La Quotidienne de Bruxelles

Unions-Arbeitnehmer fordern zentrales Gremium für Sozialpolitik

Vor dem CDU-Bundesparteitag wird im Arbeitnehmerflügel der Partei der Unmut über den Kurs in der Sozialpolitik lauter. Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Stefan Nacke (CDU) fordert eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im Bundeskanzleramt. "So wie die wehrhafte Demokratie einen Nationalen Sicherheitsrat braucht, braucht auch ein stabiler Sozialstaat eine zentrale strategische Führung", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) in Berlin. Er plädiere daher für einen "Nationalen Rat für Soziale Sicherheit".

Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren

Die Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen Kritik verteidigt. Es müsste anerkannt werden, dass die Nutzung von Onlinediensten "Kindern und Jugendlichen schaden kann und es darum klarer rechtlicher Leitplanken bedarf", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Wir wollen kein pauschales Totalverbot, sondern eine altersgestufte, differenzierte Regelung, die Teilhabe ermöglicht und zugleich entwicklungsbedingte Schutzbedürfnisse berücksichtigt."

Finanzminister der Eurogruppe treffen sich - Gespräche im E6-Format geplant

Die Finanzminister der Eurogruppe kommen am Montag in Brüssel zusammen, um über die Wirtschaftspolitik der Eurozone in diesem Jahr zu beraten. Weiteres Thema dürfte der digitale Euro sein, den die EU gerne noch in diesem Jahr auf den Weg bringen würde. Für Deutschland nimmt Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) teil.

Japan: Wirtschaftswachstum bleibt hinter Erwartungen zurück

Das Wirtschaftswachstum Japans ist im letzten Quartal des Jahres 2025 hinter den Markterwartungen zurückgeblieben. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der weltweit viertgrößten Volkswirtschaft stieg im vierten Quartal lediglich um 0,1 Prozent und verfehlte damit die erwarteten 0,4 Prozent, wie am Montag veröffentlichte offizielle Zahlen zeigten. Im Kalenderjahr 2025 wuchs Japans Wirtschaft demnach um 1,1 Prozent, nachdem sie 2024 um 0,2 Prozent geschrumpft war.

5,8 Prozent mehr Geld für Länderbeschäftigte – Tarifparteien: Vertretbarer Kompromiss

Mit einer Lohnsteigerung von insgesamt 5,8 Prozent in drei Stufen ist die Tarifrunde der Bundesländer für angestellte Beschäftigte beendet worden. Man habe sich in der dritten Tarifrunde zudem auf eine monatliche Mindesterhöhung von 100 Euro geeinigt, teilten die Tarifparteien Verdi, der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die Arbeitgeber-Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL nach der dritten Tarifrunde am Samstag in Potsdam mit. Der Tarifabschluss gilt für 925.000 Beschäftigte der Bundesländer ohne Hessen, das eigene Tarifverhandlungen führt.

Brantner fordert mehr digitale Eigenständigkeit in Europa

Grünen-Chefin Franziska Brantner hat mit Blick auf die USA mehr digitale Eigenständigkeit in Europa angemahnt. "Es muss gelingen, in den nächsten fünf bis zehn Jahren sichere europäische Clouds, Anbieter in Verteidigung und Energie und sichere staatliche Schnittstellen aufzubauen", sagte Brantner am Sonntag dem Portal t-online. Sie warnte vor Zurückhaltung aus Furcht davor, sich mit US-Präsident Donald Trump anzulegen.

Foodwatch: Menschen in Deutschland nehmen pro Tag fast 26 Gramm Zucker durch Getränke ein

In Deutschland nehmen die Menschen einer Datenauswertung zufolge täglich fast 26 Gramm Zucker allein durch Getränke zu sich. Damit belege die Bundesrepublik den ersten Rang unter den zehn bevölkerungsreichsten westeuropäischen Ländern, erklärte die Verbraucherorganisation Foodwatch am Sonntag. Auf Platz zwei befindet sich demnach Österreich mit rund 23 Gramm pro Tag, darauf folgen die Niederlande mit 20 Gramm. Foodwatch bekräftigte die Forderung nach einer Zuckersteuer.

