La Quotidienne de Bruxelles

Bericht: Gewinn und Umsatz von Tiktok-Mutter Bytedance 2023 deutlich gestiegen

Das vor allem für seine Videoplattform Tiktok bekannte chinesische Internetunternehmen Bytedance hat seinen Gewinn im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge drastisch um 60 Prozent gesteigert. Wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch berichtete, legte der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen auf etwa 40 Milliarden Dollar (etwa 37,2 Milliarden Euro) zu. Damit übertraf Bytedance auch die chinesischen Internetriesen Tencent und Alibaba.

Bundestag berät erstmals Gesetz gegen sogenannte Gehsteigbelästigung

Schwangere sind auf dem Weg zu Beratungsstellen oder zu Kliniken, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen, zunehmend Protesten von Abtreibungsgegnern ausgesetzt. Der Bundestag beriet am Mittwoch in Berlin erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Frauen vor solchen sogenannten Gehsteigbelästigungen schützen soll. Die Union äußerte Zweifel an der Wirksamkeit des Gesetzes, die AfD lehnte es grundsätzlich ab.

Schwimmmeister von Freibad in Sachsen-Anhalt wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht

Ein ehemaliger Aushilfsschwimmmeister eines Freibads in Sachsen-Anhalt muss sich seit Mittwoch wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern vor dem Landgericht Dessau verantworten. Laut Anklage soll der 53-Jährige die Taten in einem Bad im Landkreis Anhalt-Bitterfeld im August 2022 im Rahmen eines Schwimmcamps begangen haben. Bei den Opfern handelte es sich demnach um zwei elfjährige Jungen.

Inflation in den USA beschleunigt sich den zweiten Monat in Folge

Die Inflation in den USA hat sich den zweiten Monat in Folge beschleunigt. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, stieg der Verbraucherpreisindex, der den Preisanstieg im Jahresvergleich angibt, im März um 3,5 Prozent. Im Februar hatte er bei 3,2 Prozent gelegen, im Januar hatte er im Jahresvergleich noch 2,4 Prozent betragen.

Paus will Kindergrundsicherung nicht grundlegend überarbeiten

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine von der FDP geforderte grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs zur Kindergrundsicherung abgelehnt. "Wir haben den gemeinsamen Gesetzentwurf in der Koalition beschlossen", sagte Paus am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie verwies darauf, dass ihr FDP-Kollege Christian Lindner aus dem Finanzministerium und der SPD-Minister Hubertus Heil aus dem Sozialministerium an der Erarbeitung des Entwurfs beteiligt gewesen seien.

Aufbau eines deutsch-französischen Wasserstoffnetzes kommt voran

Frankreich und Deutschland sind einem ersten grenzüberschreitenden Wasserstoffnetz einen Schritt näher gekommen. Die Creos Deutschland Wasserstoff GmbH, der französische Gasnetzbetreiber GRTgaz und Rogesa, eine Tochter der Stahlunternehmen Dillinger und Saarstahl unterzeichneten einen entsprechenden Vertrag, wie die beteiligten Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Dies sei ein "bedeutender Meilenstein" beim Aufbau des Wasserstoffnetzes Mosahyc, das 2027 den Betrieb aufnehmen soll. Ziel sei der Transport von Wasserstoff zum saarländischen Stahlstandort Dillingen.

Investor für Galeria gefunden - mehr als 70 Filialen sollen bleiben

Der Bieterkampf um die insolvente Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof ist beendet: Ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC Equity Partners und dem deutschen Unternehmer Bernd Beetz übernimmt den Konzern, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Es sollen mehr als 70 der derzeit 92 Filialen deutschlandweit übernommen werden - die finale Entscheidung darüber soll aber "erst Ende April fallen". Mit der Übernahme ist auch ein Jobabbau verbunden.

Konsortium aus US-Gesellschaft NRDC und Unternehmer Beetz übernehmen Galeria

Ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC Equity Partners und dem Unternehmer Bernd Beetz übernimmt die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof. Die beiden Investoren strebten die Übernahme und Finanzierung von Galeria im Rahmen eines Insolvenzplans an, teilte der Konzern am Mittwoch in Essen mit. Geplant ist, dass mehr als 70 der derzeit 92 Filialen deutschlandweit übernommen werden - die finale Entscheidung darüber soll aber "erst Ende April fallen".

