La Quotidienne de Bruxelles

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"Bürokratiemonster": Getränkeindustrie fordert kompletten Stopp der Zuckersteuer

Die deutsche Getränkewirtschaft läuft weiter Sturm gegen die geplante Zuckersteuer und fordert einen kompletten Stopp des Vorhabens. Es drohe ein neues "Bürokratiemonster", warnten Verbände der Branche am Donnerstag. Zudem treibe die Steuer dem jüngsten Gesetzesentwurf zufolge die Preise weiter nach oben: "Für den klassischen Kasten Limonade oder Cola bedeutet das Mehrkosten von über fünf Euro."

Klage für bessere Luft: Bundesgericht befragt europäische Richter

Bei der Frage, ob das deutsche Luftreinhalteprogramm überarbeitet werden muss, soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) mitreden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig legte den europäischen Richterinnen und Richtern am Mittwoch Fragen vor. Über die Klage der Deutschen Umwelthilfe wird damit erst später entschieden. (Az. 7 C 1.25)

Letzte Nachrichten

Opposition attackiert Lauterbach wegen Einflussnahme auf Corona-Risikobewertung

Nach einem Bericht über seine Einflussnahme auf die Corona-Risikobewertung des Robert Koch-Instituts (RKI) wird Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf attackiert. FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht von einem "skandalösen" Vorgang, BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wirft ihm "Wichtigtuerei" vor. Aus der FDP kamen am Donnerstag zudem Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss und sogar nach einem Rücktritt des Ministers. Lauterbach verteidigte sein damaliges Vorgehen.

Nach Trump-Wahl: Deutsche Stiftung warnt vor Einschnitten bei Kampf gegen Aids

Mit der Übernahme der US-Präsidentschaft durch Donald Trump drohen nach Einschätzung der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) massive finanzielle Einbrüche beim Kampf gegen Aids. "Vor allem in den Regionen mit mittlerem und niedrigem Einkommen muss dringend investiert werden, um die Prävention voranzutreiben, die Medikamente weiterzuentwickeln und für alle Menschen, die sie benötigen, zugänglich und erschwinglich zu machen", erklärte DSW-Geschäftsführer Jan Kreutzberg am Donnerstag in Hannover.

FDP attackiert Lauterbach wegen Einflussnahme auf Corona-Risikobewertung

Die FDP hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für seine Einflussnahme auf die Risikobewertung des Robert Koch-Instituts (RKI) in der Corona-Pandemie scharf kritisiert. "Karl Lauterbach hat die Öffentlichkeit offensichtlich belogen, als er erklärte, dass das RKI völlig frei von politischer Einflussnahme entscheiden konnte", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. Der Minister müsse "sofort zurücktreten", erklärte der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann.

Mehr als 70 Verbände fordern schnelle Liberalisierung des Abtreibungsrechts

Von Verdi über Awo bis zu Terre des Femmes: Mehr als 70 Organisationen fordern gemeinsam eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl. Mit dem kürzlich von Abgeordneten der SPD und der Grünen ins Parlament eingebrachten Entwurf "werden dringend notwendige Gesetzesänderungen vorgenommen", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten . "Stimmen Sie Verbesserungen bei der Regelung des Schwangerschaftsabbruchs zu", appellieren die Unterzeichnenden an alle Bundestagsabgeordneten.

Nachholeffekte nach Pandemie: Fälle von Scharlach bei Kindern stark gestiegen

Scharlach-Infektionen bei Kindern haben in Deutschland stark zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden rund 439.500 Kinder zwischen einem und 14 Jahren in Arztpraxen behandelt und damit viermal mehr als im Vorjahr, wie die DAK-Gesundheit am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Das war demnach der höchste Stand der vergangenen fünf Jahre.

