La Quotidienne de Bruxelles

Maltesisches Onlinecasino soll Frau aus Rheinland-Pfalz über 600.000 Euro zahlen

Ein maltesischer Anbieter von Onlineglücksspielen soll einer Frau aus Rheinland-Pfalz mehr als 600.000 Euro an verlorenen Spielbeträgen zurückzahlen. Da das Unternehmen zwischen 2015 und 2020 keine Glücksspiellizenz in Rheinland-Pfalz hatte, habe es die Spieleinsätze ohne Rechtsgrund erlangt, entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Dienstag. Der geschlossene Glücksspielvertrag verstoße in diesem Zeitraum gegen das Gesetz und sei deshalb nichtig. (Az.: 1 O 224/22)

AfD-Fraktion klagt gegen Bundesregierung wegen Äußerung von Queer-Beauftragtem

Die AfD-Bundestagsfraktion hat vor dem Bundesverfassungsgericht abermals Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Im aktuellen Fall geht es nach Angaben der Fraktion vom Dienstag um Äußerungen des Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), von denen sich ein AfD-Abgeordneter diffamiert fühle. Lehmann habe im März im Bundestag auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Tobias Matthias Peterka unter anderem entgegnet, "die queerfeindlichsten und damit menschenfeindlichsten Äußerungen, Bestrebungen, Anträge und Entwürfe" kämen aus der AfD-Fraktion.

Urteil: 120.000 Euro Entschädigung nach Hochladen intimer Aufnahmen ins Internet

Weil er intime Aufnahmen einer Frau auf die Internetseiten mehrere Pornoportale hochlud, muss ein Mann der Geschädigten 120.000 Euro Entschädigung zahlen. Das entschied das Düsseldorfer Landgericht nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Dienstag. Die Zivilkammer sah demnach eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegen. Der Beklagte, ein Immobilienmakler aus Luxemburg, muss zudem alle zukünftigen Schäden der Frau ersetzen.

Lebenslange Haft nach Mord an Exfreundin und Unfallfahrt mit Leiche

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat einen Bundeswehrsoldaten wegen Mordes an seiner Exfreundin und eines anschließend von ihm provozierten Unfalls mit der Leiche auf dem Beifahrersitz zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem wurde er wegen des vorsätzlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Fahrerflucht schuldig gesprochen, teilte das Gericht am Dienstag mit.

Zwei Jahre Haft auf Bewährung für Florian Teichtmeister in Kinderpornografie-Prozess

Wegen des Besitzes und der Herstellung kinderpornografischen Materials ist der österreichische Schauspieler Florian Teichtmeister zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der 43-Jährige hatte sich bei dem Prozess am Dienstag in Wien zuvor schuldig bekannt. Alle Vorwürfe seien richtig, sagte er. "Niemand wusste von all dem."

80-Jähriger um Gold und Bargeld von mindestens hunderttausend Euro betrogen

Telefonbetrüger haben einen 80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen um Gold und Bargeld im Wert von mehr als hunderttausend Euro gebracht. Bei einem Schockanruf erklärte ein angeblicher Polizist dem Senior, dieser solle seine Wertgegenstände zum Schutz vor Einbrechern aushändigen, wie die Beamten in Bergisch Gladbach am Dienstag mitteilten. Der 80-Jährige sollte dazu Gold und Bargeld vor seiner Haustür ablegen.

Italienischer Fitnesstrainer auf Sylt unter Mordverdacht festgenommen

Ein wegen Mordverdachts mit europäischem Haftbefehl gesuchter Italiener ist auf Sylt festgenommen worden. Der Mann habe in einem Hotel auf der Nordseeinsel unter falschem Namen als Fitnesstrainer gearbeitet, teilte das schleswig-holsteinische Landeskriminalamt (LKA) am Dienstag in Kiel mit. Nach einem Hinweis der italienischen Behörden hätten ihn LKA-Spezialkräfte am Montag an seinem Arbeitsplatz festgenommen.