Erfolg für Käufer: Streit über kaputte Klimaanlage bei Oldtimer wird neu aufgerollt

Im Streit über Reparaturkosten nach dem Kauf eines Oldtimers muss das Landgericht im hessischen Limburg neu verhandeln und entscheiden. Der Käufer hatte sich an den Bundesgerichtshof (BGH) gewandt, der das Limburger Urteil am Mittwoch aufhob. Es ging um eine kaputte Klimaanlage. (Az. VIII ZR 161/23)

SPD pocht auf Kindergrundsicherung - aber mit "substanziellen Änderungen"

Die SPD-Fraktion hat sich im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung erneut im Grundsatz hinter das Vorhaben gestellt. Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast drang aber am Mittwoch in Berlin auch auf erhebliche Änderungen an dem vorliegenden Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Entscheidend müsse dabei sein, "dass das Geld leichter zu den Kindern kommt".

US-Behörde prüft Vorwürfe von Informanten zu Mängeln an Boeings Dreamliner

Vorwürfe eines Informanten zu Sicherheitsmängeln bei Boeings Dreamliner erhöhen den Druck auf den US-Flugzeugbauer. Die US-Luftfahrtaufsichtsbehörde FAA teilte am Dienstag mit, dass sie den Hinweisen des Whistleblowers "in vertiefter Weise" nachgehe. Die Anschuldigungen beziehen sich auf angebliche Defekte bei der Montage der Langstreckenflugzeuge Dreamliner 787 und 777. Der Konzern steckt bereits in großen Schwierigkeiten, nachdem sich in den vergangenen Monaten die Pannen von Boeing-Maschinen gehäuft hatten.

US-Behörde prüft Vorwürfe zu Sicherheitsmängeln bei Boeings Dreamliner

Die US-Luftfahrtaufsichtsbehörde FAA prüft Vorwürfe eines Informanten bei Boeing, dass es bei den Modellen Dreamliner 777 und 787 gravierende Sicherheitsprobleme gebe. Die FAA teilte am Dienstag mit, sie gehe diesen Vorwürfen "in vertiefter Weise" nach. Die Anschuldigungen beziehen sich auf Mängel bei der Montage dieser Langstreckenflugzeuge. Der US-Flugzeugbauer steckt bereits in großen Schwierigkeiten, nachdem sich in den vergangenen Monaten die Pannen von Boeing-Maschinen gehäuft hatten.

Regierung genehmigt im ersten Quartal Rüstungsexporte für 4,9 Milliarden Euro

Die Bundesregierung hat im ersten Quartal dieses Jahres Rüstungsexporte im Wert von knapp 4,9 Milliarden Euro genehmigt. Davon waren Güter im Wert von 3,5 Milliarden - also 72 Prozent des Gesamtvolumens - für die Ukraine bestimmt, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums an die BSW-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Von den 4,9 Milliarden Euro entfallen demnach 3,7 Milliarden Euro auf Kriegswaffen.

Zwei Drittel der deutschen Unternehmen in China sehen unfairen Wettbewerb

Fast zwei Drittel (65 Prozent) der in China tätigen deutschen Unternehmen fühlen sich einer Umfrage zufolge unfair behandelt. Wie die Deutsche Auslandshandelskammer in China (AHK) am Mittwoch in Peking mitteilte, werden die Wettbewerbsnachteile insbesondere beim Marktzugang und beim Zugang zu Regierungsvertretern, Behörden und öffentlichen Ausschreibungen gesehen. Vom Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking ab Samstag erhofft sich die Handelskammer Lösungen für diese Probleme.

Scharfe Kritik aus China an EU-Subventionsuntersuchung zu Windkraftunternehmen

China hat die von der EU-Kommission eingeleiteten Ermittlungen gegen chinesische Windkraftunternehmen wegen staatlicher Subventionen scharf kritisiert. Die Welt sei besorgt über die "zunehmenden protektionistischen Tendenzen der Europäischen Union", sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch in Peking. China sehe die Brüsseler Ermittlungen als "diskriminierende Maßnahmen seitens Europa gegen chinesische Unternehmen und die Industrie".