Filmstar Theron stellt Instagram-Account einen Tag Aids-Aktivistin zur Verfügung

Die Oscar-gekrönte Hollywood-Schauspielerin Charlize Theron wird ihren Instagram-Account zum Welt-Aids-Tag am Sonntag einer jungen südafrikanischen Aktivistin zur Verfügung stellen. Die mit dem HI-Virus geborene Ibanomonde Ngema will Therons Account nutzen, um deren 7,6 Millionen Follower in aller Welt über das Leben junger Menschen mit HIV aufzuklären, wie das UN-Aidsprogramm UNAIDS am Donnerstag berichtete.

Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.

Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen

In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.

Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden

Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)

Klinikum Lippe: Zertifiziertes Vorhofflimmer-Zentrum bietet Spitzenversorgung bei Volkskrankheit

Das Klinikum Lippe erhält Zertifizierung als Vorhofflimmer-Zentrum und informierte mit Expertenvorträgen über die häufige Herzrhythmusstörung.

Klinikreform: Krankenhausgesellschaft kritisiert fehlende Überbrückungsfinanzierung

Nach der Verabschiedung der Klinikreform im Bundesrat hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die fehlende Übergangsfinanzierung kritisiert. DKG-Präsident Ingo Morell sagte am Samstag im Deutschlandfunk, er hätte sich eine Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat gewünscht, um "wesentliche Teile des Gesetzes noch zu korrigieren".

Bundesrat gibt grünes Licht für Lauterbachs Krankenhausreform

Lange stand die Krankenhausreform auf der Kippe, nun herrscht Klarheit: Der Bundesrat billigte das Großvorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag trotz erheblicher Vorbehalte der Unions-Länder. Die Forderung Bayerns, den Vermittlungsausschuss anzurufen und die Reform damit vorerst zu stoppen, fand keine Mehrheit in der Länderkammer. Lauterbach reagierte erleichtert und sagte, die Krankenhaus-Landschaft werde sich in den nächsten 20 Jahren grundsätzlich verändern - "und zwar zum Guten".

Smog in Neu Delhi: Oberstes Gericht ordnet Durchsetzung von Fahrverboten an

Im Kampf gegen die Luftverschmutzung in Neu Delhi hat das Oberste Gericht Indiens eine strengere Durchsetzung von Fahrverboten angeordnet. Das Gericht forderte Stadtverwaltung und Polizei am Freitag auf, an allen 113 Zufahrtsstraßen Kontrollpunkte einzurichten, um besonders umweltschädliche Fahrzeuge an der Einfahrt in die Hauptstadt zu hindern.

Umfrage: Hälfte der Deutschen vereinbart Arzttermine online

Die Hälfte der Deutschen hat einer Umfrage zufolge schon mindestens einen Arzttermin online vereinbart. Am verbreitesten ist die Buchung über Terminplattformen, wie der Digitalverband Bitkom am Freitag in Berlin mitteilte. 39 Prozent nutzten eine dieser Plattformen bereits. 33 Prozent vereinbarten einen Termin per E-Mail oder auf der Homepage.

Gesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von Krankenhausreform

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform im Bundesrat gewarnt. "Wir können es uns nicht erlauben, auf die 'perfekte Reform' zu warten", erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Verbandsvorstands, Stefanie Stoff-Ahnis, am Freitag. "Es wäre sicher nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten, wenn der Bundesrat dieses Reformprojekt nun auf der Zielgeraden stoppen würde."

"Da geht es um alles": Lauterbach wirbt vor Bundesratsvotum für Klinikreform

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt. "Da geht es um alles", schrieb Lauterbach am Donnerstag im Netzwerk X mit Blick auf das Votum der Länderkammer. "Die Reform würde durch mehr Spezialisierung jeden Tag Menschen das Leben retten." Ob die Länder das Reformgesetz am Freitag passieren lassen, war allerdings unklar. Vor allem die unionsgeführten Bundesländer leisten Widerstand.

