La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Überall gleich oder regional unterschiedlich: Karlsruhe prüft Erbschaftsteuer

Bundesweit gleich oder regional unterschiedlich: Eine Klage Bayerns gegen Regelungen zur Erbschaftsteuer hat am Montag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüfte, ob der Bund einheitliche Steuersätze und Freibeträge für alle deutschen Regionen vorgeben darf. Angesichts gestiegener Immobilienpreise vor allem im Süden hält die bayerische Landesregierung die Freibeträge für zu niedrig und die Steuern für zu hoch. (Az. 1 BvF 1/23)

Sexueller Übergriff mit Roboter: Ermittlungen gegen junge Männer in Köln

In Köln ermittelt die Polizei wegen eines mutmaßlich mithilfe eines Roboters begangenen sexualisierten Übergriffs auf eine Jugendliche gegen zwei junge Männer. Bei ihnen handelt es sich um den 16-jährigen Besitzer des etwa 1,20 Meter großen Roboters sowie einen 19-jährigen Begleiter, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten.

Letzte Nachrichten

Angriffe auf Abgeordnete und andere Mandatsträger 2024 gestiegen

Die Zahl der Angriffe auf Abgeordnete und weitere Amts- und Mandatsträger hat im vergangenen Jahr zugenommen. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage hervorgeht, verzeichnete das Bundeskriminalamt bis Jahresende 4923 Straftaten. Im Jahr 2023 waren es demnach zum selben Stichtag 4047 solcher Taten. Auch die Zahl der Gewalttaten stieg demnach leicht. Der Deutsche Städtetag sprach von "alarmierenden" Zahlen.

Prozess um Kofferbombe: Ein Jahr Haft für 37-Jährigen in Halle

Im Prozess gegen einen mutmaßlichen Bombenbauer hat das Landgericht in Halle den Angeklagten zu einem Jahr Haft verurteilt. Der Angeklagte habe unter anderem unerlaubt Explosivstoffe besessen und den öffentlichen Frieden durch Androhung von Straftaten gestört, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die Vorbereitung eines fremdenfeindlichen Anschlags sah die zuständige Strafkammer entgegen der Staatsanwaltschaft jedoch nicht als erwiesen an.

Mann stürzt in Hamburg auf Bahngleis - Dieb nimmt Rucksack und lässt ihn liegen

Ein 45-Jähriger soll in Hamburg einen in ein S-Bahngleis gestürzten Mann bestohlen und diesen seinem Schicksal überlassen haben. Wie die Bundespolizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, wurde die Tat aus der Nacht zum Montag durch Videokameras aufgezeichnet. Der Gestürzte wurde später von einer S-Bahn überrollt und verletzt.

Urteil zu tödlicher Amokfahrt von Trier rechtskräftig

Mehr als vier Jahre nach der Amokfahrt von Trier mit insgesamt sechs Toten ist das Urteil gegen den Angeklagten rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hatte Bernd W. im Mai 2024 zu lebenslanger Haft verurteilt und die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Zudem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest.

Haftstrafe für 22-Jährigen in Prozess um IS-Anschlagsplanung in Düsseldorf

Im Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen Planung eines Anschlags in Europa ist der Angeklagte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, sah es der zuständige Strafsenat als erwiesen an, dass sich der 22-Jährige seit Mai 2023 um Kontakte zum IS bemüht hatte, um einen Anschlag in Europa vorzubereiten.

Angetrunkener 15-Jähriger baut nach Spritztour mit Auto in Sachsen Unfall

Ein angetrunkener 15-Jähriger hat nach einer Spritztour mit einem Auto in Sachsen einen Unfall verursacht. Er musste für eine Blutabnahme in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Zwickau am Dienstag mitteilte. Demnach war der Jugendliche am Morgen um 04.30 Uhr in Neukirchen unterwegs. Als das Auto wegen eines Defekts nicht mehr fuhr, versuchte er es in einer Garagenzufahrt zu parken.

Polizeischüsse nach Hakenkreuz-Graffiti an Pariser Bahnhof: Mann erliegt Verletzungen

Ein Mann, der an einem Pariser Bahnhof Hakenkreuze hinterlassen hat und von Schüssen eines Polizisten getroffen wurde, ist tot. Der Mann sei an den Folgen seiner Verletzung gestorben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris mit. Zeugen hätten bestätigt, dass der Mann zuvor mehrere Aufforderungen der Bahnpolizei ignoriert habe, hieß es. Der Polizist, der den Mann mit seiner Waffe getroffen hatte, sei wieder auf freiem Fuß.

