La Quotidienne de Bruxelles

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Mutmaßlicher Russland-Spion in Brandenburg festgenommen

In Brandenburg ist am Donnerstag ein mutmaßlicher Russland-Spion festgenommen worden, der militärisch relevante Informationen gesammelt haben soll. Der ukrainische Staatsbürger Vadym Y. soll etwa Erkenntnisse über die Produktion von Panzerfahrzeugen, Munition und Explosivstoffen zusammengetragen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Außerdem habe er Informationen über Personal und militärische Anlagen an Standorten zur Sicherung der Nato-Ostflanke gesammelt.

EuGH-Gutachten hält Übergewinnsteuer in Energiekrise 2022 und 2023 für rechtmäßig

Ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft die sogenannte Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Es sei eine befristete Ausnahme gewesen, erklärte der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-358/24 u.a.)

Letzte Nachrichten

Verdächtiger nach tödlicher Auseinandersetzung in Berlin festgenommen

Im Berliner Bezirk Lichtenberg ist ein 19-Jähriger festgenommen worden, der sich vor zwei Monaten an einer Schlägerei beteiligt haben soll, bei der ein anderer junger Mann starb. Das 21 Jahre alte Opfer starb im März, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Nun hätten Spezialkräfte den Verdächtigen in seiner Wohnung festgenommen. Ihm wird auch ein schwerer Raub vorgeworfen.

Lastwagen hängt nach Unfall in in Trierer Moselhafen über Kaimauer

Ein Lastwagen ist im HaMoselhafenfen von Trier in Rheinland-Pfalz durch einen Unfall am Donnerstag frei hängend über dem Hafenbecken zum Stehen gekommen. Der Fahrer des Sattelzugs verlor zuvor durch einen Schwächeanfall die Kontrolle über das Fahrzeug, wie das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik in Mainz mitteilte. Das Zugfahrzeug fuhr über die Kaimauer im Hafen. Der vordere Teil hing mit dem Sattelzugfahrer daraufhin frei über dem Wasser.

Bewährungs- und Geldstrafen nach Angriff auf Jugendliche in Berliner Straßenbahn

Nach einem Angriff auf eine damals 17-Jährige in einer Straßenbahn hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten vier der sechs Angeklagten zu Bewährungs- oder Geldstrafen verurteilt. Gegen eine 34-Jährige verhängte das Gericht am Donnerstag eine achtmonatige Bewährungsstrafe, wie eine Sprecherin sagte. Die Frau habe die 17-jährige Dilan geschlagen und rassistisch beleidigt. Dafür wurde sie der gefährlichen Körperverletzung und Beleidigung schuldig gesprochen.

Paar in Tübingen wegen Mordes an Unternehmerin zu lebenslanger Haft verurteilt

Wegen Mordes an einer Unternehmerin aus dem baden-württembergischen Landkreis Calw hat das Landgericht Tübingen einen Mann und eine Frau zu lebenslanger Haft verurteilt. Mit der Tat wollten die 38-jährige Frau und ihr 30 Jahre alter Partner nach Überzeugung der Richter die Veruntreuung von Firmengeldern vertuschen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.

Mann kentert in Leipzig mit Kajak und stirbt

Ein Mann ist mitten in Leipzig mit seinem Kajak gekentert und später in einem Krankenhaus gestorben. Der 31-Jährige und ein weiterer Mann paddelten am Mittwoch mit Einerkajaks auf dem Fluss Kleine Luppe, als beide Paddelboote aus zunächst ungeklärter Ursache kenterten, wie die Polizei in Leipzig am Donnerstag mitteilte.

Lebenslange Haftstrafe nach Doppelmord an Ehepaar nahe Hannover

Wegen eines Doppelmords in der Nähe von Hannover ist ein 24-Jähriger zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in Niedersachsens Hauptstadt stellte am Donnerstag zudem die besondere Schwere seiner Schuld fest, wie eine Sprecherin sagte. Der Mann soll im Juni 2022 eine Frau und ihren Ehemann getötet haben, von dem er zuvor seine Autowerkstatt gekauft hatte.

Anlagebetrüger sollen weltweit 200 Millionen Euro Schaden verursacht haben

Im Januar aufgeflogene kriminelle Banden von Anlagebetrügern sollen weltweit für knapp 200 Millionen Euro Schaden verantwortlich sein. Dieser habe "mittlerweile schwindelerregende Ausmaße angenommen", teilte das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) in Stuttgart am Donnerstag mit. Polizei und Staatsanwaltschaft im Südwesten hatten die Ermittlungen vor vier Monaten bekannt gemacht.

