La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Australische Abgeordnete nach mutmaßlichem Angriff weiter in kritischem Zustand

Die bei einem mutmaßlichen Angriff lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines befindet sich nach Regierungsangaben weiter in einem kritischen Zustand. Die 65-Jährige sei operiert worden und sei weiterhin im Krankenhaus, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Fernsehen. Er habe mit ihrem Mann Phil gesprochen. Die Gedanken "aller Australier" seien bei der Familie und den Freunden der parteilosen Abgeordneten, fügte er hinzu.

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Letzte Nachrichten

Bundesverfassungsgericht verhandelt über AfD-Vorsitzende von Bundestagsausschüssen

Mit den Ausschüssen im Bundestag befasst sich am Mittwoch (10.00 Uhr) das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. In zwei von der AfD-Fraktion angestrebten Verfahren geht es um die Frage, ob der AfD der Vorsitz in Ausschüssen zusteht. Ein Urteil wird für Mittwoch noch nicht erwartet. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)

Bombendrohung in Sparkasse: Großeinsatz der Polizei in Bochum

Wegen einer Bombendrohung in einer Sparkasse ist die Polizei in Bochum am Dienstag zu einem Großeinsatz ausgerückt. Nach Angaben der Polizei betrat ein 40-jähriger Mann am Nachmittag im Stadtteil Wattenscheid die Filiale, stellte einen Koffer und eine Tasche ab und drohte damit, eine Bombe zu zünden.

Verdächtige Taschen in einer Bankfiliale: Großeinsatz der Polizei in Bochum

Wegen zwei verdächtiger Taschen in einer Bankfiliale im Bochumer Stadtbezirk Wattenscheid hat es am Dienstagnachmittag einen Großeinsatz der Polizei gegeben. Aufgrund der unklaren Gefahrenlage sei der Bereich um die Sparkasse weiträumig abgesperrt und evakuiert worden, sagte ein Sprecher der Bochumer Polizei. Im Anschluss seien die Taschen von Spezialisten des Landeskriminalamts (LKA) untersucht worden. Ein Verdächtiger sei festgenommen worden.

FDP-Politiker Thomae verteidigt Umgang mit AfD in Bundestagsausschüssen

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestagsausschüssen verteidigt. "Wenn Fraktionen von ihrem Vorschlagsrecht für einen Ausschussvorsitz Gebrauch machen, heißt das nicht, dass ihr Kandidat automatisch gewählt wird", sagte Thomae der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Für den Wahlerfolg müssten die Fraktionen einen "mehrheitsfähigen Vorschlag machen". Denn letztendlich obliege es dem Ausschuss, über den Vorsitz zu entscheiden.

Mann an Busbahnhof erschossen: Lebenslange Haft für 24-Jährigen in Hagen

Das Landgericht Hagen hat einen 24-Jährigen nach tödlichen Schüssen an einem Busbahnhof im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid wegen heimtückischen Mordes verurteilt. Der Angeklagte soll lebenslang in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Die zuständige Strafkammer kam demnach zu der Überzeugung, dass der 24-Jährige sein Opfer an einer Fußgängerunterführung des Busbahnhof erschossen hatte. Hintergrund sei eine Auseinandersetzung um Marihuana gewesen.

Viereinhalb Jahre Haft für Bankkauffrau nach Diebstahl von Kundengeldern

In Wuppertal ist eine Bankkauffrau, die Konten und Schließfächer von Kunden plünderte, zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Wie eine Sprecherin des Landgerichts am Dienstag mitteilte, wurde die Angeklagte wegen Computerbetrugs in 88 Fällen sowie in weiteren Fällen wegen Betrugs und Diebstahls schuldig gesprochen. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von 175.000 Euro an.

UNO: Israels Beschränkung von Hilfe für Gazastreifen könnte "Kriegsverbrechen" sein

Israels Vorgehen im Gazastreifen könnte laut UNO dem Einsatz von Hunger als "Kriegswaffe" gleichkommen und somit ein "Kriegsverbrechen" darstellen. "Das Ausmaß von Israels anhaltenden Beschränkungen für die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen, zusammen mit der Art und Weise, wie es die Kampfhandlungen weiterführt, könnte dem Einsatz von Hunger als Kriegsmethode gleichkommen, was ein Kriegsverbrechen ist", erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Dienstag. Bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas äußerte sich indes der Vermittler Katar "vorsichtig optimistisch".

