La Quotidienne de Bruxelles

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Explosion in Mehrfamilienhaus in Regensburg: Mehrere Verletzte und Vermisste

Bei einer Explosion in einem Wohnhaus im bayerischen Regensburg sind am Mittwoch fünf Menschen verletzt worden. Zwei Menschen galten auch Stunden nach der Detonation noch als vermisst, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz mitteilte. Sie wurden in dem schwer beschädigten Gebäude vermutet. Bewohner konnten inzwischen das Notwendigste aus ihren Wohnungen holen.

Geldwäsche: Klingbeil plant leichteren Zugang zu Konto- und Immobiliendaten

Im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sollen die Behörden leichteren Zugriff auf Konto- und Immobiliendaten bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Bundesfinanzministerium vor, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Demnach sollen künftig verdächtige Geldflüsse schneller gestoppt und Konten vorübergehend gesperrt werden können. Die Geldwäsche-Aufsichtsbehörden sollen mehr Befugnisse bekommen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gestärkt werden.

Letzte Nachrichten

Französische Regierung will gegen "Burkinis" in Schwimmbädern vorgehen

Die französische Regierung will gegen die Erlaubnis zum Tragen eines sogenannten Burkini in öffentlichen Schwimmbädern vorgehen. Innenminister Gérald Darmanin kündigte am Dienstag rechtliche Schritte gegen einen entsprechenden Beschluss der Stadt Grenoble an. Der Stadtrat von Grenoble hatte am Montag eine weitgehende Aufhebung der Bekleidungsvorschriften für Frauen in den städtischen Schwimmbädern gestimmt.

Biden nach rassistischer Gewalttat mit zehn Toten in US-Stadt Buffalo

Nach der rassistisch motivierten Schusswaffenattacke mit zehn Toten im US-Bundesstaat New York hat Präsident Joe Biden den Ort der Gewalttat besucht. Biden und seine Ehefrau Jill legten am Dienstag nahe des Supermarktes in der Stadt Buffalo, wo ein 18-Jähriger am Samstag das Feuer auf Afroamerikaner eröffnet hatte, Blumen nieder. Anschließend traf der Präsident Angehörige der Opfer und Einsatzkräfte. Er wollte außerdem eine Rede halten.

Elf Jahre Haft nach Brandanschlag auf Exfreundin in Mecklenburg-Vorpommern

Wegen versuchten Mordes sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung hat das Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern einen 56 Jahre alten Mann aus einem Dorf in der Nähe von Wismar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass er im Oktober 2021 seine 33-jährige ehemalige Freundin sowie deren 69-jährige Mutter schwer misshandelt und versucht hatte, sie zu verbrennen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Russischer Sender RT kann Enthüllungsbuch über Arbeitsweise nicht verbieten lassen

Der russische Sender RT in Deutschland kann ein Enthüllungsbuch eines ehemaligen Mitarbeiters über die Arbeitsweise des Unternehmens nicht verbieten lassen. Die deutsche Öffentlichkeit habe ein erhebliches Interesse zu erfahren, dass RT möglicherweise an verdeckten Ermittlungen in Bezug auf russische Regimekritiker involviert gewesen sei, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Dienstag. (Az.: 11 U 115/21 und 11 W 32/21)

Brandenburger Gericht muss neu über Verkauf von Land durch Agrarkonzern verhandeln

Das brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg an der Havel muss erneut über den Verkauf von Äckern durch einen Agrarkonzern verhandeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fand Fehler im OLG-Urteil und verwies den Fall darum zurück, wie er am Dienstag mitteilte. Er gab damit der Rechtsbeschwerde des brandenburgischen Landwirtschaftsministeriums statt. (Az. BLw 5/20)

34-Jährige stirbt bei Tauchunfall vor Ostseeinsel Fehmarn

Bei einem Tauchunfall in der Ostsee vor der schleswig-holsteinischen Insel Fehmarn ist eine 34-Jährige ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Lübeck mitteilte, kollabierte die Frau nach dem Auftauchen aus noch unbekanntem Grund und wurde wiederbelebt. Sie starb allerdings trotz der eingeleiteten Rettungsmaßnahmen.

