La Quotidienne de Bruxelles

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Kabinettsbeschluss: Pflegekräfte sollen mehr Befugnisse bekommen

Pflegerinnen und Pfleger sollen mehr Befugnisse bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss das Kabinett am Mittwoch. Pflegekräfte mit der dafür notwendigen Qualifikation sollen demnach künftig auch Leistungen erbringen dürfen, die bislang Ärztinnen und Ärzten vorbehalten sind. Welche genau dies sein werden, soll in Zusammenarbeit mit den Pflegeverbänden noch konkretisiert werden. "Wir wollen Pflegekräfte halten, indem wir ihre Kompetenzen besser nutzen", erklärte dazu Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

DRK fordert bessere Ausstattung von Pflegeheimen gegen Hitze

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat eine bessere Ausstattung von Pflegeheimen gegen Hitze gefordert. "Gerade bei Hitzewellen sind ältere Menschen großen Belastungen ausgesetzt", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag. Viele Einrichtungen seien dafür aber weitgehend "baulich noch nicht ausgestattet".

Letzte Nachrichten

CDU-Chef Merz für Impfpflicht ab 50 Jahre erst für nächste Infektionswelle

Der neue CDU-Chef Friedrich Merz hat Pläne der Union für eine mögliche Impfpflicht skizziert. Er könne sich eine gestaffelte Impfpflicht ab 50 Jahre vorstellen, sagte Merz dem TV-Sender Welt am Montagabend. Diese solle allerdings erst für eine mögliche neue Infektionswelle gelten und bei Bedarf mit einem weiteren Bundestagsbeschluss aktiviert werden.

Ungeimpfte im Gesundheitssektor können trotz Impfpflicht vorerst weiterarbeiten

Ungeimpfte können auch nach dem offiziellen Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 16. März bis zu einer Behördenentscheidung weiter in ihren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte dem Nachrichtenportal "Business Insider" am Montag: "Bis das Gesundheitsamt die Entscheidung über ein Betretungs- bzw. Tätigkeitsverbot getroffen hat, dürfen die betroffenen Mitarbeitenden grundsätzlich weiterbeschäftigt werden."

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf mehr als 1200

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bundesweit bei 1206,2. Am Montag hatte sie bei 1176,8 gelegen, am Dienstag vergangener Woche noch bei 894,3. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Trudeau positiv auf Coronavirus getestet

Der kanadische Regierungschef Justin Trudeau ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Ich fühle mich gut und habe keine Symptome", erklärte er am Montag auf Twitter. Er werde weiter arbeiten, aber entsprechend der Regeln vorerst aus der Distanz.

Untersuchung sieht "Führungsversagen" in "Partygate" der britischen Regierung

Ein interner Untersuchungsbericht zur "Partygate"-Affäre setzt den britischen Premierminister Boris Johnson noch mehr unter Druck: Angesichts mehrerer gegen die Corona-Regeln verstoßender Partys in der Downing Street attestierte ein interner Untersuchungsbericht am Montag der Regierung "Führungsversagen" und "mangelndes Urteilsvermögen". Johnson entschuldigte sich daraufhin im Parlament - wies aber alle Rücktrittsforderungen zurück.

Verfassungsgericht: Verbot von Montagsspaziergängen in Freiburg bleibt bestehen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Montag einen Eilantrag gegen das Verbot von sogenannten Montagsspaziergängen in Freiburg abgelehnt. Dabei entschied das Gericht noch nicht darüber, ob ein präventives Verbot solcher unangemeldeter Corona-Demonstrationen mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Es befand aber, dass die Abwägung möglicher Folgen dagegen spreche, das Verbot bis zu dieser Entscheidung vorläufig zu kippen. (Az. 1 BvR 208/22)

Untersuchung sieht "Führungsversagen" der Regierung in "Partygate"-Skandal

Der interne Untersuchungsbericht der britischen Regierung zum Party-Skandal konstatiert ein "Führungsversagen" in der Downing Street. Es habe falsche Einschätzungen von "verschiedenen Teilen" der Regierung von Premierminister Boris Johnson hinsichtlich mehrerer Partys während der Corona-Beschränkungen am Amtssitz von Johnson gegeben, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Report der Regierungsbeamtin Sue Gray zur sogenannten Partygate-Affäre. Diese hat Johnson enorm unter Druck gesetzt.

