La Quotidienne de Bruxelles

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Befall mit Eichenprozessionsspinner: Eigentümer müssen Nester laut Gericht beseitigen

Grundstücksbesitzer müssen die Nester von Eichenprozessionsspinnern beseitigen, wenn dies die Behörden wegen des Gesundheitsschutzes anordnen. Das Verwaltungsgericht Leipzig wies in einem am Montag veröffentlichten Beschluss Anträge mehrerer Eigentümer auf vorläufigen Rechtsschutz in drei Eilverfahren ab und erklärte die Anordnungen für rechtmäßig. (3 L 603/25, 3 L 604/24 und 605/25)

Gesetzliche Krankenkassen erzielen Überschuss bis März - Finanzlage angespannt

Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres einen Überschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Kassen betrugen damit zum Quartalsende rund 3,6 Milliarden Euro, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Dies entspricht 0,1 Monatsausgaben und damit nur der Hälfte der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve in Höhe von 0,2 Monatsausgaben.

Letzte Nachrichten

Frachtsparte beschert Lufthansa ersten Quartalsgewinn seit Beginn der Pandemie

Die Lufthansa hat erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder einen Quartalsgewinn verbucht - mit dem Flugangebot erreicht der Konzern aber noch nicht wieder das Vorkrisenniveau. Dank guter Geschäfte der Frachtsparte und gestiegener Preise stand zwischen April und Juni ein Nettogewinn von 259 Millionen Euro unter dem Strich. In den Sommermonaten will die Lufthansa rund 80 Prozent ihrer Vorkrisenkapazität anbieten - ursprünglich war aber mehr geplant.

Telefonische Krankschreibung ab sofort wieder möglich

Die telefonische Krankschreibung ist angesichts steigender Corona-Infektionszahlen ab sofort wieder möglich. Sie gilt vorerst befristet bis zum 30. November, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern (G-BA) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit müssen Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen nicht in die Arztpraxis kommen, sondern können das Telefon nutzen. Eine telefonische Krankschreibung gilt für bis zu sieben Tage. Sie kann einmal um bis zu weitere sieben Tage verlängert werden.

Lehrergewerkschaft sieht bei Infektionsschutz noch viele offene Fragen

Die Lehrergewerkschaft VBE sieht beim Infektionsschutzkonzept der Bundesregierung noch viele offene Fragen. "Es fehlt weiterhin ein vollumfänglichen Sicherheits- und Hygienekonzept, es fehlen weiterhin transparente Stufenpläne auf der Basis bundeseinheitlicher Kriterien", kritisierte der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, am Donnerstag in Berlin das am Tag zuvor veröffentlichte Konzept für Herbst und Winter.

Bundesausschuss entscheidet über Rückkehr zu telefonischer Krankschreibung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entscheidet am Donnerstag über eine Rückkehr zur seit Juni ausgelaufenen telefonischen Krankschreibung. Für die Beratungen des G-BA steht das Thema auf der Tagesordnung - sollte es einen entsprechenden Beschluss geben, dürfte die telefonische Krankschreibung bereits wieder sehr bald möglich sein. Seit Auslaufen der Regelung sind nur Krankschreibungen nach einem Arztbesuch oder einer Videosprechstunde möglich.

Eilantrag für lebenserhaltende Maßnahmen für hirntoten britischen Jungen abgelehnt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einen Eilantrag für eine weitere Beatmung eines als hirntot eingestuften zwölfjährigen Jungen in Großbritannien abgelehnt. Dem Antrag der Eltern auf eine Einstweilige Verfügung gegen die geplante Einstellung der lebenserhaltenden Maßnahmen für Archie Battersbee werde nicht stattgegeben, erklärte das Gericht am Mittwochabend.

Bund stellt mehrstufiges Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter vor

Die Bundesregierung hat ein mehrstufiges Schutzkonzept zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Herbst und Winter vorgestellt. Bundesweit sollen von Oktober bis Anfang April nur einige Maßnahmen gelten, die Bundesländer können aber zusätzliche Regelungen etwa bei der Maskenpflicht erlassen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten. Bei einer Verschärfung der Gefahrenlage sind dann noch einmal verschärfte Schutzmaßnahmen von Seiten der Länder möglich.

