La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Letzte Nachrichten

Regierung ruft nach Erdrutsch auf italienischer Insel Ischia Notstand aus

Nach einem schweren Erdrutsch auf der italienischen Insel Ischia mit einem bestätigten Todesopfer und mehreren Vermissten hat die italienische Regierung am Sonntag den Notstand für die Insel ausgerufen. Nach einer außerordentlichen Sitzung der Regierung sei eine erste Tranche von Hilfsgeldern in Höhe von zwei Millionen Euro freigegeben worden, erklärte Zivilschutzminister Nello Musumeci. Am Sonntag suchten mehr als 200 Einsatzkräfte vor Ort nach den rund zehn Vermissten.

Zwei Tote bei Brand in Mehrfamilienhaus in Oberbayern

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Peißenberg in Oberbayern sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Rosenheim am Sonntag mitteilte, fand die Feuerwehr die zwei Toten am Samstagabend bei den Löscharbeiten im Haus. Ihre Identität sei noch nicht geklärt. Auch die Brandursache wird laut Polizei noch ermittelt.

Vermisste und ein Todesopfer nach Erdrutsch auf italienischer Insel Ischia

Nach einem schweren Erdrutsch auf der italienischen Insel Ischia ist eine Frau tot geborgen worden, mehrere Menschen wurden am Samstagabend noch vermisst. Angaben von Infrastrukturminister Matteo Salvini, wonach acht Menschen ums Leben kamen, wurden später von Innenminister Matteo Piantedosi zurückgewiesen.

Ukraine gedenkt der Hungersnot vor 90 Jahren

Inmitten des russischen Angriffskriegs hat die Ukraine am Samstag der von der Sowjetführung vor 90 Jahren verursachten Hungersnot Holodomor gedacht. Auch die Regierungschefs von Belgien und Polen, Alexander De Croo und Mateusz Morawiecki, sowie Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte reisten nach Kiew, um ihre Unterstützung zu zeigen. Belgien, Deutschland und Frankreich sagten weitere Millionenhilfen zu.

ANC protestiert gegen Haftentlassung des Mörders von Anti-Apartheid-Kämpfer Hani

Mitglieder der südafrikanischen Regierungspartei ANC und der Kommunistischen Partei haben am Samstag vor dem Verfassungsgericht in Johannesburg gegen die angekündigte Haftentlassung des Mörders des Anti-Apartheid-Kämpfers Chris Hani demonstriert. Es werde weitere Demonstrationen geben, wenn Janusz Walus freikomme, sagte Panyaza Lesufi, ein ranghoher Vertreter des ANC. "Auch wenn er aus dem Gefängnis freikommt, muss er wissen, dass die Südafrikaner nicht glücklich sind", sagte er vor Journalisten.

Scholz: Deutschland will ukrainische Getreidelieferungen zusätzlich unterstützen

Deutschland wird ukrainische Getreideexporte nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit zusätzlichen Mitteln unterstützen. Die Bundesrepublik werde in Abstimmung mit dem Welternährungsprogramm zusätzliche 15 Millionen Euro für weitere Getreidelieferungen aus der Ukraine bereitstellen, sagte Scholz am Samstag in einer Videobotschaft. Die Ukraine erinnerte unterdessen an eine Hungersnot vor 90 Jahren, den sogenannten Holodomor.

Wachsende Wut über Corona-Politik nach tödlichem Wohnhausbrand in Xinjiang

Ein tödlicher Brand in einem Wohnkomplex der chinesischen Stadt Urumqi hat heftige Proteste gegen die anhaltenden Corona-Ausgangssperren ausgelöst. Nutzer von Online-Diensten im In- und Ausland warfen den Behörden vor, mit ihren Lockdown-Anordnungen die Rettung der Bewohner behindert zu haben. Online-Videos zeigten unter anderem eine nächtliche Kundgebung vor der Stadtverwaltung, bei der hunderte Demonstranten ein Ende der Lockdowns forderten. Die Proteste scheinen bei der Stadtverwaltung Wirkung zu zeigen.

Medien: Mindestens acht Tote nach Erdrutsch auf italienischer Insel Ischia

Bei einem Erdrutsch auf der italienischen Insel Ischia sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Dies berichteten italienische Medien am Samstag unter Berufung auf Infrastrukturminister Matteo Salvini. Zuvor hatten die Nachrichtenagenturen Ansa und AGI gemeldet, nach einem Erdrutsch aufgrund schwerer Regenfälle würden in der Stadt Casamicciola Terme im Norden der Insel Ischia 13 Menschen vermisst.

