La Quotidienne de Bruxelles

Lauterbach warnt vor Scheitern des Cannabis-Gesetzes im Bundesrat

Vor der Bundesratssitzung zum Cannabis-Gesetz warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einem Scheitern des Vorhabens. "Jedes von SPD und Grünen mitregierte Land muss wissen, dass das Cannabis-Gesetz am nächsten Freitag stirbt, wenn man den Vermittlungsausschuss anruft", schrieb er am Wochenende auf X. Lauterbach verteidigte die geplante Amnestie für Altfälle: Durch die Cannabis-Legalisierung fielen "jährlich zehntausende Konsumdelikte" weg. Auch in SPD-regierten Bundesländern wird eine Überlastung der Justiz infolge der Amnestieregel befürchtet.

Vulkan im Südwesten Islands erneut ausgebrochen

Im Südwesten Islands ist am Samstagabend erneut ein Vulkan ausgebrochen. Zwischen Stora Skogfell und Hagafell auf der Reykjanes-Halbinsel habe ein Vulkanausbruch begonnen, teilte der Wetterdienst des Inselstaats mit. Live-Videobilder zeigten glühende Lava, die aus einer Spalte austrat, und aufsteigenden Rauch. Die Polizei rief den Ausnahmezustand aus. Es ist bereits der vierte Vulkanausbruch auf der Reykjanes-Halbinsel seit Dezember.

Drei Tote bei Schüssen nahe Philadelphia - US-Polizei nimmt Tatverdächtigen fest

In einem Vorort der US-Metropole Philadelphia sind am Samstag drei Menschen erschossen worden. Nach Angaben von Polizei und Behörden floh der mutmaßliche Täter anschließend in einem gestohlenen Auto und verbarrikadierte sich in einem Haus im benachbarten Bundesstaat New Jersey. Nach mehreren Stunden gab er schließlich auf und konnte festgenommen werden, wie die Polizei mitteilte. Das Tatmotiv war zunächst unklar.

Drei Tote bei Schüssen in Vorort von Philadelphia - Schütze hat sich verschanzt

In einem Vorort der US-Metropole Philadelphia sind am Samstag drei Menschen erschossen worden. Nach Angaben von Polizei und Behörden floh der mutmaßliche Täter anschließend in einem gestohlenen Auto und verbarrikadierte sich in einem Haus im benachbarten Bundesstaat New Jersey.

Harbarth: Bundesrepublik durchläuft eine ihrer schwersten Phasen

Die Bundesrepublik durchläuft nach Ansicht von Bundesverfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth eine der "bisher schwersten Phasen" in ihrer 75-jährigen Geschichte. "Das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie sinkt, die Unzufriedenheit wächst, Menschen wenden sich stärker als früher den politischen Rändern und autoritären Führungsmodellen zu", sagte er der RND-Zeitungen vom Samstag. Dem liege vermutlich ein Bündel an Motiven zugrunde: Enttäuschung, Frustration, wirtschaftliche, soziale, kulturelle Sorgen.

Nach Absacken von Boeing-Maschine: Fluggesellschaften sollen Pilotensitze überprüfen

Nach dem plötzlichen Absacken einer Passagiermaschine auf dem Weg nach Neuseeland mit zahlreichen Verletzten hat der Hersteller Boeing Fluggesellschaften aufgefordert, bestimmte Schalter an den Pilotensitzen zu überprüfen. Betreiber von Maschinen vom Typ 787 Dreamliner sollten die Schalter "bei der nächsten Wartungsgelegenheit" unter die Lupe nehmen, erklärte der US-Konzern am Freitag. Boeing betonte zugleich, die Untersuchung zu dem Vorfall bei Flug LA800 der chilenischen Fluggesellschaft Latam dauere noch an.

Schweigegeld-Prozess gegen Trump verschoben

Der Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen einer Schweigegeldzahlung an eine Pornodarstellerin ist um mindestens mehrere Wochen verschoben worden. Der zuständige New Yorker Richter Juan Merchan schrieb am Freitag in einem Gerichtsdokument, der eigentlich für den 25. März geplante Prozessauftakt werde um 30 Tage ab dem Datum eines Schreibens der Staatsanwaltschaft vom Donnerstag verschoben.

