La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Niedersachsen: Autofahrer zweimal binnen weniger Stunden ohne Führerschein erwischt

Gleich zweimal binnen weniger Stunden ist in Niedersachsen ein Autofahrer ohne Führerschein erwischt worden. Bei der zweiten Kontrolle am Montagabend stand der 24-Jährige zudem deutlich unter dem Einfluss von Cannabis, wie die Polizei in Osnabrück am Dienstag mitteilte. Am Nachmittag war der Mann zunächst mit einem Auto unterwegs gewesen, dessen Frontscheibe stark beschädigt war.

Rathausbrand in Limoges bei Unruhen: Linksradikaler festgenommen

Drei Tage nach den landesweiten Ausschreitungen in Frankreich ist ein als linksradikaler Gefährder bekannter Mann im Zusammenhang mit dem Brand des Rathauses von Limoges festgenommen worden. Eine Anti-Terrorismus-Einheit übernahm die Ermittlungen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus informierten Kreisen erfuhr. Der 40-Jährige sei wegen Gewalt gegen Amtsträger als Gefährder registriert. Er lebe im benachbarten Département Creuse.

Letzte Nachrichten

Kommission: EU-Mitgliedsstaaten und EU-Parlament einigen sich auf Asylreform

Das EU-Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten haben eine Einigung über eine umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik der EU erzielt. Das teilte EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas am Mittwoch mit. Die Reform sieht im Wesentlichen schärfere Asylregeln, Asylverfahren an den Außengrenzen sowie einen obligatorischen Solidaritätsmechanismus zwischen den Mitgliedsländern vor, um Hauptankunftsländer wie Italien oder Griechenland zu entlasten.

Karlsruhe verhandelt über BKA-Befugnisse bei Überwachung und Datenbanken

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) in Karlsruhe über das Bundeskriminalamtgesetz. Die Beschwerdeführenden wenden sich mit Unterstützung der Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen Regelungen zur Überwachung von Kontaktpersonen etwa durch Spähsoftware und zur Weiterverarbeitung von Daten. Sie erhoffen sich, dass das Gericht "polizeiliche Datenbanken auf das wirklich Nötige begrenzt", wie ihr Prozessbevollmächtigter Bijan Moini erklärte. (Az. 1 BvR 1160/19)

Lebenslange Haft für haitianischen Ex-Senator wegen Ermordung von Präsident Moïse

Wegen der Ermordung von Haitis Präsident Jovenel Moïse im Jahr 2021 ist ein früherer Senator des Karibikstaates in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den 52-jährigen Joseph Joel John wurde am Dienstag von einem Bundesgericht in Miami verkündet.

Urteil in Frankreich: 24 Jahre Haft für Arzt aus Ruanda wegen Völkermordes

Wegen des Völkermordes in Ruanda ist ein früherer Arzt aus dem ostafrikanischen Land in Frankreich zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Pariser Geschworenengericht sprach den 68-jährigen Sosthène Munyemana am Dienstag des Völkermordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Beteiligung an einer Verschwörung zur Vorbereitung dieser Verbrechen schuldig.

Lebenslängliche Haft für Ex-Frau des französischen Serienmörders Fourniret

Ohne sie hätte der Serienmörder Michel Fourniret seine Opfer nicht so leicht anlocken, vergewaltigen und töten können: Die langjährige Ehefrau des "Ardennen-Monsters", Monique Olivier, wurde am Dienstag in Paris nach mehr als zehnstündigen Beratungen des Gerichts wegen Beihilfe zur Entführung und zum Mord in drei Fällen zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Die Opfer waren neun, 18 und 20 Jahre alt gewesen.

Spanische Journalistin wirft Gérard Depardieu Vergewaltigung vor

Nach Vergewaltigungs- und Missbrauchsvorwürfen in Frankreich wirft nun auch eine spanische Journalistin dem französischen Schauspielstar Gérard Depardieu Vergewaltigung vor. Sie habe bei der spanischen Polizei Anzeige gegen den 74-Jährigen eingereicht, sagte die Journalistin und Autorin Ruth Baza am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Der 23 Jahre ältere Depardieu habe sie im Oktober 1995 in Paris vergewaltigt, als sie ihn für das Magazin "Cinemanía" interviewt habe, schilderte sie.

Lebenslange Haft für tödliche Schüsse in Mercedes-Werk in Sindelfingen

Etwa ein halbes Jahr nach tödlichen Schüssen in einem Mercedes-Benz-Werk im baden-württembergischen Sindelfingen hat das Landgericht Stuttgart einen 53-Jährigen wegen zweifachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte am Dienstag zusätzlich die besondere Schwere der Schuld fest, womit eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausgeschlossen ist.