Kinder beschießen andere Kinder in Baden-Württemberg mit Softairwaffe

Drei unbekannte Kinder haben in Baden-Württemberg andere Kinder mit einer Softairwaffe beschossen. Ein Siebenjähriger wurde leicht im Gesicht und am Rücken verletzt, wie die Polizei in Freiburg am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Montagnachmittag auf einem Fußballplatz in Kenzingen.

Bundestags-Abgeordnete gründen Parlamentskreis zur Unterstützung von Uiguren

Im Bundestag will sich eine neue Parlamentsgruppe für die Rechte der verfolgten muslimischen Minderheit der Uiguren in China einsetzen. Elf Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU, FDP und Grünen kamen nach AFP-Informationen am Dienstag in Berlin zur Gründung der Parlamentsgruppe zusammen. "Wir wollen dazu beitragen, dass das Leid der Uigurinnen und Uiguren nicht aus dem Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerät", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur, die zu den Initiatorinnen des Parlamentskreises zählt, der Nachrichtenagentur AFP.

Bundestags-Angeordnete gründen Parlamentskreis zur Unterstützung von Uiguren

Im Bundestag will sich eine neue Parlamentsgruppe für die Rechte der verfolgten muslimischen Minderheit der Uiguren in China einsetzen. Elf Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU, FDP und Grünen kamen nach AFP-Informationen am Dienstag in Berlin zur Gründung der Parlamentsgruppe zusammen. "Wir wollen dazu beitragen, dass das Leid der Uigurinnen und Uiguren nicht aus dem Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerät", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur, die zu den Initiatorinnen des Parlamentskreises zählt, der Nachrichtenagentur AFP.

EuGH: Dänische Regelung zu Verlust von Nationalität mit Ausnahmen rechtmäßig

Dänemark darf im Ausland geborenen und lebenden Dänen mit zwei Nationalitäten im Alter von 22 Jahren die dänische Staatsangehörigkeit entziehen. Wenn die Betroffenen dann keine EU-Bürger mehr sind, müssen sie sich aber wehren können, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. Es ging um den Fall einer Frau mit dänischer und US-Nationalität. (Az. C-689/21)

Gericht: Autofahrer muss bei quer stehendem Fahrzeug Unfall durch Bremsen verhindern

Wer auf ein verkehrswidrig wendendes Auto zufährt, darf sich nicht darauf verlassen, dass das quer stehende Fahrzeug rechtzeitig weiter fährt. Vielmehr muss ein Unfall durch Bremsen des eigenen Autos verhindert werden, wie das Landgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung vom Dienstag entschied. Weil der Kläger den Unfall durch Bremsen hätte verhindern können, trifft ihn eine 50-prozentige Mitschuld. (Az.: 2 S 62/22)

Mann stürzt mit Mountainbike metertief von Brücke in Hagen

Ein 40-Jähriger ist in Hagen mit seinem Mountainbike metertief von einer Brücke gestürzt und hat sich dabei lebensgefährlich verletzt. Der Mann sei eine abschüssige Fußgängerbrücke hinuntergefahren und habe in einer Kurve die Kontrolle verloren, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mit. Er stürzte demnach über die Brüstung fünf bis sieben Meter in die Tiefe auf eine Straße.

Hongkong: Gericht urteilt für Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften

In Hongkong hat sich das Oberste Gericht für das Recht auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ausgesprochen. Der Staat verstoße derzeit gegen seine "Verpflichtung (...), gleichgeschlechtliche Paare rechtlich anzuerkennen", urteilte das Oberste Appellationsgericht der chinesischen Sonderverwaltungszone am Dienstag. Die Richter sprachen sich allerdings einstimmig dagegen aus, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen.

Bundesweite Kontrolle gegen Schwarzarbeit in Sicherheitsgewerbe

Mit einer bundesweiten Kontrolle ist der Zoll gegen Schwarzarbeit im Sicherheitsgewerbe vorgegangen. Rund 2500 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls überprüften am Wochenende den Wachschutz unter anderem in Supermärkten und Geschäften, bei Großveranstaltungen und in Gebäuden sowie auf Flug- und Bahnhöfen, wie die Generalzolldirektion am Dienstag in Bonn mitteilte.

