La Quotidienne de Bruxelles

Durchsuchungen bei BMW wegen Verfahrens in Südkorea

Im Rahmen eines Rechtshilfeersuchens aus Südkorea sind Geschäftsräume des Autobauers BMW in München und im österreichischen Steyr durchsucht worden. Wie ein BMW-Sprecher am Mittwoch mitteilte, ging es um 2018 bekannt gewordene Undichtigkeiten an Abgasrückführungsmodulen.

Habeck unterstützt Scholz' Initiative zu konzertierter Aktion gegen Inflation

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich hinter die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte konzertierte Aktion gegen die hohe Inflation gestellt. Der derzeitige Preisdruck sei das Ergebnis eines "externen Schocks", sagte Habeck am Mittwoch mit Verweis auf die extrem hohen Energiepreise, die vor allem durch den Ukraine-Krieg verursacht wurden.

EU-Kommission gibt Kroatien grünes Licht für Einführung des Euro

Die Europäische Kommission hat Kroatien grünes Licht für die Einführung des Euro gegeben. Das EU-Land sei "bereit, den Euro am 1. Januar 2023 einzuführen", erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Kroatien will ab kommendem Jahr die bisherige Währung Kuna durch den Euro ersetzen. Dafür war die nun von der Kommission erteilte Zustimmung nötig.

Bericht: FDP lehnt höhere Steuern auf tierische Lebensmittel für mehr Tierwohl ab

Die FDP lehnt höhere Steuern und Abgaben auf Lebensmittel tierischen Ursprungs für mehr Tierwohl ab. "Wer deutsches Fleisch zusätzlich verteuert, treibt die Verbraucher dazu, billigeres ausländisches Fleisch zu kaufen", sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero Hocker, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Auch der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) warnte, dass Verbraucher weiterhin in der Lage sein müssten, ihre Grundversorgung zu sichern.

ADAC: Spritpreise vor Inkrafttreten des Tankrabatts deutlich gestiegen

In der Woche vor Inkrafttreten des Tankrabatts am Mittwoch sind die Preise an den Tankstellen deutlich angestiegen. Der Benzinpreis stieg im Wochenvergleich um 6,1 Cent, beim Diesel betrug das Plus fünf Cent, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Ein Liter Benzin kostete somit durchschnittlich 2,151 Euro, der Dieselpreis lag im Schnitt bei 2,044 Euro.

Vonovia hält wegen Inflation Mieterhöhungen für unausweichlich

Millionen deutscher Mieter müssen sich auf stärker steigende Wohnkosten einstellen: Deutschlands größte Immobilienfirma, der Dax-Konzern Vonovia, hält angesichts der hohen Inflationsraten deutlichere Mieterhöhungen für unausweichlich. "Wenn die Inflation dauerhaft bei vier Prozent liegt, müssen auch die Mieten künftig jährlich dementsprechend ansteigen", sagte Vonovia-Vorstandschef Rolf Buch dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Der Mieterbund kritisierte die Ankündigung scharf.

Dänen entscheiden über Teilnahme an der Verteidigungspolitik der EU

Die Dänen haben am Mittwoch darüber abgestimmt, ob ihr Land künftig an der gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik teilnimmt. Die Wahlberechtigten im Land waren zu einer Volksabstimmung aufgerufen, welche die seit 30 Jahren geltende militärische Sonderstellung Dänemarks in der EU beenden könnte. Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr schließen, mit ersten Ergebnissen wurde gegen 23.00 Uhr gerechnet.

Bewegung im Streit zwischen Berlin und Brüssel über Nitratwerte im Grundwasser

In den jahrelangen Streit zwischen Berlin und Brüssel über die Senkung der Nitratbelastung im Grundwasser kommt Bewegung: Die EU-Kommission billigte nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums einen neuen Vorschlag zur Ausweisung belasteter Gebiete und mahnte eine "sehr zügige Verabschiedung" an. Die Bundesregierung plant demnach, den Entwurf noch vor der Sommerpause durch den Bundesrat zu bringen. Er hoffe "sehr auf die Unterstützung" der Länder, erklärte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Mittwoch.

Scholz und Haßelmann kritisieren Merz-Vorschlag zu Bundeswehr-Soli

Der in der Generaldebatte im Bundestag von Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) gemachte Vorschlag eines Solidarbeitrags für die Bundeswehr ist auf scharfe Kritik gestoßen. "Das darf doch nicht ihr Ernst sein, ein Soli für die Bundeswehr", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte den Vorschlag "keine gute Idee".