Ukraine erinnert an Hungersnot mit Millionen Toten vor 90 Jahren

Die Ukraine erinnert am Samstag an die von der Sowjetführung verursachte Hungersnot in dem Land vor 90 Jahren - den sogenannten Holodomor. Der ukrainische Begriff Holodomor bedeutet Tötung durch Hunger und bezieht sich auf die Jahre 1932 und 1933. Damals hatte der sowjetische Machthaber Joseph Stalin durch eine erzwungene Kollektivierung der Landwirtschaft eine große Hungersnot ausgelöst, an der in der Ukraine mehrere Millionen Menschen starben.

Mindestens drei Tote bei Schusswaffenangriffen auf zwei Schulen in Brasilien

Bei Schusswaffenangriffen auf zwei Schulen in Brasilien sind am Freitag mindestens drei Menschen getötet und elf weitere verletzt worden. Der mutmaßliche 16-jährige Täter sei bis zum Juni Schüler an einer der Schulen gewesen, sagte der Gouverneur des südöstlichen Bundesstaates Espírito Santo, Renato Casagrande, Journalisten. Der Junge sei festgenommen worden. Zunächst waren die Behörden von mehreren Angreifern ausgegangen.

Teheran weist UN-Resolution zur Untersuchung von Gewalt im Iran zurück

Die Führung in Teheran hat die vom UN-Menschenrechtsrat beschlossene Untersuchung der Gewalt im Iran scharf kritisiert. Der Iran lehne die Resolution "entschieden ab", erklärte das Außenministerium in Teheran. Die Revolutionsgarden verstärkten am Freitag ihre Präsenz in den Kurdengebieten. Indes gab es nach Angaben von Aktivisten erneut Dutzende Tote und Verletzte bei Protesten in der Provinz Sistan-Balutschistan. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte, die Verantwortlichen für die Gewalt zur Rechenschaft zu ziehen.

Zahl der illegal über Russland nach Deutschland Eingereisten angestiegen

Die Zahl der über Russland unerlaubt nach Deutschland eingereisten Menschen ist einem Bericht zufolge 2022 stark angestiegen. Vor allem seit September würden an den deutschen Grenzen deutlich mehr Migranten mit russischem Visa oder russischen Einreisestempeln erfasst, berichtete der "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Diese kämen zu einem Großteil aus dem arabischen Raum.

Zerstückelte Leiche von seit Monaten vermisstem Kazim T. in Moers gefunden

Ein rätselhafter Todesfall aus Nordrhein-Westfalen steht womöglich vor der Aufklärung: In einem Wald in Moers hat die Polizei eine zerstückelte Leiche gefunden. Nach der Obduktion sei nun klar, dass es sich um den seit Mitte September vermissten Kazim T. handle, teilten die Polizei Duisburg und die Staatsanwaltschaft Kleve am Freitag mit. Am Montag waren schon zwei Beschuldigte festgenommen worden, darunter der Sohn des Opfers.

Bundestag will Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Genozid anerkennen

Die Koalitionsfraktionen und die Unionsfraktion im Bundestag wollen in einer Resolution die von der Sowjetführung verursachte Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Völkermord anerkennen. Für die Ukraine sei der so genannte Holodomor ein "zutiefst traumatisches, grausames und leidvolles Kapitel der eigenen Geschichte", heißt es im Entwurf eines gemeinsamen Antrags, welcher AFP am Freitag in Berlin vorlag. Die Ereignisse von damals legten "aus heutiger Perspektive eine historisch-politische Einordnung als Völkermord nahe".

Festnahme wegen mutmaßlicher Anstiftung zu Anschlägen auf jüdische Einrichtungen

Ermittler in Nordrhein-Westfalen haben einen 35-Jährigen festgenommen, der versucht haben soll, einen weiteren Mann als Mittäter für einen Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge zu gewinnen. Dem Verdächtigen wird der Versuch der Anstiftung zu einer schweren Brandanstiftung vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Freitag mit. Ob ein Zusammenhang mit den vor rund einer Woche entdeckten Einschusslöchern an der alten Synagoge in Essen besteht, sei unklar.

Elon Musk verkündet "Generalamnestie" für gesperrte Konten auf Twitter

Der neue Twitter-Chef Elon Musk hat die pauschale Freigabe weiterer gesperrter Twitter-Konten verkündet. "Das Volk hat gesprochen. Die Amnestie beginnt nächste Woche", erklärte Musk am Donnerstag. Zuvor hatte sich in einer Umfrage in dem Onlinedienst eine deutliche Mehrheit der Nutzer für die Freischaltung ausgesprochen. Ausgenommen sind laut Musk Konten von Nutzern, die gegen Gesetze verstoßen haben oder für "unerhörtes Spam" verantwortlich sind. Derweil zeigt sich die EU besorgt über die personellen Entwicklungen bei Twitter.

