La Quotidienne de Bruxelles

Bayerischen Ermittlern gelingt Schlag gegen polnische Callcenterbetrüger

Bayrischen Ermittlern ist mit polnischer Hilfe ein Schlag gegen den organisierten Telefonbetrug gelungen. Wie das Polizeipräsidium in München am Donnerstag mitteilte, konnten polnische Behörden einen 57-Jährigen in Krakau festnehmen. Er soll als Logistiker bei Callcenterbetrügen in Deutschland Schäden von mehr als einer Million Euro verursacht haben.

Sechs Festnahmen bei Razzia in Norddeutschland gegen Diebstahl von Edelmetallen

Bei einer Razzia mit Schwerpunkt in Norddeutschland haben Ermittler sechs Menschen festgenommen, die im großen Stil Edelmetalle gestohlen haben sollen. Über Jahre hinweg soll die Gruppe dadurch Millionenbeträge eingenommen haben, wie die Staatsanwaltschaft Hamburg am Donnerstag mitteilte. Insgesamt wird gegen elf Verdächtige ermittelt.

21-Jährige nach Angriff von Mann nahe Schloss Neuschwanstein gestorben

In der Nähe von Schloss Neuschwanstein in Bayern hat ein Mann am Mittwoch zwei Touristinnen angegriffen. Eine 21-Jährige starb in der Nacht zum Donnerstag in einer Klinik, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Kempten sagte. Die andere, 22 Jahre alte Frau befinde sich mit Verletzungen weiterhin im Krankenhaus. Der 30-jährige mutmaßliche Angreifer wurde demnach festgenommen.

Früherer Papstsekretär Gänswein kehrt aus Vatikan nach Freiburg zurück

Der Privatsekretär des verstorbenen Papsts Benedikt XVI., Erzbischof Georg Gänswein, kehrt in sein deutsches Heimatbistum Freiburg zurück. "Der Heilige Vater hat entschieden, dass Monsignore Gänswein vorerst ab dem 1. Juli in seine Ursprungsdiözese zurückkehrt", erklärte der vatikanische Pressedienst am Donnerstag. Demnach endete Gänsweins Dienst in der Präfektur des Päpstlichen Hauses Ende Februar.

Prozess gegen Apothekerin nach tödlichem Glukosefall in Köln begonnen

Fast vier Jahre nach einem tödlichen Glukosefall in Köln hat vor dem Landgericht der Domstadt der Prozess gegen eine 52 Jahre alte Apothekerin begonnen. Die Angeklagte muss sich wegen fahrlässiger Tötung und versuchten Mordes durch Unterlassen verantworten. Nach Einnahme einer Glukosemischung aus einer Kölner Apotheke im Jahr 2019 starben eine Frau und ihr durch Notkaiserschnitt geborenes Baby. Eine weitere Geschädigte überlebte nach ärztlicher Behandlung.

Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen

Vor dem Landgericht Erfurt hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Weimarer Richter wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen begonnen. Der vorläufig suspendierte Richter am Amtsgericht Weimar ist wegen Rechtsbeugung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 60-Jährigen vor, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

Katastrophenalarm wegen Waldbränden in Mecklenburg-Vorpommern aufgehoben

Zwei Waldbrände auf zwei ehemaligen Truppenübungsplätzen im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns sind weitgehend erloschen. Der Katastrophenalarm für die Region Lübtheen wurde am Donnerstag aufgehoben, wie der Landrat des Kreises Ludwigslust-Parchim, Stefan Sternberg (SPD), mitteilte. Gleichwohl könne es in einigen Waldabschnitten noch qualmen. Die Wälder bei Lübtheen und in Hagenow sollen nun für die Nachsorge an die örtlichen Feuerwehren und die Waldeigentümer übergeben werden.

Vatikan: Früherer Papstsekretär Gänswein kehrt nach Freiburg zurück

Der Privatsekretär des verstorbenen Papsts Benedikt XVI., Erzbischof Georg Gänswein, kehrt in sein deutsches Heimatbistum Freiburg zurück. "Der Heilige Vater hat entschieden, dass Monsignore Gänswein vorerst ab dem 1. Juli in seine Ursprungsdiözese zurückkehrt", erklärte der vatikanische Pressedienst am Donnerstag. Demnach endete Gänsweins Dienst in der Präfektur des Päpstlichen Hauses Ende Februar.

