La Quotidienne de Bruxelles - Kreml dämpft Erwartungen vor neuer Gesprächsrunde zwischen Russland und Ukraine

Die Moskauer Delegation kam russischen Nachrichtenagenturen zufolge am Mittwochnachmittag in Istanbul an. Auch die ukrainischen Unterhändler hielten sich nach Angaben aus Delegationskreisen schon in der Türkei auf. Die Gespräche sollen nach Angaben eines Vertreters des türkischen Außenministeriums gegen 19.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) beginnen. Der türkische Außenminister Hakan Fidan soll zunächst eine Eröffnungsrede halten.

Kreml-Sprecher Peskow sagte, die Positionen beider Seiten stünden sich "diametral" entgegen. "Niemand erwartet einen einfachen Weg."

Aus ukrainischen Delegationskreisen hieß es, alles hänge davon ab, "ob Russland aufhört, Ultimaten zu stellen, und eine konstruktive Haltung einnimmt". Davon werde abhängen, ob bei dem Treffen Ergebnisse erzielt werden können.

Bei den Gesprächen soll es Peskow zufolge vor allem um Fragen im Zusammenhang mit Entwürfen von Memoranden gehen, die im Juni zwischen beiden Seiten ausgetauscht worden waren und ihre Forderungen enthalten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor gesagt, es solle bei den Gesprächen um weitere Gefangenenaustausche sowie die Rückkehr von nach Russland verschleppten ukrainischen Kindern gehen.

Die ukrainische Delegation in Istanbul wird laut Selenskyj von Ex-Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt. Der Kreml erklärte, russischer Delegationsleiter sei der Politologe Wladimir Medinski. Dieser hatte bereits die russischen Delegationen bei den beiden vorherigen Verhandlungsrunden geleitet und gilt nicht als sonderlich einflussreicher Russlandvertreter.

Die zwei vorherigen direkten Gesprächsrunden zwischen der Ukraine und Russland hatten im Mai und Juni in Istanbul stattgefunden und keinerlei Annäherung in Richtung einer Waffenruhe gebracht. Einzige konkrete Ergebnisse dieser Treffen waren Vereinbarungen zum Austausch von Kriegsgefangenen und gefallenen Soldaten.

Moskau verlangt von der Regierung in Kiew, alle vier von Russland für annektiert erklärten ukrainischen Regionen sowie die Halbinsel Krim abzutreten und auf westliche Militärhilfe sowie auf einen Nato-Beitritt zu verzichten. Die Ukraine weist diese Maximalforderungen als unannehmbar zurück und fordert eine sofortige bedingungslose Waffenruhe.

US-Präsident Donald Trump hatte die Ukraine und Russland zu direkten Verhandlungen gedrängt. In der vergangenen Woche erhöhte er den Druck auf Russland: Er setzte Moskau eine Frist von 50 Tagen, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Andernfalls drohte er mit Wirtschaftssanktionen. Der Kreml hat bislang jedoch nicht signalisiert, zu Kompromissen bereit zu sein.

W.Smets--LCdB