La Quotidienne de Bruxelles

Bericht: Shell stellt Verkehr im Roten Meer vorerst ein

Der britische Ölriese Shell hat seinen Verkehr im Roten Meer einem US-Medienbericht zufolge für unbestimmte Zeit eingestellt. Die Entscheidung sei in der vergangenen Woche angesichts der Bedrohungen durch die jemenitische Huthi-Miliz und der daraus resultierenden Gefahr einer Ölpest in der Region getroffen worden, berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag. Das Unternehmen wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren.

Hohe Zuckerpreise: Süßwarenindustrie kritisiert zu hohen EU-Einfuhrzoll

Die deutsche Süßwarenindustrie hat mehr Wettbewerb auf dem europäischen Zuckermarkt gefordert und den aus ihrer Sicht zu hohen EU-Einfuhrzoll auf Importe kritisiert. "In der EU ist Zucker knapp und fairen Wettbewerb von außen lässt die protektionistische Politik der Europäischen Union nicht zu", teilte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Dienstag mit. Die EU-Zuckerproduktion decke den Bedarf nicht und die Marktabschottung gehe zu Lasten der Verarbeitungsbetriebe.

Blockaden polnischer Fernfahrer an Grenze zur Ukraine werden ausgesetzt

Die polnischen Lkw-Fahrer, die seit November Grenzübergänge zur Ukraine blockieren, stellen ihre Protestaktion vorerst ein. Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak unterzeichnete am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung mit den Protestierenden. Rafal Mekler, einer der Organisatoren der Proteste, sprach in einem Eintrag im Kurznachrichtendienst X von einem "Vertrauensvorschuss" für die Regierung. "Das ist keine Kapitulation, sondern eine strategische Pause."

Schwache Ernte führte 2023 zur niedrigsten Apfelsaftmenge seit zehn Jahren

Eine schwache Streuobsternte hat im vergangenen Jahr zur niedrigsten in Deutschland hergestellten Apfelsaftmenge seit zehn Jahren geführt. Wie der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie (VdF) am Dienstag mitteilte, kelterten die Fruchtsafthersteller 2023 rund 241 Millionen Liter Apfelsaft, davon waren 41 Millionen Liter Bioware. Damit wurde nach Auswertung der Zahlen im vergangenen Jahr "so wenig Apfelsaft eingekeltert wie seit zehn Jahren nicht mehr".

Reform soll Rettungsdienste und Kliniken entlasten und Bagatelleinsätze verhindern

Akuter Personalmangel, aber immer mehr Einsätze bringen Rettungsdienste und Notaufnahmen der Kliniken an die Belastungsgrenze - eine Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll das nun ändern. Bisher würden viele Patienten in Krankenhäuser eingeliefert, "die da nicht hingehören", sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Unter anderem sollen die bundesweite Notrufnummer 112 und der telefonische kassenärztliche Bereitschaftsdienst (116 117) vernetzt und so die Zahl der verzichtbaren Einsätze reduziert werden.

Chinas Regierung geht von 5,2 Prozent Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr aus

Die chinesische Wirtschaft ist einer vorläufigen Einschätzung der Regierung zufolge im vergangenen Jahr um 5,2 Prozent gewachsen. Regierungschef Li Qiang sprach am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum im Schweizerischen Davos von einer Erholung und verbesserten Lage im Allgemeinen. Mit voraussichtlich 5,2 Prozent Wachstum habe China das "Ziel von rund fünf Prozent übertroffen, das wir uns zu Beginn des vergangenen Jahres gesetzt hatten".

Weitere Bauernproteste drohen - Özdemir pocht auf Tierwohlabgabe

Die Protesttage der Bäuerinnen und Bauern sind vorerst beendet - die Zukunft der Landwirtschaft bleibt aber im Fokus. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) pochte am Dienstag auf die Einführung eines Preisaufschlags auf tierische Produkte zur Unterstützung der Bauern und erhielt dafür auch Unterstützung von der Union. Zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) lud er zum Agrarkongress in Berlin, um über Lösungen für die Landwirtschaft zu beraten. Der Bauernverband (DBV) distanzierte sich von weiteren Protestaktionen in dieser Woche - nun werde erst einmal verhandelt.

