolina, wo er sich Behördenangaben zu einem Tropensturm abschwächte, der dennoch schwere Regenfälle und Überschwemmungen mit sich brachte.

Zahl der Todesopfer nach Hausbrand in Johannesburg steigt auf 63

Nach dem Feuer in einem fünfstöckigen Gebäude in der südafrikanischen Metropole Johannesburg ist die Zahl der Todesopfer auf 63 gestiegen. "Wir haben jetzt 63 Todesfälle und 43 verletzte Menschen", sagte der Sprecher des Rettungsdienstes, Robert Mulaudzi am Donnerstag. Die Such- und Rettungsarbeiten dauerten demnach noch an.

Drei Schwerverletzte bei Unfall mit Kutsche in Schleswig-Holstein

Bei einem Unfall mit einer Kutsche sind in Schleswig-Holstein drei Menschen teils lebensgefährlich verletzt worden. Das Zugpferd geriet am Mittwochabend bei einer Ausfahrt in Norderheistedt aus unbekannter Ursache außer Kontrolle, wie die Polizei in Itzehoe am Donnerstag mitteilte. Die 67-jährige Kutscherin und zwei Mitfahrer fielen von dem Gefährt.

Papst reist in die mehrheitlich buddhistische Mongolei

Papst Franziskus reist am Donnerstag in die Mongolei. Es ist der erste Besuch eines Oberhaupts der katholischen Kirche in dem mehrheitlich buddhistischen Land. Die Zahl der Katholikinnen und Katholiken in der Mongolei wird auf rund 1400 geschätzt, es handelt sich um eine der weltweit kleinsten katholischen Gemeinden mit nur 25 Priestern und 33 Nonnen.

Urteil in Prozess um Vorbereitung von Mord an Exiloppositionellem erwartet

In einem Prozess um die Vorbereitung eines Mordes im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow in Deutschland will das Oberlandesgericht (OLG) in München am Donnerstag (10.00 Uhr) ein Urteil verkünden. Angeklagt ist ein in Deutschland lebender Russe. Er soll sich dazu bereiterklärt haben, die Ermordung eines ebenfalls in der Bundesrepublik lebenden tschetschenischen Exiloppositionellen zu organisieren.

Zeitung: Ermittlungen gegen Tesla wegen Finanzierung von Glashaus für Elon Musk

Gegen den US-Elektroautobauer Tesla wird laut einem Medienbericht wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von Unternehmensgeldern für ein privates Projekt von Firmenchef Elon Musk ermittelt. Wie die Zeitung "The Wall Steet Journal" am Mittwoch (Ortszeit) berichtete, untersuchten die US-Bundesjustiz und die US-Börsenaufsicht SEC, ob mit Geldern des Unternehmens ein extravagantes Glashaus für den Tesla-Chef finanziert wurde.

Hurrikan "Idalia" sorgt für "katastrophale" Überschwemmungen

Der Wirbelsturm "Idalia" hat im US-Bundesstaat Florida "katastrophale" Überschwemmungen verursacht. Der Sturm traf am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 3 und Windgeschwindigkeiten von bis zu 205 Stundenkilometern in der Gegend Big Bend an der Nordwestküste Floridas auf Land, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte. "Entlang der Küste kommt es zu katastrophalen Meeresüberflutungen, und gefährliche Böen bewegen sich ins Landesinnere und den Norden Floridas", erklärte NHC. Die Experten warnten vor bis zu fünf Meter hohen Sturmfluten.

Britischer Außenminister Cleverly spricht bei China-Besuch Streitthemen an

Beim ersten Staatsbesuch eines britischen Außenministers in China hat Chefdiplomat James Cleverly nach eigenen Angaben mehrere Menschenrechtsfragen thematisiert. Nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen Wang Yi und Vizepräsident Han Zheng erklärte Cleverly am Mittwoch, er habe "in jedem einzelnen Gespräch" mit hochrangigen Vertretern Chinas Menschenrechte thematisiert. Chefdiplomat Wang lobte nach dem Besuch die "einzigartige" Rolle Großbritanniens als "Großmacht", sprach aber auch von "Störgeräuschen in den chinesisch-britischen Beziehungen".

Kreml: Nach Prigoschins Flugzeugabsturz wird in alle Richtungen ermittelt

Nach dem tödlichen Flugzeugabsturz des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin in Russland wird nach Angaben des Kremls in alle Richtungen ermittelt, auch die eines "vorsätzlichen Verbrechens". Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Mittwoch auf Nachfrage in seiner täglichen telefonischen Pressekonferenz, dass das russische Ermittlungskomitee alle Möglichkeiten überprüfe. Es sei "offensichtlich, dass es unterschiedliche Versionen gibt", darunter auch die eines "vorsätzlichen Verbrechens". sagte er. "Warten wir daher auf die Ergebnisse unserer russischen Ermittlungen."

