La Quotidienne de Bruxelles

Ex-Präsident von Chile Piñera stirbt bei Hubschrauberunfall

Der ehemalige chilenische Präsident Sebastián Piñera ist am Dienstag bei einem Hubschrauberunfall ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich im beliebten Urlaubsort Lago Ranco, 920 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago de Chile, wie sein Büro mitteilte. "Mit großem Bedauern geben wir den Tod des ehemaligen Präsidenten der Republik Chile bekannt", hieß es in der Erklärung. Drei weitere Menschen, die mit an Bord waren, überlebten den Unfall demnach.

US-Gericht lehnt Antrag auf Immunität von Ex-Präsident Trump ab

Für den früheren US-Präsidenten Donald Trump könnte ein Gerichtsverfahren wegen seiner Versuche näherrücken, die US-Präsidentschaftswahlen von 2020 zu kippen. Ein Bundesberufungsgericht in Washington wies am Dienstag einen Antrag Trumps auf Immunität vor Strafverfolgung zurück. Die Behauptung Trumps, er könne in der Angelegenheit nicht strafrechtlich belangt werden, sei nicht aufrechtzuerhalten, erklärten die Richter. Ein Sprecher Trumps kündigte an, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen.

Gerichtsentscheidung zu AfD-Jugendorganisation befeuert Debatte um JA-Verbot

Der Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als "gesichert extremistische Bestrebung" einstufen. Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der Jungen Alternative (JA) hätten sich seit einem vorangegangenen Urteil hinsichtlich der Einstufung als Verdachtsfall zur "Gewissheit verdichtet", teilte das Gericht am Dienstag mit und lehnte damit einen Eilantrag der AfD und ihrer Jugendorganisation ab. Die Entscheidung befeuerte die Debatte um ein juristisches Vorgehen gegen verfassungsfeindliche Organisationen und ein Verbot der JA.

Frühere Partnerin auf Waldweg erstochen: Mordprozess in Siegen begonnen

Weil er seine frühere Partnerin auf einem Waldweg mit einem Messer erstochen haben soll, muss sich ein 24-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht im nordhrein-westfälischen Siegen verantworten. Der Prozess begann laut einer Gerichtssprecherin mit der Verlesung der Anklage. Darin wird dem Angeklagten heimtückischer Mord an der 23-jährigen Frau vorgeworfen.

Messer-Angreifer vom Pariser Gare de Lyon wollte "Franzosen angreifen"

Der 32-jährige Malier, der am Samstag im Pariser Bahnhof Gare de Lyon mehrere Menschen verletzt hat, wollte nach Erkenntnissen der französischen Staatsanwaltschaft "Franzosen angreifen". Es werde daher wegen schweren Mordversuchs gegen ihn ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris mit. Im Fall einer Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Die Antiterrorstaatsanwaltschaft sei derzeit nicht mit dem Fall befasst, hieß es weiter.

Mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz bei weniger Kontrollen

Die Zollbehörden haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet als noch ein Jahr zuvor. Obwohl weniger Arbeitgeber überprüft wurden, nahm die Zahl der Verfahren von 5898 auf 7249 zu, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Politikers Victor Perli hervorgeht. Knapp 43.000 Unternehmen wurden demnach 2023 kontrolliert, ein Jahr zuvor waren es etwa 53.000 gewesen.

Bewährungsstrafe für Frauenarzt wegen tödlicher Schönheitsoperation in Hessen

Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen Frauenarzt wegen einer tödlich verlaufenen Schönheitsoperation zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Ein Berufsverbot erhielt der Mann nicht, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Der Mann wurde wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen.

Linke sieht Verbot von AfD-Jugendorganisation "in greifbarer Nähe"

Die Linkspartei sieht durch die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts den Weg für ein Verbot der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) geebnet. Damit rücke "ein Verbot der Jungen Alternative nun in greifbare Nähe", sagte die Bundesgeschäftsführerin der Linken, Katina Schubert, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Dieses wäre "einfach möglich", weil die JA "keine Partei ist, sondern nur ein Verein - ein Ministerialerlass genügt, und die JA ist Geschichte."