Arzneimittelausgaben der Kassen im zweiten Corona-Jahr um zehn Prozent gestiegen

Die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung sind im zweiten Corona-Jahr um voraussichtlich 10,1 Prozent auf 45 Milliarden Euro gestiegen. Das geht aus am Montag veröffentlichten Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) auf Basis der Abrechnungsergebnisse der Apotheken hervor. Im Jahr 2020 waren die Arzneimittelausgaben laut Bundesgesundheitsministerium um 5,4 Prozent auf rund 43,3 Milliarden Euro gestiegen.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1176,8

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bundesweit bei 1176,8. Am Sonntag hatte sie bei 1156,8 gelegen, am Montag vergangener Woche noch bei 840,3. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Dutzende Corona-Gegner stürmen bei Protestmarsch in Leipzig Klinikgelände

In mehreren deutschen Städten haben am Samstag erneut Gegnerinnen und Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen protestiert. Während die meisten Demonstrationen laut Polizeiangaben vom Sonntag friedlich verliefen, wurde in Leipzig das Gelände der Universitätsklinik gestürmt. Dort liefen Dutzende Menschen auf das Gelände der psychiatrischen Klinik.

Peking meldet höchsten Stand an Corona-Neuinfektionen seit anderthalb Jahren

Fünf Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in der chinesischen Hauptstadt auf den höchsten Stand seit anderthalb Jahren gestiegen. Die chinesische Gesundheitsbehörde meldete am Sonntag 20 neue Fälle in Peking - so viele wie zuletzt im Juni 2020.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf mehr als 1150

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist weiter gestiegen. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bundesweit bei 1156,8. Am Samstag hatte sie bei 1127,7 gelegen, am Sonntag vergangener Woche noch bei 806,8. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Bovenschulte kritisiert Ungenauigkeiten bei Hospitalisierungs-Inzidenz des RKI

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat Ungenauigkeiten beim Hospitalisierungs-Wert des Robert-Koch-Instituts (RKI) kritisiert. "Da in der Pandemie harte Einschränkungen an die Hospitalisierungs-Inzidenz geknüpft sind, ist es zwingend erforderlich, dass die Zahlen vom RKI künftig nach genau definierten und einheitlichen Kriterien erhoben werden", sagte Bovenschulte der "Bild am Sonntag".

Österreichs Regierung verkündet Stufenplan für weitere Corona-Lockerungen

Trotz der anhaltend hohen Infektionszahlen hat die österreichische Regierung weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen angekündigt. Nach einem am Samstag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Stufenplan dürfen Gastronomiebetriebe ab kommendem Samstag wieder bis Mitternacht geöffnet bleiben statt wie bisher nur bis 22.00 Uhr. Eine Woche später, am 12. Februar, entfällt der Nachweis über eine Impfung oder Genesung in den Geschäften.

Bericht: Union will Impfpflicht mit "enger zeitlicher Befristung" vorschlagen

Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich einem Bericht zufolge für eine zeitlich befristete und nach Virusvarianten differenzierte Corona-Impfpflicht aus. "Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenanträgen - ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis. Zu diesen drei Punkten wird die Union einen Vorschlag unterbreiten", kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, nach Angaben der "Welt am Sonntag" an.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht mit 1127,7 weiteren Höchstwert

Die Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erneut einen Höchstwert erreicht. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 1127,7 an. Am Freitag hatte der Wert noch bei 1073,0 gelegen, am Samstag vergangener Woche bei 772,7. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Ärztepräsident Reinhardt verteidigt Kürzung von Genesenen-Status auf drei Monate

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die Verkürzung des Genesenen-Status für Corona-Infizierte von sechs auf drei Monate verteidigt. "Die bisherige wissenschaftliche Evidenz deutet darauf hin, dass sich Ungeimpfte nach einer durchgemachten Delta-Infektion schon deutlich früher als nach sechs Monaten mit der Omikron-Variante anstecken können", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Deshalb sei die Verkürzung des Genesenen-Status "aus medizinischer Sicht sinnvoll".

