La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Letzte Nachrichten

Mehrere Tote und Schwerverletzte durch Schüsse in Hamburger Kirche

In einer Kirche der Zeugen Jehovas sind im Norden Hamburgs am Donnerstagabend mehrere Menschen durch Schüsse getötet worden. Weitere Menschen seien bei dem Angriff im Stadtteil Groß Borstel schwer verletzt worden, teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Genauere Angaben zu den Opfern lagen zunächst nicht vor. Auch gesicherte Informationen zum Tatmotiv gab es zunächst nicht.

Mehrere Tote und Verletzte durch Schüsse in Hamburger Kirche

In einer Kirche in Hamburg sind am Donnerstag mehrere Menschen durch Schüsse getötet worden. Weitere Menschen seien im Stadtteil Groß Borstel schwer verletzt worden, teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Die Beamten waren mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Urteil um in Tod getriebene psychisch labile Frau in Hessen rechtskräftig

Knapp ein Jahr nach Verfahrensende ist das Urteil in einem Prozess um eine in den Tod getriebene psychisch labile Frau in Hessen rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil, wie das Landgericht Limburg am Donnerstag mitteilte. Das Gericht hatte Brunhold S. im März 2022 wegen Mordes und versuchten Mordes in zwei Fällen zur Höchststrafe verurteilt.

Betrunkener wirft Taube durch Wandelhalle des Hamburger Hauptbahnhofs

Weil er eine Taube durch die Wandelhalle des Hamburger Hauptbahnhofs geworfen haben soll, ermittelt die Bundespolizei gegen einen 29-Jährigen. Die Ermittler werfen ihm einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vor, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Demnach störte der offensichtlich alkoholisierte 29-Jährige am Mittwochabend mehrfach eine Personenkontrolle. Die Beamten forderten ihn auf, die Störungen zu unterlassen.

Angeklagter nach Tötung von Kölner Wirt freigesprochen

Fast ein Jahr nach der Tötung eines Kölner Gastwirts in seinem Lokal hat das Landgericht ein Urteil gefällt. Der 31-jährige Angeklagte wurde freigesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Der Mann soll jedoch in einer psychiatrischen Klinik untergebracht werden.

Zahlreiche Wohnungen bei Razzia gegen Kinderpornografie in Sachsen durchsucht

In Sachsen hat die Polizei am Donnerstag 26 Wohnungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen 26 Beschuldigte, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Dresden mitteilten. An der Durchsuchungsaktion in Dresden sowie den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen waren rund 190 Polizeibeamte beteiligt.

Drei weitere Ermittlungsverfahren nach Zugunglück in Griechenland eingeleitet

Nach dem schweren Zugunglück in Griechenland mit 57 Toten sind gegen drei weitere Bahn-Mitarbeiter strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden. Gegen die Beschuldigten, unter ihnen zwei Bahnhofsvorsteher, werde wegen fahrlässiger Tötung ermittelt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von einer Quelle in der Justiz. Angesichts der öffentlichen Empörung über das Unglück sagte Regierungschef Kyriakos Mitsotakis bei der ersten Kabinettssitzung nach dem Unfall "absolute Transparenz" bei dessen Untersuchung zu.

Mutmaßlicher Islamist aus Hessen wegen Anschlagsplanung festgenommen

Ein 18-Jähriger mutmaßlicher Islamist ist an der deutsch-österreichischen Grenze festgenommen worden. Dem marokkanischstämmigen Deutschen aus dem Taunus werde vorgeworfen, in Frankfurt am Main einen Anschlag mit einer vollautomatischen Schusswaffe geplant zu haben, teilten die dortige Staatsanwaltschaft und das hessische Landeskriminalamt am Donnerstag mit. Schon seit dem Sommer werde gegen ihn ermittelt, ein ausländischer Geheimdienst habe einen Hinweis geliefert.

Drei Tote bei Verkehrsunfall in Nordsachsen

Bei einem schweren Verkehrsunfall sind am Donnerstag in Nordsachsen drei Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen wurden verletzt, vier davon schwer, wie ein Sprecher der Polizei in Leipzig sagte. Demnach ereignete sich der Unfall mit vier Fahrzeugen am Vormittag gegen 10.45 Uhr auf der Bundesstraße 187 bei Eilenburg.

