La Quotidienne de Bruxelles

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Australische Abgeordnete nach mutmaßlichem Angriff weiter in kritischem Zustand

Die bei einem mutmaßlichen Angriff lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines befindet sich nach Regierungsangaben weiter in einem kritischen Zustand. Die 65-Jährige sei operiert worden und sei weiterhin im Krankenhaus, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Fernsehen. Er habe mit ihrem Mann Phil gesprochen. Die Gedanken "aller Australier" seien bei der Familie und den Freunden der parteilosen Abgeordneten, fügte er hinzu.

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Letzte Nachrichten

Sonderermittler klagt Biden nicht an - merkt aber schlechtes Gedächtnis an

US-Präsident Joe Biden wird in der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente nicht angeklagt - ist vom zuständigen Sonderermittler aber mit wenig schmeichelhaften Anmerkungen zu seinem Gedächtnis bedacht worden. Biden habe die Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".

Sonderermittler: Biden wird in Dokumentenaffäre nicht angeklagt

In der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident wird US-Präsident Joe Biden nicht angeklagt. Biden habe die Dokumente zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".

US-Supreme Court befasst sich mit Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich am Donnerstag in einer Anhörung mit der Frage befasst, ob Ex-Präsident Donald Trump von einer erneuten Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen werden darf. Vor den neun Richtern des Supreme Court wurde erörtert, ob Trump wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 im US-Bundesstaat Colorado unwählbar ist - oder ob sein Name bei der dortigen Vorwahl auf dem Stimmzettel stehen darf.

16-Jähriger nach Schlägerei in Skaterpark in Nordrhein-Westfalen gestorben

Fast eineinhalb Wochen nach einer Schlägerei in einem Skaterpark in Nordrhein-Westfalen ist ein 16-Jähriger gestorben. Der Jugendliche erlag am Donnerstag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Hagener Staatsanwaltschaft und die Polizei in Iserlohn mitteilten. Die Ermittlungen einer Mordkommission zur genauen Todesursache dauerten an.

Schiffskollision im Hamburger Hafen: Toter in gesunkenem Boot gefunden

Nach einer Schiffskollision im Hamburger Hafen ist ein Toter gefunden worden. Ein Schiffsführer galt nach dem Unfall am Mittwochabend zunächst als vermisst, wie die Hamburger Polizei am Donnerstag mitteilte. Am Donnerstag fanden die Einsatzkräfte bei der Bergung eines gesunkenen Festmacherbootes dann eine männliche Leiche. Die endgültige Identifizierung in der Rechtsmedizin stand noch aus.

Betreuer wegen sexuellen Missbrauchs eines Mädchens in Detmold verurteilt

Wegen des Missbrauchs eines minderjährigen Mädchens hat das Landgericht Detmold einen früheren Mitarbeiter einer Jugendhilfeeinrichtung zu eineinhalb Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil erging wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in drei Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Zudem soll der Angeklagte 2400 Euro an den Kinderschutzbund zahlen.

Jugendlicher stirbt bei Bahnunfall in Baden-Württemberg

Bei einem Bahnunfall in Baden-Württemberg ist ein Jugendlicher gestorben. Der 15-Jährige erlag seinen Verletzungen am Donnerstag noch an der Unglücksstelle, wie die Polizei Heilbronn mitteilte. Demnach wurde er am Morgen in Adelsheim an einer S-Bahn-Haltestelle von einer Bahn erfasst.

Satiriker Böhmermann unterliegt im Streit mit sächsischem Imker vor Gericht

Der Fernsehmoderator und Satiriker Jan Böhmermann hat in einem Streit mit einem Imker aus Sachsen vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Dresden wies am Donnerstag den Antrag Böhmermanns auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Bioimkerei aus Meißen zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Gericht sieht die Persönlichkeitsrechte von Böhmermann durch eine Aktion des beklagten Imkers Rico Heinzig nicht verletzt.

