La Quotidienne de Bruxelles

Youtube entfernt von U-Ausschuss zu Kapitol-Erstürmung hochgeladenes Video

Youtube hat ein vom parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung hochgeladenes Video entfernt, das nach Angaben des Onlinedienstes Falschinformationen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur Präsidentschaftswahl 2020 enthielt. Gemäß der Youtube-Regeln seien "Inhalte, die falsche Behauptungen zu angeblichen Veränderungen des Wahlergebnisses der US-Präsidentschaftswahl 2020 durch weitverbreiteten Betrug, Fehler oder Pannen enthalten, verboten", sofern kein "hinreichender Kontext geliefert" werde, erklärte eine Unternehmenssprecherin am Freitag auf AFP-Anfrage.

SpaceX feuert Mitarbeiter nach Musk-kritischem Brief

Das Raumfahrtunternehmen SpaceX von Tech-Milliardär Elon Musk hat mehrere Mitarbeiter entlassen, die das öffentliche Verhalten des Unternehmenschefs in einem Brief kritisiert hatten. Eine "kleine Gruppe" von Mitarbeitern habe versucht, Unterschriften von Kollegen für den Brief zu sammeln, schrieb SpaceX-Betriebsdirektorin Gwynne Shotwell in einer am Freitag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen E-Mail an die Belegschaft. Die Aktion habe bei einigen Angestellten Unbehagen ausgelöst.

AfD-Parteitag spricht sich für Bau neuer Atomkraftwerke aus

Der AfD-Bundesparteitag im sächsischen Riesa hat sich mit großer Mehrheit für den Bau neuer Atomkraftwerke ausgesprochen. In einer am Freitag angenommenen Resolution heißt es, Kernenergie werde inzwischen "von fast zwei Drittel der Weltbevölkerung genutzt". Sie sei "einer der wichtigsten Bausteine im Energiemix der Zukunft". Der deutsche Atomausstieg "läuft dieser Entwicklung komplett zuwider", kritisiert die AfD in dem Beschluss.

US-Behörden genehmigen Corona-Impfungen für Kleinkinder ab sechs Monaten

Die USA haben Corona-Impfungen für Kleinkinder ab einem Alter von sechs Monaten zugelassen. Die US-Arzneimittelbehörde FDA erteilte am Freitag eine Notfallzulassung für den Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder zwischen einem halben Jahr und einschließlich vier Jahren. Der Impfstoff des US-Herstellers Moderna wurde für die Altersgruppe zwischen sechs Monaten und einschließlich fünf Jahren zugelassen. Das Moderna-Vakzin, das in den USA bislang Erwachsenen vorbehalten war, erhielt im selben Schritt eine Notfallzulassung bis einschließlich 17 Jahren.

Saudiarabischer Kronprinz Bin Salman besucht erstmals seit Khashoggi-Mord die Türkei

Erstmals seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi 2018 in der Türkei wird der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman in der kommenden Woche die Türkei besuchen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Freitag an, er werde den Kronprinzen in Ankara empfangen. Ein türkischer Regierungsvertreter nannte den 22. Juni als Termin.

Netzagentur stuft Lage bei Gasversorgung in Deutschland nun als "angespannt" ein

Angesichts der gedrosselten russischen Gaslieferungen nach Deutschland stuft die Bundesnetzagentur die Lage hierzulande mittlerweile als "angespannt" ein. In ihrem täglichen Lagebericht wies die Behörde am Freitag zugleich darauf hin, dass die Gasversorgung "im Moment stabil" und auch die Versorgungssicherheit "derzeit weiter gewährleistet" sei. Die aktuellen Füllstände erhöhten sich laut Netzagentur auf über 56 Prozent.

Londoner Flughafen Gatwick muss wegen Personalmangels Zahl der Flüge verringern

Wegen Personalmangels verringert der britische Flughafen Gatwick nahe London im Sommer die Zahl der Flüge. Im Juli werde es - statt wie in Zeiten vor der Pandemie rund 900 tägliche Flüge - nur maximal 825 und im August 850 Flüge pro Tag geben, erklärte der Flughafen am Freitag. Passagieren solle so ein "zuverlässigerer und besserer Servicestandard" geboten werden.

Habeck will Energiesparen notfalls per Gesetz durchsetzen

Angesichts der Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland ist eine neue Debatte über das Energiesparen entbrannt - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will entsprechende Maßnahmen notfalls gesetzlich regeln. Der Vorschlag, die Mindesttemperatur in Mietwohnungen zu senken, habe "Tücken" und sei "nicht ganz einfach", hieß es aus Habecks Ministerium am Freitag. Es werde aber alles sorgfältig geprüft. Nach Frankreich fließt inzwischen überhaupt kein russisches Gas mehr durch Pipelines.