Männer schwimmen auf Flucht vor Polizei in Hessen durch Fulda - zwei Festnahmen

Auf der Flucht vor der Polizei sind zwei Männer im nordhessischen Kassel quer durch die Fulda geschwommen. Beide wurden festgenommen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Sie sollen zuvor einen anderen Mann an einer Haltestelle mit einer Schusswaffe bedroht haben. Die mutmaßlichen Täter flüchteten am Donnerstagnachmittag vor den alarmierten Streifen teils über Garagendächer und Zäune quer durch den Stadtteil Wesertor.

Leichenteile in niedersächsischem Kanal: Polizei nimmt weitere Verdächtige fest

Rund vier Wochen nach einem Fund von Leichenteilen in einem Kanal im niedersächsischen Nordhorn hat die Polizei eine weitere Tatverdächtige festgenommen. Bei der 49-Jährigen handelt es sich um die Lebensgefährtin eines bereits vor zwei Wochen in Nordhorn festgenommenen 54-jährigen Manns, wie die Polizei in Lingen und die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Freitag mitteilten.

Oberlandesgericht München verurteilt PKK-Gebietsleiter zu Haftstrafe

Das Oberlandesgericht München hat einen Unterstützer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Haftstrafe verurteilt. Tahir K. soll wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland für zwei Jahre und fünf Monate ins Gefängnis, wie das Gericht am Freitag urteilte.

Razzia gegen Berliner Schleuser wegen Ausbeutung von Vietnamesen in Nagelstudios

Weil sie Menschen aus Vietnam in Berliner Nagelstudios ausgebeutet haben sollen, ermitteln die Behörden in der Bundeshauptstadt gegen fünf mutmaßliche Schleuser. Ihnen werden banden- und gewerbsmäßige Schleusung sowie Menschenhandel vorgeworfen, wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll am Freitag mitteilten.

Einjähriges Kind befreit sich in Siegen selbst aus verschlossenem Auto

Nachdem es versehentlich in einem Auto eingesperrt wurde, hat sich ein einjähriges Kind im nordrhein-westfälischen Siegen selbstständig aus seiner Notlage befreien können. Wie die örtliche Polizei am Freitag mitteilte, wiesen alarmierte Ordnungshüter das "für sein Alter schon sehr pfiffige" Kind am Morgen mittels Zeichen an, auf den Entriegelungsknopf des Schlüssels zu drücken. Dies tat es dann auch.

Lange Haftstrafen für Mitglieder von kriminellem Neonazinetzwerk in Thüringen

Das Landgericht im thüringischen Gera hat zwei Mitglieder eines kriminelles Neonazinetzwerks wegen Drogenhandels zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Richter verhängten gegen die beiden Angeklagten am Freitag Freiheitsstrafen von neun beziehungsweise zwölf Jahren, wie ein Gerichtssprecher sagte. Sie wurden wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen schuldig gesprochen, einer der Angeklagten zudem wegen Handeltreibens mit Waffen und Munition.

Womöglich erneut Brandstiftung an Baustelle für Autobahn 100 in Berlin

Ein Feuer auf einem Firmengelände an der Baustelle zur Erweiterung der Autobahn 100 im Berliner Bezirk Neukölln ist womöglich durch Brandstiftung verursacht worden. Der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts habe deshalb die Ermittlungen übernommen, teilte die Berliner Polizei am Freitag mit. Auf dem Gelände standen mehrere Baufahrzeuge in Flammen. Insgesamt wurden neun Lastwagen beschädigt, sechs von ihnen brannten komplett aus.

Mann sieben Jahre nach Verschwinden von Ehefrau in Aachen wegen Mordes verurteilt

Mehr als sieben Jahre nach dem Verschwinden der 29 Jahre alten Dorota G. in Nordrhein-Westfalen ist der heute 42-jährige Ehemann vom Landgericht Aachen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Freitag stellte die Kammer fest, dass der Mann seine Ehefrau 2016 bei einem häuslichen Streit angegriffen und getötet hatte. Die Frau galt seitdem als vermisst, ihre Leiche wurde erst im vergangenen Jahr gefunden.

Onlinebetrüger erbeuten 160.000 Euro von Frau in Hessen

Onlinebetrüger haben eine Frau in Hessen um 160.000 Euro betrogen. Sie wurde Opfer der sogenannten Love-Scamming-Masche, wie die Polizei in Offenbach am Freitag mitteilte. Demnach brachte sie der Betrüger im Internet mit einer fadenscheinigen Begründung dazu, ihm mehrfach Geld zu überweisen.