Europäischer Gerichtshof soll Fragen zu Rundfunk in Seniorenheim beantworten

Im Rechtsstreit über den Fernseh- und Radioempfang in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eingeschaltet. Der BGH legte den Europäischen Richterinnen und Richtern am Donnerstag in Karlsruhe Fragen zum Urheberrecht vor. Die Musikverwertungsgesellschaft Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt, hatten geklagt. (Az. I ZR 34/23 u.a.)

Datenbank mit Urteilen zum Völkerstrafrecht in Betrieb genommen

Sämtliche deutsche Urteile zum Völkerstrafrecht sind von nun an online einsehbar. Eine entsprechende Datenbank wurde am Donnerstag in Betrieb genommen, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Diese fördert das Projekt der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. In der Datenbank sind alle durch deutsche Gerichte ergangenen Entscheidungen mit Bezug zum Völkerstrafrecht seit dem Bosnienkrieg der 1990er Jahre kostenlos verfügbar. Die Urteile sind nach Fällen, Regionen und Themen geordnet, zudem auch ins Englische übersetzt.

Vulkan in Island ausgebrochen: Bis zu 80 Meter hohe Lavafontänen

Die Lavafontänen waren sogar aus dem etwa 40 Kilometer entfernten Reykjavik zu sehen: Im Südwesten Islands ist am Donnerstag abermals ein Vulkan ausgebrochen. Live-Videobilder zeigten glühende Lava, die aus einer Spalte austrat und eine in den Himmel aufsteigende Rauchwolke erleuchtete. Der Ausbruch ereignete sich etwa fünf Kilometer nördlich des am 11. November evakuierten 4000-Einwohner-Orts Grindavik, wie eine Sprecherin des isländischen Zivilschutzes sagte.

Frau soll Jugendliche zu Prostitution gezwungen haben: Anklage in Berlin erhoben

Weil eine 39-Jährige in Berlin eine Minderjährige über anderthalb Jahre zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Sie wirft der Frau Zwangsprostitution, Menschenhandel und sexuellen Missbrauch von Jugendlichen vor, wie die Behörde am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte.

Mordkommission ermittelt gegen 14-Jährigen nach Wurf von Schranktür aus Hochhaus

In Berlin ermittelt eine Mordkommission gegen einen 14-Jährigen, der eine Schranktür aus dem elften Stock eines Hochhauses geworfen haben soll. Der Gegenstand habe eine Frau nur knapp verfehlt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in der Hauptstadt mit. Gegen den Jugendlichen wird nun wegen eines versuchten Tötungsdelikts ermittelt.

EuGH macht vor Wehrdienst geflohenem Syrer Hoffnung auf Prüfung von zweitem Asylantrag

Ein 2012 aus Syrien geflohener Mann kann sich nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg Hoffnung darauf machen, dass sein zweiter Asylantrag in Deutschland erneut geprüft wird. Der EuGH stellte am Donnerstag in Luxemburg klar, dass eines seiner früheren Urteile eine erneute Prüfung rechtfertigen könne. Dabei ging es um den Militärdienst in Syrien. (Az. C-216/22)

Schiffskollision im Hamburger Hafen: Ein Mensch vermisst und mutmaßlich tot

Nach einem Schiffskollision im Hamburger Hafen wird ein Mensch vermisst. Wie die Feuerwehr in der Hansestadt mitteilte, sank ein Festmacherboot am Mittwochabend nach einem Zusammenstoß mit einem Schubverband im sogenannten Köhlbrand. Von einem Menschen an Bord des Festmacherboots fehlte anschließend jede Spur. Einsatzkräfte suchten mit einem Großaufgebot auf einer Länge von 2,5 Kilometern vergeblich den Elbarm ab, an dem sich zahlreiche Kaianlagen und Güterumschlagterminals befinden.

Anhörung vor US-Supreme Court zu Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Donnerstag (16.00 Uhr MEZ) mit der Frage, ob Ex-Präsident Donald Trump wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 von Vorwahlen ausgeschlossen werden darf. Der Bundesstaat Colorado hatte entschieden, dass Trump nicht bei der Vorwahl antreten darf. Begründet wurde dies mit dem 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung, wonach niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er sich an einem "Aufstand oder Aufruhr" gegen die Verfassung beteiligt hat, nachdem er einen Eid auf deren Verteidigung abgelegt hat.