Platzverweis für wahrscheinlich mit Corona Infizierten vor Demonstration rechtmäßig

Die Polizei darf an einem belebten Ort ein Platzverbot gegen jemanden aussprechen, der ihren Informationen zufolge mit Corona infiziert ist. Werde kein Abstand von anderthalb Metern eingehalten und keine Maske getragen, gebe es auch im Freien ein Übertragungsrisiko, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch. Es wies die Klage eines Manns ab, der "in Berlin öffentlichkeitswirksam Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung kritisch begleitet".

Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist", sagte Lauterbach demnach. "Wir sind für den Herbst gerüstet."

Erneut positiv auf Coronavirus getesteter US-Präsident hustet auch wieder

Der erneut positiv auf das Coronavirus getestete US-Präsident Joe Biden hustet auch wieder. Biden fühle sich weiterhin gut, habe aber erneut einen "leichten Husten", erklärte sein Arzt Kevin O'Connor am Dienstag. Der Staatschef habe jedoch kein Fieber und sei guter Dinge. "Seine Temperatur, sein Puls, sein Blutdruck, seine Atemfrequenz und die Sauerstoffsättigung sind weiterhin unauffällig. Seine Lunge ist frei", erklärte der Arzt. Biden sei weiter in Isolation.

Forderungen nach Aufklärungskampagnen zu Affenpocken

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat sich für bessere Aufklärung über Affenpocken ausgesprochen und vor Stigmatisierung Erkrankter gewarnt. "Wir müssen uns im Klaren sein, dass Aufklärung und Prävention jetzt besonders wichtig sind und früher Zugang zu Diagnose- und Therapiemöglichkeiten essenziell ist", sagte die stellvertretende DKG-Vorsitzende Henriette Neumeyer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Derweil sind erstmals auch Jugendliche in Deutschland infiziert.

Am Kopf verbundene siamesische Zwillinge in Brasilien in OP-Marathon getrennt

Nach einer extrem komplizierten Operation können sich Arthur und Bernardo Lima zum ersten Mal persönlich in die Augen schauen: Die Zwillinge waren vor knapp vier Jahren an den Köpfen zusammengewachsen in Brasilien zur Welt gekommen und wurden nun von einem riesigen Ärzteteam voneinander getrennt. "Es war die schwierigste, komplexeste und herausforderndste Operation meiner Karriere", sagte der Neurochirurg Gabriel Mufarrej am Montag über den Eingriff in Rio de Janeiro.

Am Kopf verbundene siamesische Zwillinge in Brasilien getrennt

In einer Reihe von Operationen haben Ärzte in Brasilien am Kopf miteinander verbundene siamesische Zwillinge erfolgreich voneinander getrennt. "Es war die schwierigste, komplexeste und herausforderndste Operation meiner Karriere", sagte der Neurochirurg Gabriel Mufarrej vom Hirnzentrum IECPN in Rio de Janeiro am Montag über die Trennung der dreijährigen Zwillinge Arthur und Bernardo Lima. "Anfangs hat niemand gedacht, dass es möglich ist. Beide zu retten war eine historische Errungenschaft."

EZB: Nur jeder fünfte Haushalt konnte während der Corona-Pandemie Geld sparen

Die Einschränkungen der Corona-Pandemie haben bei einem Großteil der Haushalte in der Eurozone nicht zu zusätzlichen finanziellen Einsparungen beigetragen. "Die meisten Haushalte waren während der Corona-Pandemie nicht in der Lage, Geld anzusparen", erklärte die Europäische Zentralbank (EZB) am Montag. Lediglich in jedem fünften Haushalt stieg das Sparguthaben - vielen Haushalten fehle es deshalb an den finanziellen Mitteln, um die hohen Energiepreise zu tragen, warnte die EZB.

Frankreich schafft Corona-Regeln ab - Österreich lockert

In Frankreich werden am Montag sämtliche Corona-Maßnahmen aufgehoben. Nur die Möglichkeit obligatorischer Corona-Tests an den Landesgrenzen bleibt noch bestehen. In Österreich fällt ab Montag die Quarantäne-Pflicht weg. Wer positiv auf das Coronavirus getestet ist, sich aber nicht krank fühlt, darf damit künftig das Haus verlassen.

Lauterbach: Im September haben wir angepasste Corona-Impfstoffe

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass zum Herbstbeginn Impfstoffe mit Anpassung an die neuen Corona-Varianten zur Verfügung stehen werden. "Im September werden wir angepasste Impfstoffe haben", sagte er am Freitag in der ARD. Es habe hier Verzögerungen gegeben, "aber die gute Nachricht ist: Sie kommen." Die angepassten Impfstoffe würden das Risiko einer Corona-Ansteckung "deutlich" senken.