Türkei stellt Ermittlungen gegen Ferrero wegen Haselnusspreisen ein

Die türkische Wettbewerbsbehörde hat ihre Ermittlungen gegen den italienischen Süßwarenkonzern Ferrero wegen möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung nach mehr als einem Jahr beendet. Die Behörde teilte am Freitag mit, die Prüfung sei abgeschlossen; es seien "Zugeständnisse" gemacht worden, die die Wettbewerbsprobleme gelöst hätten.

Nach Tötung von Frau in Schleswig-Holstein: Verdächtiger in Großbritannien gefasst

Sechs Wochen nach der Tötung einer vierfachen Mutter in einer Wohnung im schleswig-holsteinischen Glückstadt ist in Großbritannien ein Tatverdächtiger gefasst worden. Der 26-Jährige befindet sich in Auslieferungshaft, wie die Polizei in Itzehoe am Freitag berichtete. Den Hintergrund für die Tat vermuten die Ermittler in einer persönlichen Beziehung zwischen dem mutmaßlichen Täter und der getöteten Frau.

Missbrauch in katholischer Kirche: Insgesamt 56 Millionen Euro für Opfer genehmigt

Betroffenen von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche sind bislang fast 57 Millionen Euro als Anerkennungsleistung für erlittenes Leid zugesprochen worden. Allein im vergangenen Jahr waren es über 16 Millionen Euro, wie die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen am Freitag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts für 2023 in Bonn mitteilte.

Kölner Zoll beschlagnahmt mehr als halbe Tonne Wasserpfeifentabak in Laden

Zöllner in Nordrhein-Westfalen haben rund 530 Kilogramm Wasserpfeifentabak in einem Kölner Tabakladen beschlagnahmt. Nach Angaben des Hauptzollamts in der Domstadt vom Freitag waren mehr als zwei Drittel des Tabaks unversteuert. Es bestehe zudem der Verdacht, dass der Tabak illegal hergestellt worden sei. Gegen den 30-jährigen Ladeninhaber wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.

Bundesgerichtshof bestätigt lebenslange Haft nach Mord und Unfallfahrt mit Leiche

Der Bundesgerichtshof hat die lebenslange Haftstrafe gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen Mordes an seiner Exfreundin und eines anschließend von ihm provozierten Unfalls mit der Leiche auf dem Beifahrersitz bestätigt. Nach dem am Freitag bekanntgegebenen Karlsruher Beschluss ist das entsprechende Urteil des Landgerichts Koblenz vom September rechtskräftig. (BGH Az. 4 StR 513/23)

Geldstrafe für Arzt wegen falscher Atteste zu Befreiung von Maskenpflicht

Das Amtsgericht im baden-württembergischen Freiburg hat einen Arzt, der während der Coronapandemie falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen ausstellte, zu einer Geldstrafe verurteilt. Er soll 9900 Euro zahlen, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Das Urteil wurde demnach bereits nach einem Prozesstag am Donnerstag verkündet.

Weiterer Verdächtiger nach Attacke auf Grünen-Aschermittwoch in Biberach ermittelt

Nach den gewaltsamen Protesten gegen den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach in Baden-Württemberg hat die Polizei einen weiteren Tatverdächtigen ermittelt. Der aus dem Alb-Donau-Kreis stammende 45-Jährige soll mit pyrotechnischen Gegenständen geworfen und dabei auch auf Polizisten gezielt haben, wie die Polizei in Ulm und die Staatsanwaltschaft Ravensburg am Freitag mitteilten.

Nach Fund von toter Frau in Hockenheim: Zwei Festnahmen - vermisstes Baby lebt

Nach dem Fund einer Toten am Rheindamm bei Hockenheim haben Ermittler zwei Tatverdächtige im Alter von 43 und 44 Jahren festgenommen. Wie das Polizeipräsidium in Mannheim am Freitag mitteilte, werden beide dringend verdächtigt, die 27-jährige Frau getötet zu haben. Beide kamen am Donnerstag vor einen Haftrichter und anschließend in Justizvollzugsanstalten.