15 menschliche Schädel bei Abrissarbeiten in Nordrhein-Westfalen entdeckt

Nach dem Abriss eines Hauses im nordrhein-westfälischen Lippetal sind 15 menschliche Schädel und zahlreiche weitere Knochen gefunden worden. Die Überreste seien am Mittwoch bei den Bauarbeiten im Erdreich freigelegt worden, teilte die Polizei in Soest mit. Einer ersten Einschätzung nach seien sie mindestens 40 bis 50 Jahre alt.

Bande soll Fahrräder in Wert von mehr als halber Million Euro gestohlen haben

Fahrräder im Wert von mehr als einer halben Million Euro sollen die Mitglieder einer mutmaßlichen Diebesbande bei zahlreichen Einbrüchen in Fachgeschäfte in Deutschland erbeutet haben. Das teilte die Polizei im bayerischen Ingolstadt am Mittwoch nach der Festnahme von vier Verdächtigen Ende Januar in Deutschland und Frankreich mit. Die Bande stammt demnach aus Rumänien und Moldau und brachte die Fahrräder vor allem nach Moldau.

43-Jähriger in Nordrhein-Westfalen bei Arbeitsunfall von Kranausleger erschlagen

Bei einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle in Nordrhein-Westfalen ist ein 43-Jähriger von einem Teil eines Baukrans erschlagen worden. Der Mann sei seinen Verletzungen noch vor Ort erlegen, teilten Polizei und Feuerwehr in Recklinghausen am Mittwoch mit. Demnach war das Teil aus noch unklarer Ursache beim Abbau eines Krans auf den Mann gestürzt. Es begrub ihn unter sich.

Einvernehmlicher bezahlter Sex mit 13-Jähriger: Vier Jahre Haft für Münchner

Das Landgericht München I hat einen 36 Jahre alten Mann zu vier Jahren Haft verurteilt, der mit einer 13-Jährigen mehrfach einvernehmlichen Sex hatte und das Kind dafür mit Geld und Geschenken entlohnte. Nach einer Verständigung der Prozessbeteiligten verurteilte das Gericht den geständigen Mann wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in 17 Fällen und Besitzes von Kinderpornografie.

Karlsruhe: Geständnis muss bei Deal in kompliziertem Strafprozess überprüft werden

Auch bei einer Absprache in einem Strafprozess, einer sogenannten Verständigung, muss das Recht auf ein faires Verfahren gewährt bleiben. Dazu kann beispielsweise gehören, dass ein Geständnis bei komplizierter Sachlage überprüft wird, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hervorgeht. (Az. 2 BvR 2103/20)

Prozess um Schießerei zwischen Rockern und Clanmitgliedern in Duisburg begonnen

Vor dem Landgericht Duisburg hat am Mittwoch ein Prozess um eine Schießerei zwischen Rockern und Clanmitgliedern mit vier Verletzten begonnen. Angeklagt sind zwei Männer, die jeweils einem anderen Lager angehören sollen. Ihnen werden unter anderem versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Sie sollen Teil einer Auseinandersetzung gewesen sein, in die mehr als hundert Menschen involviert waren.

Frau legte Baby in Altglascontainer: Anklage wegen versuchten Totschlags in Ulm

Weil sie ihr neugeborenes Baby in einem Altglascontainer abgelegt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Ulm eine 38 Jahre alte Mutter angeklagt. Der in Untersuchungshaft sitzenden Frau werde versuchter Totschlag vorgeworfen, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Das Kind hatte überlebt, weil ein Passant es nachts entdeckte und unverletzt bergen konnte.

Drei Tote bei Unfall auf Bundesstraße in nördlichem Nordrhein-Westfalen

Bei einem schweren Unfall mit mehreren Fahrzeugen auf einer Bundesstraße im nördlichen Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch drei Menschen getötet worden. Wie eine Polizeisprecherin in Detmold mitteilte, waren an dem Unglück auf der B1 bei Horn-Bad Meinburg im Teutoburger Wald vier Autos und ein Lastwagen beteiligt. Neben den Toten gab es einen Schwer- und einen Leichtverletzten.