Kinderpornographie-Prozess gegen Florian Teichtmeister beginnt

In Wien beginnt am Dienstag (09.45 Uhr) der Prozess gegen den österreichischen Schauspieler Florian Teichtmeister, der sich wegen des Besitzes und der Herstellung von kinderpornographischem Material verantworten muss. Dem 43-Jährigen drohen bis zu drei Jahre Haft. Teichtmeister ist unter anderem durch den Film "Corsage" über die österreichische Kaiserin Elisabeth von Österreich-Ungarn - kurz Sisi - bekannt geworden, in dem er Kaiser Franz Josef spielt.

Europäischer Gerichtshof entscheidet über Visumsfreiheit für US-Bürger

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Dienstag (09.30 Uhr) in Luxemburg über Visa für US-Bürger. Konkret geht es um die Frage, ob die EU-Kommission von US-Staatsangehörigen vorübergehend ein Visum verlangen muss, wenn diese in die Europäische Union einreisen. Das Europäische Parlament fordert dies, weil die USA Menschen aus Bulgarien, Rumänien und Zypern nicht ohne Visum einreisen lassen. (Az. C-137/21)

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Verwendung von Encrochat-Daten

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung über Daten von Encrochat-Handys. Der Bundesgerichtshof entschied im vergangenen Jahr, dass die Daten der von Kriminellen genutzten Software als Beweismittel verwertbar sind. Ein wegen Drogenhandels Verurteilter legte Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Er findet, dass der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit der Datenerhebung und -weitergabe hätte prüfen müssen. (Az. 2 BvR 558/22)

Polizeianwärter soll in Berlin Unbekannten rassistisch beschimpft haben

Der polizeiliche Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamts ermittelt gegen einen Polizeianwärter, der in seiner Freizeit einen bislang unbekannten anderen Mann rassistisch beschimpft haben soll. Der 29-Jährige sei dabei alkoholisiert gewesen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er macht demnach eine Ausbildung an der Polizeiakademie.

Anstehen für Kaffee mit Schnaps

Eine chinesische Kaffeehauskette hat einen Café Latte mit Schnaps in limitierter Auflage kreiert und damit einen wahren Hype ausgelöst. Den Maotai-Kaffee gab es am Montag bei Luckin Coffee, einem Rivalen der US-Kette Starbucks. Maotai, auch Moutai genannt, ist ein beliebter chinesischer Schnaps aus Hirse mit einem Alkoholgehalt von 53 Prozent - ein halber Liter davon kostet umgerechnet rund 320 Euro.

30 Jahre nach Überfall auf Optiker in Frankfurt ist Schuldspruch rechtskräftig

Fast 30 Jahre nach einem Raubüberfall auf einen Optiker in Frankfurt am Main ist das Urteil gegen einen der Täter überwiegend rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand im Schuldspruch keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Über die Strafe muss das Frankfurter Landgericht noch einmal entscheiden. (Az. 2 StR 112/23)

Haftbefehl gegen 85-Jährigen wegen Totschlags an Ehefrau in Sachsen

Gegen einen 85-Jährigen in Sachsen ist Haftbefehl wegen Totschlags an seiner Ehefrau erlassen worden. Die Hintergründe waren zunächst unklar, wie die Polizei am Montag in Chemnitz mitteilte. Der Mann aus Flöha rief am Freitag per Notruf die Polizei, weil er mehrere Schnittverletzungen am Körper hatte. Zudem erklärte er, dass seine 71-jährige Ehefrau gestorben sei.

Bundesnetzagentur schaltete dieses Jahr bereits fast 8000 Rufnummern ab

Die Bundesnetzagentur hat in diesem Jahr bereits fast 8000 Rufnummern abgeschaltet - die allermeisten wegen Fällen im Zusammenhang mit dem sogenannten Enkeltrick. Wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte, ging sie in genau 7799 Fällen gegen Rufnummernmissbrauch vor. In über zwei Dritteln der Fälle (5898 Abschaltungen) ging es um Enkeltrick-Fälle, bei denen die Kontaktaufnahme häufig per SMS oder Messengerdienste erfolgt.