Taktung für viele ÖPNV-Nutzer laut Umfrage größeres Problem als Erreichbarkeit

Die Taktung von Bussen und Bahnen ist einer aktuellen Umfrage zufolge für viele Menschen in Deutschland offenbar ein gravierenderes Problem als die generelle Anbindung an das Netz des öffentlichen Nahverkehrs. In einer am Freitag in Berlin vorgestellten Erhebung für die Allianz pro Schiene, den BUND und den Deutschen Verkehrssicherheitsrat zeigten sich 70 Prozent der repräsentativ Befragten zufrieden mit der Erreichbarkeit von Haltestellen.

Kein Schadenersatz für zugeparkte Porsche-Besitzerin mit Zweitwagen

Eine Porsche-Besitzerin bekommt keinen Schadenersatz, weil ihr Auto einige Tage lang zugeparkt war und sie deswegen ihren Zweitwagen fahren musste. Ein aus ihrer Sicht niedrigeres Prestige, ein anderes Fahrgefühl oder mehr Genuss beim Fahren machten es nicht unzumutbar, das andere Auto zu nutzen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag in Karlsruhe. Ihr sei kein Vermögensschaden entstanden. (Az. VI ZR 35/22)

Urteil gegen offenbar verhinderten Serienmörder von Dortmund rechtskräftig

Ein junger Mann, der offenbar zum Serienmörder werden wollte, muss wegen des Angriffs auf einen Radfahrer in Haft. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Dortmund vom Februar, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Angeklagten des versuchten Mords und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen und eine Jugendstrafe von sechseinhalb Jahren verhängt. (Az. 4 StR 402/22)

Mann stiehlt in Bremen tausende Pfandflaschen von Supermarktgelände

Ein Mann hat in Bremen tausende leere Pfandflaschen von einem Supermarktgelände gestohlen und in seiner Wohnung gehortet. Seit Wochen verschwanden von dem Gelände aus einer gesicherten Sammelstelle fast täglich drei Säcke mit PET-Flaschen und zeitgleich rund 20 Einkaufskörbe, weshalb der Filialleiter Videokameras installierte, wie die Polizei in Bremen am Freitag mitteilte.

Fünf Verletzte durch Austritt von Kohlenmonoxid bei Grillabend

Bei einem Grillabend sind in Nordrhein-Westfalen fünf Menschen durch Kohlenmonoxid verletzt worden. Die Bewohner einer Doppelhaushälfte in Oelde alarmierten am Donnerstagabend wegen Übelkeit den Rettungsdienst, wie die Polizei Warendorf am Freitag berichtete. Der Kohlenmonoxid-Warnmelder der Feuerwehr löste beim Betreten des Hauses sofort Alarm aus, woraufhin das Gebäude umgehend geräumt wurde.

Kardinal in Hongkong wegen Hilfsfonds für Demokratie-Aktivisten verurteilt

Der Peking-kritische Kardinal Joseph Zen und fünf Demokratie-Aktivisten sind in Hongkong zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Angeklagten hätten einen Fonds zur finanziellen Unterstützung von Demokratie-Aktivisten nicht ordnungsgemäß angemeldet, erklärte eine Richterin am Freitag. Fünf der Angeklagten, darunter Kardinal Zen, wurden zu einer Geldstrafe von 4000 Hongkong-Dollar (490 Euro) verurteilt, ein Mitangeklagter muss 2500 Hongkong-Dollar zahlen. Alle Angeklagten hatten zuvor auf nicht schuldig plädiert.

Karlsruhe: Sonderprüfung bei Volkswagen muss neu verhandelt werden

Volkswagen hat im Streit um die Aufklärung des Dieselskandals einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht eingefahren. Karlsruhe erklärte am Freitag, dass das Oberlandesgericht Celle bei der Einsetzung eines Sonderprüfers 2017 das Recht des Autobauers auf rechtliches Gehör verletzt habe. Aktionäre waren damals in Celle vor Gericht gezogen, sie forderten eine externe Kontrolle, um eine mögliche Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat zu prüfen. (Az. 1 BvR 2754/17 u.a.)