Verfahren wegen Absägens von Christbaumspitze in Berlin vorläufig eingestellt

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat am Dienstag das Verfahren gegen eine Klimaaktivistin der Gruppe Letzte Generation vorläufig eingestellt, die sich am Absägen der Weihnachtsbaumspitze am Brandenburger Tor beteiligt haben soll. Der 21-Jährigen sei die Weisung erteilt worden, innerhalb von vier Monaten 40 Stunden Freizeitarbeiten abzuleisten, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Wenn die Angeklagte sich daran halte, werde das Verfahren endgültig eingestellt.

Prozess wegen Überweisungen für den Islamischen Staat in Berlin begonnen

Vor dem Berliner Kammergericht hat am Dienstag ein Prozess gegen einen 25-Jährigen begonnen, der für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Überweisungen getätigt haben soll. Joshua S. war laut Anklage Mitglied des inzwischen verbotenen salafistischen Vereins Jama’atu Berlin. Er soll anlässlich von Sammlungskampangen für den IS elfmal Geld überwiesen haben.

Frankreichs Olympiachef Estanguet wegen hohen Gehalts im Visier der Justiz

Der französische Olympiachef Tony Estanguet ist wegen seines Jahresgehalts in Höhe von 270.000 Euro ins Visier der französischen Justiz geraten. Die Finanzstaatsanwaltschaft habe Ermittlungen gegen den Organisationschef der Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris aufgenommen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen. Das Organisationskomitee wies die Vorwürfe zurück.

Zentralratspräsident fordert Uni zu Rauswurf von antisemitischem Studenten auf

Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin hat Zentralratspräsident Josef Schuster die Exmatrikulation des mutmaßlich antisemitischen Angreifers gefordert. "Wenn der Kampf gegen Antisemitismus ernst genommen wird, müssen antisemitische Straftaten zur Exmatrikulation führen", erklärte Schuster am Dienstag in Berlin. Zu dem konkreten Fall in Berlin erklärte er: "Wer einen jüdischen Kommilitonen krankenhausreif schlägt, weil er Jude ist, der hat an einer deutschen Universität nichts zu suchen."

Gericht: Weitere strittige Passagen aus Buch über Altkanzler Kohl verboten

Im Dauerrechtsstreit um ein Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl hat das Kölner Oberlandesgericht (OLG) weitere Passagen verboten. Dies teilte das Gericht nach seiner Entscheidung am Dienstag mit. Demnach stellte das OLG in dem Berufungsverfahren eine Verschwiegenheitspflicht zwischen Kohl und dem Autor Heribert Schwan fest. Diese beziehe sich nicht nur auf die Wiedergabe etwaiger Äußerungen Kohls, sondern auch auf Wertungen des Autors.

Faeser begrüßt Kölner Urteil zu AfD-Nachwuchsorganisation

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht den Rechtsstaat durch das Kölner Gerichtsurteil zur Nachwuchsorganisation der AfD gestärkt. "Die heutige Entscheidung benennt deutlich, dass wir es mit einer massiven Menschenverachtung, mit Rassismus, mit Hass gegen Muslime und mit Angriffen auf unsere Demokratie zu tun haben", erklärte Faeser am Dienstag in Berlin. "Dagegen werden wir auch weiter mit den Mitteln des Rechtsstaats vorgehen."

Essener Zoll beschlagnahmt hunderttausende unversteuerte E-Zigaretten

Der Essener Zoll hat in einer Lagerhalle in Ratingen 64 Europaletten mit geschätzt hunderttausenden unversteuerten E-Zigaretten beschlagnahmt. Der Steuerschaden beläuft sich auf mindestens 700.000 Euro, wie das Zollfahndungsamt Essen am Dienstag mitteilte. Gegen den Geschäftsführer einer Speditionsfirma wurde ein Verfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet.

Für 2023 zählt ADAC 30 Prozent mehr Staus und stockenden Verkehr als 2022

2023 hat es auf den deutschen Autobahnen deutlich mehr Staus und stockenden Verkehr als im Jahr davor gegeben. Das geht aus der am Dienstag veröffentlichten Staubilanz des Automobilklubs ADAC hervor. Die Dauer der Verkehrsstörungen summierte sich demnach auf insgesamt 427.000 Stunden, knapp 30 Prozent mehr als 2022.