Prozess wegen verbotener Exporte für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme

Vor dem Dresdner Oberlandesgericht beginnt am kommenden Dienstag ein Prozess gegen einen deutschen Geschäftsmann wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern für russische Chemie- und Atomwaffenprogramme. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft soll der Geschäftsführer einer sächsischen Firma dabei mit einem von einem russischen Geheimdienst betriebenen Tarnfirmennetz zusammengearbeitet haben. Ihm werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen, er befindet sich seit Mai vergangenen Jahres in Haft.

BGH bestätigt: Kalorien von Fertigmüsli müssen deutlicher gekennzeichnet werden

Dr. Oetker muss für ein "Knuspermüsli" auf der Packungs-Vorderseite zusätzlich den Brennwert von 100 Gramm des nicht zubereiteten Produkts angeben. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag nach einem vorherigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), in dem dieser für den BGH die europäische Lebensmittelverordnung ausgelegt hatte. Der EuGH urteilte im November, dass sich die Nährwertangaben bei unterschiedlich zuzubereitendem Essen nicht auf eine fiktive Portionsgröße beziehen dürfen. (Az. I ZR 143/19)

Bundesverfassungsgericht: Bettensteuern mit Grundgesetz vereinbar

Steuern auf touristische Übernachtungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Eingriff in die Handlungsfreiheit im vermögensrechtlichen Bereich und in die Berufsausübungsfreiheit von Hotelbetreibern sei gerechtfertigt, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Es wies vier Verfassungsbeschwerden von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg zurück. (Az. 1 BvR 2868/15 u.a.)

Papst Franziskus wünscht sich Tequila als Schmerzmittel gegen Kniebeschwerden

Papst Franziskus hat sich scherzhaft ein Gläschen Tequila als Schmerzmittel gegen seine Kniebeschwerden gewünscht. "Wissen Sie, was ich für mein Bein brauche? Ein bisschen Tequila!" sagte Franziskus am Rande einer Papstaudienz von seinem Papamobil aus im Gespräch mit einer Gruppe mexikanischer Priester.

Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Anschlagsplänen von Essen

Nach der Vereitelung eines möglicherweise rechtsextremistischen Anschlags in Essen hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den verdächtigen Schüler übernommen. Der Grund dafür liege in der besonderen Bedeutung der Tat, sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Die Ermittler werfen dem 16-Jährigen die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vor.

Neun-Euro-Ticket sorgt weiter für Diskussionen

Das geplante Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stößt in der Branche, bei den Kommunen und bei Umweltverbänden auf ein geteiltes Echo. Zwar sei es einerseits geeignet, die Menschen zu entlasten und Kunden für den ÖPNV zu gewinnen, hieß es am Montag in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages zum entsprechenden Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen. Allerdings müsse der Nahverkehr auch strukturell und langfristig ausgebaut werden.

Lange Haftstrafen nach tödlichem Raubüberfall auf Prostituierte in Hannover

Nach dem gewaltsamen Tod einer 53-jährigen Prostituierten hat das Landgericht Hannover zwei Männer wegen eines Raubs mit Todesfolge zu je zwölf Jahren Haft verurteilt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sah es die Kammer als erwiesen an, dass die Angeklagten im Alter von 25 und 35 Jahren die Frau in ihrer als Bordell genutzten Wohnung in der niedersächsischen Landeshauptstadt besucht und dort attackiert hatten.

Haftstrafe für Sozialarbeiter aus Essen wegen sexuellen Missbrauchs Jugendlicher

Vor dem Landgericht Essen ist ein Sozialarbeiter wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Der 53-jährige Olaf T. muss für zwei Jahre und zehn Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Laut Anklagevorwurf hatte der Mann von Frühjahr bis Herbst 2020 in seiner Wohnung Minderjährige aus prekären Verhältnissen missbraucht und sie an verschiedene Freier vermittelt.

Drei Tote in Baden-Württemberg - Ermittlungen bestätigen ersten Verdacht

Einige Tage nach dem Fund von drei Toten in einem Haus im baden-württembergischen Eberdingen-Nußdorf haben Untersuchungen den Verdacht auf eine Gewalttat innerhalb der Familie bestätigt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, tötete der 35-jährige Ehemann und Vater die 33-jährige Ehefrau und Mutter sowie ihre gemeinsame sechsjährige Tochter. Er verletzte außerdem den gemeinsamen vierjährigen Sohn mit einem Messer, bevor er sich selbst tötete.