6,5 Prozent mehr Lohn auch in ostdeutscher Stahlindustrie

Nach der Einigung auf ein deutliches Lohnplus für die Beschäftigten in der nordwestdeutschen Stahlindustrie haben Gewerkschaft und Arbeitgeber das Tarifergebnis auch für die rund 8500 Beschäftigten der ostdeutschen Eisen- und Stahlindustrie übernommen. Die Entgelte steigen damit ab dem 1. August 2022 um 6,5 Prozent, wie die Bezirksleitung Berlin-Brandenburg-Sachsen der IG Metall am Freitag mitteilte. Für Juni und Juli wurde außerdem eine Zahlung von 500 Euro vereinbart, Auszubildende erhalten 200 Euro.

Gewerkschaft warnt vor massivem Handwerkermangel auf dem Bau

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) warnt vor einem massivem Handwerkermangel: Dem Bau drohe ein "Burnout", erklärte die Gewerkschaft am Freitag. Allein der Wohnungsbau mit Neubau, Umbau, klima- und seniorengerechter Sanierung sei ein Mammutprogramm für die Firmen, das mit den vorhandenen, ohnehin voll ausgelasteten Kräften kaum zu schaffen sei.

Japanische Zentralbank hält an lockerer Geldpolitik fest

Ungeachtet der Zinswende in zahlreichen Ländern wegen der hohen Inflation infolge des Ukraine-Kriegs hält die japanische Zentralbank an ihrer lockeren Geldpolitik fest. Die Zentralbank beließ den Leitzins am Freitag bei minus 0,1 Prozent. Zugleich wiesen die Währungshüter in Tokio darauf hin, dass den Entwicklungen an den Finanz- und Devisenmärkten und den Auswirkungen auf Japans Wirtschaftstätigkeit und Preise "gebührende Aufmerksamkeit" geschenkt werden müsse.

EU-Kommission nimmt Stellung zu Beitrittskandidatur der Ukraine

Die EU-Kommission veröffentlicht am Freitagnachmittag ihre Stellungnahme zur Beitrittskandidatur der Ukraine. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Ein positives Signal könnte es auch an das Nachbarland Moldau geben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den EU-Beitritt seines Landes wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar beantragt.

Grüne von groß angelegtem Cyber-Angriff betroffen

Die Grünen sind Opfer eines größeren Cyberangriffs geworden. Die Partei wurde in den vergangenen Wochen mehrfach attackiert, wie der "Spiegel" am Donnerstag berichtete. Der Zugang sei seit dem 13. Juni eingeschränkt, sagte eine Parteisprecherin dem Magazin. Dabei handele es sich um eine Sicherheitsmaßnahme, "nachdem unser IT-Dienstleister festgestellt hatte, dass sich Unbekannte Zugang zum Grünen Netz verschafft haben". Der Abfluss einer "größeren Datenmenge" sei bisher aber nicht festgestellt worden.

Gazprom-Chef Miller will nach "unseren Regeln" spielen

Gazprom nimmt für sich in Anspruch, bei Gaslieferungen an andere Staaten nach seinen eigenen Regeln zu spielen. "Unser Produkt, unsere Regeln", sagte Unternehmenschef Alexej Miller am Donnerstag am Rande des Wirtschaftsforums in St. Petersburg. "Wir spielen nicht nach Regeln, die wir nicht gemacht haben."

In Paraguay zeitweise vermisste deutsche Mädchen wieder in Deutschland

Die beiden in Paraguay zeitweise vermissten deutschen Mädchen, die jeweils von einem ihrer Elternteile ohne Absprache in das südamerikanische Land gebracht worden sein sollen, sind in ihr Heimatland zurückgekehrt. "Sie sind zurück in Deutschland", teilte Anwalt Ingo Bott am Donnerstag in Düsseldorf mit. Clara und Lara gehe es gut, sie seien "gesund und wohlbehalten" in Deutschland angekommen. Bott vertritt die Eltern, denen die Kinder entzogen worden waren.

Bundesinstitut hält Gesundheitsrisiko durch Spielschleim und Hüpfknete für gering

Experten halten das Gesundheitsrisiko für Kinder durch Spielschleim und Hüpfknete für gering. Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass das einmalige Verschlucken der diesen Spielzeugen beigemischten Borverbindungen negative Folgen für die Gesundheit habe, erklärte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) am Donnerstag in Berlin. Gleichwohl seien die Wabbelmassen für kleine Kinder meist nicht geeignet.