Schüsse an Schule in Schweden: Mindestens fünf Verletzte

Bei einem Schusswaffenangriff in einer Schule in Schweden sind mindestens fünf Menschen verletzt worden. Der Vorfall habe sich in Örebro im Zentrum des Landes ereignet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Sie forderte die Einwohner der Stadt zugleich auf, sich vom Ort des Geschehens fernzuhalten. "Die Gefahr ist noch nicht vorbei!"

20-Jährige schlittert in Baden-Württemberg mit Auto 20 Meter über Leitplanke

Eine 20-Jährige ist mit ihrem Auto in Baden-Württemberg aus Unachtsamkeit von einer Straße abgekommen und rund 20 Meter über eine Leitplanke geschlittert. Die Frau wurde leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Dienstag in Ulm mitteilte. Demnach war sie am Dienstagmorgen auf der rechten Spur einer Bundesstraße bei Biberach unterwegs.

Nach Angriff in Zwickauer Park: Razzia wegen Landfriedensbruchs in Sachsen und Thüringen

Rund ein halbes Jahr nach einem Angriff mehrerer Vermummter in einem Park in Zwickau hat die Polizei mehrere Wohnungen in Sachsen und Thüringen durchsucht. Im Fokus stehen sieben Tatverdächtige im Alter von 16 bis 34 Jahren, wie das sächsische Landeskriminalamt in Dresden am Dienstag mitteilte. Ermittelt wird wegen schweren Landfriedensbruchs.

Prozess um Raubüberfälle gegen frühere RAF-Terroristin Klette beginnt am 25. März

Der Prozess gegen die wegen bewaffneter Raubüberfälle angeklagte ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette vor dem Landgericht Verden beginnt am 25. März. Das teilte eine Sprecherin des Gerichts in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mit. Aus logistischen Gründen wird der Prozess zunächst am Oberlandesgericht Celle starten.

Entmachteter südkoreanischer Präsident wehrt sich vor Gericht gegen Amtsenthebung

Der entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat sich bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht in Seoul gegen seine Amtsenthebung gewehrt. Yoon sagte am Dienstag, ob er bei der Ausrufung des Kriegsrechts Anfang Dezember den Befehl zur Verhaftung von Abgeordneten gegeben habe oder nicht, spiele gerichtlich keine Rolle, da der Befehl nicht ausgeführt worden sei. Bei der Anhörung sagten auch zwei ehemalige Armee-Kommandeure sowie ein Ex-Geheimdienstmitarbeiter als Zeugen aus.

Dreieinhalb Jahre Haft in Prozess um rechtsextremen Anschlagsplan in Hessen

Das Landgericht im hessischen Limburg hat einen 20-Jährigen wegen eines rechtsextremen Anschlagsplans zu dreieinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstößen gegen das Waffengesetz, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft allesamt als erwiesen an.

Interpol: 20.000 lebende Tiere bei internationalem Großeinsatz beschlagnahmt

Bei einem internationalen Großeinsatz gegen den illegalen Handel mit Wildtieren sind knapp 20.000 lebende Tiere beschlagnahmt worden - darunter Raubkatzen, Menschenaffen und Schuppentiere. Bei der Aktion seien zudem 365 Verdächtige festgenommen worden, teilte die internationale Polizeiorganisation Interpol am Dienstag in Lyon mit. Illegal gehandelte Tiere würden als Luxus-Haustiere gehalten oder auch wegen ihrer angeblich medizinischen Wirkung verzehrt, erklärte Interpol.

Passagiere bei Unfall durch Linienbus geschleudert - fünf Verletzte nahe Ulm

Bei einem Verkehrsunfall sind in Baden-Württemberg mehrere Fahrgäste durch einen Linienbus geschleudert worden. Fünf Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte. Zwei davon kamen vorsorglich in ein Krankenhaus. Der Unfall ereignete sich am Montagnachmittag in Eislingen. Dabei erkannte der Busfahrer zu spät, dass zwei Fahrzeuge vor ihm gebremst hatten.

55-Jähriger bei Arbeitsunfall in Baden-Württemberg eingeklemmt und getötet

Ein 55-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg zwischen zwei tonnenschweren Werkzeugen eingeklemmt und getötet worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte. Demnach war er am Montagmorgen bei einem Betrieb in Uhingen dabei, ein sogenanntes Presswerkzeug mit einem Kran zu transportieren.