Türkei: Angehörige gedenken der Opfer von verheerendem Erdbeben vor einem Jahr

Ein Jahr nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei mit zehntausenden Toten ist am Dienstag der Opfer der Katastrophe gedacht worden. Um 04.17 Uhr versammelten sich Familien und Freunde unter anderem im Stadtzentrum von Antakya, dem früheren Antiochia, das zu 90 Prozent zerstört wurde. Zu diesem Zeitpunkt war der Süden der Türkei am 6. Februar 2023 von einem heftigen Erdstoß erschüttert worden. Politiker wurden ausgebuht und angeschrien.

Zentralratspräsident fordert Exmatrikulation antisemitischer Studenten

Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin hat Zentralratspräsident Josef Schuster die Exmatrikulation des mutmaßlich antisemitischen Angreifers gefordert. "Wenn der Kampf gegen Antisemitismus ernst genommen wird, müssen antisemitische Straftaten zur Exmatrikulation führen", erklärte Schuster am Dienstag in Berlin. Zu dem konkreten Fall in Berlin erklärte er: "Wer einen jüdischen Kommilitonen krankenhausreif schlägt, weil er Jude ist, der hat an einer deutschen Universität nichts zu suchen. Eine Exmatrikulation des betreffenden Studenten ist alternativlos."

Zoll an Münchner Flughafen entdeckt 1,4 Millionen Euro Bargeld in Gepäck

Rund 1,4 Millionen Euro Bargeld haben Zollbeamte im Gepäck eines Reisenden am Flughafen München entdeckt. Das Geld sei in zwei Koffern versteckt gewesen, teilte das Zollfahndungsamt München am Dienstag mit. Demnach fiel das Gepäck bereits am 27. Dezember beim Röntgen auf.

Schlag gegen Drogenszene in Baden-Württemberg - elf Festnahmen

Der Polizei in Baden-Württemberg ist ein Schlag gegen die Drogenszene gelungen. Im Laufe ihrer Ermittlungen nahmen die Beamten insgesamt elf mutmaßliche Drogenhändler fest, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Konstanz am Dienstag mitteilten. Alle Verdächtigen kamen in Untersuchungshaft.

Nach Gasexplosion in Kenia mit sechs Toten: Polizei nimmt Hauptverdächtigen fest

Nach einer Gasexplosion in Kenia mit sechs Toten hat die Polizei nach eigenen Angaben den Hauptverdächtigen festgenommen. Der Mann habe das Gaslager angemietet, an dem sich die Explosion in der Hauptstadt Nairobi ereignet hatte, erklärte die kenianische Kriminalpolizei am Dienstag im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Auch drei Beamte der kenianischen Umweltbehörde Nema wurden demnach festgenommen. Fünf weitere Verdächtige seien noch auf freiem Fuß und würden von der Kriminalpolizei gesucht.

Ministerin beim Wort genommen: Kilometerlange "Warteschlange gegen den Hunger" in Argentinien

Mit einer vermeintlichen Einladung an Hungernde hat eine argentinische Ministerin eine fast zwei Kilometer lange Warteschlange vor ihrem Ministerium provoziert. Hunderte Menschen standen am Montag in der Hauptstadt Buenos Aires vor dem Amtssitz der für Sozialpolitik zuständigen Minister Sandra Pettovello des ultraliberalen Präsidenten Javier Milei an. Die "Warteschlange des Hungers" zog sich über fast 30 Häuserblocks.

Totenwachen in der Türkei ein Jahr nach verheerendem Erdbeben

Ein Jahr nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei mit zehntausenden Toten wird am Dienstag der Opfer der Katastrophe gedacht. An verschiedenen Orten des Landes wollen die Menschen um 04.17 Uhr zu nächtlichen Totenwachen zusammenkommen. Genau zu diesem Zeitpunkt war der Südosten der Türkei am 6. Februar 2023 von einem heftigen Erdstoß erschüttert worden.

WG-Mitbewohnerin zu Tode gequält: Lebenslange Haft für drei Angeklagte in Köln

Weil sie ihre WG-Mitbewohnerin zu Tode quälten, hat das Landgericht Köln am Montag zwei Frauen und einen Mann zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, wurden die drei Angeklagten wegen Mordes schuldig gesprochen. Gegen zwei Angeklagte wurde Sicherungsverwahrung angeordnet. Ein vierter Angeklagter erhielt wegen gefährlicher Körperverletzung eine Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren.

