La Quotidienne de Bruxelles

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Tödliche Attacke in Pariser Vorstadt: Hitlers "Mein Kampf" bei Angreifer gefunden

Nach dem offenbar rassistisch motivierten Anschlag im Großraum Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Ermittler in der Wohnung des mutmaßlichen Angreifers eine Ausgabe von Adolf Hitlers "Mein Kampf" gefunden. Das Buch sei bei einer Durchsuchung der Wohnung im westlich von Paris gelegenen Plaisir entdeckt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Ermittlerkreisen. Gefunden wurden außerdem eine Bibel und ein Koran.

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Letzte Nachrichten

BGH hebt Freisprüche von früheren VW-Managern in Untreue-Prozess auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche von vier früheren Volkswagen-Vorständen in einem Prozess wegen möglicher Untreue aufgehoben. Das Landgericht Braunschweig müsse neu über die Fälle verhandeln, entschied der sechste Strafsenat mit Sitz in Leipzig am Dienstag. Den Managern wurde vorgeworfen, jahrelang eine überhöhte Bezahlung von einflussreichen Betriebsräten bewilligt zu haben. (Az. 6 StR 133/22)

Regionalzug mit Schülerinnen und Schülern in Oberbayern entgleist

Im oberbayerischen Peiting ist am Dienstag ein vor allem mit Schülerinnen und Schülern besetzter Regionalzug teilweise entgleist. Wie die Bundespolizei in Kempten mitteilte, ereignete sich der Unfall während der Einfahrt in einen Bahnhof bei langsamem Tempo an einer Weiche. Im Zug wurde niemand verletzt. Drei Schüler erlitten laut Bundespolizei einen leichten Schock und wurden vor Ort ambulant versorgt.

Hundehalter muss Schmerzensgeld nach Fahrradunfall durch losgerissenes Tier zahlen

Reißt sich ein Hund los und verursacht einen Fahrradunfall, muss der Halter des Tiers für Schäden haften. Das gilt auch, wenn der Halter nicht vorsätzlich handelte, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es sprach einem Fahrradfahrer ein Schmerzensgeld von 7000 Euro zu. Der Verlust an Lebensqualität sei damit angemessen ausgeglichen, hieß es. (11 U 89/21)

Arbeiter stiehlt teures Spielzeug und Münzen von Dachboden und bietet Beute online an

Bei Arbeiten in einem Privathaus hat ein Mann im oberfränkischen Weismain teures Spielzeug vom Speicher gestohlen und es später im Internet zum Verkauf angeboten. Der 42-Jährige habe kleinere Arbeiten in dem Haus einer 57-Jährigen vorgenommen, teilte die Polizei in Bayreuth am Dienstag mit. Vor einigen Wochen sei der Frau dann aufgefallen, dass auf ihrem Dachboden Modellbahnzubehör, hochwertige Spielwaren und die Münzsammlung fehlten.

Steinmeier fordert respektvollen Umgang mit Polizisten und Feuerwehrleuten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Blick auf die Silvesterkrawalle einen respektvollen Umgang mit Einsatzkräften eingefordert. "Ich erwarte, dass wir als Gesellschaft respektvoll gegenüber all jenen sind, die für uns alle den Kopf hinhalten, die sich für unsere Demokratie und in unserer Demokratie engagieren", sagte Steinmeier am Dienstag bei einem Neujahrsempfang für engagierte Bürgerinnen und Bürger. Er betonte: "Polizisten und Feuerwehrleute sind keine Prügelknaben für Frustrierte!"

Seenotretter befreien mehr Menschen aus akuten Gefahrenlagen

Die Einsatzkräfte der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) haben im vergangenen Jahr mehr Menschen aus Seenot oder akuter Gefahr gerettet. Wie die DGzRS am Dienstag in Bremen berichtete, wurden 91 Männer und Frauen aus Seenot sowie weitere 306 Menschen aus Gefahr befreit. Im Vorjahr 2021 waren es 61 sowie 272.

Frau stirbt nach versehentlichem Zusammenstoß mit Jugendlichem in München

Bei einer Rangelei mit einem Freund ist ein Jugendlicher in München gegen eine 84-Jährige gestoßen, die dabei so schwer verletzt wurde, dass sie wenig später starb. Der 16 und der 14 Jahre alte Jugendliche seien Montagmittag auf dem Gehweg im Stadtteil Neuhausen gewesen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Dort habe sich das Gerangel entwickelt.