Mieterbund lehnt Absenkung der Mindesttemperatur ab

In der Debatte über Energieeinsparungen hat sich der Deutsche Mieterbund gegen den Vorschlag ausgesprochen, die für Vermieter vorgeschriebene Mindesttemperatur in Wohnräumen zeitlich befristet abzusenken. Er halte den Vorschlag für "zu undifferenziert", sagte der Präsident des Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Britische Zentralbank kündigt weitere Leitzinserhöhung an

Im Kampf gegen die hohe Inflation hat nach der US-Notenbank Fed auch die britische Zentralbank eine weitere Anhebung des Leitzinses angekündigt. Wie die Bank of England am Donnerstag mitteilte, steigt der zentrale Zinssatz um einen Viertelprozentpunkt und liegt damit künftig bei 1,25 Prozent. Zugleich prognostizierten die Währungshüter eine Inflation von mehr als elf Prozent im Oktober dieses Jahres.

Einzelhändler besorgt wegen hoher Energiekosten

Die große Mehrheit der Händlerinnen und Händler spürt laut einer Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine auf das eigene Unternehmen. Wie der HDE am Donnerstag unter Berufung auf eine Umfrage unter mehr als 900 Handelsunternehmen mitteilte, sieht sich die Branche vor allem mit höheren Energie- und Lieferantenpreisen konfrontiert. Besorgt blickt der HDE darauf, dass bei vielen Einzelhändlern in den nächsten Monaten die Energieverträge auslaufen.

Habeck ruft wegen Drosselung russischer Gaslieferungen zum Energiesparen auf

Angesichts der weiteren Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland haben Bundesregierung und Bundesnetzagentur zur Wachsamkeit sowie zum Energiesparen aufgerufen. "Jede Kilowattstunde zählt", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in einer am Mittwochabend im Internet verbreiteten Videobotschaft. Er betonte jedoch, die Versorgungssicherheit in Deutschland mit Gas sei nicht gefährdet.

EU-Neuwagenmarkt leidet weiter unter Lieferproblemen

Der Neuwagenmarkt in der EU wird weiter von Lieferproblemen ausgebremst. Im Mai wurden elf Prozent weniger Neuzulassungen verzeichnet als im Vorjahresmonat, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Insgesamt 791.546 verkaufte Neufahrzeuge bedeuteten demnach - mit Ausnahme des stark von der Corona-Krise geprägten Jahres 2020 - den schwächsten Mai seit Beginn der statistischen Reihe im Jahr 1990.

Ukrainischer Botschafter Melnyk erwartet Bahnbrechendes von Scholz-Besuch

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu dessen Besuch in Kiew zu weitreichenden Zusagen bei Waffenlieferungen aufgefordert. "Die Ukrainer erhoffen sich, dass der bevorstehende Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur von symbolischer Bedeutung, sondern bahnbrechend sein wird", sagte Melnyk der Online-Ausgabe der "Rheinischen Post". Die militärische Hilfe Deutschlands müsse "auf ein qualitativ neues Niveau" gehoben werden.

Youtubes Kurzvideodienst zieht 1,5 Milliarden Nutzer an

Youtube ist bei Kurzvideos nach eigenen Angaben mit Konkurrent Tiktok gleichgezogen. Wie der Videodienst am Mittwoch mitteilte, nutzen mittlerweile mehr als 1,5 Milliarden Nutzer pro Monat das Angebot mit Videos mit einer Länge von maximal 60 Sekunden. "Shorts hat sich wirklich durchgesetzt", sagte Produktmanager Neal Mohan dazu.

Russland drosselt Gaslieferungen nach Deutschland und Italien deutlich

Russland hat seine Gaslieferungen in die EU weiter gedrosselt. Die Durchleitungen durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream nach Deutschland würden ab Donnerstag um ein Drittel auf 67 Millionen Kubikmeter Gas am Tag gekürzt, erklärte der Energiekonzern Gazprom am Mittwoch. Hintergrund sei, dass am Start der Pipeline eine weitere Turbine des deutschen Herstellers Siemens außer Betrieb genommen werden müsse. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte die Begründung "vorgeschoben".