Sicherheitsstandards gelten auch für Aufbewahrung von Schlüssel zu Waffenschrank

Schlüssel für einen Waffenschrank müssen einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) zufolge ebenfalls in einem Tresor aufbewahrt werden, der den gesetzlichen Sicherheitsstandards für Waffenschränke entspricht. Darauf wies das Gericht in Münster in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung hin. (Az. 20 A 2384/20)

Renn- statt Freizeitpferd rechtfertigt keinen Vertragsrücktritt

Wer ein Freizeitpferd kauft und ein altes Rennpferd erhält, kann nicht vom Kaufvertrag zurücktreten. Der frühere Einsatz des gesunden Tiers als Rennpferd gelte nicht als Mangel, teilte das Oberlandesgericht im niedersächsischen Oldenburg am Mittwoch mit. Einschränkungen in der Nutzbarkeit seien nicht eher zu erwarten als bei einem Freizeitpferd. (Az.: 4 U 72/22)

Gericht stoppt zweispurige Fahrradstraße auf zentraler Ringstraße in Gießen

Die Stadt Gießen darf auf einer zentralen Ringstraße in der Innenstadt keine zweispurige Fahrradstraße einrichten. Der sogenannte Verkehrsversuch der mittelhessischen Stadt sei rechtswidrig, teilte der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel am Mittwoch mit. Es gab damit dem Eilantrag zweier Anwohner statt. (Az.: 2 B 987/23)

"Extrem gefährlicher" Hurrikan "Idalia" trifft in Florida auf Land

Der Wirbelsturm "Idalia" ist mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 205 Stundenkilometern an der Nordwestküste von Florida auf Land getroffen. Der Sturm erreichte am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 3 in Keaton Beach die Küste, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte. Experten warnten vor bis zu fünf Meter hohen Sturmfluten und Überschwemmungen.

Weiterer Verdächtiger nach Tod von 19-Jährigem in Nordrhein-Westfalen festgenommen

Nach einem Gewaltverbrechen in Nordrhein-Westfalen, bei dem ein 19-Jähriger in Radevormwald mit schwersten Verletzungen auf einer Straße gefunden wurde und kurz darauf starb, haben Ermittler einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Einem 20-Jährigen wird gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen, wie die Polizei in Köln am Mittwoch mitteilte. Seine Vorführung vor einem Haftrichter war noch für Mittwoch geplant.

Verdächtiger 23 Jahre nach Mafiamord in Baden-Württemberg verhaftet

23 Jahre nach einem Mafiamord in Italien haben Ermittler einen Verdächtigen in Baden-Württemberg verhaftet. Der 59-Jährige soll im Jahr 2000 mit anderen Mafiosi ein Mitglied eines rivalisierenden 'Ndrangheta-Clans ermordet haben, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Das Opfer soll in einer Kleinstadt in Kalabrien in einen Hinterhof gelockt und durch einen Kopfschuss getötet worden sein.

Wirbelsturm "Idalia" erreicht in Hurrikan-Stärke 3 Florida

Der Wirbelsturm "Idalia" ist mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 205 Stundenkilometern an der Nordwestküste von Florida auf Land getroffen. Der Sturm erreichte am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 3 in Keaton Beach die Küste, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte.

E-Zigarette sorgt für Bombenalarm im Umweltministerium

Eine E-Zigarette hat am Mittwoch im Bundesumweltministerium in Berlin für einen Bombenalarm gesorgt. Bei der routinemäßigen Röntgenkontrolle dickerer Postsendungen wurde ein verdächtiger Gegenstand entdeckt, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte. Die alarmierte Polizei sperrte das Gebäude ab und die Sendung wurde durch ein Spezialteam untersucht.

Wirbelsturm "Idalia" steuert mit Stärke 4 auf Florida zu

Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern und in Hurrikan-Stärke 4 ist der Wirbelsturm "Idalia" am Mittwoch auf den US-Bundesstaat Florida zugesteuert. Der Hurrikan könne über dem warmen Golf von Mexiko noch an Stärke zunehmen, bevor er die Big-Bend-Küste im Nordwesten Floridas erreiche, warnte das US-Hurrikanzentrum. Die Behörden sprachen von einem Jahrhundert-Unwetter und ordneten für weite Gebiete entlang der Nordwestküste des Bundesstaats Evakuierungen an.

La Quotidienne de Bruxelles - Boulevard (Deutsch)

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