Grüne und FDP werben für Ende von Bestrafung fürs Containern

Wer weggeworfene Lebensmittel aus Abfallcontainern etwa von Supermärkten holt, soll künftig nicht mehr bestraft werden. Für eine entsprechende Regelung setzen sich Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) ein. "Wer Lebensmittel vor der Tonne rettet, sollte dafür nicht weiter juristisch verfolgt werden", erklärte Özdemir am Dienstag. Das sei auch einer von vielen Bausteinen im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung.

Beschuldigter im Fall der Messerattacke von Illerkirchberg gesteht Vorwürfe

Nach dem Messerangriff auf zwei Mädchen im baden-württembergischen Illerkirchberg, von denen eines starb, hat der Beschuldigte die Vorwürfe gestanden. Er räumte ein, mehrfach auf die getötete 14-Jährige eingestochen zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Ulm am Dienstag mitteilten. Die beiden Opfer habe er nicht gekannt. Seine Angaben deckten sich mit den bisherigen Ermittlungsergebnissen.

Ermittler berichtet über Details zu wieder aufgetauchtem Schmuck aus Grünem Gewölbe

Rund drei Wochen nach der Rückkehr eines Großteils des aus dem Grünen Gewölbe in Dresden gestohlenen Juwelenschatzes sind Details dazu bekannt geworden. Im Prozess vor dem Landgericht Dresden bestätigte der Vorsitzende Richter Andreas Ziegel am Dienstag vorausgegangene Absprachen zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Bereits im August habe es solche "Sondierungsgespräche" gegeben - mit dem Ziel, den historisch wertevollen Schmuck wiederzuerlangen. Zudem würden Geständnisse von den sechs Angeklagten erwartet.

Prozess gegen Ehepaar wegen Totschlags an kleiner Tochter in Dessau-Roßlau begonnen

Vor dem Landgericht Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt hat am Dienstag der Prozess gegen ein Ehepaar aus Wittenberg begonnen, das seine kleine Tochter schwer misshandelt und tödlich verletzt haben soll. Vor einem Jahr sollen der 27-Jährige und die 22-Jährige gegen das 15 Monate alte Mädchen so massive Gewalt verübt haben, dass es später an einer Hirnschwellung starb. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet unter anderem Totschlag.

26-Jähriger durch Schüsse auf Auto in Hamburg lebensgefährlich verletzt

In Hamburg ist ein Autofahrer in der Nacht zum Dienstag durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Der 26-Jährige wurde nach Angaben der Polizei von mehreren Kugeln getroffen und musste notoperiert werden. Auch sein 30-jähriger Beifahrer wurde durch Schüsse verletzt, konnte das Krankenhaus später aber wieder verlassen.

Wohnort von Prinz Harry in Kalifornien wegen drohender Schlammlawinen evakuiert

Im Wohnort von Prinz Harry und seiner Frau Meghan in Kalifornien drohen nach tagelangem Starkregen Überschwemmungen und Schlammlawinen: Die Feuerwehr forderte die Einwohner der bei Prominenten beliebten Kleinstadt Montecito im Süden des US-Bundesstaats am Montag auf, sofort ihre Häuser zu verlassen. Nach Angaben der Behörden sind in Kalifornien schon mindestens zwölf Menschen durch die schweren Unwetter ums Leben gekommen, zehntausende Haushalte sind ohne Strom.

Angeklagter in Berliner Wettbüromordfall rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt

Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) ist nun der neunte und letzte Angeklagte im Berliner Wettbüromordfall rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der fünfte BGH-Strafsenat mit Sitz in Leipzig verwarf seine Revision gegen ein Urteil des Berliner Landgerichts, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Berliner Gericht hatte im August gegen den Mann zum zweiten Mal eine lebenslange Haftstrafe verhängt. (Az. 5 StR 522/22)

Urteil nach Tankstellenmord wegen Maskenstreits in Idar-Oberstein rechtskräftig

Knapp vier Monate nach Prozessende ist das Urteil im Prozess um den sogenannten Tankstellenmord von Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz rechtskräftig. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte nahmen ihre Revisionen zurück, wie das Landgericht Bad Kreuznach am Dienstag mitteilte. Das Gericht hatte im September 2022 den 50-jährigen Mario N. wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

Hündin der Rasse American Bully gilt in Berlin als gefährlich

Ein American Bully gilt als gefährlicher Hund im Sinn des Berliner Hundegesetzes. Zwar stehe die Rasse nicht auf der Liste, die Hündin weise aber wesentliche Merkmale eines American Staffordshire Terriers auf, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag. Diese Rasse wiederum steht auf der Liste gefährlicher Hunde. Wer sie in Berlin halten will, muss bestimmte Anforderungen erfüllen.