Fed verkündet höchste Leitzinserhöhung seit knapp drei Jahrzehnten

Im Kampf gegen die hohe Inflation setzt die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) auf die stärkste Leitzinserhöhung seit knapp drei Jahrzehnten. Die Fed gab am Mittwoch eine Anhebung des Leitzinses um 0,75 Prozentpunkte bekannt. Das ist die drastischste Erhöhung seit dem Jahr 1994. In den USA war die Inflation zuletzt auf 8,6 Prozent angestiegen, was die Notenbank unter massiven Druck gebracht hat.

Russland drosselt Gaslieferungen durch Nord-Stream-Pipeline noch weiter

Russland reduziert die Gaslieferungen durch die nach Deutschland führende Ostsee-Pipeline Nord Stream noch weiter. Die Durchleitungen würden ab Donnerstag um ein Drittel auf nur noch 67 Millionen Kubikmeter Gas am Tag gekürzt, erklärte der Energiekonzern Gazprom am Mittwoch. Hintergrund sei, dass am Start der Pipeline eine weitere Turbine des deutschen Herstellers Siemens außer Betrieb genommen werden müsse. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte die Begründung "vorgeschoben".

Mitarbeiter des Fahrdienstes für den Bundestag bekommen Tarifvertrag

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fahrdiensts des Deutschen Bundestags bekommen einen Tarifvertrag. "Der Tarifabschluss ist ein großer Erfolg für die Beschäftigten beim Fahrdienst Bund und ein starkes Signal für die Tarifbindung öffentlicher Unternehmen", erklärte am Mittwoch der stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle. Einkommen und Arbeitszeit der Mitarbeiter würde künftig an das Tarifniveau des öffentlichen Diensts angeglichen.

Emissionen deutscher Anlagen fast wieder auf Vor-Pandemie-Niveau

Die vom europäischen Emissionshandel erfassten Anlagen in Deutschland haben im vergangenen Jahr fast so viel Treibhausgase ausgestoßen wie vor Beginn der Corona-Pandemie. "Der Wiederanstieg der Emissionen im Jahr 2021, dem zweiten Jahr der Pandemie, war erwartbar, jedoch nicht dessen Ausmaß", erklärte der Präsident des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner, am Mittwoch. Insgesamt stießen deutsche Anlagen demnach rund 355 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente aus.

Russland reduziert Gaslieferungen durch Nord-Stream-Pipeline noch weiter

Russland fährt die Gaslieferungen durch die nach Deutschland führende Ostsee-Pipeline Nord Stream weiter zurück. Die Durchleitungen würden um ein Drittel auf nur noch 67 Millionen Kubikmeter Gas am Tag gekürzt, erklärte der Energiekonzern Gazprom am Mittwoch. Die Entscheidung gelte ab Donnerstag. Hintergrund sei, dass am Start der Pipeline eine weitere Turbine des deutschen Herstellers Siemens außer Betrieb genommen werde.

Merz will CDU-Parteitag befristete Frauenquote vorschlagen

CDU-Chef Friedrich Merz will dem Parteitag im September eine befristete Frauenquote vorschlagen. Für Merz sei die Quote nur "das zweitbeste Instrument", sagte Generalsekretär Mario Czaja am Mittwoch nach Sitzungen von Präsidium und Vorstand. Der CDU-Chef unterstütze zwar das Vorhaben, bis 2025 schrittweise eine 50-prozentige Frauenquote für Parteivorstände ab der Kreisebene einzuführen. Merz werde aber dem Parteitag vorschlagen, die Quote auf fünf Jahre "zu begrenzen".

EZB kündigt Instrument gegen wachsende Renditeabstände zwischen Staatsanleihen an

Die Europäische Zentralbank (EZB) will den Kampf gegen die wachsenden Renditeabstände zwischen Staatsanleihen verschiedener Eurostaaten intensivieren. Der EZB-Rat habe beschlossen, die entsprechenden Gremien im Eurosystem anzuweisen, "die Fertigstellung eines Anti-Fragmentations-Instruments" zu beschleunigen, erklärte der EZB-Rat am Mittwoch nach einer spontan angekündigten Ad-hoc-Sitzung. Thema der Sitzung waren nach EZB-Angaben "die aktuellen Marktbedingungen".

Paketversand im vergangenen Jahr auf Rekordniveau

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland so viele Kurier-, Express- und Paketsendungen aufgegeben worden wie niemals zuvor. Insgesamt wurden 2021 über 4,51 Milliarden Sendungen transportiert, wie der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahresvergleich stieg das Paketaufkommen um 11,2 Prozent und somit im zweiten Jahr in Folge zweistellig. Wachstumstreiber waren Sendungen von Geschäften und Unternehmen an Privatkunden.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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