Buschmann will mit Reform neuen Familienmodellen Rechnung tragen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will mit einer Reform des Familienrechts auch neuen Beziehungsmodellen Rechnung tragen - und stößt damit auf Zustimmung im Familienministerium. "Wir brauchen einen Modernisierungsschub in Deutschland - auch im Familienrecht", erklärte er am Dienstag anlässlich der Vorstellung zweier Eckpunktepapiere zum Abstammungs- und Kindschaftsrecht. Viele Kinder wüchsen heute in Trennungs-, Patchwork- und Regenbogenfamilien oder bei nicht miteinander verheirateten Eltern auf.

Verwaltungsgericht Hannover stärkt Rechte von Journalisten bei Polizeieinsatz

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Rechte von Medienvertretern bei der Begleitung der Räumung eines Protestcamps durch die Polizei gestärkt. Es gab am Dienstag einem Eilantrag eines Radiojournalisten gegen von den Einsatzkräften verhängte Beschränkungen statt, denen zufolge der Zugang zu dem Areal nur in Begleitung der Polizei zu festgelegten Zeiten möglich war. Damit sei die grundgesetzlich geschützte Presse - und Rundfunkfreiheit verletzt worden.

Industrieverband BDI spricht für 2024 von "konjunkturellem Stillstand"

Der Industrieverband BDI blickt düster auf die Konjunkturentwicklung in diesem Jahr. "Konjunkturell herrscht Stillstand in Deutschland", erklärte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Dienstag in Berlin. Zudem wachse der Abstand zur Weltwirtschaft. Das ZEW in Mannheim meldete leicht verbesserte Konjunkturerwartungen der befragten Expertinnen und Experten - die aktuelle Lage wird aber unverändert als schlecht eingeschätzt.

ZEW-Konjunkturerwartungen steigen erneut leicht an

Die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten haben sich erneut leicht verbessert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim stieg in der Januar-Umfrage um 2,4 Punkte auf einen Wert von 15,2 Punkten an, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Der Optimismus hängt laut ZEW vor allem damit zusammen, dass mittlerweile über die Hälfte der Befragten baldige Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank erwarten.

Jeder vierte Teilzeitbeschäftigte arbeitet wegen Betreuung Angehöriger reduziert

Die Betreuung von Kindern und anderen Familienangehörigen gehört zu den Hauptgründen für eine Arbeit in Teilzeit. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, gaben 24 Prozent der rund 12,6 Millionen Teilzeitbeschäftigten im Jahr 2022 an, zur Betreuung von Kindern, Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedürftigen reduziert zu arbeiten. 29 Prozent der Frauen in Teilzeit gaben dies als Grund an und nur sieben Prozent der Männer.

Langjährige Sprecherin Judith Rakers verlässt ARD-"tagesschau"

Die langjährige ARD-"tagesschau"-Sprecherin Judith Rakers verlässt die Nachrichtensendung zum Monatsende. Wie der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Dienstag in Hamburg mitteilte, moderiert die 48-Jährige am 31. Januar letztmalig eine Ausgabe. Rakers, die rund 19 Jahre lang als "tagesschau"- Sprecherin tätig war, scheidet demnach auf eigenen Wunsch aus und will sich künftig mehr unternehmerisch betätigen.

Zahl der Landwirtschaftsbetriebe seit 2020 um 7800 geschrumpft

Die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland ist seit 2020 um rund 7800 geschrumpft. Im Jahr 2023 gab es noch 255.000 Betriebe und damit drei Prozent weniger als drei Jahre zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Damit setzte sich der Strukturwandel in der Landwirtschaft hin zu weniger, aber dafür größeren Betrieben fort.

Inflation in Deutschland 2023 bei 5,9 Prozent - Nahrungsmittel deutlich teurer

Die Inflation in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen Durchschnitt von 5,9 Prozent erreicht - besonders Nahrungsmittel verteuerten sich im Jahresdurchschnitt deutlich. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Dienstag detaillierte Ergebnisse zur Teuerung im Dezember sowie für das Jahr 2023 und bestätigte damit die Werte einer ersten Schätzung von Anfang Januar. Demnach stiegen die Preise im Dezember im Jahresvergleich um 3,7 Prozent.

Lemke und Özdemir laden zu Agrarkongress

Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) laden im Vorfeld der Grünen Woche für Dienstag zu einem ganztägigen Agrarkongress ein. Es geht um "natürlichen Klimaschutz und Klimaanpassung in Partnerschaft mit der Landwirtschaft", so das Motto des Kongresses. Lemke und Özdemir wollen "Lösungsansätze für eine nachhaltige und damit zukunftsfähige Landwirtschaft" präsentieren (08.45 Uhr).