Zehn Festnahmen nach Fund von Cannabisplantagen in Nordrhein-Westfalen

Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen zehn Verdächtige wegen illegalen Cannabisanbaus festgenommen. Die Tatverdächtigen zwischen 21 und 51 Jahren sollen in Greven, Leverkusen und Rheine illegale Cannabisplantagen betrieben haben, wie die Polizei in Steinfurt am Dienstag mitteilte. Nach ihrer Festnahme am Donnerstag ordnete ein Gericht Untersuchungshaft an. Tausende Pflanzen wurden beschlagnahmt.

Gewalt im Ostkongo: M23-Miliz erklärt einseitige Waffenruhe

Nach tagelangen Kämpfen mit hunderten Toten im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat die M23-Miliz eine einseitige Waffenruhe angekündigt, die am Dienstag in Kraft treten soll. Die Waffenruhe erfolge "aus humanitären Gründen", hieß es in einer Erklärung vom Montagabend. Zudem gab die Miliz an, sie verfolge nicht die Absicht "die Kontrolle über Bukavu oder andere Ortschaften" zu übernehmen.

Hamburger Hauptbahnhof: Betrunkener legt sich zum Schlafen unter stehenden ICE

Ein betrunkener Mann hat sich im Hamburger Hauptbahnhof zum Schlafen unter einen stehenden ICE gelegt. Bundespolizisten forderten den 21-Jährigen am Montagabend auf Gleis 13 auf, unter dem stehenden Zug hervorzukommen, wie die Bundespolizei in Hamburg am Dienstag mitteilte. Der Mann reagierte zunächst nicht. Er versuchte dann, auf ein gegenüberliegendes Gleis zu flüchten, konnte aber gestoppt werden.

Feuerwerksbatterie in Gepäck von Reisender alarmiert Zoll an Berliner Flughafen

Eine verbotene Feuerwerksbatterie im Gepäck einer Reisenden aus Sachsen-Anhalt hat den Zoll am Flughafen Berlin-Brandenburg alarmiert. Es werde nun ermittelt, wie die Pyrotechnik trotz Sicherheitskontrollen an Bord des in Thailand gestarteten Flugzeugs gelangt sei, erklärte das für den Airport zuständige Hauptzollamt Potsdam am Dienstag.

26-Jähriger hinterlässt bei Unfallfahrt durch Wiesbaden Schneise der Verwüstung

Ein 26-Jähriger hat bei einer Unfallfahrt mit mindestens drei Unfällen in Wiesbaden eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Ein Atemalkoholtest ergab zwei Promille, wie die Polizei am Montagabend mitteilte. Demnach war der Mann am Montagmittag mit einem schwer beschädigten Pritschenwagen in der Stadt unterwegs, als er Polizisten passierte, die gerade einen Unfall aufgenommen hatten.

Nordrhein-Westfalen: Zollfahnder fangen elf Millionen unversteuerte Zigaretten

Fast elf Millionen unversteuerte Zigaretten hat der Zoll in Nordrhein-Westfalen abgefangen. Zollfahnderinnen und Zollfahnder beschlagnahmten sie vor fast zwei Wochen in den Räumen einer Firma in Tönisvorst und mehreren dort beladenen Lastwagen, wie der Zoll am Dienstag in Essen mitteilte. Der Steuerschaden wird demnach auf etwa 1,6 Millionen Euro geschätzt. Die Ermittlungen liefen noch.

Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren erneut vor Gericht erschienen

Der entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist am Dienstag im Verfahren um seine Amtsenthebung erneut vor dem Obersten Gericht erschienen. In einem Konvoi aus schwarzen SUVs wurde der Staatschef, der sich derzeit in Haft befindet, vor das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Seoul gebracht. Bei der Anhörung werden unter anderem die Aussagen von zwei ehemaligen Armee-Kommandeuren sowie einem Ex-Geheimdienstmitarbeiter erwartet.

Porno-App nun auf iPhones verfügbar - Apple macht EU verantwortlich

Der US-Technologiekonzern Apple hat die EU und ihre Wettbewerbsregeln dafür verantwortlich gemacht, dass in Europa nun eine Porno-App auf seinen iPhones verfügbar ist. "Wir sind zutiefst besorgt über die Sicherheitsrisiken, die Hardcore-Porno-Apps dieser Art für EU-Nutzer, insbesondere für Kinder, mit sich bringen", erklärte Apple am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Doch die EU-Kommission "zwingt uns, den Vertrieb über App-Stores wie Altstore und Epic zuzulassen, die unsere Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Nutzer vielleicht nicht teilen".