Flugverkehr an Berliner Flughafen wegen Klima-Protests vorübergehend eingestellt

Am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) ist am Donnerstag mutmaßlich wegen einer Aktion von Klimaaktivisten der Flugverkehr vorübergehend eingestellt worden. "Wegen des unbefugten Zutritts mehrerer Personen sind aktuell beide Start- und Landebahnen am BER gesperrt", erklärte der Betreiber am Nachmittag. Am Abend teilte er mit, der Flugbetrieb sei wieder aufgenommen worden. Es komme aber noch zu Verzögerungen.

Kommission wirft Bätzing in Fall von sexueller Belästigung Versäumnisse vor

Eine Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs hat dem Limburger Bischof Georg Bätzing Versäumnisse vorgeworfen. Zwar habe er sich mit dem Anliegen einer von sexueller Belästigung Betroffenen zügig "ernsthaft und konsequent" auseinandergesetzt, er habe sich aber bei der Beförderung des mutmaßlichen Täters zu sehr auf seine Mitarbeiter verlassen, teilte die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexueller Gewalt im Bistum Limburg (UKO) am Donnerstag mit.

Rheinland-pfälzischer Polizist entdeckt per Haftbefehl Gesuchten in Gerichtssaal

Ein rheinland-pfälzischer Polizeibeamter hat in einem Gerichtssaal einen Mann entdeckt, der per Haftbefehl gesucht wurde. Der Gesuchte habe nicht auf der Anklagebank, sondern unter den Zuschauern gesessen, teilte die Polizei in Kaiserslautern am Donnerstag mit. Nach dem Ende der Verhandlung habe der Polizist zusammen mit einem Kollegen den Mann kontrolliert und den Haftbefehl eröffnet.

Frauen in Kabul demonstrieren für ihre Rechte

Ungeachtet der Repressionen durch die Taliban hat eine Gruppe von Aktivistinnen am Donnerstag in Kabul für die Rechte der Frauen in Afghanistan demonstriert. "Wir werden für unsere Rechte bis zum Ende kämpfen und nicht aufgeben", hieß es auf dem Spruchband einer Demonstrantin. Während sie durch die Straßen der afghanischen Hauptstadt zogen, skandierten sie "Frauen, Leben, Solidarität".

Hessische Zielfahnder nehmen in Frankfurt am Main mutmaßlichen Mörder fest

Hessische Zielfahnder haben in Frankfurt am Main einen Mann festgenommen, der Mitte Oktober im schwedischen Göteborg einen Taxifahrer erschossen haben soll. Dem mutmaßlichen Mörder des Familienvaters gelang zunächst die Flucht, wie das hessische Landeskriminalamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Vor einigen Tagen sei der 35-Jährige dann festgenommen worden.

Nach Mord an 16-Jähriger im Allgäu zwei Täter zu langen Haftstrafen verurteilt

Etwa ein Jahr nach dem Mord an einer 16 Jahre alten Schülerin am Flughafen im bayerischen Memmingen im Allgäu sind zwei Angeklagte zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Der 26 Jahre alte Denis G. erhielt eine lebenslange Haftstrafe wegen gemeinschaftlichen Mordes, wie das Landgericht Memmingen am Donnerstag mitteilte. Die mitangeklagte, zur Tatzeit 15-jährige und nun 16-jährige Angelina A. bekam neuneinhalb Jahre Jugendhaft.

Gewalt in Partnerschaften 2021 im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufig

Die in Deutschland angezeigten Gewalttaten in Partnerschaften waren im vergangenen Jahr leicht rückläufig. Insgesamt wurden 143.016 Fälle bekannt - nach rund 146.655 Delikten im Vorjahr, wie der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD und Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Donnerstag in Berlin mitteilten. Das war ein Rückgang um 2,5 Prozent.

Kleiderdieb lässt alte Klamotten samt Ausweis in Geschäft zurück

Ein Kleiderdieb hat im hessischen Gießen seine alten Klamotten samt Ausweis in einem Geschäft zurückgelassen. Der 30-Jährige entfernte am Samstag in einer Umkleidekabine die Diebstahlsicherung an einer Jacke und einem Paar Schuhe, zog die gestohlenen Sachen an und suchte das Weite, wie das Polizeipräsidium Mittelhessen am Donnerstag in Gießen berichtete.

UN-Menschenrechtskommissar fordert Ende der Gewalt gegen Demonstranten im Iran

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten im Iran verurteilt. "Die unnötige und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt muss ein Ende haben", sagte Türk am Donnerstag bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Es seien bereits rund 14.000 Menschen, darunter auch Kinder, im Zusammenhang mit den Protesten festgenommen worden. "Das ist eine erschütternde Zahl", sagte Türk.

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