La Quotidienne de Bruxelles

Vorgestellt

Minister Frei sieht Einigung mit SPD über Bürgergeldreform - Beschluss am Mittwoch

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht die Bedenken der Union gegen den Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium zur Bürgergeldreform ausgeräumt. "Wir haben uns über alle offenen Punkte verständigen können", sagte Frei am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin. Er gehe davon aus, dass die Reform am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden könne.

Verbrenner-Aus: Brüssel legt Dienstag Vorschläge vor - Ökonomen gegen Lockerung

Die EU-Kommission will wie geplant am Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung der CO2-Vorgaben für Neuwagen vorlegen. Erwartet wurde eine deutliche Lockerung der als "Verbrenner-Aus" bekannten Regelungen. Führende Ökonominnen und Ökonomen kritisierten diesen Kurs am Montag scharf. Der Beratungsfirma EY zufolge könnte sich das weitere Festhalten am Verbrenner jedoch auch auszahlen.

Letzte Nachrichten

USA verschärfen Sanktionen gegen Venezuela: Öltransporte und Maduro-Neffen betroffen

Die USA verschärfen ihre Sanktionen gegen Venezuela. Das US-Finanzministerium erklärte am Donnerstag in Washington, die neuen Strafmaßnahmen richteten sich gegen sechs Schiffsgesellschaften, die venezolanisches Öl transportieren, sowie gegen sechs Öltanker. Überdies werde das Vermögen von drei Neffen des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in den USA eingefroren. Auf die Sanktionsliste kommt ferner ein Geschäftsmann aus Panama mit Verbindungen zu Maduro.

Fabrik für E-Auto-Batterien in Nordfrankreich eröffnet

In der Nähe des nordfranzösischen Dünkirchen hat am Donnerstag eine Fabrik für E-Auto-Batterien eröffnet. "Es gibt Zweifel und Fragen mit Blick auf die Entwicklung dieser Industrie, aber wir sind hier, und wir gehen voran", sagte der Mitgründer des Unternehmens Verkor, Benoit Lemaignan, bei der Eröffnung.

Grieche Pierrakakis zum neuen Eurogruppen-Chef gewählt

Der griechische Finanzminister Kyriakos Pierrakakis ist zum neuen Präsidenten der Eurogruppe gewählt worden. Die Finanzminister der 20 Länder der Eurozone stimmten am Donnerstag in Brüssel für Pierrakakis, der den zurückgetretenen Iren Paschal Donohoe beerbt. Er setzte sich damit gegen seinen belgischen Kollegen Vincent Van Peteghem durch, der sich ebenfalls zur Wahl gestellt hatte.

Durchwachsene Impfquoten: Immunisierung bei Kindern oft spät oder unvollständig

Die Impfquoten bei Kindern liegen in Deutschland nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf einem hohen Niveau. Allerdings gibt es in allen Altersgruppen nach wie vor deutliche Impflücken, wie das RKI am Donnerstag in Berlin berichtete. So wird die Grundimmunisierung bei Kindern häufig später als empfohlen oder gar nicht abgeschlossen, wie beispielsweise beim Masernimpfschutz. Teils werden die Impfungen bis zur Einschulung noch nachgeholt.

Zeichentrick-Helden in KI-Videos: Disney und OpenAI verkünden Lizenzvereinbarung

Der KI-Entwickler OpenAI und der US-Unterhaltungskonzern Disney haben den Abschluss einer Lizenzvereinbarung verkündet, die es Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen soll, für KI-Videos Charaktere aus dem Disney-Kosmos zu nutzen. Wie OpenAI und der Medienriese am Donnerstag mitteilten, erlaubt die auf drei Jahre angelegte Vereinbarung den Zugriff auf 200 Figuren aus Disney-, Marvel- und Pixar-Filmen sowie der "Star Wars"-Reihe.

Zuversicht kehrt zurück - Baugewerbe sieht Stimmungsaufschwung

In der deutschen Baubranche hellt sich angesichts der staatlichen Infrastrukturinvestitionen die Stimmung auf. "Nach Jahren rückläufiger Zahlen kehrt in der Bauwirtschaft erstmals wieder Zuversicht zurück", erklärte der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Wolfgang Schubert-Raab, am Donnerstag in Berlin. Erwartet wird demnach in diesem Jahr ein Anstieg des Branchenumsatzes auf 168 Milliarden Euro, der dann 2026 auf 178 Milliarden Euro weiter zulegt.