Zahl der Drogentoten in Deutschland erneut gestiegen

Die Zahl der Drogentoten ist in Deutschland erneut gestiegen. Im vergangenen Jahr starben 1826 Menschen durch den Konsum illegaler Drogen und damit 15,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), am Montag in Berlin mitteilte. 2020 waren 1581 Drogentote registriert worden. Damit erhöhte sich die Zahl schon das vierte Jahr in Folge.

Mordprozess um Tod von 32-Jähriger auf Autobahn in Schleswig-Holstein begonnen

Vor dem Landgericht in Flensburg hat am Montag ein Prozess um den gewaltsamen Tod einer 32-Jährigen auf der Autobahn 7 in Schleswig-Holstein begonnen. Laut Anklage soll die Frau während einer Autofahrt von ihrem Ehemann mit einem Messer attackiert und verletzt worden sein. Sie flüchtete demnach in Panik aus dem Fahrzeug und wurde von einem Lastwagen erfasst. Dem 34-Jährigen wird daher Mord vorgeworfen.

US-Präsident Biden besucht Buffalo nach rassistischer Gewalttat mit zehn Toten

Angesichts des Entsetzens in den USA über den rassistisch motivierten Schusswaffenangriff mit zehn Toten im Bundesstaat New York reist Präsident Joe Biden an den Ort der Gewalttat. Der Präsident und seine Frau würden am Dienstag die Stadt Buffalo besuchen, "um mit der Gemeinde zu trauern, die zehn Leben durch diesen sinnlosen und entsetzlichen" Angriff verloren habe, teilte das Weiße Haus am Sonntag (Ortszeit) mit. Auch UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte die "abscheuliche Tat eines rassistischen Gewaltextremismus".

Kleiner Hund dringt in Rheinland-Pfalz in Wohnhaus ein und beißt Bewohnerin

Ein kleiner entlaufener Terrier ist im rheinland-pfälzischen Windesheim in ein Haus eingedrungen und hat die 83-jährige Bewohnerin und deren Katze attackiert. Nach Angaben der Polizei wurde die Frau ins Gesicht und in beide Arme gebissen, als sie ihrer Katze helfen wollte. Sie rief schließlich die Polizei zur Hilfe.

Papst Franziskus spricht zehn Katholiken heilig

Papst Franziskus hat zehn katholische Frauen und Männer heilig gesprochen, unter ihnen den von den Nazis in einem Konzentrationslager ermordeten Niederländer Titus Brandsma und den französischen Eremiten Charles de Foucauld. In einer Welt, in der "Spannungen und Kriege zunehmen", sollten die neuen Heiligen die Menschen zu "Wegen des Dialogs inspirieren", sagte der Papst am Sonntag vor zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom.

13-Jähriger stürzt in Fulda aus drittem Stock in den Tod

Im hessischen Fulda ist ein 13-Jähriger nach einem Sturz aus dem dritten Stock eines Mehrfamilienhauses gestorben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Sonntag mitteilten, waren die Hintergründe des Geschehens vom Samstagabend zunächst noch vollkommen unklar. Ermittlungen liefen.

Volksvertreter in Somalia zu lang erwarteter Präsidentschaftswahl zusammengekommen

In Somalia sind die Volksvertreter am Sonntag zur lang erwarteten Präsidentschaftswahl zusammengekommen. Die Parlamentsabgeordneten, die den neuen Staatschef bestimmen sollen, trafen sich unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einem Hangar im Flughafen der Hauptstadt Mogadischu. Zur Wahl stehen 35 Kandidaten, darunter Amtsinhaber Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed.

Nächtlicher Großbrand zerstört etwa 15 Wohnwagen auf bayerischem Campingplatz

Bei einem Großbrand auf einem Campingplatz im bayerischen Roth sind in der Nacht zu Sonntag sieben Menschen verletzt und in etwa 15 Wohnwagen völlig zerstört worden. Wie die Polizei in Nürnberg berichtete, wurde das Feuer bei Arbeiten an einem Heizgerät in einem Wohnwagen ausgelöst und breitete sich danach schnell auf mehr als ein Dutzend weitere Parzellen aus.

Vater im Fall zweier toter Kinder in Hanau festgenommen

Im Fall der beiden getöteten Kinder im hessischen Hanau haben Fahnder den Vater als Tatverdächtigen festgenommen. Der 47-Jährige sei am Samstagmorgen nahe Paris ausfindig gemacht und dort festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft Hanau und die Polizei in Offenbach mit. Der Mann habe bei seiner Festnahme keinen Widerstand geleistet. Zu der Tat habe er sich zunächst nicht geäußert.