59-Jähriger in Lokal in Frankfurt am Main erschossen - Täter flüchtig

Ein 59-Jähriger ist in einem Lokal in Frankfurt am Main erschossen worden. Der Tatverdächtige sei auf der Flucht, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Tat ereignete sich demnach in der Nacht im Stadtteil Nieder-Eschbach.

Urteil: Protestcamp nahe Tesla-Werk in Brandenburg darf vorerst bleiben

Das Protestcamp nahe dem Tesla-Werk in Grünheide in Brandenburg darf vorerst bleiben. Die allgemeinen Abwägungen der Polizei zur Begründung ihrer Auflagen mit Verweis auf eine Unvereinbarkeit des Camps mit baurechtlichen Vorschriften reichten nicht aus, teilte das Verwaltungsgericht Potsdam am Dienstag mit. Es gab damit der Anmelderin des Camps gegen die Polizeiauflagen Recht. (Az.: VG 3 L 221/24)

Mehr als tausend Särge aus Pappe prangern in Rom tödliche Arbeitsunfälle an

Auf einem der schönsten Plätze in Rom, der Piazza del Popolo, hat die Gewerkschaft UIL am Dienstag mehr als tausend Särge aus Pappe aufgebaut, um auf tödliche Unfälle am Arbeitsplatz aufmerksam zu machen. "Jedes Jahr gehen tausend Menschen zur Arbeit und kommen nicht mehr nach Hause zurück", hieß es auf einem Plakat zu der Aktion im Zentrum der italienischen Hauptstadt.

Weniger politisch motivierte Straftaten in Sachsen in vergangenem Jahr

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist in Sachsen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 9,2 Prozent gesunken. Mit insgesamt 5745 registrierten Fällen wurde allerdings der zweithöchste Wert der vergangenen Jahre erreicht, wie aus der vom Innenministerium am Dienstag in Dresden vorgelegten polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht.

Beschlagnahmte Fahrräder weiterverkauft: Polizistin in Leipzig vor Gericht

Vor dem Landgericht Leipzig hat der Prozess gegen eine Polizeibeamtin begonnen, die beschlagnahmte Fahrräder weiterverkauft haben soll. In der am Dienstag zum Verhandlungsauftakt verlesenen Anklage werden der 47-jährigen Polizistin Bestechlichkeit, Diebstahl und Urkundenfälschung vorgeworfen. Sie soll zwischen August 2014 und November 2018 eine Vielzahl von beschlagnahmten Fahrrädern aus dem Asservatenbestand der Polizei, für den sie zuständig war, verschenkt oder verkauft haben.

Siebeneinhalb Jahre Haft für Geiselnahme in Karlsruher Apotheke

Mehr als ein Jahr nach einer Geiselnahme in einer Karlsruher Apotheke hat das dortige Landgericht den Angeklagten zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde wegen Geiselnahme, Freiheitsberaubung und Nötigung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Der heute 21-Jährige wurde nach Jugendstrafrecht verurteilt.

Landgericht Traunstein verhängt in Mordfall Hanna neunjährige Jugendstrafe

Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat im spektakulären Mordfall Hanna den Angeklagten zu einer neunjährigen Jugendstrafe verurteilt. Sebastian T. sei des Mordes an der Studentin schuldig, urteilte das Gericht am Dienstag. In dem Indizienprozess habe sich die Schuld des inzwischen 22-Jährigen erwiesen. "Es handelte sich nicht um einen Unfall", sagte die Vorsitzende Richterin Jaqueline Aßbichler. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Jugendstrafe von neuneinhalb Jahren gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.

Tödlicher Unfall: 57-Jähriger stirbt bei Baggerarbeiten in Oberbayern

Bei Baggerarbeiten auf einem Werksgelände im bayerischen Burghausen ist ein 57 Jahre alter Mann am Dienstag tödlich verletzt worden. Ersten Ermittlungen zufolge löste sich ein schwerer Baggermeißel und traf den Arbeiter, wie die Polizei in Rosenheim mitteilte. Der 57-Jährige sei noch vor Ort gestorben.