Kuba sagt berühmtes Zigarrenfestival wegen Wirtschaftskrise ab

Kuba hat sein berühmtes Zigarrenfestival aufgrund der durch die USA ausgelösten Energiekrise vorerst abgesagt. Die Organisatoren verkündeten am Samstag, das eigentlich für den 24. bis 27. Februar geplante Festival in dem Karibikstaat solle verschoben werden. Ein neues Datum wurde aber nicht genannt. Die Entscheidung sei getroffen worden, um weiterhin "höchste Qualitätsstandards, Exzellenz und Erfahrung" bieten zu können, welche die internationale Veranstaltung ausmachten, erklärte der Tabakhersteller Habanos SA, der die Veranstaltung ausrichtet.

Rechnungshof-Präsident kritisiert Regierung: Ineffizienz und "Staatsversagen"

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat in mehreren Bereichen scharfe Kritik an der Bundesregierung und ihren nachgeordneten Behörden geübt. In der "Welt am Sonntag" sprach er von Ineffizienz und "Staatsversagen". Unter anderem prangerte Scheller den Umgang mit den milliardenschweren Sondervermögen des Bundes an. "Offensichtlich fließt das Geld nicht in dem Maße in Investitionen, wie es bei diesen schuldenfinanzierten Programmen sein sollte", sagte er.

5,8 Prozent mehr Geld für Länderbeschäftigte – Verdi: Ost-Tarifangleichung erreicht

Mit einer Lohnsteigerung von insgesamt 5,8 Prozent in drei Stufen ist die Tarifrunde der Bundesländer für angestellte Beschäftigte beendet worden. Man habe sich in der dritten Tarifrunde zudem auf eine monatliche Mindesterhöhung von 100 Euro geeinigt, teilten die Tarifparteien Verdi, der dbb beamtenbund und tarifunion sowie die Arbeitgeber-Tarifgemeinschaft deutscher Länder TdL nach der dritten Tarifrunde am Samstag in Potsdam mit. Der Tarifabschluss gilt für 925.000 Beschäftigte der Bundesländer ohne Hessen, das eigene Tarifverhandlungen führt.

"Bild": Ausgaben für Bürgergeld 2024 auf 57,1 Milliarden Euro gestiegen

Die Ausgaben für Bürgergeld sind laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung im Jahr 2024 auf insgesamt 57,1 Milliarden Euro gestiegen. Das Blatt berief sich in seiner Samstagsausgabe auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach erhielten die 2,9 Millionen Bedarfsgemeinschaften in dem Jahr durchschnittlich jeweils 19.475 Euro oder 1623 Euro monatlich.

Tarifverhandlungen zwischen Bahn und GDL: Beide Seiten melden Bewegung

In den Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL hat es nach Angaben beider Seiten Bewegung gegeben. Ein Bahn-Sprecher teilte am Freitagabend nach dem Ende der vierten Runde mit, die Verhandlungen mit der GDL verliefen "weiterhin sehr konstruktiv". "Wir sind zuversichtlich, dass die letzten offenen Punkte in der nächsten Verhandlungsrunde gelöst werden können", erklärte der Sprecher.

Dieselgate: Volkswagen muss in Frankreich vor Gericht

Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal steht dem deutschen Autohersteller Volkswagen in Frankreich ein Gerichtsverfahren bevor. Die Untersuchungsrichter ordneten einen Prozess wegen Betrugs vor dem Pariser Strafgericht an, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus informierten Kreisen erfuhr. Ein erster Termin zur Planung des Verfahrens sei für den 18. Dezember geplant.

Klingbeil dringt auf Reformen - Deutschland sei ein "blockiertes Land"

SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf weitreichende Reformen in Deutschland. "Deutschland ist an vielen Stellen gerade ein blockiertes Land", sagte Klingbeil der Ludwigshafener "Rheinpfalz" (Samstagsausgabe). Ziel der schwarz-roten Koalition sei es, die Blockaden aufzulösen. "An manchen Punkten wird sich die SPD dafür bewegen müssen, an manchen die Union."

Länder-Tarifrunde steuert auf Ergebnis zu – Einigung in der Nacht gilt als möglich

Die dritten Tarifrunde für die 925.000 angestellten Beschäftigten der Bundesländer ohne Hessen hat sich am Freitag auf eine Entscheidung zubewegt. Die Einigungschancen seien gestiegen, hieß es aus Verhandlungskreisen in Potsdam. Demnach könnte eine Einigung am späten Abend oder in der Nacht zu Samstag erfolgen.