Messerangreifer in Regionalzug in Nordrhein-Westfalen wahrscheinlich psychisch krank

Der Mann, der am Freitag in einem Regionalzug in Nordrhein-Westfalen mit einem Messer auf mehrere Menschen eingestochen und drei von ihnen verletzt hat, ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aachen psychisch krank. Ursache für den Angriff sei "mit großer Wahrscheinlichkeit ein psychotisches Erlebnis", teilte die Staatsanwaltschaft am Samstag mit. Das Amtsgericht Aachen habe die vorläufige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.

Baerbock "erschüttert" über Gewalt bei Beisetzung von Al-Dschasira-Journalistin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich "erschüttert" über die Gewalt bei der Beisetzung der getöteten palästinensischen Journalistin Schirin Abu Akleh geäußert. Es sei "traurig", dass die Bestattung der bekannten Reporterin des arabischen Senders Al-Dschasira "nicht in Frieden und in Würde stattfinden konnte", sagte Baerbock beim Abschluss des G7-Außenministertreffens am Samstag im schleswig-holsteinischen Wangels. "Ehrlich gesagt, persönlich gesagt: Ich bin darüber zutiefst erschüttert."

Großdemonstrationen für Recht auf Abtreibungen in den USA

Befürworter des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche wollen am Samstag in den USA landesweit gegen die drohende Aufhebung eines Grundsatzurteils zum Abtreibungsrecht demonstrieren. Geplant sind unter anderem Protestmärsche in den Großstädten Austin, Chicago, Los Angeles, New York und Washington. Die Organisatoren erwarten hunderttausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Gericht in Texas lässt Ermittlungen gegen Eltern von Transgender-Kindern wieder zu

Der Oberste Gerichtshof von Texas hat Kindesmissbrauchs-Ermittlungen gegen die Eltern minderjähriger Transgender, die sich einer Geschlechtsumwandlung unterziehen, wieder zugelassen. Der Supreme Court des US-Bundesstaates hob am Freitag einen von Gerichten unterer Instanz verfügten grundsätzlichen Stopp solcher Ermittlungen in ganz Texas wieder auf. Zur Begründung erklärte der Supreme Court, die Gerichte hätten ihre Kompetenzen überschritten.

Oberverwaltungsgericht bestätigt endgültig Verbot propalästinensischer Demonstrationen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ein für die kommenden Tage geltendes Verbot mehrerer propalästinensischer Demonstrationen endgültig bestätigt. Drei bis Sonntag in der Hauptstadt geplante Versammlungen bleiben verboten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Zuvor war ein Eilverfahren beim Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung lehnte das Oberverwaltungsgericht ebenfalls ab. "Der Beschluss ist unanfechtbar", erklärte es dazu.

Berliner Gericht bestätigt Verbot propalästinensischer Demonstrationen

Das Berliner Verwaltungsgericht hat ein für die kommenden Tage geltendes Verbot mehrerer propalästinensischer Demonstrationen bestätigt. Drei bis Sonntag in der Hauptstadt geplante Versammlungen bleiben verboten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Ein hiergegen gerichtetes Eilverfahren blieb demnach ohne Erfolg. Das Gericht billige die polizeiliche Gefahrprognose, hieß es zur Begründung.

Lebenslange Haft für Mann wegen Doppelmords an Lebensgefährtin und angeblichem Liebhaber

Wegen eines Doppelmords an seiner Partnerin und ihrem angeblichen Liebhaber hat das Landgericht Oldenburg einen 34-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen.

Druckwelle des Vulkanausbruchs von Tonga umrundete die Erde mindestens viermal

Die Druckwelle des Vulkanausbruchs auf Tonga zu Jahresbeginn breitete sich mit einer Geschwindigkeit von rund 1100 Stundenkilometern aus und umrundete die Erde mindestens viermal innerhalb von sechs Tagen. Die Stärke des Ausschlags ist mit dem legendären Krakatau-Ausbruch zwischen den indonesischen Inseln Sumatra und Java von 1883 vergleichbar, wie die an einer weltweiten Studie beteiligte Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover am Freitag mitteilte.

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