Gutachten: Übertritt zu Christentum in Europa als Asylgrund im Einzelfall prüfen

Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge kann Österreich die Anerkennung als Flüchtling nicht mit der alleinigen Begründung verweigern, dass der Betreffende erst in Europa zum Christentum übertrat. Die Behörden müssten den Einzelfall prüfen, erklärte EuGH-Generalanwalt Richard de la Tour in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Als Flüchtling gilt, wer wegen seiner Ethnie, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe verfolgt wird. (Az. C-222/22)

Bundesbeauftragte für SED-Opfer fordert rasche Erhöhung der Opferrenten

Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, hat eine rasche Erhöhung der staatlichen Opferrenten für die Betroffenen gefordert. Viele Opfer der SED-Herrschaft in der DDR lebten heute in prekären Verhältnissen, sagte Zupke am Donnerstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Berlin. "Während die Renten für Träger des SED-Regimes in den letzten vier Jahren jedes Jahr im Schnitt um vier Prozent gestiegen sind, wurden die Leistungen für die Opfer der SED-Diktatur nicht um einen Cent erhöht."

Siebeneinhalb Jahre Haft wegen Beihilfe zu Rachemord in Köln

Nach einem tödlichen Streit zweier Großfamilien in Köln ist ein weiterer Angeklagter verurteilt worden. Das Landgericht in der Domstadt verhängte gegen einen 24 Jahre alten Mann eine Haftstrafe von siebeneinhalb Jahren, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Mann wurde demnach wegen Beihilfe zu einem Rachemord verurteilt. Das Urteil fiel am späten Mittwoch.

Griechische Küstenwache sucht nach Schiffsunglück weiter nach Überlebenden

Nach einem verheerenden Schiffsunglück vor der Küste Griechenlands mit dutzenden Toten geht die Suche nach Überlebenden weiter. Ein Hubschrauber, zwei Patrouillenboote und sechs weitere Schiffe suchten in dem Gebiet westlich der Halbinsel Peloponnes das Mittelmeer ab, sagte eine Sprecherin der griechischen Küstenwache der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Es werden zahlreiche weitere Opfer befürchtet - nach Angaben von Überlebenden waren bis zu 750 Menschen an Bord.

Seit Januar vermisster Arzt aus Gerolstein tot aufgefunden

Ein seit rund einem halben Jahr vermisster Arzt aus dem rheinland-pfälzischen Gerolstein ist tot. Seine Leiche wurde bei einer Suchaktion in einem Wald nahe dem Ort Rockeskyll in der Eifel gefunden, wie ein Sprecher der Polizei in Trier am Donnerstag sagte. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt, die Ermittler kündigten aber weitere Informationen an.

Britische Anwälte bereiten Vergewaltigungsklage gegen Andrew Tate vor

In Großbritannien bereiten Anwälte von vier Frauen eine Klage gegen den umstrittenen Influencer Andrew Tate wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe vor. Dem ehemaligen Kickboxer Tate, der in Rumänien wegen Vorwürfen des Menschenhandels und der Vergewaltigung unter Hausarrest steht, wurden am Mittwoch entsprechende juristische Dokumente zugestellt, wie die britische Anwaltskanzlei McCue Jury and Partners mitteilte.

Vzbv: Post darf Gültigkeit mobiler Marken nicht auf zwei Wochen beschränken

Die Deutsche Post darf die Gültigkeit sogenannter mobiler Briefmarken nach einem neuerlichen Gerichtsurteil nicht auf zwei Wochen befristen. Nach Angaben des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) vom Mittwoch wies das Oberlandesgericht Köln eine Beschwerde des Unternehmens gegen eine frühere Entscheidung des Landgerichts Köln ab. Der Verband hatte 2021 gegen die begrenzte Gültigkeit geklagt.

Europarat kritisiert französischen Verfassungsartikel 49.3

Der französische Verfassungsartikel, der im März das Durchsetzen der Rentenreform ohne eine Abstimmung des Parlaments ermöglichte, hat die Kritik des Europarats auf sich gezogen. Der Artikel 49.3 "wirft Fragen auf mit Blick auf die Gewaltenteilung", heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme der Venedig-Kommission, die im Rahmen des Europarats Staaten verfassungsrechtlich berät.