Nach Buschmann schließt auch Lauterbach Schulschließungen wegen Corona aus

Bei den künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen sollen Schulschließungen tabu sein. Diese Möglichkeit "wird es nicht mehr geben", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in der ARD. Zuvor hatte bereits Justizminister Marco Buschmann (FDP) Schulschließungen eine Absage erteilt. Die beiden Minister arbeiten derzeit am neuen Infektionsschutzgesetz; die geltenden Regelungen laufen Ende September aus.

Deutsche Aidshilfe fordert eine Million Impfdosen gegen Affenpocken

Die Deutsche Aidshilfe (DAH) hat eine Million Impfdosen gegen die Affenpocken gefordert. "Ziel muss sein, die Zahl der Infektionen so schnell wie möglich zu senken und die Epidemie dauerhaft in den Griff zu bekommen", erklärte Ulf Kristal vom DAH-Vorstand am Freitag in Berlin. Das sei nur möglich, wenn möglichst viele Menschen mit Infektionsrisiko geimpft würden.

Moderna will Omikron-Impfstoff im August bereitstellen

Der US-Konzern Moderna steht kurz vor Abschluss der Entwicklung eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs. Der Impfstoff könne im August bereitgestellt werden, sagte Deutschlandchef Gerald Wiegand der "Wirtschaftswoche" nach Angaben vom Freitag. Der weitere Zeitplan hänge "dann von den Zulassungsbehörden ab".

Regierung bringt Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassen-Finanzen auf den Weg

Mit höheren Zusatzbeiträgen, einer Extra-Abgabe der Pharmaindustrie und einem höheren Steuerzuschuss will die Bundesregierung das Rekorddefizit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in den Griff bekommen. Mit dem am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll der durchschnittliche Zusatzbeitrag um 0,3 Punkte auf 1,6 Prozent steigen. Zusammen mit dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent würde sich der gesamte GKV-Beitrag damit auf 16,2 Prozent erhöhen.

Bundesregierung bringt Gesetz zur Stabilisierung der GKV-Finanzen auf den Weg

Die Bundesregierung hat das Gesetz von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Stabilisierung der Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf den Weg gebracht. Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligte Vorlage sieht zum Ausgleich des Rekorddefizits von 17 Milliarden Euro einen höheren Zusatzbeitrag der Versicherten und Einschnitte bei der Vergütung der Arzneimittelhersteller vor.

Urteil: Ärztliches Aufklärungsgespräch erst kurz vor Operation ist zu spät

Ein ärztliches Aufklärungsgespräch, das erst am Tag der Operation oder gar während der Vorbereitungen zum Eingriff geführt wird, ist zu spät. Dem Patienten müsse für die Entscheidung genügend Bedenkzeit eingeräumt werden, urteilte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Mittwoch. Nur dann ist seine Einwilligung für den Eingriff wirksam. (Az. 4 O 147/21)

Brüssel genehmigt Millionenhilfen für Deutsche Bahn

Die EU-Kommission hat Millionenhilfen für die Deutsche Bahn (DB) genehmigt. Die Staatshilfe im Umfang von 215 Millionen Euro sei mit den EU-Vorschriften vereinbar, erklärten die europäischen Wettbewerbshüter am Mittwoch in Brüssel. Das Geld soll die DB für Verluste entschädigen, die drei Tochtergesellschaften im Frühjahr 2020 wegen der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie verbucht hatten.

Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch seine mündliche Verhandlung über den Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union fortgesetzt. Das Hilfspaket sieht vor, dass die EU 800 Milliarden Euro aufnimmt und diese teils als Kredit und teils als Zuschuss an die Mitgliedsstaaten weitergibt. Gegen die deutsche Zustimmung dazu wurden mehrere Verfassungsbeschwerden eingelegt, über zwei von ihnen verhandelt das Gericht seit Dienstag. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)

Krankheiten verursachten 2020 Kosten von über 430 Milliarden Euro

Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2020 rund 431 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Die Krankheitskosten stiegen somit im Vergleich zum Jahr 2015 um deutliche 28 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte. Pro Kopf stiegen die Kosten um 25 Prozent auf insgesamt 5190 Euro. Der Unterschied zwischen Frauen und Männern glich sich weiter an.