Bahn-Sicherheit: Bodycams und mehr Personal - Finanzierung von Aktionsplan unklar

Bodycams für alle Zugbegleiter, mehr Personal und Wegfall von Ausweiskontrollen: Mit einem "Aktionsplan für mehr Sicherheit auf der Schiene" reagieren Bahn, Politik und Gewerkschaften auf die jüngsten Gewaltvorfälle. Unklar blieb am Freitag jedoch die Frage der Finanzierung. Gewerkschaften und Belegschaftsvertretern bei der Bahn gehen die Beschlüsse nicht weit genug, sie pochen insbesondere auf doppelte Zugbegleiter-Besetzungen im Nahverkehr.

Streit um ICE führt zu dritter Haushaltssperre unter Trump

In den USA führt der ungelöste Streit um striktere Vorgaben für die Einwanderungsbehörde ICE zur dritten Haushaltssperre in der laufenden Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Teil-Shutdown tritt am Freitag um Mitternacht US-Ostküstenzeit (Samstagfrüh 06.00 Uhr MEZ) in Kraft. Damit sind Finanzmittel für das Heimatschutzministerium teils eingefroren, dem ICE unterstellt ist. Die Trump-Regierung und die oppositionellen Demokraten gaben sich gegenseitig die Schuld.

US-Inflation sinkt im Januar auf 2,4 Prozent

In den USA hat sich der Verbraucherpreisanstieg zu Jahresbeginn verlangsamt: Im Januar lag die Inflation im Jahresvergleich bei 2,4 Prozent, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Das waren 0,3 Prozentpunkte weniger als noch im Dezember.

Bahn-Sicherheitsgipfel: Bodycams für Mitarbeiter und mehr Personal in Zügen

Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters haben Bahn, Politik und Gewerkschaften einen "Aktionsplan für mehr Sicherheit auf der Schiene" vereinbart. Nach einem "Sicherheitsgipfel" am Freitag in der Bahn-Zentrale in Berlin kündigte Konzern-Chefin Evelyn Palla an, die Bahn wolle noch in diesem Jahr alle Beschäftigten mit Kundenkontakt mit Bodycams ausstatten. Die Nutzung bleibe aber freiwillig. Zudem soll es mehr Sicherheitspersonal und mehr Zugbegleiter im Nahverkehr geben.

Tarifverhandlungen zwischen Bahn und GDL: Vorerst wohl keine Eskalation

Eine Eskalation in den Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL deutet sich vorerst nicht an. "Stand jetzt werden die Verhandlungen planmäßig fortgesetzt", sagte ein Sprecher der Gewerkschaft am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. GDL-Chef Mario Reiß hatte am Mittwoch den Ton gegenüber der Bahn verschärft und eine Absage der für übernächste Woche angesetzten Verhandlungsrunde in den Raum gestellt.

Tarifrunde für Länderbeschäftigte fortgesetzt - Einigung am Freitag angestrebt

Die dritte Tarifrunde über die Entgelte von mehreren hunderttausend Länder-Beschäftigten ist am Freitag nach einer nächtlichen Unterbrechung fortgesetzt worden und soll voraussichtlich im Laufe des Tages ein Ergebnis bringen. Die Verhandlungsführer der Arbeitgeber-Tarifgemeinschaft der deutscher Bundesländer, der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und des Beamtenbunds hätten die Gespräche wieder aufgenommen, hieß es von den Tarifparteien in Potsdam.

Erzeugerpreise für Landwirte 2025 minimal gestiegen

Die Landwirte in Deutschland haben im vergangenen Jahr im Durchschnitt minimal mehr Erlös mit ihren Produkten erzielt. Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte stiegen im Vergleich zu 2024 um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Jahr 2024 waren die Preise gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Prozent gesunken.

Bahn-Gipfel: GdP-Chef Roßkopf fordert mehr Streifen der Bundespolizei in Zügen

Angesichts der Debatte um Sicherheit in Zügen und Bahnhöfen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Deutsche Bahn zu mehr Polizeistreifen in den Zügen aufgefordert. "Wir brauchen mehr Zugstreifen, die in den Zügen für Sicherheit sorgen", sagte der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die Bundespolizei kontrolliere derzeit selten in Zügen.

Tarifverhandlungen bei der Bahn: Abschluss von Verhandlungswoche mit GDL

Am Freitag soll eine weitere Tarifverhandlungsrunde der Deutschen Bahn mit der Lokführergewerkschaft GDL enden. Die Bahn hatte am Dienstag ein erstes Angebot vorgelegt, das die Gewerkschaft als unzureichend zurückwies. GDL-Chef Mario Reiß verschärfte daraufhin den Ton und drohte mit einem Abbruch der Gespräche. Die Bahn hatte unter anderem eine Lohnerhöhung "von in Summe sechs Prozent" vorgeschlagen, allerdings bei einer Laufzeit von 30 Monaten.