Marihuanaplantagen mit rund 1400 Pflanzen in Dormagen entdeckt

Im nordrhein-westfälischen Dormagen haben Ermittler bei einer Razzia vier Marihuanaplantagen mit rund 1400 Pflanzen entdeckt. Nach Angaben der Polizei in Neuss vom Mittwoch wurden die professionell betriebenen Anlagen am Dienstag in drei unterschiedlichen Gebäuden beschlagnahmt und drei mutmaßliche Plantagenbetreiber vorläufig festgenommen.

Streckenarbeiter in Niedersachsen von Regionalzug erfasst und getötet

Ein Streckenarbeiter ist am Mittwoch bei Himmelpforten in Niedersachsen von einen Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Wie die Bundespolizei in Bremen mitteilte, wurde der 28-Jährige trotz Notbremsung von der Bahn erfasst und starb noch am Unglücksort. Er war demnach im Auftrag der Deutschen Bahn mit Rückschnittarbeiten beschäftigt.

Feuerwehr rettet bei Brand auf Münchner Großbaustelle 14 vermisste Arbeiter

Die Feuerwehr hat bei einem Brand auf einer Großbaustelle im Münchner Olympiapark 14 vermisste Arbeiter gerettet. Die Behörde teilte am Mittwochnachmittag mit, dass ein Brand gemeldet worden sei. Kurz darauf hieß es, dass dieser in einer Tiefgarage lokalisiert worden und unter Kontrolle sei. Später wurde er als gelöscht bezeichnet.

Saudiarabischer Kronprinz zu Gesprächen über Ukraine und Finanzgipfel in Paris

Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman wird zu einem mehrtägigen Besuch in Frankreich erwartet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wolle mit dem faktischen Machthaber Saudi-Arabiens am Freitag unter anderem über den Ukraine-Krieg und dessen Folgen reden, teilte der Elysée am Mittwoch mit. Bin Salman will nach saudiarabischen Angaben auch an einer internationalen Konferenz für einen globalen Finanzpakt in der kommenden Woche in Paris teilnehmen.

Drei weitere Festnahmen nach Explosion bei Trauerfeier in Altbach

Fünf Tage nach einer Explosion bei einer Trauerfeier auf einem Friedhof im baden-württembergischen Altbach haben Ermittler am Mittwoch drei weitere Männer festgenommen. Die Festnahmen erfolgten in Ludwigsburg, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart mitteilte. Die drei Festgenommenen sollen den flüchtenden Tatverdächtigen angegriffen und schwer verletzt haben.

Bayern und CSU klagen vor Bundesverfassungsgericht gegen Wahlrechtsreform

Sowohl die bayerische Landesregierung als auch die CSU haben jeweils Klagen gegen die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. "Die neu geschaffenen Regeln sind verfassungswidrig", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch in München. Sie verstießen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit sowie gegen das Demokratie- und Bundesstaatsprinzip.

Betrüger erbeuten von 73-jährigem Mann mehr als 400.000 Euro

Betrüger haben in Erfurt von einem 73-Jährigen mehr als 400.000 Euro erbeutet. Wie die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, verschafften die Täter sich Zugang zum Onlinebanking des Manns. Anschließend hoben sie demnach das Verfügungslimit an und nahmen mehrere Überweisungen auf ausländische Konten vor.

Papst Franziskus wird Krankenhaus "in den kommenden Tagen" verlassen

Nach seiner jüngsten Operation wird Papst Franziskus das Krankenhaus nach Angaben des Vatikans "in den kommenden Tagen" verlassen. Der Heilungsprozess verlaufe den Ärzten zufolge planmäßig und ohne Komplikationen, was eine baldige Entlassung möglich mache, teilte Vatikansprecher Matteo Bruni am Mittwoch mit.

Ehepaar wegen schwerer Kindesmisshandlung in Rheinland-Pfalz vor Gericht

Weil es seinen Sohn schwer misshandelt haben soll, muss sich seit Mittwoch ein Ehepaar aus dem rheinland-pfälzischen Speyer vor dem Landgericht Frankenthal verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, das im Januar 2020 geborene Kind bis Juli 2020 wiederholt in den Bauch gechlagen zu haben. Dies habe zu schmerzhaften Entzündungen geführt.