Brasiliens Sicherheitskräfte räumen Protestcamps und nehmen 1500 Bolsonaro-Anhänger fest

Nach dem Sturm auf den brasilianischen Kongress und andere Institutionen haben Sicherheitskräfte am Montag (Ortszeit) Protestcamps der Anhänger des rechtsradikalen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro geräumt und 1500 Menschen festgenommen. Hunderte Soldaten und Polizisten waren im Einsatz, um ein provisorisches Lager vor dem Hauptquartier der Armee in der Hauptstadt Brasília aufzulösen. Dort hatten rund 3000 Bolsonaro-Unterstützer Zelte aufgebaut, die als Basislager für die Randalierer dienten, die am Sonntag rund vier Stunden im Kongress, im Präsidentenpalast und im Obersten Gericht gewütet hatten.

Drei Leichen in Einfamilienhaus bei Viersen gefunden

In einem Einfamilienhaus im nordrhein-westfälischen Kreis Viersen sind drei Leichen gefunden worden. Es handle sich möglicherweise um die 95 Jahre alte Bewohnerin, ihre 63-jährige Tochter und deren 69 Jahre alten Lebensgefährten, teilten die Staatsanwaltschaft Krefeld und die Polizei Mönchengladbach am Dienstag mit. Besorgte Nachbarn hatten am Montag das Ordnungsamt informiert, weil sie die Bewohner mehrere Tage lang nicht gesehen hatten.

Polizei in Leipzig schießt nach Verfolgungsjagd auf Fahrer

Nach einer wilden Verfolgungsjagd durch die Straßen von Leipzig haben Polizeibeamte das Feuer auf einen 38-Mann eröffnet und ihn dabei verletzt. Der polizeibekannte Mann sei am Montagabend operiert worden und werde stationär behandelt, teilte die Leipziger Polizei mit. Die Verfolgungsfahrt habe begonnen, als der 38-Jährige, der in einem Mercedes der C-Klasse unterwegs war, die Aufforderung einer Polizeistreife missachtet und die Flucht angetreten habe.

Details zu Beschlagnahme von Juwelen aus Dresdner Grünem Gewölbe erwartet

Im Prozess um den Diebstahl aus dem Grünen Gewölbe vor dem Landgericht Dresden werden am Dienstag (09.45 Uhr) Details zu den wieder aufgetauchten Juwelen erwartet. Ein leitender Beamter der Sonderkommission "Epaulette" soll über die Rückführung des Schmucks berichten. Zudem soll eine Expertin der Sächsischen Kunstsammlungen zum Zustand des Schmucks und zum Restaurierungsaufwand aussagen. Ob die Angeklagten sich äußern, war noch offen. Mehr als drei Jahre nach dem Einbruch in das Grüne Gewölbe hatte die Polizei Mitte Dezember in Berlin einen erheblichen Teil der Beute beschlagnahmt.

Ehefrau: Bolsonaro "zur Beobachtung" im Krankenhaus in den USA

Einen Tag nach der Erstürmung des Kongresses und anderer Amtsgebäude in Brasilien durch seine Anhänger ist der rechtsradikale Ex-Präsident Jair Bolsonaro nach Angaben seiner Ehefrau in ein Krankenhaus in den USA eingeliefert worden. Ihr Mann sei "unter Beobachtung im Krankenhaus, aufgrund von Unterleibsbeschwerden, die von dem Messerangriff im Jahr 2018" während des damaligen Präsidentschaftswahlkampfes herrührten, schrieb Bolsonaros Ehefrau Michelle am Montag im Onlinekanal Instagram.

In Regensburg geflohener Mörder in Frankreich festgenommen

Ein aus einem Gericht in Regensburg geflohener Mörder ist in Frankreich festgenommen worden. Der 40-jährige Rachid C. sei am Montag nahe der deutschen Grenze gefasst worden, teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz am Montagabend mit. Details will die Polizei erst am Dienstag bekanntgeben. C. war am Donnerstagnachmittag aus dem Fenster eines im Erdgeschoss liegenden Anwaltszimmers des Amtsgerichts Regensburg entwischt. Die Polizei leitete eine Großfahndung ein.

OVG: Aufenthalts- und Betretungsverbot für Lützerath rechtmäßig

Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen hat einen Eilantrag gegen das Aufenthalts- und Betretungsverbot im Bereich des im rheinischen Braunkohlerevier liegenden Dorfs Lützerath abgelehnt. Die Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg vom Dezember 2022 sei rechtmäßig, befand das OVG für das Land Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Münster laut Mitteilung vom Montag und bestätigte damit einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Aachen. Das Verbot gilt demnach bis zum 13. Februar 2023.