Trump-Zölle: US-Außenhandelsdefizit im September auf Fünf-Jahres-Tief

Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump zeigt offenbar die von ihm erwünschte Wirkung: Das US-Außenhandelsdefizit sank im September auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren. Wie das Handelsministerium am Donnerstag in Washington mitteilte, überstieg der Wert der US-Importe den der Exporte um 52,8 Milliarden Dollar (gut 45 Milliarden Euro). Das war ein Rückgang von fast elf Prozent im Vergleich zum August und deutlich stärker als von Ökonomen erwartet.

"Schneller als gedacht": Talbrücke Rahmede wird noch vor Weihnachten eröffnet

Die Bauarbeiten an der Talbrücke Rahmede in Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums erfolgreich abgeschlossen worden. Damit könne die neue Brücke "deutlich schneller als gedacht" am 22. Dezember und damit noch vor Weihnachten eröffnet werden, teilte das Ministerium am Donnerstag in Berlin mit. Anwohner würden vom Durchgangsverkehr entlastet, die Sauerlandlandlinie A 45 sei dann wiederhergestellt.

Wirecard-Insolvenzverwalter klagt erfolgreich auf Akteneinsicht bei Wirtschaftsprüfern

Der Insolvenzverwalter des früheren Dax-Konzerns Wirecard hat erfolgreich auf Einsicht in bestimmte Akten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY geklagt. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab dem Insolvenzverwalter Michael Jaffé am Donnerstag in Bezug auf die Geschäftsjahre 2016 bis 2019 recht. EY hatte die Jahres- und Konzernabschlüsse von Wirecard seit 2009 geprüft. (Az. III ZR 438/23)

Erdölhavarie in Brandenburg: Abtransport von Erde beginnt - Bach betroffen

Nach der Havarie an einer Erdölpipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg hat die Beseitigung des Rohöls begonnen. Nachdem bereits am Mittwochabend mit dem Absaugen begonnen worden sei, werde nun die benetzte Erde zusammengeschoben, teilte eine PCK-Sprecherin am Donnerstag in Schwedt mit.

IEA: Russlands Einnahmen aus Ölexporten sinken auf niedrigsten Stand seit 2022

Die Einnahmen Russlands aus Ölexporten sind nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) auf den niedrigsten Stand seit dem Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 gefallen. Im November hätten die Einnahmen mit elf Milliarden Dollar (rund 9,4 Milliarden Euro) um 3,6 Milliarden Dollar unter dem Vorjahresniveau gelegen, teilte die IEA am Donnerstag in Paris mit.

Bahn-Chefin Palla startet Konzernumbau - Management wird deutlich verkleinert

Die neue Bahn-Chefin Evelyn Palla hat mit ersten konkreten Schritten den von ihr angekündigten Konzernumbau gestartet. Zum 1. Januar werde der Konzernvorstand verkleinert und das darunter liegende Top-Management nahezu halbiert, sagte Palla am Donnerstag in Berlin. Ziel sei es, dass die Entscheidungen künftig wieder dort getroffen werden,"wo die Eisenbahn stattfindet". Bei spürbaren Verbesserungen bei der Pünktlichkeit bat sie jedoch um Geduld.

Anklage wegen Untreue gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger erhoben

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, sowie drei weitere frühere frühere Führungsmitglieder des Senders erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, zwischen Januar 2018 und Juli 2022 das Vermögen des RBB geschädigt zu haben, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Berlin mitteilte. Neben Schlesinger sind der frühere Verwaltungsdirektor, die damalige juristische Direktorin sowie der ehemalige Vorsitzende des Verwaltungsrats des RBB angeklagt.

Bas wundert sich über Unions-Widerstand gegen Gesetz zur Grundsicherung

Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich verwundert über die Vorbehalte von Unionsministern gegen ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des Bürgergelds gezeigt. Die Details der neuen Grundsicherung seien in der Koalition "auf Spitzenebene verhandelt" worden - "und insofern war ich überrascht, dass es noch ein paar rechtliche Rückfragen gibt", sagte die SPD-Vorsitzende am Donnerstag bei der Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss.

Deutsche Bahn verkleinert Vorstand und streicht Zahl der Führungskräfte deutlich

Mit schlankeren Strukturen will die neue Vorstandschefin Evelyn Palla die kriselnde Deutsche Bahn (DB) zurück in die Spur bringen. Ab dem 1. Januar 2026 werde der Konzernvorstand verkleinert, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Zudem sollen auf den Ebenen unterhalb des Konzernvorstands "viele Funktionen und Abteilungen" wegfallen. Ziel sei "eine deutlich leistungsfähigere und damit kundenfreundlichere DB". Der Konzern will zudem 140 Millionen Euro für "ein besseres Kundenerlebnis" investieren.