Einjährigen Sohn vernachlässigt - Lebenslange Haft wegen Mordes für Mutter in Rostock

Wegen Mordes an ihrem einjährigen Sohn und Verletzung der Fürsorgepflicht ist am Mittwoch eine 24-Jährige vom Landgericht Rostock zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die Frau aus Güstrow im Landkreis Rostock besuchte laut einer Mitteilung des Gerichts aus niedrigen Beweggründen ihren Freund, statt sich um ihren 13 Monate alten Sohn zu kümmern, der krank zu Hause lag, und einen Arzt zu holen. Laut Gericht hatte sie das Kind bereits vorher über längere Zeit vernachlässigt und es nicht ausreichend mit Flüssigkeit und Nahrung versorgt.

Sieben weitere Festnahmen im Fall von Drogenhändlerring in Niedersachsen

Mehr als zweieinhalb Jahre nach einer Großrazzia gegen einen Drogenhändlerring haben Ermittler in Niedersachsen sieben weitere Verdächtige festgenommen. Sie sollen Teil einer elfköpfigen Gruppe sein, wie das Landeskriminalamt am Dienstag in Hannover mitteilte. Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine Großrazzia im März 2021, bei der 20 Verdächtige festgenommen worden waren.

Prozess um tödliche Schüsse auf 16-Jährigen gegen fünf Polizisten begonnen

Vor dem Landgericht Dortmund hat am Dienstag der Prozess um tödliche Schüsse auf einen 16-Jährigen gegen fünf Polizisten begonnen. Die Anklage wirft dem mutmaßlichen Schützen Totschlag vor. Den weiteren Beamten wird gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Der Einsatzleiter wurde wegen Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung angeklagt.

Versicherer: Prozesskosten beim Dieselskandal übersteigen 1,5 Milliarden Euro

Acht Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals haben insgesamt fast 426.000 Menschen gegen Autohersteller geklagt und dafür ihre Rechtsschutzversicherungen bemüht. Mit rund 1,52 Milliarden Euro für Anwalts-, Gerichts- und Gutachterkosten ist der Dieselskandal damit der bislang teuerste Schaden in der Geschichte der Rechtsschutzversicherung, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Dienstag mitteilte. Etwa drei Viertel der bearbeiteten Fälle sind demnach bislang erledigt.

Lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung für islamistische Angriffe in Duisburg

Rund acht Montage nach zwei islamistisch motivierten Messerangriffen in Duisburg hat das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf den 27-Jährigen Täter wegen Mordes und vierfachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft sowie Sicherungsverwahrung verurteilt. Der Angeklagte sei weiterhin dazu entschlossen, aus seiner Sicht als "Ungläubige" geltende Menschen zu töten, und "für die Allgemeinheit gefährlich", erklärte das Gericht am Dienstag zur Begründung.

Lange Haftstrafen in Revisionsprozess um in Wald misshandelten und getöteten Mann

Im Revisionsprozess um einen in einem Wald misshandelten und getöteten Mann hat das Landgericht Bonn zwei Angeklagte zu langen Haftstrafen verurteilt. Ein 33-Jähriger soll wegen Körperverletzung mit Todesfolge für sieben Jahre und drei Monate in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Ein 23-Jähriger erhielt wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung eine Jugendstrafe von sechs Jahren.

Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Söder hat Bestand

Der umstrittene Kreuzerlass von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bestand. In einem am Dienstag veröffentlichten Urteil wies das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klagen gegen die seit 2018 bestehende Verwaltungsvorschrift zum Aufhängen von Kreuzen in Dienstgebäuden in Bayern zurück. Dem Urteil zufolge sind die Klagen gegen das Aufhängen der Kreuze unbegründet. Damit blieb die Revision gegen in Bayern ergangene Urteile erfolglos.

Seit Sonntag in Bingen vermisste Zweijährige tot aus Fluss geborgen

Ein seit Sonntag in Bingen in Baden-Württemberg vermisstes zwei Jahre altes Mädchen ist tot. Eine am Dienstag aus dem Fluss Lauchert geborgene Leiche sei eindeutig als das Kleinkind identifiziert worden, sagte ein Sprecher der Polizei in Ravensburg. Der Leichnam solle nun obduziert werden, um die Todesursache zu klären.