Pilot stirbt bei Absturz von Kleinflugzeug in Baden-Württemberg

Bei einem Absturz eines Kleinflugzeugs bei Geisingen in Baden-Württemberg ist der Pilot ums Leben gekommen. Die Maschine stürzte am frühen Montagabend aus zunächst noch ungeklärten Gründen bei dichtem Nebel in ein Waldgebiet, wie die Polizei in Konstanz am Montagabend mitteilte.

DEXIS blickt auf ein Jahr voller Innovationen zurück und stellt aufregende Pläne für 2025 vor

DEXIS, ein international führender Anbieter von dentalen Bildgebungstechnologien, feierte im Jahr 2024 neben anderen KI-gestützten Bildgebungslösungen auch die Einführung seines digitalen DEXIS-Ökosystems. Das Unternehmen gibt außerdem bekannt, dass das Jahr 2025 weitere Innovationen bringen wird - mit Präsentationen auf zwei großen Zahntechnikkonferenzen.

Hakenkreuz-Sprüher durch Polizeischüsse am Pariser Bahnhof Austerlitz verletzt

Ein Mann, der am Pariser Bahnhof Austerlitz Hakenkreuze an eine Wand gesprüht hat, ist durch Schüsse der Polizei lebensgefährlich verletzt worden. Der Mann hatte die Polizisten zuvor mit einer Waffe bedroht, die sich später als Attrappe herausstellte, erklärte die Staatsanwaltschaft am Montag in Paris. Ein Reisender wurde zudem durch eine abprallende Kugel leicht verletzt.

Mehr als 200 Erdbeben auf Santorini: Bewohner verlassen griechische Insel

Flucht von der Trauminsel: Nach mehr als 200 Erdstöße seit Sonntag ist die beliebte griechische Ferieninsel Santorini in der Ägäis auch am Montag nicht zur Ruhe gekommen. Am Mittag gab es ein Erdbeben der Stärke 4,9 zwischen Santorini und der Nachbarinsel Anafi, wie das Institut für Geodynamik des Nationalobservatoriums von Athen mitteilte. Mehrere tausend Bewohner von Santorini verließen sicherheitshalber die Insel.

Hamburg: Freilaufender Hund attackiert einjähriges Mädchen in Kinderkarre

Ein freilaufender Hund hat in Hamburg ein einjähriges Kind in einer Karre attackiert und ins Gesicht gebissen. Wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Sonntag im Stadtteil Eilbek auf dem Gehweg einer Straße. Das Mädchen wurde von seiner 26-jährigen Mutter geschoben, als der Hund angelaufen kam.

Weltweiter Anlagebetrug über Internet: Erste Anklage in Dresden erhoben

Etwa drei Monate nach der Zerschlagung einer weltweit agierenden Bande mutmaßlicher Onlineanlagebetrüger hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden einen ersten Verdächtigen angeklagt. Dem 50-jährigen Deutsch-Israeli werde gewerbsmäßiger Bandenbetrug durch Vortäuschen von vermeintlichen Geldanlagen in 39 Fällen vorgeworfen, teilte die Behörde am Montag mit. Anklage erhob sie zum Landgericht Dresden. Dieses wird nun über die Prozesseröffnung entscheiden.

Prozess um Affendiebstahl aus Leipziger Zoo vor Landgericht Chemnitz begonnen

Vor dem Landgericht im sächsischen Chemnitz hat am Montag der Prozess gegen zwei junge Männer begonnen, die im vergangenen Jahr aus dem Leipziger Zoo einen Bartaffen gestohlen haben sollen. Die damals 17 und 18 Jahre alten Männer sind zusammen mit einem dritten Angeklagten auch wegen bandenmäßigen Diebstahls von Autos und Motorrädern angeklagt. Der Affendiebstahl ist ein Aspekt der umfangreichen Anklage.

Prozess um Geldwäsche in Eisdiele: Freisprüche für Mafiaverdächtige in Dortmund

Ein Geldwäscheprozess gegen drei Mafiaverdächtige vor dem Landgericht Dortmund ist am Montag mit Freisprüchen zu Ende gegangen. Die drei Angeklagten wurden nach übereinstimmenden Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung freigesprochen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Vor Gericht standen die Angeklagten wegen der Vorwürfe der Geldwäsche und der mutmaßlichen Mitgliedschaft in der italienischen Mafiaorganisation 'Ndrangheta.

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