Letzte Versammlung von synodalem Weg in Frankfurt am Main gestartet

In Frankfurt am Main hat am Donnerstag die fünfte und letzte Versammlung des sogenannten synodalen Wegs der katholischen Kirche in Deutschland begonnen. Die Vorsitzende des Zentralkomitees deutscher Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, sagte vor Beginn der Beratungen zu dem Reformprojekt, diese sollten "mit fassbaren Ergebnissen" am Samstag zu Ende gehen.

45-jähriger Hotelmitarbeiter nach Unfall mit Pelletheizung im Schwarzwald gestorben

Einen Tag nach der Kohlenmonoxidvergiftung mehrerer Menschen in einem Hotel im Schwarzwald ist ein Mitarbeiter des Betriebs gestorben. Der 45-Jährige erlag am Mittwoch in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in Freiburg am Donnerstag mitteilte. Die anderen fünf bei dem Unfall verletzten Menschen wurden mittlerweile aus der Klinik entlassen.

Regierung in Athen sagt "absolute Transparenz" bei Untersuchung von Zugunglück zu

Nach erneuten Massenprotesten wegen eines Zugunglücks mit 57 Toten hat der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis "absolute Transparenz" bei den Aufklärungsbemühungen zugesichert. Bei der Untersuchung des Unfalls von Ende Februar gehe es darum, "Fehler aufzudecken", sagte Mitsotakis am Donnerstag in Athen bei der ersten Sitzung seines Kabinetts seit dem schlimmsten Zugunglück in Griechenlands Geschichte. Er versprach "sofortige Maßnahmen, um die problematische Situation im Bahnverkehr zu verbessern".

Razzia gegen mutmaßliche Bande von Whatsapp-Betrügern in Nordrhein-Westfalen

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag mit einer Razzia in mehreren Städten gegen eine mutmaßliche Bande von Whatsapp-Betrügern vorgegangen. Die Beamten durchsuchten Wohnungen von 14 Tatverdächtigen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren, wie die Staatsanwaltschaft Hagen und die Polizei in Iserlohn mitteilten. Die Beschuldigten sollen mit Betrügereien über die Kommunikationsplattform Whatsapp und durch Telefongespräche bundesweit mehr als hunderttausend Euro erbeutet haben.

Festnahme nach tödlichen Schüssen auf 34-Jährigen an Stadtbahn in Hannover

Nach tödlichen Schüssen auf einen 34-Jährigen an einer Haltestelle der Stadtbahn in Hannover hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Der 22 Jahre alte Mann sei am Mittwochabend von Spezialeinsatzkräften in einer Wohnung in Hameln festgenommen worden, teilte die Polizei am Donnerstag in Hannover mit. Er sollte noch am Donnerstag dem Haftrichter vorgeführt werden.

Drei Festnahmen wegen "Sushi-Terror" in Japan

Wegen unhygienischer Streiche in einem Restaurant mit Sushi-Laufband sind in Japan drei Verdächtige festgenommen worden. Es handele sich um zwei junge Männer im Alter von 19 und 21 Jahren sowie ein 15-jähriges Mädchen, teilte die Polizei der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mit. Es waren offensichtlich die ersten Festnahmen im Zusammenhang mit mehreren Streichen, die online unter der Bezeichnung "Sushi-Terror" veröffentlicht worden waren.

Letzte Versammlung von synodalem Weg beginnt in Frankfurt am Main

Der mittlerweile stark umstrittene sogenannte synodale Weg der katholischen Kirche in Deutschland trifft sich ab Donnerstag (14.00 Uhr) zu seiner fünften und letzten Synodalversammlung in Frankfurt am Main. Die Synodalen wollen bis Samstag weitere zehn Texte beraten und verabschieden. Außerdem sollen aus ihren Reihen Mitglieder eines synodalen Ausschusses gewählt werden, der dann in den kommenden drei Jahren innerkirchliche Reformvorschläge voranbringen soll.

Bundesgerichtshof entscheidet in Fall von IS-Rückkehrerin Jennifer W.