Gericht bündelt Strafverfahren gegen Ex-VW-Chef Winterkorn - Start im September

Im Skandal um manipulierte Dieselmotoren hat das zuständige Gericht zwei Strafverfahren gegen den früheren VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn gebündelt. Die Verfahren wegen des Verdachts des Betruges und der Falschaussage sowie wegen des Verdachts der Marktmanipulation würden "zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden", erklärte das Landgericht Braunschweig am Freitag. Die Hauptverhandlung beginnt demnach Anfang September, bislang sind 89 Termine bis September 2025 vorgesehen.

Zwei Männer sterben bei Sturz in Gülleschacht auf Bauernhof in Schleswig-Holstein

Zwei Männer sind auf einem Bauernhof in Schleswig-Holstein bei einem Sturz in einen Gülleschacht ums Leben gekommen. Die Leichen wurden nach einem Rettungseinsatz auf dem Hof in Bohmstedt am späten Donnerstag geborgen, wie ein Sprecher der Polizeidirektion in Flensburg am Freitag sagte. Für die beiden Männer im Alter von 27 und 55 Jahren kam demnach jede Hilfe zu spät.

Akw Fukushima unterbricht nach Erdbeben vorübergehend Ableitung von Kühlwasser

Nach einem Erdbeben in Japan hat der Betreiber des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima am Freitag vorübergehend die kontrollierte Ableitung von Kühlwasser ins Meer ausgesetzt. Zwar habe es "keine Anomalien" an der Anlage zur Verdünnung und Ableitung von behandeltem Wasser gegeben, teilte die Betreiberfirma Tepco im Onlinedienst X mit. Aber "um auf Nummer sicher zu gehen, haben wir den Betrieb der Anlagen in Übereinstimmung mit den vordefinierten Betriebsverfahren ausgesetzt".

Karlsruhe entscheidet über Beschwerde von früherem Frankfurter Oberbürgermeister

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Freitag (09.30 Uhr) seine Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde des früheren Oberbürgermeisters von Frankfurt am Main, Peter Feldmann. Der ehemalige SPD-Politiker wehrt sich gegen ein Urteil des Landgerichts, das ihn wegen Vorteilsnahme zu einer Geldstrafe verurteilte, und gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, der seine Revision gegen das Urteil verwarf. Feldmann war von 2012 bis 2022 Oberbürgermeister. (Az. 2 BvR 130/24)

Lebenslang in Prozess um Mord an Ehefrau auf offener Straße in Schleswig-Holstein

In einem Prozess um den Mord an seiner Ehefrau auf offener Straße hat das Landgericht im schleswig-holsteinischen Itzehoe einen 54-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Er wurde wegen Mordes und Vergewaltigung schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Es sah zudem eine besondere Schwere der Schuld als gegeben an.

17-Jährige bei Freiburg am Steuer eines in Paris gestohlenen Luxusautos erwischt

Polizisten in Baden-Württemberg haben eine 17-Jährige am Steuer eines in Paris gestohlenen Luxusautos erwischt. Sie lieferte sich mit der Polizei eine Verfolgungsfahrt über eine Bundesstraße, wie die Beamten am Donnerstag in Freiburg mitteilten. Am Dienstagvormittag wurde das Fahrzeug demnach in Freiburg gesichtet und verfolgt. Zwei Polizeistreifen konnten den Wagen schließlich anhalten und die 17-Jährige vorläufig festnehmen. Sie sitzt in Untersuchungshaft.

Rechtsextremer Verlag "Der Schelm": Prozess gegen drei Angeklagte in Dresden

Wegen ihrer Mitarbeit beim rechtsextremen Verlag "Der Schelm" müssen sich seit Donnerstag zwei Männer und eine Frau wegen massenhafter Verbreitung von Holocaustleugnung und Judenhass vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden verantworten. Die Bundesanwaltschaft klagte die drei Beschuldigten unter anderem wegen der Gründung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung an.

Klimaaktivist wegen Ablassens von Luft aus Autoreifen in Brandenburg festgenommen

Ermittler haben in Brandenburg einen mutmaßlichen Klimaaktivisten festgenommen, der Luft aus mehreren Autoreifen abgelassen haben soll. Er sitzt in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft Potsdam am Donnerstag mitteilte. Der Mann soll zu einer Aktivistengruppe namens Tyre Extinguishers gehören. Ihm werfen die Ermittler Sachbeschädigung in mehreren Fällen, tätlichen Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie einen Verstoß gegen das Waffengesetz vor.

La Quotidienne de Bruxelles - Boulevard (Deutsch)

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