Urteil: Hohes Schmerzensgeld nach Unfall mit Alkohol am Steuer in Hessen

Eine Fußgängerin aus Hessen hat nach einem schweren Unfall mit einem betrunkenen Autofahrer ein hohes Schmerzensgeld zugesprochen bekommen. Ihr stünden 52.500 Euro zu, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Ereigne sich ein Unfall unter Umständen, die ein nüchterner Fahrer hätte meistern können, spreche ein sogenannter Anscheinsbeweis für die Trunkenheit als Unfallursache, hieß es. (Az.: 26 U 11/23)

Münchner Urteil gegen Vergewaltiger mit Wolfsmaske rechtskräftig

Das Urteil gegen einen Münchner Vergewaltiger mit Wolfsmaske ist rechtskräftig. Wie der Bundesgerichtshof am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, verwarf das Gericht abgesehen von marginalen Korrekturen die Revision des Manns, weil es keine Rechtsfehler zu seinem Nachteil gab. Damit kommt dieser nach dem Verbüßen einer zwölfjährigen Haftstrafe in Sicherungsverwahrung.

Bundeskabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornographie teilweise rückgängig

Die Bundesregierung macht die 2021 in Kraft getretene Strafverschärfung für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornographie teilweise rückgängig. Die Mindeststrafen sollen von einem Jahr auf drei beziehungsweise sechs Monate gesenkt werden, wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Mit der Neufassung soll auch die automatische Einstufung als Verbrechen rückgängig gemacht werden.

Versuchter Mord durch Verbrennen in Dresden: Angebliches Opfer legte Feuer selbst

Ermittlungen zu einem angeblichen versuchten Mord durch Verbrennen in Dresden haben eine überraschende Wendung genommen. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft soll sich das mutmaßliche Opfer, ein 25-jähriger Mann, im November selbst an ein Bettgestell gefesselt und die Matratze angezündet haben. Dadurch wollte er demnach seine damalige Freundin eines Verbrechens beschuldigen.

Verfahren um abgestürzte Fassadenstücke an Stuttgarter Hauptbahnhof eingestellt

Fast anderthalb Jahre nach dem Absturz von Teilen der Fassade des Stuttgarter Hauptbahnhofs hat die örtliche Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in dem Fall eingestellt. Es gebe keinen hinreichenden Tatverdacht, teilte die Behörde in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Sie hatte wegen des Verdachts der Baugefährdung gegen Unbekannt ermittelt.

Achtjährige wird in Nordhessen von Auto erfasst und stirbt

Ein achtjähriges Mädchen ist in Nordhessen von einem Auto erfasst worden und gestorben. Wie die Polizei in Kassel am Dienstagabend mitteilte, querte das Kind am Nachmittag zwischen Padberg und Adorf im Bereich einer Kläranlage die Landesstraße 3076 und übersah dabei einen sich nähernden Wagen. Dessen 25-jähriger Fahrer konnte einen Zusammenstoß demnach nicht mehr vermeiden.

Berichte: Biden muss in Dokumentenaffäre nicht mit Anklage rechnen

US-Präsident Joe Biden muss Medienberichten zufolge in der Affäre um seinen früheren Umgang mit vertraulichen Regierungsdokumenten nicht mit einer Anklage rechnen. Die "Washington Post" und weitere US-Medien berichteten am Dienstag, der Abschlussbericht des vom Justizministerium eingesetzten Sonderermittlers Robert Hur werde in den kommenden Tagen veröffentlicht.

Chiles Ex-Präsident Sebastián Piñera stirbt bei Hubschrauberunglück

Der ehemalige chilenische Präsident Sebastián Piñera ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich am Dienstag in der beliebten Urlaubsregion Lago Ranco, 920 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago de Chile, wie sein Büro mitteilte. "Mit großem Bedauern geben wir den Tod des ehemaligen Präsidenten der Republik Chile bekannt", hieß es in der Erklärung. Drei weitere Menschen, die mit dem 74-Jährigen an Bord waren, überlebten den Unfall demnach.

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