Mindestens 127 Tote bei Erdbeben im Nordwesten Chinas

Beim stärksten Erdbeben seit Jahren sind im Nordwesten Chinas mindestens 127 Menschen ums Leben gekommen. Allein in der Provinz Gansu habe es bei dem nächtlichen Beben mindestens 113 Tote und mehr als 530 Verletzte gegeben, berichteten Staatsmedien am Dienstag. Mindestens 14 Tote und fast 200 Verletzte wurden aus Haidong in der Nachbarprovinz Qinghai gemeldet. Mitten im Winter verloren hunderttausende Menschen ihr Zuhause.

Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen

Wegen der Planung eines Brandanschlags auf eine Synagoge in Bochum ist ein 36-jähriger Deutschiraner am Dienstag zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf sah es als erwiesen an, dass der Beschuldigte die Tat im November 2022 mit einem "Hintermann" im Iran verabredet hatte, die Ausführung aus "Angst vor Entdeckung" aber vor Ort abbrach und den Brandsatz auf eine benachbarte Schule warf.

Nach wochenlanger Erdbeben-Serie: Vulkan in Island ausgebrochen

Nach einer wochenlange Erdbeben-Serie ist in Island ein Vulkan ausgebrochen. Auf der Halbinsel Reykjanes südwestlich der Hauptstadt Reykjavik strömt seit dem Montagabend Lava aus einem vier Kilometer langen Riss. Wie der isländische Wetterdienst mitteilte, ließ die Stärke der Eruption am Dienstag zwar nach, die Dauer des Ausbruchs lässt sich aber noch nicht abschätzen. Der nahegelegene Ort Grindavik war bereits vor Wochen vorsorglich evakuiert worden.

Polizei findet "tote Person" bei Suche nach Zweijähriger in Bingen

Bei der Suche nach einer vermissten Zweijährigen in Bingen in Baden-Württemberg ist eine Leiche gefunden worden. Es sei eine "tote Person" im Fluss Lauchert entdeckt worden, die nun geborgen werde, sagte eine Sprecherin der Polizei in Ravensburg am Dienstag. Es sei aber noch unklar, ob es sich um das vermisste Mädchen handle.

Rettungshubschrauber evakuieren von Fluten eingeschlossenen Ort in Australien

In den Hochwasser-Gebieten im Nordosten Australiens haben Rettungskräfte am Dienstag damit begonnen, eine von der Außenwelt abgeschnittene Ortschaft zu evakuieren. In Wujal Wujal gebe es nur noch Trinkwasser "für einen weiteren Tag", sagte der oberste Katastrophenschützer bei der Polizei im Bundesstaat Queensland, Shane Chelepy. Auch die Versorgung mit Lebensmitteln und Strom sei beeinträchtigt. Darum hätten die Behörden entschieden, die 250 bis 300 Einwohnerinnen und Einwohner mit Rettungshubschraubern auszufliegen.

Polizei holt Aktivisten von Dach einer besetzten Druckerei in Frankfurt am Main

Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei hat mehrere Aktivisten vom Dach einer besetzten ehemaligen Druckerei in Frankfurt am Main geholt. Ein Aktivist leistete Widerstand und wurde leicht im Gesicht verletzt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Seit dem 9. Dezember hatten Aktivisten das Gebäude der ehemaligen Druckerei besetzt. Alle Angebote der Polizei, das Dach freiwillig zu verlassen, seien ausgeschlagen worden, hieß es.

Lange Haftstrafen in Prozess um Schmuggel von mehr als vier Tonnen Kokain

Das Landgericht im hessischen Limburg hat zwei Männer wegen des Schmuggels von mehr als vier Tonnen Kokain zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie sollen für vier Jahre und neun Monate sowie 13 Jahre und neun Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Männer Mitglieder einer kriminellen Bande waren.

Beliebte Passwörter: Einfache Zahlenreihen und "hallo" auf den ersten Plätzen

Lang und kompliziert sollten Passwörter am besten sein, auch Sonderzeichen sind gerne gesehen - viele Menschen in Deutschland halten sich aber nicht an diese Empfehlung. Das beliebteste Passwort im Jahr 2023 war "123456789" und hatte damit immerhin drei Ziffern mehr als im Vorjahr, wie das Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam am Dienstag mitteilte. Die Top Fünf werden demnach bis auf die Ausnahme "hallo" auf Platz drei allesamt von schwachen Ziffernreihen belegt.

Feuerwehr Wiesbaden befreit Fünfjährige unter Vollnarkose aus Badewannenabfluss

Zwei in einem Badewannenabfluss feststeckende Finger einer Fünfjährigen haben zu einem aufwändigen Rettungseinsatz der Feuerwehr Wiesbaden geführt. Das Mädchen musste unter Vollnarkose aus seiner misslichen Lage befreit werden, wie die Feuerwehr am Dienstag mitteilte. Demnach wollte das Kind dem abfließenden Wasser nach dem Baden auf den Grund gehen und blieb mit zwei Fingern im Abflussgitter stecken.

