La Quotidienne de Bruxelles

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Sachsen-Anhalt: Einziehung von Jagdschein bei AfD-Mitglied laut Gericht rechtens

Die Einziehung eines Jagdscheins und der Widerruf einer Waffenbesitzkarte bei zwei AfD-Mitgliedern ist aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Sachsen-Anhalt rechtens gewesen. Die Mitgliedschaft in dem vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt löse "die gesetzliche Regelvermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit" aus, wie ein OVG-Sprecher am Montag in Magdeburg mitteilte. Die Beschwerden der beiden Mitglieder wurden am Freitag Verfahren um vorläufigen Rechtsschutz zurückgewiesen.

Drei Jahre Haft für Hebamme aus Niedersachsen nach tödlich verlaufener Hausgeburt

Mehr als 16 Jahre nach dem Tod eines ungeborenen Babys bei einer Hausgeburt ist eine Hebamme in Niedersachsen wegen fahrlässiger Tötung zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das entschied das Landgericht Verden nach Angaben einer Sprecherin am Montag. Es war der dritte Prozess gegen die Frau, nachdem diese zuvor zwei Mal erfolgreich am Bundesgerichtshof Revision gegen Verurteilungen in dem Fall eingelegt hatte.

Letzte Nachrichten

14-Jähriger tötet Gleichaltrigen mit Kopfschuss: Prozess in Würzburg begonnen

Vor der Jugendkammer des Landgerichts Würzburg hat am Freitag der Prozess gegen einen zur Tatzeit 14-Jährigen begonnen, der im September auf einem Schulhof im fränkischen Lohr am Main einen anderen 14-Jährigen erschossen haben soll. Die Staatsanwaltschaft geht in ihrer Anklage davon aus, dass der Schüler sein Opfer aus Mordlust heimtückisch mit einem Kopfschuss tötete. Sie klagte den Jugendlichen wegen Mordes an.

Mildere Strafe für Angeklagten nach Tötung von 25-Jähriger in Hamm

In einem Verfahren um die Tötung einer 25-Jährigen in einem Park im nordrhein-westfälischen Hamm hat das Landgericht Dortmund in einem zweiten Prozess eine mildere Strafe für den Angeklagten festgelegt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Freitag wurde der Mann wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und acht Monaten verurteilt. Zudem ordnete die Kammer die Unterbringung in einer Psychiatrie an.

Schuss aus Gartenhütte trifft Freund tödlich - Prozess in Darmstadt begonnen

Weil er mit einem Revolver aus einer Gartenhütte heraus geschossen und dadurch unbeabsichtigt einen Freund getötet haben soll, muss sich seit Freitag ein 56-Jähriger vor dem Landgericht Darmstadt verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten fahrlässige Tötung vor. Die Tat soll sich am 10. Dezember 2022 im südhessischen Dreieich ereignet haben.

Sicherungsverfahren um zwei tödliche Messerangriffe in Hannover begonnen

Fast fünf Monate nach zwei tödlichen Messerattacken in einer Spielhalle und vor einem Hotel in Hannover muss sich der mutmaßliche Angreifer seit Freitag wegen Mordes vor der Landgericht der niedersächsischen Landeshauptstadt verantworten. Der 21-Jährige gilt als psychisch schwer krank und wird deshalb auch als schuldunfähig eingestuft.

Todesursache nach Einsatz von Taser durch Polizisten in Landstuhl weiter unklar

Im Fall eines nach einem Tasereinsatz durch Polizisten gestorbenen 38-Jährigen im rheinland-pfälzischen Landstuhl steht die genauere Todesursache auch nach einer Obduktion nicht sicher fest. Wie die Staatsanwaltschaft in Zweibrücken am Freitag mitteilte, war diese auch nach der rechtsmedizinischen Untersuchung "morphologisch nicht sicher fassbar". Weitere Untersuchungen wurden veranlasst.

Überflutungen und Blitzeinschläge: Feuerwehr in Teilen Deutschlands im Großeinsatz

Gewitter und Starkregen haben am Donnerstagabend und in der Nacht zum Freitag in vielen Teilen Deutschlands zu Feuerwehreinsätzen geführt. Im bayerischen Hausen bei Würzburg starb ein Mann in seinem vollgelaufenen Keller, nachdem er einen elektrischen Schlag bekommen hatte. Die Lage beruhigte sich in der Nacht, für Freitag sprach der Deutsche Wetterdienst (DWD) keine Warnungen aus.

Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag nach Paris. Sie nimmt dort an einem Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping teil, wie eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel bestätigte.

Sexueller Missbrauch an Grundschülerinnen: Prozess gegen Lehrer in Hagen begonnen

Wegen vielfachen Missbrauchs von Grundschülerinnen muss sich ein Lehrer seit Freitag vor dem Landgericht Hagen verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 59-Jährigen sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen in insgesamt 160 Fällen vor. Gerichtsangaben zufolge arbeitete der Lehrer an einer Grundschule im nordrhein-westfälische Altena. Dort sei er Klassenlehrer gewesen und habe zudem Sport- und Schwimmunterricht übernommen.

Drei Verletzte bei Unfall mit Wattwagen in niedersächsischem Cuxhaven

Bei einem Unfall mit einem von Pferden gezogenen Wattwagen im niedersächsischen Cuxhaven sind drei Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteile, stürzte der für Fahrten ins Wattenmeer genutzte Wagen am Donnerstag um, nachdem sich an einem Wendeplatz aus zunächst unklaren Gründen ein Rad verklemmt hatte.

Schwere Überschwemmungen in Brasilien: Zahl der Toten steigt auf 29

Die Zahl der Toten durch schwere Überschwemmungen im Süden Brasiliens ist auf 29 gestiegen. 60 weitere Menschen würden nach der "schlimmsten Katastrophe" in der Geschichte des Bundesstaats Rio Grande do Sul noch vermisst, sagte Gouverneur Eduardo Leite am Donnerstag. Die Opferzahl könne daher noch steigen. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sagte den Betroffenen bei einem Besuch im Katastrophengebiet die Hilfe seiner Regierung zu.

Reporter ohne Grenzen: Lage der Pressefreiheit hat sich 2023 weiter verschlechtert

Die Lage der Pressefreiheit hat sich laut einem Bericht weltweit insbesondere im Umfeld von Wahlen weiter verschlechtert. In einer Rangliste, die die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) am Freitag zum Tag der Pressefreiheit veröffentlichte, wurden 36 Länder in der schlechtesten Kategorie eingestuft - so viele wie seit zehn Jahren nicht. Deutschland rückte von Platz 21 auf Platz 10, allerdings waren die konkreten Verbesserungen hierzulande laut RSF begrenzt.

Geldautomat in Südhessen gesprengt: Anklage gegen drei Männer erhoben

Wegen der Sprengung eines Geldautomaten in Südhessen ist Anklage gegen drei mutmaßliche Täter erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main wirft den Niederländern nach Angaben vom Freitag die Sprengung eines Geldautomaten in einem Supermarkt im Kreis Darmstadt-Dieburg vor. Bei der Tat im November 2023 hätten sie rund 50.000 Euro Bargeld erbeutet. Über die Anklagezulassung entscheidet das Landgericht Darmstadt.

Hunderttausende SMS an Handys verschickt: Ermittler zerschlagen Betrügerbande

Ermittler aus Niedersachsen haben eine Bande mutmaßlicher SMS-Phishingbetrüger zerschlagen. Ein Hauptverdächtiger sei bereits Mitte April durch Spezialkräfte in Frankfurt am Main gefasst worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Osnabrück am Freitag mit. Bei einer Razzia seien sieben Objekte in der hessischen Stadt durchsucht worden. Insgesamt gebe es in dem Fall fünf Beschuldigte.

Überflutungen und Blitzeinschläge: Feuerwehr in Westdeutschland im Großeinsatz

Gewitter und Starkregen haben am Donnerstagabend und in der Nacht zu Freitag vor allem in Westdeutschland zu zahlreichen Feuerwehreinsätzen geführt. In Teilen Nordrhein-Westfalens wurden nach Angaben der Feuerwehren Keller überflutet, in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart rückten Einsatzkräfte wegen Blitzeinschlägen aus. Die Gewitter schwächten sich dann ab. Am Freitagmorgen warnte der Deutsche Wetterdienst (DWD) nur noch vor gebietsweisem Starkregen im Westen.

Eurovision Song Contest: Israel verschärft Reisewarnung für südschwedisches Malmö

Israel hat seine Bürger vor Reisen in die südschwedische Stadt Malmö gewarnt, die kommende Woche den Eurovision Song Contest (ESC) ausrichtet. Wegen "glaubwürdiger Befürchtungen" vor möglichen Angriffen auf Israelis werde die Reisewarnstufe für Malmö von zwei auf drei heraufgestuft, erklärte Israels Nationaler Sicherheitsrat am Donnerstag. Die Warnung gilt demnach für die Zeit des weltweit größten Musikwettbewerbs vom 7. bis zum 11. Mai. Israelis wurden aufgerufen, mögliche Reisepläne zu überdenken.

