La Quotidienne de Bruxelles

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Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Letzte Nachrichten

Drogenbande in Nordrhein-Westfalen sowie Dänemark und Niederlanden festgenommen

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat mit Unterstützung aus Dänemark und den Niederlanden mehrere mutmaßliche Dealer festgenommen, die europaweit mit mehr als einer Tonne Drogen gehandelt haben sollen. Die fünf Verdächtigten befinden sich in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Donnerstag mitteilte. Die Täter sollen ihr Geschäft vom deutsch-niederländischen Grenzgebiet aus mit Kurierfahrten betrieben haben.

Zwei Tatbeteiligte nach Schüssen in Berlin festgenommen

Nach Schüssen auf zwei Männer im Berliner Ortsteil Charlottenburg sind zwei Tatbeteiligte vorläufig festgenommen worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, ergriffen Spezialeinsatzkräfte einen 60-Jährigen in seiner Wohnung im Ortsteil Steglitz. Zudem nahmen Beamte einen 28 Jahre alten Mann fest. Ob dieser geschossen habe, sei jedoch unklar, hieß es. Eine Waffe hatte er demnach nicht bei sich.

"Bild"-Berichterstattung über Kardinal Woelki in Teilen für unzulässig erklärt

Die Berichterstattung der "Bild"-Zeitung über den Missbrauchsskandal im Erzbistum Köln ist nach Auffassung des Oberlandesgerichts (OLG) in der Domstadt in Teilen unzulässig gewesen. Dies geht aus einer Mitteilung vom Donnerstag zu zwei Berufungsverfahren hervor. Das Gericht bestätigte damit weitgehend zwei vorherige Urteile des Kölner Landgerichts.

Bei Zollkontrolle in Baden-Württemberg gefundener Krokodilskopf soll nach Marokko

Ein bereits 2018 bei einer Zollkontrolle in Baden-Württemberg gefundener Kopf eines Krokodils soll nach jahrelangen Ermittlungen nach Marokko zurückgebracht werden. Das Auswärtige Amt übergab das Artefakt der marokkanischen Botschaft, wie das Zollfahndungsamt Stuttgart am Donnerstag mitteilte. Von dort soll es bald zurück nach Marokko gebracht werden.

Streit um Dosenpfand an dänischer Grenze könnte nach EuGH-Gutachten bald enden

Der Streit um Dosenpfand im deutsch-dänischen Grenzgebiet könnte nach einem neuen Gutachten bald enden. Der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg schlug den Richterinnen und Richtern am Donnerstag vor, ein vorangegangenes Urteil des EU-Gerichts aufzuheben. Dieses hatte 2021 eine Entscheidung der EU-Kommission gekippt, welche die Nichterhebung von Pfand auf Einweg-Getränkeverpackungen in der Region als zulässig wertete. (Az. C‑508/21 P u.a.)

64-Jähriger bei Betriebsunfall in Bremen von Baggeraufsatz getötet

Bei einem Betriebsunfall im Bremer Stadtteil Huchting ist ein 64-Jähriger tödlich am Kopf verletzt worden. Eine Reanimation blieb erfolglos, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf.

40-jähriger Drogengroßhändler bei Razzia in Hannover festgenommen

Ein 40-jähriger Drogengroßhändler ist bei einer Razzia in Hannover festgenommen worden. Der Mann soll 2020 und 2021 mehrere hundert Kilogramm Marihuana und mehrere Kilogramm Amphetamine verkauft haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilten. Konkret geht es um 660 Kilogramm Marihuana und drei Kilogramm Amphetamine. Der Mann befindet sich mittlerweile in Untersuchungshaft.

Ermittlungen zu CDU-Spendenaffäre in rheinland-pfälzischem Kreisverband beendet

Rund sechs Jahre nach dem Beginn der Untersuchungen hat die Staatsanwaltschaft Koblenz ihre Ermittlungen zur Spendenaffäre um den rheinland-pfälzischen CDU-Kreisverband Cochem-Zell und den Landesverband der Partei beendet. Ein durch das Amtsgericht Cochem erlassener weiterer Strafbefehl sei mittlerweile rechtskräftig, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

Gutachten am EuGH zweifelt längere Speicherung von Insolvenzdaten durch Schufa an

Ein juristisches Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) bezweifelt, dass die Schufa Daten über Restschuldbefreiungen nach einer Insolvenz länger speichern darf als das öffentliche Register. Die Restschuldbefreiung solle es den Betroffenen ermöglichen, sich wieder am Wirtschaftsleben zu beteiligen, erklärte der zuständige EuGH-Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Würden private Wirtschaftsauskunfteien die Daten länger speichern, würde dieses Ziel vereitelt. (Az. C-634/21 u.a.)