Rheinland-pfälzischer Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe beendet Beweisaufnahme

Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal hat seine öffentliche Beweisaufnahme nach mehr als einem Jahr beendet. Bei seiner Sitzung am Donnerstag beschloss das Gremium einstimmig das Ende der öffentlichen Beweisaufnahme, wie der Landtag in Mainz mitteilte. In den kommenden nichtöffentlichen Beratungssitzungen soll es um die Erstellung eines Abschlussberichts gehen.

Freispruch in Mordprozess um Tod auf Gehweg in Hannover

Ein Jahr nach der Tötung eines 22-Jährigen auf dem Gehweg vor einem Supermarkt in Hannover ist der zunächst Tatverdächtige freigesprochen worden. Der Mordvorwurf gegen den 29-Jährigen habe sich nicht bestätigt, sagte eine Sprecherin des Landgerichts am Donnerstag. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten beide einen Freispruch beantragt.

BGH: Brautpaar muss Hochzeitsfotografin trotz Kündigung bezahlen

Wer seine Familienfeier wegen der Pandemie verschoben hat, ist nicht automatisch alle Verpflichtungen aus der ursprünglichen Planung los. Im Rechtsstreit eines hessischen Brautpaars mit einer Hochzeitsfotografin bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag ein Urteil, wonach der Fotografin trotz Absage noch Geld zusteht. Das Paar wollte ursprünglich im August 2020 groß kirchlich heiraten, verschob den Termin wegen der Corona-Maßnahmen aber um ein Jahr. (Az. VII ZR 144/22)

Bundesfinanzhof klärt doppelte Haushaltsführung im Haus mit den Eltern

Um Steuervergünstigungen für eine doppelte Haushaltsführung geltend machen zu können, müssen sich im Haus der Eltern wohnende erwachsene Kinder an den Kosten der Haushaltsführung beteiligen. Diese Beteiligung muss nicht laufend erfolgen, darf aber der Höhe nach "nicht erkennbar unzureichend sein", wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Er konkretisierte damit erstmals eine gesetzliche Neuregelung aus dem Jahr 2013. (Az: VI R 39/19)

Mutmaßlicher Unfallfahrer in Thüringen hatte 1,3 Promille im Blut

Der mutmaßliche Verursacher des schweren Verkehrsunfalls mit sieben Toten in Thüringen hat den Ermittlern zufolge 1,3 Promille Alkohol im Blut gehabt. Der 34-Jährige sei "komplett fahruntüchtig" gewesen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

Prozess nach tödlicher Messerstecherei bei Volksfest in Berlin begonnen

Gut ein Jahr nach einer tödlichen Messerstecherei auf einem Volksfest im Berliner Bezirk Neukölln hat vor dem Landgericht der Hauptstadt der Prozess gegen zwei Männer begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 21-jährigen Omar O. in ihrer am Donnerstag verlesenen Anklage Mord aus Heimtücke vor, einem mitangeklagten 20-Jährigen unter anderem gefährliche Körperverletzung.

Anklage nach Messerangriff mit zwei Toten von Brokstedt erhoben

Nach dem Messerangriff mit zwei Toten in einem Regionalzug in Brokstedt in Schleswig-Holstein hat die Staatsanwaltschaft Itzehoe Anklage erhoben. Dem tatverdächtigen 33-Jährigen würden zweifacher Mord und vierfacher versuchter Mord vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Der staatenlose Palästinenser soll bei der Tat am 25. Januar "aus Verärgerung über seine aus vielen Gründen ungeklärte persönliche Situation" gehandelt haben.

AfD scheitert mit Eilantrag auf Zulassung zu Bürgerschaftswahl in Bremen

Wahlprüfungsgericht in Bremen hat einen Eilantrag der AfD abgelehnt, doch noch zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai zugelassen zu werden. Das Gericht erklärte den Eilantrag am Donnerstag für unzulässig: Wenn es direkt um das Wahlverfahren gehe, sei ein solches vorläufiges Verfahren nicht möglich. Rechtsschutz sei im Wahlverfahren grundsätzlich erst nach einer Wahl zu erlangen.

Busfahrer in Niedersachsen kommt in anderthalb Stunden dreimal von Straße ab

Ein Busfahrer ist im niedersächsischen Lamspringe binnen anderthalb Stunden dreimal von der Fahrbahn abgekommen. Zuerst touchierte er die Umrandung einer Verkehrsinsel, wie die Polizei in Hildesheim am Donnerstag mitteilte. Wenig später blieb er beim Wenden auf einem Acker stecken. Nach der Bergung des Fahrzeugs mit einem Traktor verwechselte der Busfahrer dann am Ortsausgang Gas und Bremse. Dadurch landete der Bus erneut auf einem Acker.