Bundesverfassungsgericht: Bundestagswahl in Berlin muss teilweise wiederholt werden

Die Bundestagswahl von 2021 muss wegen zahlreicher Pannen in 455 von 2256 Wahlbezirken des Landes Berlin wiederholt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe und ging damit leicht über den Beschluss des Bundestags hinaus, der bereits im November 2022 eine teilweise Wiederholung beschlossen hatte. Die Teilwiederholung muss nun innerhalb von 60 Tagen stattfinden. (Az. 2 BvC 4/23)

Zahl der Toten bei Erdbeben in China auf mindestens 118 gestiegen

Bei dem stärksten Erdbeben seit Jahren sind im Nordwesten Chinas mindestens 118 Menschen ums Leben gekommen. Staatsmedien berichteten am Dienstag, bei dem nächtlichen Beben habe es in der Provinz Gansu mindestens 105 Tote und fast 400 Verletzte gegeben. Mindestens 13 Tote und hundert Verletzte wurden aus der Stadt Haidong in der Nachbarprovinz Qinghai gemeldet. Dutzend weitere Menschen galten demnach zunächst als vermisst.

Vulkanausbruch auf Island scheint sich Wetterexperten zufolge zu stabilisieren

Der Ausbruch eines Vulkans südwestlich der isländischen Hauptstadt Reykjavik scheint sich Wetterexperten zufolge zu stabilisieren. "Die Stärke der Eruption, die vor etwa vier Stunden begonnen hat, scheint nachzulassen", schrieb das isländische Wetterinstitut (IMO) am Dienstagmorgen auf seiner Website. Dass die Aktivität bereits abnehme, sei jedoch kein Hinweis auf die Dauer des Ausbruchs, sondern sei eher ein Zeichen dafür, dass sich die Eruption stabilisiere, hieß es weiter.

Trotz Dürre: Panama-Kanal liefert Rekordeinnahmen

Der Panama-Kanal hat dem Staat Panama trotz der jüngsten Einschränkungen infolge einer Dürre Rekordeinnahmen beschert. Der Betreiber der wichtigen Wasserstraße überwies für das Wirtschaftsjahr bis Ende September 2,5 Milliarden Dollar (knapp 2,3 Milliarden Euro) an die Staatskasse, wie die Regierung am Montag mitteilte. Das sei ein neuer Rekord.

Mehr als 115 Tote bei Erdbeben im Nordwesten Chinas

Bei einem starken Erdbeben im Nordwesten Chinas sind mindestens 116 Menschen ums Leben gekommen. Staatsmedien berichteten am Dienstag, bei dem nächtlichen Beben habe es in der Provinz Gansu mindestens 105 Tote und fast 400 Verletzte gegeben. Mindestens elf Tote und hundert Verletzte gab es demnach in der Stadt Haidong in der Nachbarprovinz Qinghai.

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Kreuzerlass in Bayern

Das Bundesverwaltungsgericht verkündet am Dienstag (13.30 Uhr) in Leipzig sein Urteil über den bayerischen Kreuzerlass. Seit 2018 soll in allen Dienstgebäuden des Freistaats gut sichtbar ein Kreuz hängen. Das war von Anfang an umstritten, selbst der Münchner Kardinal Reinhard Marx kritisierte damals das Vorgehen der Landesregierung. (Az. 10 C 3.22 u.a.)

Mehr als 110 Tote bei Erdbeben im Nordwesten Chinas

Bei einem starken Erdbeben in China sind mehr als 110 Menschen ums Leben gekommen. Der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete am Dienstag, bei dem nächtlichen Beben seien in der nordwestlichen Provinz Gansu rund 100 Menschen ums Leben gekommen und zahlreiche weitere Menschen verletzt worden. Betroffen war demnach auch die Stadt Haidong in der Nachbarprovinz Qinghai, wo den Angaben zufolge elf Menschen ums Leben kamen und mehr als hundert Menschen verletzt wurden.

Vulkan in Island ausgebrochen

In Island ist nach starker seismischer Aktivität ein Vulkan ausgebrochen. Die vulkanische Eruption begann am Montagabend rund vier Kilometer nordöstlich der nahe der Hauptstadt Reykjavik gelegenen Gemeinde Grindavik, wie der isländische Wetterdienst mitteilte. Der Riss hat demnach eine geschätzte Länge von 2,8 Kilometern.

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