Trump-Prozess: Anklage verlangt neue Strafen wegen Verstößen gegen Rede-Verbot

Im Schweigegeld-Prozess gegen Donald Trump hat die Staatsanwaltschaft weitere Geldstrafen wegen Verstößen des ehemaligen US-Präsidenten gegen ein Rede-Verbot gefordert. "Der Angeklagte hat bewiesen, dass er willens ist, alles zu sagen und zu tun, um den Prozess zu behindern", sagte Staatsanwalt Christopher Conroy am Donnerstag vor dem Gericht in New York.

Tote und Zerstörungen durch schwere Überschwemmungen im Süden Brasiliens

Bei schweren Überschwemmungen im Süden Brasiliens sind bereits mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. 21 weitere Menschen würden noch vermisst, teilten die Behörden im betroffenen Bundesstaat Rio Grande do Sul am Donnerstag mit. Etwa 5200 Menschen aus mehr als 130 Orten mussten ihre Häuser verlassen. Der Gouverneur von Rio Grande do Sul, Eduardo Leite, sprach bei einer Pressekonferenz von der "schlimmsten Katastrophe in der Geschichte unseres Bundesstaates".

Toter in Container in Leipzig: Tatverdächtiger verhaftet

Nach dem Fund eines Toten in einem Container nahe de Leipziger Hauptbahnhof ist ein 24-Jähriger verhaftet worden. Er ist nach Angaben der Polizei vom Donnerstag dringend verdächtig, das 43 Jahre alte Opfer, einen Mann ohne festen Wohnsitz, getötet zu haben. Der Tatverdächtige sitzt in Untersuchungshaft.

70-Jähriger stirbt bei Zusammenstoß zweier Boote in Nordrhein-Westfalen

Beim Zusammenstoß eines Boots mit einem Schiff auf dem Mittellandkanal in Minden in Nordrhein-Westfalen ist ein 70-Jähriger gestorben. Der Mann konnte nur noch tot aus dem Wasser geborgen werden, wie die örtliche Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach prallte am späten Mittwochvormittag ein Sportboot gegen ein Güterschiff und sank.

Anklage fordert nach tödlicher Messerattacke von Brokstedt lebenslange Haft

Nach der Messerattacke in einem Regionalzug bei Brokstedt in Schleswig-Holstein mit zwei Toten im Januar 2023 hat die Staatsanwaltschaft lebenslange Haft für den Angeklagten gefordert. Ibrahim A. habe zwei heimtückische Morde begangen, sagte Staatsanwältin Janina Seyfert am Donnerstag in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht Itzehoe. Er habe aus niedrigen Beweggründen völlig unvermittelt "in einer absoluten Alltagssituation" ihm fremde Menschen getötet.

29-Jährige wollte Exfreund in Rollstuhl bringen - Bewährungsstrafe in Mönchengladbach

Weil sie ihren Exfreund in den Rollstuhl bringen wollte, ist eine 29-Jährige aus Mönchengladbach zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Die Frau bot im Darknet Geld für die Tat, wie ein Sprecher des Landgerichts Mönchengladbach am Donnerstag sagte. Es sollte demnach wie ein Autounfall aussehen.

Maersk: Huthi-Angriffe im Roten Meer führen zu Gewinnrückgang - Preise ziehen an

Die dänische Reederei Maersk hat vor dem Hintergrund der Huthi-Angriffe im Roten Meer und damit verbundener alternativer Frachtrouten einen Gewinnrückgang im ersten Quartal des Jahres gemeldet. Der Nettogewinn betrug 177 Millionen Dollar (165 Millionen Euro), wie das Unternehmen am Donnerstag in Kopenhagen mitteilte, das war ein Rückgang um das 13-Fache im Jahresvergleich.

Mann wird bei Bahnunfall in Hessen von Zug erfasst und stirbt

Ein Mann ist bei einem Bahnunfall in Hessen von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Er starb noch am Unfallort, wie die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall in der Nacht zum Mittwoch am Bahnhof Eschborn. Der Mann wurde von einem einfahrenden Zug erfasst. In der Folge wurde der Bahnverkehr für zwei Stunden gesperrt.