Autorin Carroll bekräftigt vor Gericht Vergewaltigungsvorwurf gegen Trump

Die US-Journalistin und Autorin E. Jean Carroll hat bei einem Zivilprozess in New York ihren Vorwurf der Vergewaltigung gegen Ex-Präsident Donald Trump bekräftigt. "Ich bin hier, weil Donald Trump mich vergewaltigt hat", sagte die 79-Jährige am Mittwoch vor einem Bundesgericht in Manhattan. Carroll schilderte vor den Geschworenen, wie sie Trump Mitte der 90er Jahre im New Yorker Luxuskaufhaus Bergdorf Goodman getroffen habe.

Vatikan: Frauen und Laien dürfen erstmals bei Bischofssynode abstimmen

Bei der Bischofssynode zur Zukunft der katholischen Kirche im Oktober in Rom erhalten Frauen und Laien erstmals Stimmrecht. Diese seit langem geforderte Entscheidung gab der Vatikan am Mittwoch bekannt. Demnach werden bei der sogenannten Synode zur Synodalität nicht nur Ordensmänner, sondern auch Schwestern mit Stimmrecht vertreten sein, neben weiteren 70 Mitgliedern mit Stimmrecht, die keine Bischöfe sind.

Disney verklagt Gouverneur DeSantis in Streit um Freizeitpark in Florida

Der US-Unterhaltungsriese Disney hat Floridas Gouverneur Ron DeSantis im Streit um den Freizeitpark "Disney World" verklagt. In der am Mittwoch bei einem Bundesgericht eingereichten Klage wirft Disney dem erzkonservativen Politiker vor, eine "gezielte Kampagne der Vergeltung" gegen den Konzern anzuführen. Der Republikaner wolle Disney "bestrafen", weil das Unternehmen einen "politischen Standpunkt" geäußert habe, der manchen politischen Verantwortlichen des Bundesstaates nicht gefalle.

Oberstes Gericht im Iran bestätigt Todesstrafe gegen Deutsch-Iraner

Die Bestätigung der Todesstrafe gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd durch das Oberste Gericht im Iran hat Bestürzung in Deutschland ausgelöst. Die Bundesregierung setze sich "mit allen Kräften" für Sharmahd ein und versuche, die Hinrichtung zu verhindern, teilte Außenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch mit. Nach Angaben von Amnesty International ist es das erste Todesurteil gegen einen deutschen Staatsbürger im Iran, das schon in wenigen Wochen vollstreckt werden könnte.

NPD geht erfolgreich gegen Abhängen von Wahlplakaten in Mönchengladbach vor

Die rechtsextreme Kleinpartei NPD ist vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolgreich gegen das Abhängen von Wahlplakaten durch die Stadt Mönchengladbach vorgegangen. Die Ordnungsverfügung aus dem Jahr 2019 sei rechtswidrig gewesen, stellte das Gericht am Mittwoch in Leipzig fest. Auf den Plakaten hatten unter anderem Ortsnamen von Städten gestanden, in denen Migranten angeblich Deutsche getötet haben sollen, daneben unter anderem der Spruch "Migration tötet".

17-Jähriger nach tödlicher Messerattacke auf Lehrerin in Ibbenbüren tot aufgefunden

Ein 17-Jähriger, der nach einer tödlichen Messerattacke auf seine Lehrerin im nordrhein-westfälischen Ibbenbüren in Untersuchungshaft saß, ist tot in der Justizvollzugsanstalt in Herford aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft in Bielefeld leitete ein Todesermittlungsverfahren ein, wie ein Sprecher der Behörde am Mittwoch sagte. Es deute darauf hin, dass es sich um einen Suizid handle. Näheres müssten die Ermittlungen ergeben.

Regisseur Panahi zum ersten Mal seit 14 Jahren aus dem Iran ausgereist

Fast drei Monate nach seiner Haftentlassung gegen Kaution hat der international bekannte iranische Regisseur Jafar Panahi sein Heimatland zum ersten Mal seit 14 Jahren verlassen. Der 62-jährige Filmemacher sei zu seiner Tochter nach Frankreich gereist, teilte Panahis Anwalt Saleh Nikbacht am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Wie lange Panahi dort bleibt, ließ der Anwalt offen.

Tatverdächtiger nach Überfall und Geiselnahme in Berlin in Untersuchungshaft

Nach einem Überfall auf ein Berliner Antiquitätengeschäft und einer anschließende Geiselnahme ist einer der Tatverdächtigen in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte, erließ ein Richter noch am Dienstagabend einen Haftbefehl gegen den 22-Jährigen. Dem Mann wird versuchter besonders schwerer Raub vorgeworfen. Sein 41-jähriger Komplize war nach der Tat schweren Verletzungen erlegen.