Gericht: Auch für alte Messer sind bei Zuverlässigkeitsüberprüfung Gebühren fällig

Auch wer alte Messer besitzt, muss laut einer Gerichtsentscheidung aus Hessen bei der regelmäßigen Zuverlässigkeitsüberprüfung im Rahmen des Waffengesetzes Gebühren zahlen. Gegen die Gebühr gebe es keine rechtlichen Bedenken, teilte das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Dienstag mit. Ihre Höhe werde mit dem Verwaltungs- und Personalaufwand der Behörde zulässig aufgewogen. (Az.: 6 K 273/23.WI)

Früherer K-Pop-Star nach Haft wegen Vergewaltigung aus Gefängnis entlassen

Der frühere südkoreanische K-Pop-Star Jung Joon Jung ist nach einer fünfjährigen Gefängnisstrafe wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung und illegaler Videoaufnahmen aus der Haft entlassen worden. Das Gesicht hinter einer schwarzen Maske verborgen, verließ der 35-Jährige am Dienstag das Gefängnis in Mokpo südlich von Seoul, wie die Nachrichtenagentur News1 berichtete.

Vermeintlich rechter Brandanschlag auf Haus in Hessen war Versicherungsbetrug

Ein vermeintlicher rechtsextremer Brandanschlag auf ein Wohnhaus in Südhessen hat sich als versuchter Versicherungsbetrug entpuppt. Fünf Verdächtige wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Hanau und die Polizei in Offenbach am Dienstag mitteilten. Zu dem Brand kam es in der Nacht auf den 25. Dezember.

Urteil in Mordfall Hanna erwartet: Spektakulärer Indizienfall in Traunstein

Das Landgericht im bayerischen Traunstein will am Dienstag (12.00 Uhr) das mit Spannung erwartete Urteil im Mordfall Hanna verkünden. Nach der Forderung der Staatsanwaltschaft soll der inzwischen 22 Jahre alte Tatverdächtige wegen Mordes eine Jugendstrafe von neuneinhalb Jahren bekommen. Dagegen plädierte die Verteidigung auf Freispruch. Das Verfahren ist ein Indizienprozess, der Angeklagte machte keine Angaben zur Sache.

Zusammenstöße bei Protesttag in Argentinien - Milei am Dienstag 100 Tage im Amt

Bei Protesten gegen die rigide Sparpolitik des neuen argentinischen Präsidenten Javier Milei ist es am Montag in Buenos Aires zu Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und der Polizei gekommen. Zu dem Protesttag unter dem Motto "Der Hunger ist die Grenze" hatten mehrere gesellschaftliche Gruppen und linksgerichtete Organisationen aufgerufen. Sie forderten vor allem eine bessere Versorgung der vielen Suppenküchen im Land.

Tod Nawalnys: EU verhängt Sanktionen gegen Russland

Als Reaktion auf den Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat die Europäische Union neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Gut einen Monat nach dem Tod Nawalnys in einem Straflager einigten sich die EU-Außenminister am Montag in Brüssel auf die Strafmaßnahmen, wie der Außenbeauftragte Josep Borrell mitteilte. Sie richten sich gegen 30 Verantwortliche und Organisationen, deren Namen später bekanntgegeben werden sollen. Borrell warf ihnen "Mord" an Nawalny vor.

Gericht verbietet Berliner Polizist Auftritt als "Officer" in sozialen Medien

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einem Polizisten verboten, in den sozialen Medien als "Officer" aufzutreten. Seine derartige Nebentätigkeit bleibe verboten, sagte ein Gerichtssprecher am Montag. Das Gericht wies demnach eine Klage des Manns ab. Zuvor hatte es bereits im Februar 2023 in einer Eilentscheidung ein vorläufiges Verbot erlassen.

Chinesische Börsenaufsicht will Evergrande-Chef Aktienhandel verbieten

Die chinesische Börsenaufsicht CSRC will den Chef des massiv verschuldeten Immobilienkonzerns Evergrande, Xu Jiayin, vom Wertpapierhandel ausschließen. Ein Tochterunternehmen von Evergrande, Hengda Real Estate, teilte am Montag mit, von der CSRC über diese Strafe gegen Xu infomiert worden zu sein. Evergrande soll demnach eine Geldbuße in Höhe von 4,175 Milliarden Yuan (533 Millionen Euro) zahlen.

Tausende Neueintritte: Mit 88.000 Helfern neuer Höchststand bei Technischem Hilfswerk

Hochwasser, Stürme, Brände: Fast 830.000 Stunden sind Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) im vergangenen Jahr im Einsatz gewesen. Allein wegen der Überflutungen infolge des Sturmtiefs "Zoltan" halfen über den Jahreswechsel rund 5500 ehrenamtliche Kräfte in mehr als 181.000 Stunden mit ihrem Knowhow vor Ort, wie das THW am Montag in Bonn mitteilte.