Ratingagentur Fitch senkt Ausblick auf Kreditwürdigkeit Chinas ab

China droht eine Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Fitch bewertete den Ausblick auf die Entwicklung der chinesischen Kreditwürdigkeit am Mittwoch als negativ. "Die Revision des Ausblicks spiegelt die wachsenden Risiken für Chinas öffentliche Finanzen wider, da das Land mit unsichereren Wirtschaftsaussichten konfrontiert ist", erklärte die Agentur. Ein maßgeblicher Risikofaktor ist der kriselnde Immobiliensektor des Landes.

Zwei Drittel der deutschen Unternehmen in China sieht unfairen Wettbewerb

Fast zwei Drittel (65 Prozent) der in China tätigen deutschen Unternehmen fühlen sich einer Umfrage zufolge unfair behandelt. Wie die Deutsche Auslandshandelskammer in China (AHK) am Mittwoch in Peking mitteilte, werden die Wettbewerbsnachteile insbesondere beim Marktzugang und beim Zugang zu Regierungsvertretern, Behörden und öffentlichen Ausschreibungen gesehen. Trotz der Hindernisse wollen viele Unternehmen aber weiterhin in China investieren.

Rund ein Fünftel der Bevölkerung weiterhin von Armut bedroht

Rund ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland ist weiterhin von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. 17,7 Millionen Betroffene gab es im vergangenen Jahr, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Der Anteil an der Bevölkerung betrug 21,2 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Zahlen nahezu unverändert. 2022 waren 17,5 Millionen Menschen oder 21,1 Prozent der Bevölkerung betroffen.

Lindner will mehr Arbeitsanreize für Empfänger von Sozialleistungen

FDP-Chef Christian Lindner dringt auf mehr Arbeitsanreize für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen. Die Ausgestaltung der Sozialsysteme führe oft dazu, dass es sich für viele Betroffene nicht lohne, mehr zu arbeiten, sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Aus diesem Grund erinnere ich an den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, das Steuer- und Transfersystem so zu überarbeiten, dass zusätzliche Anstrengung und zusätzlicher Einsatz immer einen Unterschied machen", mahnte Lindner.

Digitalminister Wissing: KI sollte nur aus Partnerländern kommen

Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, auf Künstlicher Intelligenz basierende Technologien nicht aus Ländern wie China zu beziehen. "Künstliche Intelligenz kann nur aus einem Umfeld von Partnern kommen, die unsere Werte teilen: G 7 oder die OECD", sagte Wissing der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch. "Für uns in Europa ist die wertebasierte Regulierung besonders wichtig."

Insolvenzverwalter und Geschäftsführer von Galeria stellen neuen Investor vor

Am Hauptsitz der Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof in Essen informieren am Mittwoch (13.30 Uhr) Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus und Geschäftsführer Olivier Van den Bossche über das Ergebnis des Bieterprozesses und stellen den neuen Investor vor. Medienberichten zufolge will ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC Equity Partners und dem Unternehmer Bernd Beetz die Kette übernehmen. Galeria hat aktuell 92 Filialen in Deutschland.

Bundestag berät Gesetz gegen sogenannte Gehsteigbelästigung

Der Bundestag berät in seiner Sitzung am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen sogenannte Gehsteigbelästigung. Dabei geht es um Demonstrationen radikaler Abtreibungsgegnerinnen und -gegner vor Beratungsstellen und Kliniken. Die Gesetzesänderung soll vor allem schwangere Frauen besser vor Einschüchterungsversuchen schützen.

Koalitionsspitzen beraten über Kindergrundsicherung und weitere offene Themen

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP kommen am Mittwoch (18.00 Uhr) zu Beratungen in Berlin zusammen. Konkrete Beschlüsse sind in der Sitzung des Koalitionsausschusses nicht geplant. Es gehe um einen Meinungsaustausch und um die politischen Prioritäten der kommenden Monate, hieß es. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) forderte im Vorfeld eine Überarbeitung der Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine Kindergrundsicherung.

Gewerkschaft erklärt Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe nach dritter Runde für gescheitert

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die Tarifverhandlungen für die rund 900.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe nach der dritten Runde für gescheitert erklärt. Die Arbeitgeber seien nicht bereit gewesen, ein verhandlungsfähiges Angebot auf den Tisch zu legen, erklärte Carsten Burckhardt, Bundesvorstandsmitglied der IG BAU, am Dienstagabend. Nun soll es in die Schlichtung gehen.