Arzt soll auf Wunsch Drogen verschrieben haben: Prozess in Mannheim begonnen

Wegen unberechtigter Betäubungsmittelverschreibungen in zahlreichen Fällen muss sich ein Arzt seit Montag vor dem Landgericht im baden-württembergischen Mannheim verantworten. Laut Anklage soll der 49-jährige Mediziner mehreren Patienten auf deren Wunsch hin über Jahre hinweg in rund 300 Fällen Rezepte ausgestellt haben, ohne dass eine ärztliche Diagnose vorlag. Es ging etwa um Cannabis.

Geldstrafe für Berliner Clanchef in Prozess um Streit mit Rapper Bushido

Der Berliner Clanchef Arafat A.-C. ist nach einem rund dreieinhalbjährigen Prozess um einen Streit mit dem Rapper Bushido zu einer Geldstrafe von 81.000 Euro wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Worts verurteilt worden. Von schwerwiegenderen Anklagepunkten wie Erpressung und Körperverletzung sprach das Berliner Landgericht A.-C. am Montag frei. Hintergrund des Prozesses war ein Konflikt um die Auflösung vor Geschäftsbeziehungen 2018.

Polizei entdeckt in Oberhausen hunderte Cannabispflanzen - eine Festnahme

Im nordrhein-westfälischen Oberhausen hat die Polizei in einer Doppelhaushälfte eine Cannabisplantage mit rund 600 Pflanzen entdeckt. Ein 27 Jahre alter Mann wurde festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft in Duisburg und die Oberhausener Polizei am Montag mitteilten. Der Verdächtige kam in Untersuchungshaft.

Mehr als hundert Tote bei verheerenden Waldbränden in Chile

Durch die verheerenden Waldbrände in Chile sind mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen. Bei der Gerichtsmedizin seien mittlerweile 112 Tote eingeliefert und 32 von ihnen identifiziert worden, teilte am Sonntag (Ortszeit) Staatssekretär Manuel Monsalve mit. Im ganzen Land kämpfte die Feuerwehr seinen Angaben zufolge immer noch gegen "40 aktive Brände". Indes durchsuchten Rettungskräfte die vom Flammeninferno in Schutt und Asche gelegten Nachbarschaften.

Dieb bearbeitet Starkstromkabel mit Axt - helle Blitze bringen Polizei auf Spur

Ein mutmaßlicher Dieb hat in Kassel mit einer Axt auf ein Starkstromkabel geschlagen und so die Polizei auf seine Spur gebracht. Polizisten hätten "helle Blitze" bemerkt, als sich der 58-Jährigen auf einer Baustelle an dem Kabel zu schaffen gemacht habe, teilte die Polizei in der hessischen Stadt am Montag mit. Die Beamten konnten den Mann dann festnehmen.

Hunderttausende Euro Schaden: Seniorin übergibt Gold und Uhren an Schockanrufer

Schockanrufer haben eine 82-Jährige im oberfränkischen Bischofsgrün um Goldmünzen und Luxusuhren im Wert von mehreren hunderttausend Euro betrogen. Wie die bayerische Polizei am Montag in Bayreuth mitteilte, gaben sie sich gegenüber der Frau als Polizist und Staatsanwalt aus und setzten sie mit einer erfundenen Geschichte massiv unter Druck.

Polizei stoppt Auto mit elf Insassen - vier Kinder in Kofferraum

In Baden-Württemberg hat die Polizei ein Auto mit elf Insassen gestoppt. Im Kofferraum des Mittelklassewagens lagen vier Kinder, wie die Polizei in Heilbronn am Montag mitteilte. Auf den Rücksitzen befanden sich zudem drei Erwachsene und zwei weitere Kinder, während vorn ein 28-jähriger Fahrer und ein jugendlicher Beifahrer saßen.

Fußballstar Dani Alves wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Barcelona vor Gericht

Der brasilianische Fußballer Dani Alves muss sich seit Montag wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Barcelona verantworten. Zum Prozessauftakt in der spanischen Metropole wurde der 40-Jährige durch einen Seiteneingang in den vollbesetzten Gerichtssaal geführt. Ihm wird vorgeworfen, eine junge Frau in der Toilette eines Nachtclubs vergewaltigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft fordert neun Jahre Haft, Alves weist die Vorwürfe zurück.

La Quotidienne de Bruxelles - Boulevard (Deutsch)

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