UNO sieht Risiko einer Hungersnot in Teilen des Sudans

Angesichts der Kämpfe im Sudan droht nach Angaben der Vereinten Nationen in Teilen des nordostafrikanischen Landes eine Hungersnot. Im ganzen Land gebe es einen "Mangel an Nahrungsmitteln, Wasser, Medikamenten und Kraftstoff", hieß es in einem UN-Bericht. Die Situation sei "extrem akut, vor allem in Khartum und umliegenden Gebieten". In manchen Teilen des Landes "ist humanitäre Hilfe das Einzige, was eine Hungersnot fernhält", erklärte UN-Generalsekretär António Guterres am Dienstag in New York.

International gesuchter Drogenhändler soll Tonnen an Cannabis geschmuggelt haben

Ermittlern am Flughafen Frankfurt am Main ist am Mittwoch ein international gesuchter Drogenhändler ins Netz gegangen. Der Mann soll tonnenweise Cannabis von Spanien nach Polen geschmuggelt haben, wie die Bundespolizei am Flughafen mitteilte. Bereits am Dienstag gaben die polnischen Behörden den deutschen Ermittlern demnach einen Hinweis auf die möglicherweise bevorstehende Ausreise des 33-Jährigen.

Klimaaktivistin in Berlin zu viermonatiger Haftstrafe verurteilt

Als zweites Gericht bundesweit hat nun auch das Amtsgericht Berlin-Tiergarten eine Klimaaktivistin der Letzten Generation zu einer Haftstrafe verurteilt. Das Gericht verhängte am Mittwoch gegen die 24-jährige Maja W. eine viermonatige Freiheitsstrafe, wie eine Sprecherin sagte. Die Aktivistin wurde für das Festkleben am Rahmen eines Werks des Malers Lucas Cranach und die Teilnahme an einer Straßenblockade verurteilt.

Drei Festnahmen nach Millionenbetrug um gefälschte Gerichtskostenrechnungen

Bei einem Schlag gegen eine international agierende Betrügerbande in Nordrhein-Westfalen, Estland und Lettland sind drei Verdächtige festgenommen worden. Gegen die Beschuldigten lagen Haftbefehle vor, wie die Staatsanwaltschaft in Detmold und die Polizei in Mettmann am Mittwoch mitteilten. Sie stehen im Verdacht, durch massenhafte Versendung gefälschter Gerichtskostenrechnungen einen Schaden von rund zweieinhalb Millionen Euro verursacht zu haben.

29 Syrer auf Ladefläche von Transporter in Sachsen nahe polnischer Grenze entdeckt

Gleich 29 Menschen aus Syrien hat ein 50-Jähriger offenbar nach Deutschland einschleusen wollen. Bundespolizisten entdeckten die mutmaßliche Schleusung nahe der polnischen Grenze in ihrer Freizeit, wie die Bundespolizei im sächsischen Ludwigsdorf am Mittwoch mitteilte. Die Beamten hätten am Dienstagabend auf der Bundesstraße 6 in Görlitz einen Kleintransporter beobachtet, der in Schlangenlinien gefahren sei und fast einen Unfall verursacht hätte.

Mächtiger Geistlicher und Chamenei-Vertreter im Iran getötet

Im Iran ist ein mächtiger Geistlicher bei einem bewaffneten Angriff getötet worden. Der tödliche Überfall auf Ayatollah Abbas Ali Soleimani ereignete sich in einer Bank in der nordiranischen Stadt Babolsar, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Mittwoch mit Berufung auf Polizei und Sicherheitskräfte berichtete. Der Angreifer sei festgenommen worden und werde verhört.

Drei Festnahmen nach Überfall auf Mitarbeiter von Geldtransport in Lübeck

Zwei Wochen nach einem Überfall auf den Mitarbeiter eines Geldtransports in Lübeck haben die Ermittler drei Festnahmen gemeldet. Die Ermittlungsgruppe der Lübecker Bezirkskriminalinspektion habe in Hamburg drei Tatverdächtige gefasst, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Bewaffnete Täter hatten den Mitarbeiter am 12. April überfallen und Bargeld in sechsstelliger Höhe erbeutet.

Betrunkene Frau beschädigt bei Unfall in Sachsen-Anhalt 13 Autos

Eine Schneise der Verwüstung hat eine stark betrunkene 52-Jährige bei einer Unfallserie in Sachsen-Anhalt hinterlassen. Sie beschädigte in Magdeburg insgesamt 13 Autos und beging Fahrerflucht, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Zeugen hatten die Beamten auf die Frau aufmerksam gemacht, die am Dienstagabend gegen mehrere geparkte Fahrzeuge fuhr.

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