Blinder scheitert nach Sturz über E-Scooter in Bremen mit Schmerzensgeldklage

Ein Blinder, der über zwei quer vor einer Hausfassade abgestellte E-Scooter stürzte, ist vor dem Landgericht Bremen mit einer Klage auf Schmerzensgeld in Höhe von 20.000 Euro gescheitert. Die zuständige Zivilkammer wies die Forderung des Manns gegen ein Verleihunternehmen und dessen Bremer Kooperationspartner nach Gerichtsangaben vom Donnerstag ab, weil im vorliegenden konkreten Fall keine Verkehrssicherungspflichten verletzt worden seien. (Az. 6 O 697/21).

28-Jähriger nach Schüssen in Berlin-Charlottenburg festgenommen

Nach Schüssen auf zwei Männer im Berliner Ortsteil Charlottenburg ist ein 28 Jahre alter möglicher Tatbeteiligter vorläufig festgenommen worden. Ob er geschossen habe, sei jedoch unklar, teilte die Polizei am Donnerstagmorgen mit. Eine Waffe hatte er demnach nicht bei sich. Weitere Tatbeteiligte waren noch auf der Flucht, nach ihnen wurde weiter gesucht.

Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Befugnissen der Schufa

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit den Befugnissen der Schufa. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat dem EuGH verschiedene Fragen zur Auslegung des Datenschutzrechts vorgelegt. Es will unter anderem wissen, ob private Wirtschaftsauskunfteien Daten aus öffentlichen Verzeichnissen - wie den Veröffentlichungen der Insolvenzgerichte - ohne Anlass speichern dürfen, und zwar länger als das öffentliche Verzeichnis. (Az. C-634/21 u.a.)

Union fordert nach Tötung von Luise Debatte über Strafmündigkeitsalter

Nach der Tötung der zwölfjährigen Luise durch vermutlich zwei nahezu gleichaltrige Mädchen fordert die Union eine Debatte über eine mögliche Senkung des Strafmündigkeitsalters, das derzeit bei 14 Jahren liegt. "Es ist erschütternd, dass zwei Mädchen ein anderes Mädchen getötet haben", sagte ihr rechtspolitischer Fraktionssprecher Günter Krings (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Wir müssen die Debatte führen, ob das Alter der Strafmündigkeit für schwere Straftaten gesenkt werden muss."

BGH bestätigt Urteil gegen Beteiligten von Großdiebstahl bei Berliner Zollamt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines Beteiligten an einem Großdiebstahl beim Berliner Hauptzollamt bestätigt. Der fünfte Strafsenat in Leipzig verwarf die Revision des Manns als unbegründet, wie der BGH am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Die Überprüfung der Entscheidung des Landgerichts vom Frühjahr 2022 ergab demnach keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil.

Mindestens 13 Tote durch Überschwemmungen in türkischem Erdbebengebiet

Bei Überschwemmungen im Erdbebengebiet im Südosten der Türkei sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Allein aus der Stadt Sanliurfa seien elf Todesopfer gemeldet worden, berichteten türkische Medien am Mittwoch. Darunter waren laut amtlicher Nachrichtenagentur Anadolu fünf Syrer, die im Untergeschoss eines Gebäudes entdeckt worden seien. In der Nachbarprovinz Adiyaman starben den Berichten zufolge zwei Menschen, darunter ein einjähriges Kind.

Lebenslange Haft für 56-Jährigen in Potsdam wegen Anstiftung zu Mord

Nach tödlichen Schüssen auf eine 57-Jährige hat das Potsdamer Landgericht einen 56 Jahre alten Mann zu lebenslanger Haft verurteilt. Igor P. wurde am Mittwoch der Anstiftung zum Mord sowie des Betrugs und des versuchten Betrugs schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Koblenzer Ermittler wollen keine weiteren Angaben zu erstochener Luise machen

Nach der Tötung der zwölfjährigen Luise aus dem nordrhein-westfälischen Freudenberg wollen die Koblenzer Ermittler keine weiteren Informationen zu Motiv, Tathergang oder den beiden tatverdächtigen strafunmündigen Mädchen herausgeben. Die Staatsanwaltschaft Koblenz teilte am Mittwoch mit, sie habe mit den Polizeien in Koblenz und Siegen-Wittgenstein "die ihr rechtlich möglichen Informationen abschließend kommuniziert". Weitere Angaben könnten derzeit auch auf Nachfrage nicht veröffentlicht werden.