Geständnis in Prozess um mutmaßlichen Axtmörder vor Landgericht Detmold

Zum Auftakt eines Prozesses gegen einen mutmaßlichen Axtmörder vor dem Landgericht Detmold hat der 37-jährige Angeklagte das ihm vorgeworfene Tötungsdelikt gestanden. Dies ließ er am Montag über seinen Verteidiger erklären, wie ein Sprecher des Landgerichts sagte. Der Angeklagte soll im vergangenen Sommer im nordrhein-westfälischen Kalletal einen Mann mit einer Axt getötet haben. Die Anklage wirft dem Beschuldigten unter anderem Mord vor.

AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein

Die AfD-Bundestagsfraktion hat beim Bundesverfassungsgericht Klage wegen der geplanten Teilwiederholung der Bundestagswahl im Land Berlin eingereicht. Mit der Klage in Karlsruhe will die Fraktion nach Angaben ihres Justiziars Stephan Brandner erreichen, dass die Bundestagswahl im gesamten Bundesland Berlin wiederholt wird - und nicht nur in etwa einem Fünftel der Wahlbezirke, wie es der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen beschlossen hatte.

Ermittler fassen mutmaßlichen Telefonbetrüger

Ermittler haben einen mutmaßlichen Telefonbetrüger gefasst, der sich als Bankmitarbeiter ausgegeben und Kunden um erhebliche Summen betrogen haben soll. Der 24-Jährige wurde vergangenen Donnerstag in Bonn festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Leipzig am Montag mitteilten.

Staatsanwaltschaft prüft mögliche Vorteilsnahme durch Lindner

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft prüft den Verdacht einer mögliche Vorteilsnahme durch FDP-Chef Christian Lindner in Verbindung mit einem Immobilienkredit. Bei dieser "Vorprüfung" gehe es auch um die Frage, ob Lindners Immunität als Bundestagsabgeordneter aufgehoben werden solle, teilte ein Sprecher der Behörde am Montag mit. Der Anlass der Prüfung: Lindner hatte im Frühjahr ein schriftliches Grußwort für die Karlsruher BBBank verfasst, bei der er auch einen Kredit für einen privaten Hauskauf aufgenommen hatte.

Vater wegen Tötung von fünf Wochen altem Baby in München vor Gericht

Weil er sein fünf Wochen altes Baby getötet haben soll, muss sich ein 26-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht München II verantworten. Dem Mann wird Totschlag vorgeworfen. Laut Anklage soll er in Oberammergau sein Kind umhergeschleudert sowie mit Oberkörper und Kopf "wuchtig" auf einen harten Gegenstand, wahrscheinlich ein Möbelstück, geschlagen haben.

Weiter kein Gift in Zusammenhang mit möglichem Anschlagsplan in Castrop-Rauxel gefunden

Nach der Festnahme von zwei Iranern wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags sind auch bei der Durchsuchung von zwei Garagen in Castrop-Rauxel keine Giftstoffe gefunden worden. "Im Ergebnis haben wir nichts Beweisrelevantes gefunden", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Holger Heming, am Montag. Insbesondere seien keine gefährlichen Stoffe entdeckt worden.

Keine Giftstoffe in Garagen in Castrop-Rauxel gefunden

Nach der Festnahme von zwei Iranern wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags sind bei der Durchsuchung von zwei Garagen in Castrop-Rauxel keine Giftstoffe gefunden worden. "Im Ergebnis haben wir nichts Beweisrelevantes gefunden", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Holger Heming, am Montag. Insbesondere seien keine gefährlichen Stoffe entdeckt worden.

Autobahn 7 in Niedersachsen wegen Verschmutzung auf 50 Kilometern gesperrt

Nach einer massiven Verunreinigung durch eine wachsartige Substanz ist die Autobahn 7 in Niedersachsen im Bereich Göttingen am Montag auf einer Länge von 50 Kilometern halbseitig gesperrt worden. Nach Angaben der Polizei handelte es sich nach ersten Erkenntnisse mutmaßlich um Paraffin, das während der Fahrt aus einem Lastwagen ausgetreten sein dürfte. Wie lange die bereits in der Nacht begonnenen Reinigungsarbeiten andauern könnten, war demnach zunächst unklar.

25 Angeklagte wegen eines Pferdefleischskandals in Marseille vor Gericht

Wegen eines Pferdefleischskandals müssen sich seit Montag 25 Angeklagte in Marseille vor Gericht verantworten. Sie stehen im Verdacht, Pferde, die von einem Pharmaunternehmen unter anderem zur Produktion von Antitollwut-Serum benutzt worden waren, illegal am Metzger verkauft zu haben. Nach Einschätzung von Experten war damit zwar kein Gesundheitsrisiko für Verbraucher verbunden, tatsächlich aber war das Fleisch der Laborpferde für den menschlichen Verzehr verboten.

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