Drei Polizisten in Berlin wegen Unterschlagung und Körperverletzung vor Gericht

In Berlin müssen sich seit Montag drei Polizisten unter anderem wegen Unterschlagung und gefährlicher Körperverletzung vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Die 34 und 47 Jahre alten Angeklagten sollen im Dienst mehrere Straftaten begangen haben.

Mordprozess 35 Jahre nach Tat an Karneval in Köln begonnen

35 Jahre nach einem Mord an einer 24-Jährigen während des Kölner Karnevals hat vor dem Landgericht der Domstadt am Montag der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Dem im Februar festgenommenen 56-Jährigen wird nach Gerichtsangaben Mord aus Habgier und niedrigen Beweggründen vorgeworfen. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen.

Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Gebietsleiter in Celle begonnen

Im niedersächsischen Celle hat am Montag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen früheren Kader begonnen, der zwischen 2018 und Mitte 2021 für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erst das Gebiet Hannover und dann das Gebiet Bremen geleitet haben soll. Mehmet C. wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Der 43-Jährige sitzt seit März in Untersuchungshaft.

Früherer Bundesverkehrsminister Krause gesteht in Betrugsprozess in Rostock

Der frühere Bundesverkehrsminister Günther Krause (CDU) muss sich seit Montag wegen Vorwürfen des Betrugs und des Bankrotts vor Gericht verantworten. Der 69-Jährige habe ein Geständnis abgelegt, sagte ein Sprecher des Landgerichts Rostock. Die Staatsanwaltschaft wirft Krause vor, in einem Insolvenzverfahren Vermögen verheimlicht und Geld aus Buchveröffentlichungen, Honoraren und Fernsehauftritten nicht angegeben zu haben.

DNA-Spur führt in Fall von 2007 in Velbert getöteter Frau zu Mordverdächtigem

Im Fall der vor rund 16 Jahren in Nordrhein-Westfalen getöteten Claudia K. haben am Tatort gesicherte Hautschuppen die Ermittler auf die Spur eines mutmaßlichen Täters gebracht. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Montag bekanntgaben, handelt es sich um einen 57-Jährigen aus dem Wetteraukreis in Hessen. Zu den Vorwürfen habe sich der Mann bislang nicht geäußert.

Erneut manipulierte Steckdose in Zug entdeckt

Erneut ist in einem Zug eine manipulierte Steckdose entdeckt worden. Eine Passagierin erlitt auf einer Fahrt von Aachen nach Dresden einen Stromschlag, wie die Bundespolizei in Hannover am Montag mitteilte. Erst am Sonntag hatte die Bundespolizei in München vor Manipulationen an Steckdosen in Zügen gewarnt.

Mann am Bahnhof Elze in Niedersachsen von Zug erfasst und getötet

Ein 27-jähriger Mann ist am Bahnhof Elze in Niedersachsen von einem Zug erfasst und getötet worden. Er sprang am Sonntagabend von einem Bahnsteig in das Gleisbett, um offenbar einen Regionalzug auf einem anderen Bahnsteig zu erreichen, wie die Polizei in Hildesheim am Montag berichtete. Dabei wurde er von einem durchfahrenden Güterzug erfasst und tödlich verletzt.

Anklage gegen Kardiologen der Berliner Charité wegen zweifachen Mordes

Gegen einen Kardiologen der Berliner Charité ist Anklage wegen Mordes an zwei Patienten erhoben worden. Der 56-Jährige soll den Patienten jeweils tödliche Dosen eines Sedierungsmittels gegeben haben - ungeachtet einer in einem Fall erfolgreich verlaufenden Wiederbelebung, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Montag mitteilte. Eine 39-Jährige Krankenpflegerin wurde wegen des Verdachts der Beihilfe zum Totschlag in einem Fall angeklagt.

Münchner Zahnarzt wegen Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe vor Gericht

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth muss sich seit Montag ein Münchner Zahnarzt wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg wirft dem Angeklagten vor, in den Jahren 2014 bis 2020 gegenüber der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayern in insgesamt 25 Quartalsabrechnungen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet zu haben. Dadurch soll er rund 3,1 Millionen Euro zu Unrecht kassiert haben.

La Quotidienne de Bruxelles - Boulevard (Deutsch)

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