Ausbleibende Impulse: Wirtschaftsforscher drosseln Wachstumserwartungen

Angesichts struktureller Wettbewerbsprobleme und der Belastung für die deutsche Exportwirtschaft durch die US-Zollpolitik haben sich die Erwartungen von Wirtschaftsforschern verschlechtert. Das Münchener Ifo-Institut korrigierte seine Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr auf 0,1 Prozent nach unten. Auch das RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen und das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) rechnen damit, dass die deutsche Wirtschaft 2025 mit 0,1 Prozent nahezu stagniert.

Statistikamt: Bevölkerungszahl in Deutschland sinkt bis 2070 auf 75 Millionen

Im Jahr 2070 werden in Deutschland laut einer statistischen Berechnung deutlich weniger Menschen leben als heute. Bei einer moderaten Entwicklung der demografischen Faktoren Geburten, Lebenserwartung und Zuwanderung wird die Bevölkerungszahl dann bei weniger als 75 Millionen liegen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden in seiner am Donnerstag veröffentlichten sogenannten Bevölkerungsvorausberechnung mitteilte.

Merz: EU-Kommission hat Genehmigung für Industriestrompreis "in Aussicht gestellt"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zufolge stehen die Genehmigungen der EU für die Kraftwerksstrategie, den Industriestrompreis und die Pläne zur Strompreiskompensation kurz bevor. "Die Kommission hat in Aussicht gestellt, das, was wir vorgetragen haben sowohl zur Kraftwerksstrategie als auch zur Strompreiskompensation und zum Industriestrompreis, zu genehmigen", sagte Merz am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsspitzen in Berlin. Es gebe noch ein paar zu klärende "Detailfragen" zu den Vorhaben.

USA bringen Tanker vor Venezuela unter ihre Kontrolle

Die USA haben vor der Küste Venezuelas einen Öltanker unter ihre Kontrolle gebracht. "Wir haben gerade einen Tanker vor der Küste Venezuelas beschlagnahmt", sagte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch. Es handele sich um ein "sehr großes" Schiff. Nach Angaben der US-Regierung wurde der Tanker zum Transport von "sanktioniertem Öl aus Venezuela und dem Iran" genutzt. Venezuela verurteilte den Vorfall scharf und sprach von "Diebstahl".

Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen

Die schwarz-rote Koalition will bis Ende Februar ein neues Heizungsgesetz beschließen. Das von der Ampel-Regierung beschlossene Heizungsgesetz werde damit abgeschafft, die Neuregelung solle die Modernisierung im Gebäudeenergiebereich "technologieoffener, flexibler und einfacher" gestalten: Dies geht aus dem Ergebnispapier des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

US-Notenbank Fed senkt Leitzins erneut - Kritik von Trump

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins zum dritten Mal in Folge um 0,25 Prozentpunkte gesenkt. Er liegt nun in einer Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent, wie die Fed am Mittwoch in Washington mitteilte. Das ist der niedrigste Stand seit rund drei Jahren. US-Präsident Donald Trump kritisierte die Entscheidung als zu zögerlich.

Havarie an Pipeline in Brandenburg: Große Menge an Erdöl ausgetreten

An einer Pipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg ist nach einer Havarie eine große Menge an Erdöl ausgetreten. Das Brandenburger Umweltministerium bestätigte am Mittwochabend Medienberichte über den Vorfall nahe der Ortschaft Zehnebeck in der Gemeinde Gramzow in der Uckermark. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) unter Berufung auf die Feuerwehr berichtete, schoss Rohöl rund zweieinhalb Stunden lang aus der Leitung. Gegen 19.45 Uhr sei das Leck "weitgehend geschlossen" worden.

Ministerium: Austritt "großer Mengen" an Erdöl bei Pipeline-Havarie in Brandenburg

An einer Pipeline nahe der PCK-Raffinerie in Brandenburg ist nach einer Havarie offenbar eine große Menge an Erdöl ausgetreten. Das Brandenburger Umweltministerium bestätigte am Mittwochabend Medienberichte über den Vorfall nahe der Ortschaft Zehnebeck in der Gemeinde Gramzow in der Uckermark. Die "Märkische Oderzeitung" berichtete über eine Erdölfontäne, die bis zu zwölf Meter in die Höhe schieße und veröffentlichte Bilder davon.

Österreichischer Unternehmer Benko zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt

Der insolvente österreichische Unternehmer René Benko ist wegen Konkursvergehen zu 15 Monaten Haft auf Bewährung sowie einer Geldstrafe von 4320 Euro verurteilt worden. Benkos Frau Nathalie sei von den Vorwürfen der Mittäterschaft freigesprochen worden, bestätigte eine Sprecherin des Landesgerichts Innsbruck am Mittwochabend der Nachrichtenagentur AFP. Der 48-Jährige war Mitte Oktober nach einem zweitägigen Prozess wegen ähnlicher Vorwürfe bereits zu zwei Jahren Haft verurteilt worden.