Interne Konflikte: US-Wettbewerbshüterin Slater verkündet Rückzug

Die Leiterin der Kartellabteilung im US-Justizministerium, Abigail Slater, hat nach nur gut einem Jahr im Amt ihren Rückzug angekündigt. Slater schrieb am Donnerstag im Onlinedienst X, sie verlasse ihren Posten "mit großer Traurigkeit und beständiger Hoffnung". Medienberichten zufolge war die 54-Jährige mit Justizministerin Pam Bondi aneinandergeraten - offenbar wegen Europa-Reisen und der mutmaßlichen Einflussnahme von Lobbyisten auf Wettbewerbsfälle.

Gemeinsame Aufnahme von Schulden in der EU: Macron "optimistisch"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es in der EU bald eine Einigung für die weitere Aufnahme gemeinsamer Schulden gibt. "Also ich bin da optimistisch", sagte Macron nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der anderen EU-Staaten am Donnerstag in Belgien. Im vergangenen Jahr hätten die Mitgliedstaaten bereits wiederholt grünes Licht für Gemeinschaftsschulden gegeben.

Mexikos Schiffe mit Hilfslieferungen erreichen Kuba

Zwei mexikanische Schiffe mit Hilfslieferungen sind im krisengeschüttelten Kuba eingetroffen. Die Schiffe der mexikanischen Marine liefen am Donnerstag in den Hafen von Havanna ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Nach Angaben der mexikanischen Regierung hatten sie mehr als 800 Tonnen Hilfsgüter wie Milch, Milchpulver, Fleisch, Bohnen, Reis und Hygieneartikeln zur Versorgung der kubanischen Bevölkerung geladen.

Vor Sicherheitsgipfel zur Bahn Forderung nach mehr Schutz für Beschäftigte

Vor dem Sicherheitsgipfel zur Bahn am Freitag haben die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sowie der Fahrgastverband Pro Bahn eine deutliche Aufstockung des Sicherheitspersonals in Zügen verlangt. Der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, kritisierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe einen massiven Personalmangel.

Lufthansa: Knapp 800 Flüge wegen Streiks annulliert

Wegen eines Streiks bei der Lufthansa sind am Donnerstag nach Konzernangaben knapp 800 Flüge gestrichen worden. Die ganztägige Arbeitsniederlegung "trifft unsere Fluggäste extrem hart und unverhältnismäßig", es seien rund 100.000 Passagiere betroffen, erklärte das Unternehmen. Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hatte bei der Kernmarke Lufthansa und der Frachtsparte Lufthansa Cargo zum Streik aufgerufen, die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) bei der Lufthansa Cityline.

Online-Diagnose von Erektionsstörungen: BGH verhandelt über Zulässigkeit von Werbung

Werbung für Diagnosen über das Internet hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In Karlsruhe wurde über einen Rechtsstreit zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und einem Unternehmen verhandelt, das die Vermittlung von Arztterminen im Internet unter anderem bei Erektionsstörungen anbietet. Ein Urteil fiel noch nicht. (Az. I ZR 118/24)

Gewinn bei Mercedes 2025 um fast die Hälfte eingebrochen

Schwierigkeiten im China-Geschäft und Zollhürden haben den Gewinn des Stuttgarter Autobauers Mercedes-Benz im Jahr 2025 um beinahe die Hälfte einbrechen lassen. Das Konzernergebnis für das vergangene Jahr belief sich auf 5,3 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag bekanntgab. Das entspricht einem Rückgang von fast 49 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Personalkarussell bei Europas Pharmakonzernen: Merck-Chefin übernimmt bei Sanofi

Der Chef des französischen Pharmakonzerns Sanofi, Paul Hudson, muss überraschend gehen. Der Aufsichtsrat verlängerte den Vertrag mit dem Briten am Donnerstag nicht, kommende Woche scheidet er damit aus. Den Chefposten übernimmt Ende April Belén Garijo, die bisherige Chefin des deutschen Konkurrenten Merck, wie Sanofi mitteilte. Der Konzern bedankte sich für Hudsons "wertvollen Beitrag", nannte aber keine Gründe für den Führungswechsel.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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