Russlands Statistikbehörde meldet mehr als 660.000 Corona-Tote

Mehr als 660.000 Menschen in Russland sind seit Pandemiebeginn an einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Wie die Statistikbehörde Rosstat am Freitag mitteilte, schrumpfte die Bevölkerung Russlands im Jahr 2021 um mehr als eine Million Menschen. Damit setzt sich der Abwärtstrend aus dem Vorjahr fort. 2020 wurde ein Rückgang von mehr als einer halben Million registriert.

Apotheken wollen am 8. Februar mit Corona-Impfungen beginnen

Wer sich gegen das Coronavirus impfen lassen möchte, kann sich die Spitze bald auch in Apotheken geben lassen. Am 8. Februar starte dort die Impfkampagne, erklärte, erklärte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am Freitag. "Im Vorfeld mussten die Voraussetzungen geschaffen werden - das ist jetzt erledigt", erklärte Verbandspräsidentin Gabriele Overwiening. Rechtlich war dafür bereits im Dezember der Weg bereitet worden.

Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff-Deal mit Pfizer unter Druck: Die EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly warf von der Leyen am Freitag einen "Missstand in der Verwaltungstätigkeit" ihrer Behörde vor. Sie wies die Kommission zugleich an, Textnachrichten an den US-Pharmariesen offenzulegen, welche die Presse angefordert hatte. Darin soll es um Einzelheiten der Impfstoff-Lieferungen durch Pfizer gehen.

Lauterbach hält Omikronwelle für kontrollierbar - und nimmt Öffnungen ins Visier

Fast täglich erreicht die Zahl der Corona-Infektionen neue Höchststände - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und führende Pandemieexperten blicken dennoch verhalten optimistisch auf die kommenden Wochen. Die Omikron-Welle sei derzeit "in Deutschland gut in der Kontrolle", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen seien eine "realistische Perspektive", wenn die derzeitige Infektionswelle abebbe. Dies sei Mitte oder Ende Februar zu erwarten.

China verhängt unangekündigten Lockdown in Großstadt südlich von Peking

Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Chinas Hauptstadt sind die Einwohner einer südlich von Peking gelegenen Stadt von einem Lockdown überrascht worden. Die 1,2 Millionen Einwohner in Xiong'an dürfen ihre Wohnviertel vorerst nicht verlassen, wie ein Mitarbeiter der örtlichen Gesundheitsbehörden am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Lockdown sei bereits am Dienstag verhängt worden, nachdem fünf neue positive Fälle gemeldet worden waren. Die Maßnahme solle etwa eine Woche gelten.

"Politbarometer": Fast zwei von drei Deutschen für Corona-Impfpflicht

Eine klare Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Im neuen ZDF-"Politbarometer" sprachen sich 62 Prozent der Teilnehmenden dafür aus, wie der Sender am Freitag mitteilte. 36 Prozent lehnten eine solche Vorgabe ab. Zugleich glaubten aber nur 39 Prozent, dass die Impfpflicht tatsächlich eingeführt wird - 59 Prozent gingen davon aus, dass es dazu nicht kommt.