Weidel wirft Ampel-Regierung "Realitätsverweigerung" vor

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat der Ampel-Regierung eine Politik zulasten der Bürgerinnen und Bürger vorgeworfen. "Sie geben das Geld mit vollen Händen aus und verteilen es in alle Welt", sagte Weidel am Mittwoch im Bundestag. Für die eigenen Bürger und Steuerzahler "bleiben dagegen nur Trostpflaster und Alibi-Politik". Der Bundeshaushalt 2022 sei "ein Dokument der Abgehobenheit, der Realitätsverweigerung und der Ignoranz gegenüber über dem Zustand des Landes und seiner Menschen", kritisierte Weidel.

Grüne kritisieren Tankrabatt

Zum Start der Energiesteuersenkung auf Kraftstoffe haben die Grünen ein neues Instrument gegen "exzessive Gewinne" der Ölkonzerne gefordert. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sei gewarnt worden, "dass eine Preissubvention für Benzin zu einem relevanten Anteil bei den Mineralölkonzernen landen kann", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Mittwoch. "Wenn dem Finanzminister daran gelegen ist, exzessive Gewinne abzuschöpfen, kann die Einführung einer Übergewinnsteuer sinnvoll sein", fügte sie hinzu.

Größter Umsatzrückgang im Lebensmitteleinzelhandel seit 1994

Der Umsatz im Lebensmitteleinzelhandel ist im April im Vormonatsvergleich so stark zurückgegangen wie noch nie seit Beginn der Datenerhebung im Jahr 1994. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte, verzeichnete der Sektor einen realen Umsatzrückgang von 7,7 Prozent im Vergleich zum März 2022. Auch andere Einzelhandelsbranchen verzeichneten im April ein deutliches Minus im Vergleich zum Vormonat.

Wissing: Neun-Euro-Ticket ist "längst in den Herzen der Bürger angekommen"

Zum bundesweiten Start des Neun-Euro-Tickets am Mittwoch hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erfreut über die große Resonanz gezeigt. "Es ist ein Erfolg, dass wir jetzt schon sieben Millionen Tickets verkauft haben", sagte Wissing im ZDF-"Morgenmagazin". Das Ticket sei "längst in den Herzen der Bürgerinnen und Bürger angekommen", sagte er. Die Rückmeldungen seien "so positiv, dass ich mich wirklich freue, dass der ÖPNV so im Rampenlicht steht".

Südkoreanische Popband BTS prangert im Weißen Haus Rassismus gegen Asiaten an

Die südkoreanische Popband BTS hat die Einladung von US-Präsident Joe Biden ins Weiße Haus dazu benutzt, Rassismus gegen asiatische Menschen anzuprangern. "Wir sind bestürzt über den jüngsten Anstieg rassistischer Verbrechen, einschließlich rassistischer Verbrechen gegen asiatische Menschen", sagte der Musiker Jimin am Dienstag in dem überfüllten Pressesaal des Weißen Hauses. Vor den Toren von Bidens Amtssitz drängten sich zahlreiche Fans.

Gazprom bestätigt Gas-Lieferstopp an mehrere europäische Energieversorger

Der russische Energiekonzern Gazprom hat den Stopp seiner Gas-Lieferungen an mehrere europäische Energieversorger ab Mittwoch bestätigt. Das Unternehmen teilte am Dienstag zunächst mit, es habe die Lieferungen an den niederländischen Versorger Gasterra "vollständig beendet", später meldete Gazprom einen Lieferstopp an das dänische Unternehmen Orsted und den britisch-niederländischen Konzern Shell. Grund sei die Weigerung der Unternehmen, in Rubel zu zahlen.

Kompromiss zu Ölembargo gegen Russland macht Risse in der EU deutlich

Das EU-Ölembargo gegen Russland kommt, aber die bisherige Geschlossenheit der Europäer gegenüber Moskau hat Risse bekommen: Die EU-Länder einigten sich nach knapp vier Wochen Verhandlungen zwar auf einen Kompromiss, am Ende gab es jedoch weitreichende Ausnahmeregelungen vor allem für Ungarn. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte dennoch die Einigung. "Die Sanktionen haben das Ziel, Russland zu bewegen, den Krieg zu beenden, seine Truppen zurückzuziehen und sich mit der Ukraine über einen vernünftigen und fairen Frieden zu verständigen", sagte er am Dienstag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel .

LNG-Beschleunigungsgesetz verkürzt Verfahren für neue Anschlussleitung in Wilhelmshaven

Der Bau einer Anschlussleitung für das geplante LNG-Terminal in Wilhelmshaven kann schneller beginnen als zunächst geplant: Das LNG-Beschleunigungsgesetz tritt am Mittwoch in Kraft, damit verkürzt sich das laufende Planungsfeststellungsverfahren für die Pipeline, wie das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie am Dienstag mitteilte. Die Frist für Einwendungen und Stellungnahmen für Naturschutzvereinigungen endet demnach bereits am 14. Juni, eine Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt.

Umfrage: Jeder Dritte beklagt schlechten Handyempfang im öffentlichen Nahverkehr

Während der Bahnfahrt E-Mails lesen oder Musik streamen: Mit einer schlechten Internetverbindung ist das unmöglich. Häufige oder sehr häufige Netzausfälle in Bus und Bahn beklagt laut einer Umfrage des Vergleichsportals Verivox jeder Dritte. Gerade in dünn besiedelten Regionen wiesen noch immer viele Streckenkilometer des Schienen- und Straßennetzes Funklöcher auf, kritisierte am Dienstag Verivox-Telekommunikationsexperte Jens-Uwe Theumer.

Deutscher Arbeitsmarkt wieder auf Vor-Corona-Niveau

Die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt ist trotz des Kriegs in der Ukraine weiter positiv. Im Mai sank die Zahl der Arbeitslosen dank der anhaltenden Frühjahrsbelebung um 50.000 auf 2,26 Millionen, wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, "der robuste und starke Arbeitsmarkt ist die gute Nachricht in dieser schwierigen Zeit." Die Arbeitslosenquote liege wieder auf dem Stand von vor der Corona-Pandemie.

EU-Kompromiss zum Ölembargo zeigt Risse in der EU

Das Ölembargo kommt, aber die bisherige Geschlossenheit der EU gegenüber Russland hat nun Risse bekommen: Knapp vier Wochen dauerten die Verhandlungen, am Ende gab es großzügige Ausnahmeregelungen vor allem für Ungarn. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban stellte sich am Dienstag als Sieger dar: "Wir haben die haarsträubendste Idee abgewehrt", sagte er in einer Videobotschaft. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber forderte, angesichts dieser Erfahrungen müsse sich die EU nun endlich vom Prinzip der Einstimmigkeit verabschieden.

Schuldenbremse, Sondervermögen, Steuersenkung - Bundestag startet Haushaltswoche

Mit einem Schlagabtausch über Staatsschulden, das geplante Sondervermögen Bundeswehr und mögliche Steuersenkungen ist der Bundestag in die letzte Phase der Beratungen über den Bundeshaushalt 2022 gestartet. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) begründete in der Debatte am Dienstag sein Vorhaben, 2023 die Schuldenbremse wieder einzuhalten, auch mit dem Kampf gegen die hohe Inflation. Die Linke warf der Ampel-Koalition die Vernachlässigung sozialer Themen vor.

Schon vor dem Start rund sieben Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft

Schon vor dem Start am Mittwoch sind rund sieben Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft worden. "Es gibt einen richtigen Run" auf das Ticket, sagte am Dienstag Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Gekauft wurden die Tickets nach Angaben des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) von Neukundinnen und -kunden. Der VDV rechnet mit einem Absatz von insgesamt 30 Millionen Neun-Euro-Tickets bis Ende August.

Inflation in der Eurozone auf neuem Rekordhoch

Die Inflation in der Eurozone hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs ein neues Rekordhoch erreicht. Die Verbraucherpreise verteuerten sich im Mai um 8,1 Prozent, wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag auf der Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte. Erneut sorgten die hohen Energiepreise für die starke Inflation. Sie stiegen demnach im Jahresvergleich um 39,2 Prozent.

Entwicklung des deutschen Arbeitsmarkts trotz Kriegs in der Ukraine weiter gut

Die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt ist trotz des Kriegs in der Ukraine weiter positiv. Im Mai sank die Zahl der Arbeitslosen dank der anhaltenden Frühjahrsbelebung um 50.000 auf 2,26 Millionen, wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte. Gegenüber dem Mai vor einem Jahr waren dies 428.000 Arbeitslose weniger, die Arbeitslosenquote sank auf 4,9 Prozent.