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe im Fall der IS-Rückkehrerin Jennifer W. seine Entscheidung. Das Oberlandesgericht München verurteilte W. im Oktober 2021 zu einer Haftstrafe von zehn Jahren, weil sie im Irak tatenlos dem Sterben eines jesidischen Kinds zugesehen hatte, das ihr Mann in der prallen Sonne gefesselt hatte. Die Bundesanwaltschaft wandte sich an den BGH, um das Urteil überprüfen zu lassen. (Az. 3 StR 246/22)

EuGH befasst sich mit Beihilfen für Flughafen Frankfurt-Hahn

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit staatlichen Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn. Der zuständige Generalanwalt legt in Luxemburg sein juristisches Gutachten vor. Das Land Rheinland-Pfalz wendet sich vor dem EuGH gegen ein Urteil des EU-Gerichts, das die Genehmigung der Beihilfen durch die EU-Kommission 2021 für nichtig erklärt hatte. (Az. C-466/21 P)

Polizei geht mit Wasserwerfern gegen erneute Proteste in Georgien vor

In Georgien ist die Polizei am Mittwoch mit Wasserwerfern und Tränengas gegen erneute Proteste vorgegangen, die sich gegen ein Gesetzesvorhaben zu "ausländischen Agenten" richteten. Zuvor hatten sich in der Hauptstadt Tiflis zehntausende Menschen mit Flaggen Georgiens und der EU vor dem Parlament versammelt, um gegen das geplante Gesetz zu protestieren, das aus Sicht der Opposition regierungskritische Medien und Nichtregierungsorganisationen einschüchtern soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drückte den Demonstrierenden seine Solidarität aus.

US-Justizministerium stellt Polizei der Stadt Louisville verheerendes Zeugnis aus

Drei Jahre nach den tödlichen Schüssen auf die Afroamerikanerin Breonna Taylor bei einer Razzia in ihrer Wohnung hat das US-Justizministerium der Polizei der Stadt Louisville grundsätzlich ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Polizisten der Stadt im Bundesstaat Kentucky würden übermäßige Gewalt anwenden, Schwarze diskriminieren und rechtswidrige Wohnungsdurchsuchungen vornehmen, erklärte das Justizministerium in Washington am Mittwoch. So hätten einige Polizisten Schwarze als "Affen" und "Tiere" beleidigt.

Zehntausende protestieren erneut gegen Agentengesetz in Georgien

In Georgien hat es den zweiten Tag in Folge Proteste gegen ein Gesetzesvorhaben zu "ausländischen Agenten" gegeben. Zehntausende Menschen zogen am Mittwochabend mit Flaggen Georgiens und der EU vor das Parlament in der Hauptstadt Tiflis, um gegen das geplante Gesetz zu protestieren, das aus Sicht der Opposition regierungskritische Medien und Nichtregierungsorganisationen einschüchtern soll. Auch Präsidentin Salome Surabischwili verurteilte das Gesetzesvorhaben.

Angeklagte aus Prozess um fahrlässige Tötung mit Drogenersatzstoff tot gefunden

Eine seit Oktober vermisste Angeklagte aus einem Revisionsprozess um fahrlässige Tötung mit einem Drogenersatzstoff vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach ist tot aufgefunden worden. Hinweise auf eine Fremdeinwirkung gab es nicht, wie die Polizei in Idar-Oberstein und die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach am Mittwoch mitteilten, ohne den Zusammenhang mit dem Prozess zu nennen. Aus Justizkreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP die Verbindung.

Festnahme von mutmaßlichem Islamisten wegen Kämpfen für zwei Milizen

In Wiesbaden ist ein mutmaßlicher Islamist festgenommen worden, der für zwei Milizen gekämpft haben soll. Im Jahr 2012 habe Mohammad A. in Syrien eine Kampfgruppe mit bis zu 50 Mitgliedern gegründet und sich damit nach einigen Monaten den sogenannten Ahfad-al-Rasul-Brigaden (AR) angeschlossen, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mit. Spätestens Ende 2013 sei er zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) übergelaufen.

16-Jähriger nach Attacken auf Polizisten in Trier in Untersuchungshaft

Knapp drei Wochen nach einer Attacke von Randalierern auf Polizisten in Trier befindet sich ein 16-Jähriger in Untersuchungshaft. Am Mittwoch wurde der Jugendliche im Zuge einer Razzia gegen insgesamt neun Beschuldigte festgenommen, wie die Trierer Polizei mitteilte. Ein Ermittlungsrichter verhängte Untersuchungshaft wegen der Vorwürfe des schweren Landfriedensbruchs, tätlichen Angriff auf Polizeibeamte und gefährliche Körperverletzung.