Mindestens zehn Tote durch Überschwemmungen in türkischem Erdbebengebiet

Bei Überschwemmungen im Erdbebengebiet im Südosten der Türkei sind mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Neun der Todesopfer seien aus der Stadt Sanliurfa gemeldet worden, berichtete die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Darunter seien fünf Syrer, die im Untergeschoss eines Gebäudes entdeckt worden seien. In der Nachbarprovinz Adiyaman starb demnach ein Mensch in einem als Notunterkunft genutzten Container.

Ermittler melden Abschaltung von weltweit größtem Geldwäschedienst in Darknet

Deutsche Ermittler haben nach eigenen Angaben den weltweit größten Geldwäschedienst im Darknet abgeschaltet. Sie beschlagnahmten die in Deutschland ansässigen Server der Plattform "ChipMixer" und Bitcoins im Wert von rund 44 Millionen Euro, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt am Mittwoch mitteilten. Die Betreiber des Diensts sollen gewerbsmäßige Geldwäsche und eine kriminelle Handelsplattform im Internet betrieben haben.

Drei Polizeifahrzeuge in Leipzig in Brand gesetzt

Bei der Polizei in Leipzig sind drei Einsatzfahrzeuge ausgebrannt. Ein viertes wurde durch Flammen beschädigt, wie das sächsische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch in Dresden mitteilte. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus. Da ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen wurde, übernahm das LKA die Ermittlungen.

Geisterfahrerin rast in Sachsen mit Polizeiauto davon

Eine Geisterfahrerin ist in Sachsen von Polizisten gestoppt worden und anschließend mit dem Streifenwagen der Beamten davongerast. Die Frau wurde wenig später im Landkreis Nordsachsen gefasst, wie die Polizei in Leipzig am Mittwoch mitteilte. Zuvor war die Frau wegen überhöhter Geschwindigkeit auf der Autobahn 9 ins Visier der Beamten geraten.

Mann soll nach Esslinger Messerattacke auf Siebenjährige und Betreuerin in Psychiatrie

Das Landgericht Stuttgart hat einen zur Tatzeit 24-jährigen Mann wegen eines Messerangriffs auf eine Siebenjährige und eine Betreuerin in Esslingen zu acht Jahren Haft verurteilt. Das Gericht befand den Mann des versuchten Mordes und der gefährlicher Körperverletzung für schuldig, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. Wegen einer gutachterlich festgestellten seelischen Störung ordnete das Gericht allerdings an, den Verurteilten in einem psychiatrisches Krankenhaus unterzubringen.

Vater wegen tödlicher Messerattacke auf schlafenden Sohn in Kiel vor Gericht

Wegen einer tödlichen Messerattacke auf seinen schlafenden sechsjährigen Sohn muss sich ein 41-Jähriger seit Mittwoch vor dem Landgericht Kiel verantworten. Der Mann soll sein Kind laut Ermittlungsergebnissen aus Angst vor einem Atomkrieg getötet haben, wird aufgrund einer psychischen Erkrankung aber als schuldunfähig eingestuft. Es handelt sich um ein sogenanntes Sicherungsverfahren wegen Mordes, in dem das Gericht über eine dauerhafte Unterbringung in der Psychiatrie entscheidet.

Tatverdächtige nach Fund von ausgesetztem Baby in Rosenheim festgenommen

Rund eine Woche nach dem Fund eines ausgesetzten Babys im oberbayerischen Rosenheim haben Ermittler eine Tatverdächtige festgenommen. Die Frau befinde sich in Untersuchungshaft, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die 27-Jährige sei dringend tatverdächtig, ihr Kind kurz nach der Geburt ausgesetzt zu haben. Sie habe den Vorwurf gestanden.