Habeck und Baerbock nehmen an Weltwirtschaftsforum in Davos teil

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) nehmen am Dienstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teil. Zu dem Treffen in dem Schweizer Alpenort werden außerdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Chinas Regierungschef Li Qiang, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.

Ehemaliger VW-Chef Diess soll in Kapitalanleger-Musterverfahren aussagen

Im Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Volkswagen und Porsche wegen des Dieselskandals 2015 vor dem Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig soll am Dienstag (10.00 Uhr) Ex-VW-Chef Herbert Diess als Zeuge aussagen. Der Prozess findet wegen des großen Andrangs in einem Saal der Stadthalle Braunschweig statt. Nach Diess sind auch seine Vorgänger Matthias Müller und Martin Winterkorn vom Oberlandesgericht als Zeugen geladen.

BGH urteilt zu angeblich überhöhten Reparaturkosten nach Unfall

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am Dienstag (ab 12 Uhr) zwei Urteile zur Schadensregulierung nach einem Autounfall verkünden. Umstritten ist in beiden Fällen, wer das Risiko trägt, wenn die Werkstattkosten nach Überzeugung des Unfallverursachers und seiner Versicherung überhöht sind. (Az. VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22)

Ermittlern gelingt bedeutender Schlag gegen Kokainschmuggel

Deutschen Ermittlungsbehörden ist ein bedeutender Schlag gegen den internationalen Kokainschmuggel gelungen. In Bremen konnten in einem mit Kopierpapier beladenen Container 48 Kilogramm Kokain mit einem Straßenverkaufswert von etwa 2,4 Millionen Euro beschlagnahmt werden, wie das Zollfahndungsamt Hannover am Montag gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Bremen und der Staatsanwaltschaft Bremen mitteilte. Insgesamt elf Personen wurden demnach festgenommen.

EU startet Debatte über Klimaziel bis 2040

Die Umweltminister der Europäischen Union haben am Montag in Brüssel erstmals über das gemeinsame Klimaziel bis 2040 diskutiert. EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hatte sich im Oktober dafür ausgesprochen, die Emissionen um "mindestens 90 Prozent" im Vergleich zu 1990 zu senken. Der wissenschaftliche Beirat der EU-Kommission empfiehlt einen Abbau von Kohlendioxid (CO2) um 90 bis 95 Prozent.

Pestizidbelastung bei Lebensmitteln aus Deutschland sehr gering

In Deutschland produzierte Lebensmittel sind nur selten mit Rückständen von Pflanzenschutzmitteln belastet. Bei 1,3 Prozent der Proben der amtlichen Lebensmittelüberwachung aus dem Jahr 2022 sei eine Überschreitung der Rückstandshöchstgehalte festgestellt worden, erklärte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) am Montag. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein leichter Anstieg: 2021 wurden in 1,1 Prozent der Fällen die Grenzwerte überschritten.

Von Signa-Insolvenz betroffene Städte fordern Erhalt von Arbeitsplätzen

Die von der Insolvenz des Signa-Konzerns betroffenen Städte Berlin, Hamburg, München und Frankfurt am Main haben gefordert, im Zuge der Sanierungsbemühungen den Fokus auf die Beschäftigten zu richten. Die Insolvenz sei zwar eine "bittere Nachricht", eröffne aber auch die Möglichkeit, dass sich die dazugehörigen Galeria-Kaufhäuser "mit neuen Investoren und einer nachhaltigen Strategie neu ausrichten", teilten die Städte am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Lindner hält an Agrardieselkürzung fest und bietet Bauern Bürokratieabbau an

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat in seiner Ansprache bei den Bauernprotesten in Berlin die Kürzung bei der Dieselsubvention für Landwirte verteidigt. Begleitet von Pfiffen und Buh-Rufen verwies Lindner auf nötige Einsparungen, zu denen auch die Landwirtschaft ihren Beitrag leisten müsse. Im Gegenzug bat er den Bauern Bürokratieabbau und mehr unternehmerische Freiheit an.