Veggie-Burger: EU-Entscheidung über Namensverbot vertagt

Veggie-Burger, Seitan-Schnitzel und Soja-Würstchen: Die Entscheidung über ein Verbot solcher Bezeichnungen für vegetarische Fleischersatzprodukte ist in Brüssel vertagt worden. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder konnten sich nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss einigen. Die Beratungen über die entsprechende Gesetzesreform sollen demzufolge erst im kommenden Jahr weitergehen.

EU-Verhandler vertagen Entscheidung über Namensverbot für Veggie-Burger

EU-Verhandler in Brüssel haben eine Entscheidung über ein Verbot von Bezeichnungen wie Veggie-Burger und Soja-Schnitzel vertagt. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder konnten sich nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern am Mittwoch nicht auf einen Kompromiss einigen. Die Verhandlungen sollen demzufolge erst im kommenden Jahr weitergehen.

Bundesregierung bringt Gesetz für klimaverträglicheres Tanken auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf des Bundesumweltministeriums zur Weiterentwicklung der sogenannten Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) auf den Weg gebracht. Diese Quote sei "das zentrale gesetzliche Instrument, um die Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen zu senken", erklärte das Ministerium in Berlin. Die Quote legt fest, in welcher Höhe Kraftstoffanbieter den CO2-Ausstoß verringern müssen.

Glasfaserausbau: Monopolkommission warnt vor zu dominanter Stellung der Telekom

Die Monopolkommission hat im Zuge des Glasfaserausbaus und der perspektivischen Abschaltung der Kupfernetzwerke für Festnetzinternet vor einer Monopolbildung durch die Telekom gewarnt. "Wir sind gerade in einer kritischen Übergangsphase von Kupfer zur Glasfasertechnologie", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums, Tomaso Duso, am Mittwoch. "Es besteht die Gefahr, dass die ehemaligen Staatsmonopolisten wieder dominant werden."

"Visueller Anker des Vertrauens": Lufthansa präsentiert neues Logo

Die Lufthansa-Gruppe mit ihren fünf Fluggesellschaften, zahlreichen kleineren Airlines, der Fracht- und der Techniksparte sowie weiteren mehr als 300 Tochtergesellschaften hat ein neues Logo präsentiert: den altbekannten Kranich, aber ohne den umgebenden Kreis. Die neue Markenstrategie soll "Verbundenheit und Synergien aller Fluggesellschaften und Unternehmen durch eine Dachmarke" unterstreichen, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Für die Kunden solle die neue Markenidentität ein "visueller Anker des Vertrauens" sein.

Trumps Kritik an Migrationspolitik in Europa: Merz verweist auf "Kurskorrektur"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Migrationspolitik in Europa auf eine von Deutschland vorgenommene "Kurskorrektur" verwiesen. Er habe dem US-Präsidenten "wiederholt" gesagt, "dass wir in Deutschland eine neue Politik in der Einwanderung und im Asylrecht machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Er werde Trump "bei nächster Gelegenheit" auch sagen, "dass wir damit großen Erfolg haben, dass wir die Asylbewerberzahlen in Deutschland in etwa halbieren konnten".

Vorläufige Berechnung: Erneuerbare decken 2025 rund 56 Prozent des Stromverbrauchs

Strom aus Sonne, Wind und anderen regenerativen Quellen deckt in diesem Jahr erneut den Großteil des Stromverbrauchs in Deutschland. Vorläufigen Berechnungen zufolge kommt der Anteil der Erneuerbaren in diesem Jahr auf knapp 56 Prozent, wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch mitteilte. Witterungsbedingte Rückgänge bei Windenergie und Wasserkraft konnten demnach durch neu zugebaute Photovoltaik-Anlagen "mehr als ausgeglichen werden".

Abschied vom Briefgeschäft: Dänische Post verkauft ihre Briefkästen

Die dänische Post will sich wegen ihrer Abkehr vom klassischen Briefgeschäft auch von ihren geschichtsträchtigen Briefkästen trennen. Ab Mitte Dezember werden tausend der roten Kästen, die seit dem 19. Jahrhundert quer durch das skandinavische Land aufgestellt worden waren, zum Verkauf angeboten, wie Postnord am Mittwoch ankündigte. Kosten sollen die Briefkästen als "kleines Stück dänisches Kulturerbe" je nach Ausmaß der Gebrauchsspuren zwischen 1500 und 2000 Kronen (rund 200 bis knapp 270 Euro).

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