EU-Kommission wirft Google Wettbewerbsverstoß bei Online-Werbung vor

Die europäischen Wettbewerbshüter nehmen Google wegen möglicher Verstöße bei der Online-Werbung ins Visier: Die EU-Kommission kam nach Angaben vom Mittwoch zu der vorläufigen Auffassung, dass der US-Konzern "mindestens seit 2014" seine marktbeherrschende Stellung in diesem Bereich missbraucht hat. Deshalb müsse Google einen Teil seiner Dienste veräußern, forderte die EU-Kommission. Der Konzern kündigte Widerstand an.

Nawalny-Vertraute in Russland zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt

Eine Vertraute des inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny ist am Mittwoch in der russischen Stadt Ufa zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die 41-jährige Lilia Tschanischewa muss ihre Strafe wegen Vorwürfen der Gründung einer "extremistischen Organisation" nach Angaben des Gerichts in einer Strafkolonie verbüßen. Tschanischewa leitete das regionale Büro Nawalnys in Ufa, der Hauptstadt der russischen Republik Baschkortostan.

Prozess um Millionenbetrug mit gefälschten Kunstfotografien in Berlin begonnen

Nach einem Millionenbetrug mit gefälschten Kunstfotografien müssen sich seit Mittwoch vier Männer und eine Frau vor dem Berliner Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Hauptbeschuldigten, dem 55-jährigen Stephan W. und dem 72-jährigen Arnold V., unter anderem gewerbs- und bandenmäßigen Betrug sowie Urkundenfälschung vor. Eine Vetreterin der Behörde begann am Mittwoch mit der Verlesung der Anklage, musste dies jedoch unterbrechen, weil W. erst wenige Tage zuvor operiert worden war und über Schmerzen klagte.

Mehr als 90 Prozent der Menschen bei bundesweitem Warntag erreicht

Beim bundesweiten Warntag zum Test der Kommunikationswege im Katastrophenfall vor rund einem halben Jahr sind nach einer Analyse des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mehr als 90 Prozent der Menschen in Deutschland erreicht worden. Insbesondere die Warnung über das Mobilfunknetz durch das neu eingeführte sogenannte Cell Broadcast sei "auffallend positiv" gelaufen, berichtete das BBK am Mittwoch in Bonn unter Verweis auf eine von ihm in Auftrag gegebene Detailumfrage samt Auswertung.

Regierung will Grundsatzentscheidungen in Massen-Rechtsstreits erleichtern

Die Bundesregierung will in Rechtsstreitigkeiten mit sehr vielen Betroffenen höchstrichterliche Grundsatzentscheidungen erleichtern. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte am Mittwoch einen Referentenentwurf zur Einführung eines sogenannten Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof (BGH). Damit soll das BGH für solche Fälle neue Befugnisse bekommen.

Wühlmausbekämpfung löst in Rheinland-Pfalz Großeinsatz der Feuerwehr aus

Die Bekämpfung von Wühlmäusen auf einem Grundstück im rheinland-pfälzischen Bitburg hat mit einem Großeinsatz der Feuerwehr geendet. 19 Menschen mussten vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht werden, wie die Polizei in Trier am Mittwoch mitteilte. Demnach wurde am Dienstagabend der vermeintliche Brand einer Hecke gemeldet. Einsatzkräfte entdeckten starken Rauch, nahmen einen für Feuer aber ungewöhnlich beißenden Geruch wahr.

Bayerischer Verfassungsgerichtshof lehnt Klage gegen Polizeiaufgabengesetz ab

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage gegen das inzwischen bereits mehrfach abgeänderte bayerische Polizeiaufgabengesetz, das unter anderem die Möglichkeit für polizeilichen Präventivgewahrsam zur Verhinderung drohender Straftaten schafft, abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch in München mitteilte, stufte es den Antrag der Klägerseite in weiten Teilen als unzulässig ein. Mit Blick auf die Regelungen der aktuellen Gesetzesfassung, bei denen der Antrag zulässig war, war demnach kein Verstoß gegen die bayerische Verfassung feststellbar. (Az. Vf. 15-VII-18)

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