Deutlich weniger Kinder und Jugendliche mit Alkoholvergiftung im Krankenhaus

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in Deutschland mit einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus landeten, ist 2023 deutlich zurückgegangen. Bundesweit sei im Vergleich zu 2022 ein Rückgang um 19 Prozent zu verzeichnen, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Hamburg mit. Sie bezog sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts.

"Wir verlieren jeden Tag Leben": Lauterbach verteidigt Krankenhausreform

Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.

Urteil in Maskenstreit von Weimar: BGH bestätigt Bewährungsstrafe gegen Amtsrichter

Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)

Arbeitgeber sehen Eskalation in Tarifstreit für Ärzte an kommunalen Kliniken

Im Tarifstreit der Ärzte an kommunalen Kliniken in Deutschland haben die Arbeitgeber der Gewerkschaft Marburger Bund mit Blick auf die eingeleitete Urabstimmung eine Eskalation vorgeworfen. Statt rational zu schauen, was sinnvoll und machbar sei, werde die Eskalation gesucht, erklärte die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Dienstagabend. Die Gewerkschaft hatte zuvor eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr beschlossen.

Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt - Höhere Kosten erwartet

Menschen in Deutschland sind immer länger pflegebedürftig. In den kommenden Jahren wird sich die durchschnittliche Pflegedauer nahezu verdoppeln, wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Pflegereport der Barmer-Krankenversicherung hervorgeht. Zudem wird die Pflege teurer. Wegen der gestiegenen Kosten mahnen die Barmer sowie Sozialverbände Reformen in der Pflege an. Patientenschützer fordern, dass der Staat mit Steuergeld einspringt.

Extreme Feinstaubbelastung in Indien: Schulen in Neu Delhi wegen Smogs geschlossen

Wegen alarmierender Höchstwerte bei der Luftverschmutzung bleiben in Indiens Hauptstadt Neu Delhi die Schulen vorerst geschlossen. Bis auf Weiteres werde der Unterricht online abgehalten, erklärte die Regierungschefin der Hauptstadtregion, Atishi, am Montag. Der ganze Norden Indiens sei "zu einem medizinischen Notfall geworden", kritisierte sie vor Journalisten. Die gesundheitsschädliche Feinstaubbelastung überstieg inzwischen das 60-fache der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festgelegten Tagesobergrenze.

Streit um Kosten für Assistenzhundausbildung: Klägerin verliert gegen Krankenkasse

Krankenkassen sind einem Urteil des Landessozialgerichts von Niedersachsen und Bremen zufolge bei der Hilfsmittelversorgung nicht zu einer "Optimalversorgung" zum Ausgleich "aller Behinderungsfolgen in sämtlichen Lebensbereichen" verpflichtet. Das stellte das Gericht nach Angaben vom Montag in einem Rechtsstreit um die Bezahlung der Ausbildung eines Hunds zum Autismusassistenzhund klar. Es gab der Kasse Recht, die eine Kostenübernahme abgelehnt hatte. (Az. L 16 KR 131/23)

Gesetzliche Kassen warnen vor Blockade der Krankenhausreform

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform gewarnt. "Die vorliegende Krankenhausreform ist besser als die Fortsetzung des jahrzehntelangen Stillstandes im Krankenhausbereich", sagte Verbandssprecher Florian Lanz am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Deshalb ist unser Appell an die Politik, dass die Krankenhausreform nun kurz vor Schluss nicht noch unter die Ränder kommt."

Auch fünfte Runde von Tarifverhandlungen für Klinikärzte ohne Ergebnis beendet

Die Verhandlungen zwischen dem Marburger Bund und den Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken sind erneut ohne Ergebnis geblieben. Die fünfte Runde sei ohne Einigung vorzeitig zu Ende gegangen, teilte der Marburger Bund am Freitag mit. Die Gewerkschaft und die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) warfen sich gegenseitig mangelnde Kompromissbereitschaft vor. Ob nun Streiks drohen, war noch unklar.