Bürgermeisterin von Schwedt erleichtert über Ausnahmen bei Öl-Embargo

Die Bürgermeistern der brandenburgischen Stadt Schwedt, Annekathrin Hoppe (SPD), hat sich angesichts des Kompromisses für ein Öl-Embargo erleichtert gezeigt. "Solange das Öl zu uns kommt, solange wir das russische Öl verarbeiten dürfen hier in Schwedt, ändert sich nichts, und noch läuft alles", sagte Hoppe am Dienstag im Gespräch mit dem "Bayerischen Rundfunk". Die PCK-Raffinerie in Schwedt produziert einen Großteil der Erdölprodukte für Ostdeutschland.

Anteil der Kinder an der Bevölkerung nimmt wieder leicht zu

Der Anteil der Kinder an der Bevölkerung in Deutschland hat wieder leicht zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, waren unter den 83,2 Millionen Menschen, die Anfang 2021 in Deutschland lebten, 10,7 Millionen Kinder im Alter bis einschließlich 13 Jahre. Ihr Anteil betrug damit 12,9 Prozent. Der bisherige Tiefststand war 2015 mit 12,2 Prozent verzeichnet worden

IW-Chef Hüther kritisiert Tankrabatt als ordnungspolitischen Fehler

Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die Spritpreissenkung als ordnungspolitischen Fehler und falsches Instrument gegen hohe Kraftstoffpreise kritisiert. "Im Sinne der Ordnungspolitik soll die Politik lediglich in den Markt eingreifen, wenn der Preisanstieg auf missbräuchliche Marktmacht zurückzuführen ist", sagte Hüther der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Grundsätzlich seien Gießkanneneffekte "schlecht und der Eingriff in die Preisbildung sollte immer die ultima ratio der Politik sein".

WHO: Tabakindustrie einer der "größten Umweltverschmutzer der Welt"

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat der Tabakindustrie vorgeworfen, einer der "größten Umweltverschmutzer der Welt" zu sein. In ihrem zum Weltnichtrauchertag am Dienstag veröffentlichten Bericht forderte die UN-Agentur, die Industrie für die Umweltschäden durch Abholzung, Emissionen und Zigarettenstummel zur Kasse zu bitten. Die Zigarettenhersteller sind demnach für den Verlust von etwa 600 Millionen Bäumen pro Jahr verantwortlich - fünf Prozent der weltweiten Entwaldung.

EU beschließt weitreichendes Öl-Embargo gegen Russland

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich nach langem Widerstand aus Ungarn auf ein weitreichendes Embargo auf russische Öl-Importe geeinigt. Der Beschluss des Gipfeltreffens am Montag in Brüssel decke bis Ende des Jahres mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Importe ab, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel am späten Abend. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von "effektiv" bis zu 90 Prozent Reduktion.

Gazprom stoppt Lieferungen an niederländisches Energieunternehmen

Der russische Energiekonzern Gazprom stoppt nach Angaben des niederländischen Energieversorgers Gasterra seine Gaslieferungen an das Unternehmen. Hintergrund sei die Weigerung von Gasterra, Lieferungen in Rubel zu zahlen, teilte das Unternehmen am Montag in Groningen mit. Als Reaktion darauf habe Gazprom erklärt, "die Lieferung mit Wirkung zum 31. Mai 2022 einzustellen", erklärte Gasterra.

Solarstrom-Produktion im Mai so hoch wie in keinem Mai zuvor

Noch nie wurde in einem Mai so viel Solarstrom erzeugt wie in diesem Jahr. "Viele sonnige Tage haben im Mai 2022 für einen neuen Monats-Rekord beim Solarstrom gesorgt", erklärte am Montag der Stromanbieter Eon. Bis einschließlich Sonntag wurden laut einer Auswertung des Energieanbieters im Mai knapp 6,9 Milliarden Kilowattstunden Sonnenstrom erzeugt, das war bereits deutlich mehr als im bisherigen Rekord-Mai im Jahr 2020.

Inflation kratzt im Mai an der Acht-Prozent-Marke

Die Verbraucherpreise in Deutschland kennen nur noch eine Richtung: nach oben. Im Mai beschleunigte sich die Inflationsrate auf voraussichtlich 7,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte, die Bekämpfung der Inflation müsse "oberste Priorität" haben. Die Teuerung zehrt den Lohnanstieg bereits mehr als auf - im ersten Quartal sanken die Reallöhne um 1,8 Prozent.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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