Lebenslang für Ehepaar in Memminger Doppelmordprozess - zudem besondere Schuldschwere

In einem Doppelmordprozess hat das Landgericht Memmingen ein angeklagtes Ehepaar wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Außerdem stellte das Gericht am Donnerstag laut einem Gerichtssprecher bei Patrick O. und dessen Ehefrau Julia O. die besondere Schwere der Schuld fest, womit eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen ist. Ein mitangeklagter Freund des Paars erhielt wegen Beihilfe drei Jahre und zehn Monate Gefängnis.

Acht Jahre Freiheitsstrafe für Jugendlichen wegen Mordes an 82-Jähriger

Siebeneinhalb Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer 82-Jährigen im brandenburgischen Cottbus ist ein junger Mann zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der damals 17-Jährige die Frau in ihrer Wohnung erwürgt hatte, um ihr danach Wertgegenstände und Geld zu stehlen, wie ein Sprecher des Landgerichts Neuruppin am Donnerstag sagte.

Unbekannter greift Transfrau in Berlin mit Gürtel an

Ein Unbekannter hat in Berlin eine Transfrau mit einem Gürtel angegriffen. Die 31-Jährige wurde dabei am Kopf verletzt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich demnach am Mittwochnachmittag im Stadtteil Tiergarten. Dabei sei die Frau von hinten angegriffen worden. Anschließend sei der Unbekannte geflüchtet.

Vier Festnahmen bei Durchsuchung gegen groß angelegten Diebstahl von Klappkisten

Ermittler haben bei Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz vier Männer festgenommen, die im großen Stil Klappkisten gestohlen und mit ihnen gehandelt haben sollen. Alle vier kamen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Ludwigshafen am Donnerstag mitteilte. Demnach sollen sie die Kisten gewerbsmäßig und länderübergreifend gestohlen und weiterverkauft haben. Damit erlangten sie mehr als eine Million Euro.

Anklage fordert in neuem Prozess um Amokfahrt von Trier lebenslange Haft

Im neuerlichen Prozess um die tödliche Amokfahrt von Trier vom 1. Dezember 2020 mit sechs Toten hat die Staatsanwaltschaft erneut lebenslange Haft wegen Mordes gefordert. Sie forderte in ihrem Plädoyer am Donnerstag, den Angeklagten zudem wegen versuchten Mordes und versuchten Totschlag zu verurteilen, wie eine Gerichtssprecherin der mitteilte.

Unglück bei Höhenfeuer in Sachsen: Polizei ermittelt wegen Brandbeschleuniger

Nach der Verpuffung bei einem traditionellen sogenannten Höhenfeuer in Sachsen mit einer schwerverletzten Fünfjährigen sucht die Polizei nach dem Verantwortlichen für das Unglück. Es seien Ermittlungen wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet worden, weil Brandbeschleuniger verteilt worden sei, teilte die Polizei in Zwickau am Donnerstag mit. Gesucht werde nun nach demjenigen, der den Brandbeschleuniger auf den Holzhaufen schüttete.

41-Jähriger stürzt bei Arbeitsunfall in Hessen von Gabelstapler und stirbt

Ein 41-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Hessen aus dem Arbeitskorb eines Gabelstaplers gefallen und gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Kassel am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall bereits am Freitag der vergangenen Woche auf dem Firmengelände eines Reifenhandels in Baunatal.

18-Jähriger erschießt Vater bei Jagdausflug in Franken

Bei einem Jagdausflug im bayerischen Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim soll ein 18 Jahre alter Mann seinen Vater schossen haben. Spaziergänger entdeckten die Leiche des 54-Jährigen am Mittwoch südlich der Gemeinde Burgbernheim, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Es sei davon auszugehen, dass der Mann während des Jagdausflugs erschossen worden sei.

Neuer Prozess gegen Weinstein in New York soll nach dem Sommer beginnen

Dem früheren US-Filmmogul Harvey Weinstein wird nach der Annullierung seines New Yorker Hafturteils wegen sexueller Gewalt nach dem Sommer dort erneut der Prozess gemacht. Bei einem Termin mit dem weiterhin inhaftierten Weinstein kündigte Richter Curtis Farber am Mittwoch (Ortszeit) an, dass das neue Gerichtsverfahren nach dem Labor-Day-Feiertag am 2. September beginnen werde. Einen konkreten Termin nannte der Richter noch nicht.

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