In Debatte über Corona-Isolation mehren sich Forderungen nach Erhalt der Pflicht

In der Debatte über die Isolation für Corona-Infizierte mehren sich die Forderungen nach einer Beibehaltung der bisherigen Pflicht. Die Lehrerverbände warnten vor Schulschließungen infolge steigender Infektionszahlen, der Hausärzteverband nannte die derzeit geltende fünftägige Isolationspflicht "vernünftig". Dies stelle bereits eine Verkürzung dar, sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt der "Welt". Die FDP pochte hingegen auf eine Abschaffung der Regelung.

Hausärzteverband gegen Änderung der bestehenden Corona-Isolationsregeln

Der Vorsitzende des deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hat sich gegen eine Änderung der bestehenden Isolations- und Quarantäneregeln bei Corona ausgesprochen. "Meiner Ansicht nach sollten wir bei den aktuellen, vernünftigen Regeln bleiben, die ja bereits die Isolationsdauer auf fünf Tage verkürzt haben", sagte Weigeldt der "Welt" vom Dienstag. "Wer einen positiven Test hat, sollte einige Tage zu Hause bleiben, auch wenn er sich ganz gut fühlt."

Die "Ampel" ist uneins über Isolationspflicht für Corona-Infizierte

Die Ampel-Koalition ist uneins in der Frage der Isolationspflicht bei Corona-Infektionen. Die FDP unterstützt die Forderung von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen, auf eine solche Regelung künftig zu verzichten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die Grünen wollen die Isolationspflicht hingegen beibehalten. Die Union warf der "Ampel" vor, kein Schutzkonzept für Herbst und Winter zu haben.

FDP wendet sich im Streit über Corona-Isolationspflicht gegen Lauterbach

Die FDP unterstützt im Streit über Isolationspflichten in der Corona-Pandemie Kassenärzte-Chef Andreas Gassen und wendet sich damit gegen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). "Herr Gassen stößt mit seinem Vorschlag zur Aufhebung der Isolationspflicht eine wichtige Debatte an", sagte die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus den RND-Zeitungen vom Montag. "Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben." Durch Impfungen seien viele Menschen vor schweren Verläufen geschützt.

Arzt: Bidens Corona-Symptome haben sich "deutlich" abgeschwächt

Der mit dem Coronavirus infizierte US-Präsident Joe Biden befindet sich nach Angaben seines Arztes weiter auf dem Weg der Besserung. Die Symptome des 79-Jährigen hätten sich "deutlich" abgeschwächt, erklärte sein Leibarzt Kevin O'Connor in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Schreiben. Er leide hauptsächlich noch unter Halsschmerzen.

Lauterbach und Kassenärzte streiten über Corona-Maßnahmen

Zwischen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ist heftiger Streit über die richtige Corona-Strategie entbrannt. KBV-Chef Andreas Gassen verlangte am Wochenende das Ende der Isolationspflicht sowie eine andere Impfstrategie - Lauterbach widersprach entschieden. In deutschen Krankenhäusern gibt es unterdessen derzeit doppelt so viele Corona-Patienten wie im vergangenen Sommer.

WHO ruft wegen Affenpocken internationalen Gesundheitsnotstand aus

Als Reaktion auf die anhaltende Ausbreitung der Affenpocken hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen weltweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. "Ich habe entschieden, dass der weltweite Ausbruch der Affenpocken einen öffentlichen Gesundheitsnotstand internationaler Tragweite darstellt", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag bei einer virtuellen Pressekonferenz. Demnach habe das WHO-Notfallkomitee sich zuvor auf keine gemeinsame Empfehlung einigen können. Bislang sind in mehr als 70 Ländern weltweit knapp 17.000 Krankheitsfälle registriert worden.

WHO ruft wegen Affenpocken weltweiten Gesundheitsnotstand aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen der Ausbreitung der Affenpocken einen weltweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. Dies teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Samstag bei einer virtuellen Pressekonferenz mit. "Ich habe entschieden, dass der weltweite Ausbruch der Affenpocken einen öffentlichen Gesundheitsnotstand internationaler Tragweite darstellt", erklärte Ghebreyesus. In rund 75 Ländern weltweit seien bislang knapp 17.000 Krankheitsfälle registriert worden.

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