Psychiatrieinsasse bleibt nach tödlichem Messerangriff in Wiesloch untergebracht

Nach einem tödlichen Messerangriff durch einen flüchtigen Psychiatriepatienten in Baden-Württemberg bleibt der Beschuldigte untergebracht. Das Landgericht Heidelberg ordnete wegen seiner paranoiden Schizophrenie und einer damit einhergehenden Schuldunfähigkeit seine Unterbringung an, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte.

Lager muss bei Vertrag mit krimineller Gesellschaft keinen Schadenerstaz zahlen

Hat ein Anleger bei einer kriminellen Gesellschaft in Gold investiert, muss eine Lagerhalterin bei einer Insolvenz des Unternehmens keinen Schadenersatz für den geprellten Anleger zahlen. Der Lagervertrag zwischen den Unternehmen biete keinen Schutz für den Anleger, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mit. Es wies eine Klage auf Zahlung von 250.000 Euro zurück. (Az.: 13 U 180/22)

Vergleich: Uber zahlt Taxifahrern in Australien 164 Millionen Euro Entschädigung

Der US-Fahrtenvermittlungsdienst Uber zahlt Taxifahrern und -besitzern in Australien wegen entgangener Einnahmen insgesamt 272 Millionen australische Dollar (164 Millionen Euro) zahlen. Uber habe nach jahrelangem Rechtsstreit eingelenkt und einen Vergleich geschlossen, erklärte am Montag der Anwalt der Taxifahrerinnen und -fahrer, Michael Donelly. Mehr als 8000 Fahrer hatten 2019 Sammelklage eingereicht.

Urteil: Bei verspätetem Einreichen kein Anspruch auf Gesundheitsbonus von Kasse

Weil er die Nachweise zu spät einreichte, hat ein bei der gesetzlichen Krankenkasse Knappschaft Versicherter keinen Anspruch auf die Auszahlung der Gesundheitsboni. Dabei ging es um die Boni für zehn Jahre, wie das Sozialgericht im niedersächsischen Braunschweig am Montag mitteilte. Es wies die Klage des Versicherten ab.

Einzelhandel erwartet "stabile" Umsätze im Ostergeschäft

Zum Osterfest in diesem Jahr erwartet der Einzelhandel Umsätze von insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro. Laut einer Umfrage für den Handelsverband HDE wollen vier von zehn Verbraucherinnen und Verbraucher rund um das Osterfest Geld für Geschenke, Blumen und Dekorationsartikel ausgeben. Damit blieben die Umsätze im Vergleich zum Vorjahr stabil, erklärte der Verband am Montag.

Nawalnaja betritt unter Jubel von Unterstützern russische Botschaft zur Stimmabgabe

Unter dem Jubel von Anhängern hat Julia Nawalnaja, die Witwe des in Lagerhaft gestorbenen russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny, am Sonntag die russische Botschaft in Berlin betreten. Das berichtete ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP am frühen Abend. Am letzten Tag der russischen Präsidentschaftswahl hatte Nawalnaja sich am Mittag zur Stimmabgabe in die Warteschlange vor der russischen Botschaft in Berlin eingereiht.

Alarmanlage geht los - Autoknacker sperrt Komplizen in Bremen in Panik ein

Ein Autoknacker in Bremen hat seinen Komplizen in Panik im Fahrzeug eingesperrt, als die Alarmanlage losging. Die beiden Männer hätten am Freitagabend auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums versucht, das Auto zu knacken, teilte die Polizei am Sonntag mit. Als er die Alarmanlage gehört habe, habe der 51-Jährige die Tür zugeschlagen, so dass der 27-Jährige im Wagen eingesperrt worden sei.

Spektakulärer Vulkanausbruch im Südwesten Islands

Im Südwesten Islands ist nach einem erneuten Vulkanausbruch der Ausnahmezustand ausgerufen worden. Auf der bei Touristen sehr beliebten Reykjanes-Halbinsel habe sich am Samstagabend auf einer Länge von fast drei Kilometern die Erde aufgetan, teilte der Wetterdienst mit. Live-Videobilder zeigten, wie glühende Lava aus der Erdspalte austrat, der Himmel färbte sich inmitten von aufsteigendem Rauch orange. Die Polizei rief den Ausnahmezustand aus, dutzende Menschen wurden evakuiert.

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