Krankenkasse: Rund sechs Prozent der Neugeborenen kommen zu früh zur Welt

Rund sechs Prozent der Neugeborenen in Deutschland sind im vergangenen Jahr einer Auswertung zufolge zu früh auf die Welt gekommen. Der Wert blieb im Vergleich zum Vorjahr unverändert bei 6,2 Prozent, wie die Techniker Krankenkasse (TK) am Freitag in Hamburg mitteilte. Während der Coronapandemie 2020 und 2021 war der Anteil der Frühchen mit 6,1 Prozent auf den niedrigsten Wert seit 2017 gesunken.

Krankenkassen-Chef warnt vor "Beitragsschock" im kommenden Jahr

Der Chef der größten deutschen Krankenkasse erwartet, dass im kommenden Jahr fast alle Kassen ihren Zusatzbeitrag erhöhen. "Auf die Versicherten kommt damit ein Beitragsschock zu", sagte Jens Baas, der Chef der Techniker Krankenkasse, der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Die Finanzlage ist dramatisch", sagte er. Der Schätzerkreis sehe für 2025 eine Lücke von mehr als 14 Milliarden Euro vor.

Lauterbach verteidigt Cannabis-Teillegalisierung - Union kündigt Abschaffung an

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die seit April geltende Teillegalisierung von Cannabis im Bundestag verteidigt. "Es geht darum, den bestehenden Konsum sicherer zu machen", sagte Lauterbach am Freitag in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Unions-Fraktion. "Das ist ein Gesetz, welches eine Chance verdient." Die Union kündigte erneut an, die Freigabe wieder rückgängig machen zu wollen, wenn sie die nächste Regierung führt.

Stiftung Warentest: Die meisten Mittel gegen Halsschmerzen sind unnötig

Frei verkäufliche Mittel gegen Halsschmerzen sind laut Stiftung Warentest oft unnötig - Lutschbonbons tun es demnach häufig auch. Die Warentester prüften 24 oft gekaufte Lutschtabletten, Pastillen, Sprays, Säfte und Lösungen, nur fünf davon könnten sie "eingeschränkt" empfehlen, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden demnach mehr als 30 Millionen Packungen rezeptfreie Halsschmerzmittel in deutschen Vor-Ort- und Versand-Apotheken verkauft.

Britische "Vogue"-Chefin besorgt angesichts Rückkehr von Magermodel-Trend

Die Chefin der britischen "Vogue" hat sich besorgt über die Rückkehr des Magermodel-Trends in der Modebranche gezeigt und dies in Zusammenhang mit Diabetes-Medikamenten gebracht. "Wir sind an einem Punkt, an dem wir sehen, dass Magerkeit wieder in Mode kommt und als Trend dargestellt wird", sagte Chioma Nnadi, Chefredakteurin der britischen Ausgabe des Modemagazins, am Donnerstag der BBC.

Studie: Menschen in Deutschland konsumieren täglich 23 Gramm Zucker über Getränke

Die Menschen in Deutschland nehmen einer Studie zufolge im Schnitt 23 Gramm Zucker pro Tag über Erfrischungsgetränke auf. Das ist der höchste Wert unter den zehn bevölkerungsreichsten westeuropäischen Ländern, wie die Verbraucherorganisation Foodwatch mitteilte. Die Ergebnisse lagen AFP am Mittwoch vor. Foodwatch warnte vor dem Konsum von zu viel Zucker und forderte erneut die Einführung einer Limo-Steuer.

Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an

Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begründete die Beitragserhöhung am Freitag mit der Finanznot vieler Pflegekassen. Die Anhebung sei "unmittelbar und dringend notwendig, weil sonst einige Pflegekassen in sehr schwieriges Fahrwasser geraten würden", sagte er. Die entsprechende Rechtsverordnung habe er am Freitag ans Kabinett gesandt. Für Rentnerinnen und Rentner soll die Erhöhung erst ab 1. Juli 2025 gelten.

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