Frankreichs Champagner-Hersteller verkaufen 2023 weniger Flaschen als im Vorjahr

Frankreichs Champagner-Hersteller setzen nach einem "normalen Jahr" 2023 auf Qualität statt Quantität. "Champagner wird auf begrenztem Gebiet nach strengen Regeln angebaut, das erlaubt kein ständiges Wachstum", betonte David Châtillon, Vorsitzender des Verbandes der Champagner-Produzenten. 2023 verkauften die Produzenten demnach 299 Millionen Flaschen, etwa acht Prozent weniger als im Vorjahr. Dabei lag der Umsatz aber weiterhin bei über sechs Milliarden Euro.

Großkundgebung der Bauern in Berlin - Zunehmend Zustimmung zu Tierwohlabgabe

Tausende Landwirte in ihren Traktoren, unterstützt von Lkw-Fahrern, haben am Montag in Berlin gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert. Am frühen Vormittag waren laut Polizei "weit über 5000 Fahrzeuge" im Zentrum der Hauptstadt zusammengekommen. Für den frühen Nachmittag haben die Spitzen der Ampel-Fraktionen im Bundestag Vertreter der Bauern zum Gespräch eingeladen. Zunehmend Zustimmung gab es für die Forderung nach einer Tierwohlabgabe.

2023 rund 143.000 Beschwerden bei Netzagentur wegen Rufnummernmissbrauchs

Auch im vergangenen Jahr haben sich zehntausende Verbraucherinnen und Verbraucher wegen Rufnummernmissbrauchs bei der Bundesnetzagentur beschwert - in sehr vielen Fällen wegen sogenannter Enkeltricks. Bei der Behörde in Bonn gingen insgesamt 143.061 Beschwerden ein, fast so viele wie im Jahr davor mit 150.387 Beschwerden. Die Netzagentur schaltete knapp 9800 Nummern ab. "Wir dämmen den Missbrauch konsequent ein", erklärte Behördenchef Klaus Müller am Montag.

Deutschlands Wirtschaft 2023 um 0,3 Prozent geschrumpft

Deutschlands Wirtschaft ist im vergangenen Jahr geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. "Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland kam im Jahr 2023 im nach wie vor krisengeprägten Umfeld ins Stocken", sagte Behördenchefin Ruth Brand in Berlin. Im Jahr 2022 war das BIP noch um 1,8 Prozent gestiegen.

Basiseffekt: Preise für landwirtschaftliche Produkte im November weiter gesunken

Die Preise, die Landwirte, Obst- oder Gemüsebauern für ihre Erzeugnisse bekommen, sind im November weiter gesunken. Sie gingen im Vorjahresvergleich um 11,0 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Hauptverantwortlich dafür ist demnach weiterhin ein Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr. Im Vergleich zum Oktober stiegen die Erzeugerpreise im November leicht um 0,1 Prozent.

FDP-Politiker unterstützen Forderung nach Tierwohlabgabe

Politiker der FDP unterstützen die Forderung nach einer Steuer oder Abgabe auf Fleisch, aus deren Einnahmen Landwirte beim Umbau ihrer Ställe unterstützt werden. Die stellvertretende FDP-Fraktionschefin Carina Konrad sagte der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag, die aktuelle Diskussion über die Lage der Landwirte sei womöglich der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt. "Ich wäre die letzte, die dagegen ankämpfen würde, wenn sich das rechtssicher umsetzen lässt."

US-Streitkräfte fangen auf Kriegsschiff gerichtete Huthi-Rakete ab

Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben eine von den Huthi-Rebellen im Jemen auf ein US-Kriegsschiff abgefeuerte Rakete abgefangen. Das zuständige Regionalkommando U.S. Central Command erklärte am Sonntag, gegen 16.45 Uhr Ortszeit sei von Huthi-Gebiet im Jemen aus ein Anti-Schiffs-Marschflugkörper auf den im südlichen Roten Meer fahrenden Zerstörer "USS Laboon" abgefeuert worden.

Protestwoche der Bauern endet mit Großdemo in Berlin

Zum Abschluss ihrer Protestwoche haben die deutschen Landwirtschaftsverbände zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. Bei der Kundgebung am Montag (11.30 Uhr) am Brandenburger Tor werden neben tausenden Landwirten auch Vertreter des Transportgewerbes und weiterer Branchen wie der Fischerei und dem Gastgewerbe erwartet. Die Polizei in Berlin und Brandenburg rechnen mit massiven Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs bereits durch die Anreise vieler Landwirte mit Traktoren.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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