Qualitätsprobleme: Boeing liefert im ersten Quartal nur 83 Maschinen aus

Der pannengeplagte US-Flugzeugbauer Boeing hat im ersten Quartal deutlich weniger Maschinen ausgeliefert als im Vorjahreszeitraum. Von Januar bis Ende März gingen 83 Flugzeuge an die Kunden - im vergangenen Jahr waren es in den drei Monaten 130 Maschinen gewesen, wie aus den am Dienstag veröffentlichten Zahlen des Unternehmens hervorgeht.

Kroatischer Elektroautobauer Rimac beliefert BMW mit Batterien

Der Luxus-Elektroautohersteller Rimac aus Kroatien wird BMW künftig mit Batterien beliefern. Rimac und BMW hätten eine "langfristige Zusammenarbeit" beschlossen, um BMW mit Hochvolt-Batterien zu beliefern, teilten beide Unternehmen am Dienstag mit. Sie sollen in künftige, spezielle Elektromodelle von BMW eingebaut werden, die in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts herauskommen sollen. Hochvolt-Batterien können schneller geladen werden.

Union "warnt" Ampel-Koalition vor Legalisierung von Abtreibungen

Die CDU/CSU hat die "Ampel" nach Bekanntwerden der Empfehlungen einer Expertenkommission vor der Legalisierung von Abtreibungen gewarnt. Er hoffe, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) "die Kraft besitzt, die Koalition davon abzubringen, einen weiteren gesellschaftlichen Großkonflikt in dieses Land hineinzutragen", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag in Berlin. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte: "Ich kann die 'Ampel' nur warnen und bitten, diesen fatalen Weg nicht zu gehen."

Leibliche Väter in Trennungsfamilien sollen mehr Rechte bekommen

Leibliche Väter in Patchworkfamilien sollen mehr Rechte bekommen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag soll es für sie einfacher werden, die rechtliche Vaterschaft eines anderen Manns anzufechten. Die Karlsruher Richterinnen und Richter brachten auch die Möglichkeit von drei statt zwei rechtlichen Elternteilen ins Spiel - dem erteilte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) aber eine Absage. (Az.1 BvR 2017/21)

EU leitet Anti-Subventionsuntersuchung gegen chinesische Windturbinen-Bauer ein

Wegen mutmaßlich wettbewerbsschädigender staatlicher Subventionen hat die EU-Kommission Ermittlungen gegen mehrere chinesische Windkraft-Unternehmen angekündigt. "Wir leiten heute eine neue Untersuchung gegen chinesische Windturbinen-Lieferanten ein", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in einer Rede an der US-Universität Princeton. "Wir untersuchen die Bedingungen für die Entwicklung von Windparks in Spanien, Griechenland, Frankreich, Rumänien und Bulgarien."

Greenpeace-Studie: Atomausstieg führt nicht zu höherem CO2-Ausstoß

Der Atomausstieg hat einer Studie der Umweltorganisation Greenpeace zufolge nicht zu einem Anstieg der CO2-Emissionen bei der Stromproduktion in Deutschland geführt. Seit der Abschaltung der letzten deutschen Atommeiler im April 2023 sei der CO2-Ausstoß im Energiesektor um 24 Prozent gesunken, erklärten die Umweltschützer am Dienstag. "Grund dafür waren ein Wachstum bei den Erneuerbaren Energien sowie sinkende Strommengen aus fossilen Energiequellen."

Tödliche Schüsse an Offenburger Schule: Prozess gegen 15-Jährigen ab kommender Woche

Gut fünf Monate nach tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule in Offenburg beginnt in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag kommender Woche der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Das teilte das Landgericht Offenburg am Dienstag mit. Dem Jugendlichen wird unter anderem Mord zur Last gelegt.

Konsortium um ehemaligen Kaufhof-Eigentümer will offenbar Galeria übernehmen

Die Entscheidung im Bieterkampf um die insolvente Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof ist einem Medienbericht zufolge gefallen. Ein Konsortium um den ehemaligen Kaufhof-Eigentümer Richard Baker soll die Kette übernehmen, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Ein Sprecher des Insolvenzverwalters wollte sich am Dienstag nicht dazu äußern. Am Mittwoch ist eine Pressekonferenz am Hauptsitz von Galeria in Essen geplant, wie er mitteilte.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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