Vier der größten Duftstoffhersteller weltweit unter Kartellverdacht

Vier der größten Duftstoffhersteller weltweit stehen im Verdacht, illegale Preis- und Marktabsprachen getroffen zu haben. Die Schweizer Branchenriesen Firmenich International und Givaudan sowie International Flavors & Fragrances aus den USA und Symrise aus Deutschland stehen im Zentrum internationaler Ermittlungen, wie die Schweizer Wettbewerbskommission am Mittwoch mitteilte. Den Wettbewerbshütern liegen demnach Hinweise vor, dass die vier Unternehmen gegen das Kartellrecht verstoßen haben.

Prozess gegen Göttinger Professor wegen Gewalt gegen Doktorandin wird neu aufgerollt

Das Landgericht Göttingen muss neu über die Strafe für einen Professor aus der niedersächsischen Stadt entscheiden, der Frauen geschlagen haben soll. Das entschied der sechste Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Sitz in Leipzig am Mittwoch, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. Der Mann war vor knapp einem Jahr unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt, Nötigung und Freiheitsberaubung zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten verurteilt worden. (Az. 6 StR 378/22)

Modernisierte europäische Fahndungsdatenbank in Deutschland gestartet

Die modernisierte europäische Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem (ist in Deutschland gestartet. Damit hätten nun mehr Behörden die Möglichkeit, intensiver nach Straftätern oder Gegenständen zu fahnden, teilte das Bundeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Mit der gemeinsamen europäischen Fahndungsdatenbank können die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union demnach auf über 86 Millionen Fahndungsdaten zugreifen.

EU-Gericht: Sanktionen gegen Mutter von Wagner-Chef Prigoschin nichtig

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen Violetta Prigoschina, Mutter des Chefs der russischen Söldnertruppe Wagner, aufgehoben. Ihr Sohn Jewgeni Prigoschin sei zwar verantwortlich für Handlungen, welche die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Dass die beiden verwandt seien, reiche aber für restriktive Maßnahmen gegen Prigoschina nicht aus. (Az. T-212/22)

Woelki soll in Presseverfahren gegen "Bild"-Zeitung vor Gericht aussagen

Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki muss in einem Zivilverfahren gegen die "Bild"-Zeitung vor Gericht erscheinen. Das Kölner Landgericht entschied, dass der 66-Jährige persönlich aussagen soll, weil bislang kein vollständiger Beweis in der Sache erbracht wurde, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Einen Termin legte die Kammer noch nicht fest.

16-Jähriger nach Attacken auf Polizisten in Trier festgenommen

Knapp drei Wochen nach der Attacke von Randalierern auf Polizisten in Trier hat die Polizei einen 16-Jährigen festgenommen. Dem Jugendlichen werde schwerer Landfriedensbruch, tätlicher Angriff auf Polizeibeamte und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, teilte die Trierer Polizei am Mittwoch mit. Die Festnahme erfolgte demnach im Zuge einer Razzia gegen insgesamt neun Beschuldigte.

Behörde kündigt nach Entgleisung von Güterzug in Ohio Sonderuntersuchung an

Knapp fünf Wochen nach der Entgleisung eines mit giftigen Chemikalien beladenen Güterzugs im US-Bundesstaat Ohio haben die Behörden eine Sonderuntersuchung zur Sicherheitsbilanz der Bahngesellschaft Norfolk Southern angekündigt. Sie werde "angesichts der Anzahl und der Bedeutung jüngster Unfälle" die Sicherheitskultur der Bahngesellschaft untersuchen, erklärte die Verkehrssicherheitsbehörde NTSB am Dienstag. Die Ankündigung erfolgte unmittelbar, nachdem ein Bahnmitarbeiter bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen war - dem dritten Vorfall dieser Art bei Norfolk Southern seit 2021.

Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Zugunglück in Ägypten

Bei einem Zugunglück in Ägypten sind zwei Menschen ums Leben gekommen und mehrere weitere verletzt worden. Das ägyptische Gesundheitsministerium erklärte, bei dem Unfall in Kaliub nördlich der Hauptstadt Kairo habe es zwei Tote gegeben. Der Zustand der Verletzten sei stabil. Zuvor hatte das Ministerium von einem Todesopfer und 16 Verletzten gesprochen, von denen sechs nach ihrer Behandlung bereits nach Hause entlassen worden seien.

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