Nach verheerendem Zyklon Suche nach Überlebenden in Malawi fortgesetzt

Nach dem verheerenden Zyklon "Freddy" in Malawi haben Rettungskräfte am Mittwoch weiter nach Überlebenden gesucht, die durch Erdrutsche verschüttet oder durch Überschwemmungen von der Außenwelt abgeschnitten wurden. An den Einsätzen in dem ostafrikanischen Land beteiligten sich Polizei und Armee. "Die Überschwemmungen sind das größte Problem", sagte der Sprecher des Roten Kreuzes in Malawi, Felix Washoni, der Nachrichtenagentur AFP.

Prozess gegen Tochter wegen Tötung von pflegebedürftiger Mutter in Aschaffenburg

Vor dem Landgericht Aschaffenburg hat am Mittwoch der Prozess gegen eine Frau begonnen, die ihre pflegebedürftige Mutter erstochen haben soll. Die 58 Jahre alte Angeklagte habe ihre Täterschaft eingeräumt, sagte eine Gerichtssprecherin. Sie habe angegeben, nur noch rudimentäre Erinnerungen an den Tag zu haben.

Mann muss nach Messerangriff auf Fahrer von Berliner Betonmischer in Psychiatrie

Fünf Monate nach einer Messerattacke auf den Fahrer eines Betonmischers, der unmittelbar zuvor in Berlin eine Radfahrerin tödlich erfasste, wird der 48-jährige Angreifer dauerhaft in einer Psychiatrie untergebracht. In einem sogenannten Sicherungsverfahren ordnete das Berliner Landgericht am Mittwoch die Unterbringung von Alexander B. an. Das Gericht folgte damit den Forderungen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage.

Elf Tote und 3500 Verletzte bei traditionellem Feuerfest im Iran

Bei Vorbereitungen und Zeremonien rund um das traditionelle Feuerfest vor dem persischen Neujahrsfest Newroz sind im Iran elf Menschen ums Leben gekommen und mehr als 3500 weitere verletzt worden. Die Opferzahlen bezögen sich auf die Zeit seit dem 20. Februar, sagte der Chef der iranischen Rettungsdienste, Dschafar Miadfar, am Mittwoch dem staatlichen Fernsehen. Allein in der Nacht zum Mittwoch gab es demnach elf Tote.

Arbeiter auf Baustelle in Oberbayern von Betonteil erschlagen

Ein Mann ist in Oberbayern nach einem schweren Arbeitsunfall auf einer Baustelle ums Leben gekommen. Der 24-Jährige wurde von einem umherschwenkenden Betonteil getroffen und zunächst schwer verletzt, wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte. Er starb dann noch an der Unfallstelle.

Razzia gegen mutmaßliche Schleuser in Berlin und Halle an der Saale

Mit einem Großeinsatz ist die Polizei am Mittwoch in Berlin und Halle an der Saale gegen mutmaßliche Schleuser vorgegangen. Rund 400 Einsatzkräfte von Polizei und Bundespolizei waren im Einsatz, wie die Bundespolizei in Berlin mitteilte. Die Beamten durchsuchten demnach mehrere Wohnungen und Gewerbeanlagen in beiden Städten. Laut Polizei wurden fünf Haftbefehle vollstreckt, vier davon in Berlin und einer in Halle.

17-jähriger Autofahrer verursacht in Dresden zahlreiche Verkehrsunfälle

Ein 17-Jähriger hat in Dresden in kurzer Zeit zahlreiche Verkehrsunfälle verursacht. Wie die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Dienstagabend mitteilte, stieß er zunächst mit dem Auto einer 24-Jährigen zusammen. Später kollidierte er in einem Tunnel mit Warnbaken. Daraufhin soll der Jugendliche das Auto mit zwei Insassen verlassen haben und zu Fuß geflüchtet sein.

In Fluss gesprungener mutmaßlicher Einbrecher in Hagen wieder aufgetaucht

Einen Tag nachdem ein mutmaßlicher Einbrecher auf der Flucht im nordrhein-westfälischen Hagen in einen Fluss gesprungen ist, ist der Mann wieder aufgetaucht. Die Polizei traf den 37-Jährigen unversehrt an seiner Adresse an, teilten die Beamten am Mittwoch mit. Er bestätigte ihnen am Dienstag, dass er in die Lenne gesprungen war, ihm aber eigenständig die Rettung ans Ufer gelang.

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