Deutsche Wirtschaft schrumpft im vierten Quartal um 0,7 Prozent

Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr etwas stärker gewachsen als zunächst angenommen - im vierten Quartal hat es allerdings einen herben Einbruch gegeben. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2021 um 2,8 Prozent zu. In seiner Schätzung von Anfang Januar war das Bundesamt noch von einem Anstieg der Wirtschaftsleistung um 2,7 Prozent im Gesamtjahr ausgegangen. Im vierten Quartal gab es einen deutlichen BIP-Rückgang um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht mit 1073,0 weiteren Höchstwert

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erneut einen Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 1073,0 an. Am Donnerstag hatte der Wert bei 1017,4 gelegen, am Freitag vergangener Woche bei 706,3. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Intensivmediziner warnen vor wieder ansteigenden Patientenzahlen

Intensivmediziner haben vor steigenden Patientenzahlen durch die Omikron-Variante des Coronavirus gewarnt. Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, sagte der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe), dass er mit Blick auf die "sehr hohen Inzidenzen" damit rechne, dass "die generelle Zahl der Patienten doch wieder deutlich steigen kann und sicherlich auch wird".

Lauterbach: Wir müssen bei Corona "auf alles vorbereitet sein"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, in der Corona-Pandemie nicht mehr mit einer Verschlechterung der Lage zu rechnen. "Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Ob das so komme, wisse aber niemand. "Wir müssen auf alles vorbereitet sein."

Karnevalistenbund kritisiert "unklare Vorgaben aus Politik" für Session

Der Bund Deutscher Karneval (BDK) hat einen Monat vor dem Karnevalswochenende "unklare Vorgaben aus der Politik" kritisiert. "Der Schaden für das Brauchtum ist maximal, während das Pandemiegeschehen durch unsere freiwilligen Absagen von Sitzungen praktisch nicht beeinflusst wird", erklärte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess am Donnerstag nach einer Sitzung mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Britischer Premier wegen Evakuierung von Haustieren aus Kabul unter Druck

Der britische Premierminister Boris Johnson sieht sich ein weiteres Mal mit Zweifeln an seiner Aufrichtigkeit konfrontiert: Die Regierung in London wies am Donnerstag den Vorwurf zurück, der Regierungschef habe bei dem chaotischen Abzug aus Afghanistan bei Evakuierunsmaßnahmen das Schicksal von Haustieren über das von afghanischen Ortskräften gestellt. Johnson steht bereits wegen einer Reihe von Partys während des Corona-Lockdowns massiv unter Druck.

England seit Donnerstag fast ohne Corona-Beschränkungen

In England gelten seit Donnerstag fast keine Corona-Beschränkungen mehr. Die Maskenpflicht ist weitgehend gefallen, ein Impfnachweis muss bei Besuchen von Clubs und Großveranstaltungen nicht mehr vorgezeigt werden, Bewohner von Pflegeheimen dürfen wieder unbegrenzt Besuch empfangen. Auch die Empfehlung für Homeoffice gilt nicht mehr. Trotz hoher Infektionsraten begrüßten viele Engländer die Entscheidung von Premierminister Boris Johnson. Dänemark will dem Beispiel am kommenden Dienstag folgen.

Barmer-Studie: Digitalisierung stresst Arbeitnehmer nur anfangs

Die Digitalisierung im Job stresst Arbeitnehmer anfangs - wirkt sich dann aber positiv auf die Gesundheit aus. Zu diesem Schluss kommt eine am Donnerstag in Berlin veröffentlichte Studie der Barmer. Wenn Unternehmen und Beschäftigte Spielregeln wie die Trennung von Beruf und Privatleben einhalten, haben flexibles Arbeiten und der digitale Wandel demnach keine negativen Folgen.

Caritas-Präsidentin: Impfpflicht ab 18 Jahren ist keine allgemeine Impfpflicht

In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht wirft der Deutsche Caritasverband der Politik "Etikettenschwindel" vor. Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und anderen vertretene Impfpflicht ab 18 Jahren sei gerade kein allgemeiner Ansatz, sondern eine altersdifferenzierter, sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag. Entweder solle sich die Politik an der Impfstoffzulassung ab fünf Jahren orientieren oder an der am meisten gefährdeten Gruppe ab 50 Jahren.

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