La Quotidienne de Bruxelles

Neuzulassungen in der EU zu Jahresbeginn gestiegen - E-Auto-Anteil geschrumpft

Die Neuwagenzulassungen in der EU sind zu Jahresbeginn weiter gestiegen. Verkauft wurden knapp 852.000 Autos, das waren rund zwölf Prozent mehr als im Januar 2023 - als der Absatz allerdings sehr schwach war. Die Zulassungen liegen weiterhin deutlich unter den Zahlen von 2019 vor der Corona-Krise. Der Marktanteil der Elektroautos sank im Januar auf rund elf Prozent; 2023 hatte er 14,6 Prozent erreicht.

Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe zum Jahresende wieder gestiegen

Der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe ist nach mehreren rückläufigen Monaten zum Ende des vergangenen Jahres wieder gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden stieg der reale Bestand an Aufträgen im Dezember im Monatsvergleich um 0,5 Prozent, nachdem er zuvor fünf Monate in Folge rückläufig gewesen war. Im Jahresvergleich war der Auftragsbestand kalenderbereinigt 5,1 Prozent niedriger.

Wachstumschancengesetz: FDP wirft Union Blockade "auf dem Rücken" von Firmen vor

Im Streit um das Wachstumschancengesetz hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Unionsparteien vorgeworfen, die deutsche Wirtschaft zu schwächen. "Ich kann nicht nachvollziehen, dass ausgerechnet die Union, die sich gerne Wirtschaftskompetenz auf die Fahnen schreibt, dieses zentrale Vorhaben blockiert", sagte Dürr dem "Tagesspiegel" vom Dienstag. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder blockierten "Entlastungen aus rein parteipolitischen Gründen – auf dem Rücken unserer Unternehmen".

Reale Umsätze im Gastgewerbe 2023 noch immer deutlich unter Vorkrisenniveau

Das Gastgewerbe in Deutschland hat im vergangenen Jahr noch nicht wieder an das Vorkrisenniveau anschließen können: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts war der reale Umsatz des Gastgewerbes, das Gastronomie und Beherbergungswesen umfasst, im vergangenen Jahr zwar 1,1 Prozent höher als 2022, lag aber noch immer 11,3 Prozent unter dem Umsatz von 2019 vor dem Beginn der Corona-Pandemie.

Verdi sieht "enorme" Streikbereitschaft beim Bodenpersonal der Lufthansa

Nach dem Beginn des Streiks des Lufthansa-Bodenpersonals geht die Gewerkschaft Verdi von einer hohen Beteiligung aus. "Die Streikbereitschaft ist enorm", sagte Verdi-Verhandlungsführer Marvin Reschinsky am Dienstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Auch ein Sprecher in Frankfurt am Main sagte, die Gewerkschaft habe den Eindruck, dass es in den Betrieben "nicht viele gibt, die sich nicht daran beteiligen". "Wir würden das insgesamt als Erfolg bezeichnen".

Warnstreik beim Lufthansa-Bodenpersonal angelaufen

An mehreren deutschen Flughäfen hat am Dienstagmorgen ein weiterer Warnstreik des Bodenpersonals der Lufthansa begonnen. Die Beschäftigten waren aufgerufen, ab 04.00 Uhr ihre Arbeit niederzulegen. Der Warnstreik soll nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bis Mittwochmorgen um 07.10 Uhr dauern. In den Bereichen Fracht und Technik sollten die Beschäftigen bereits am Montagabend ihre Arbeit niederlegen.

BGH verhandelt über Offenlegung möglicher Betriebsgeheimnisse von Google

Mögliche Geschäftsgeheimnisse Googles werden zum Fall für den Bundesgerichtshof (BGH). Er verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe in einem Rechtsstreit zwischen der Google-Dachgesellschaft Alphabet und dem Bundeskartellamt. Es geht um die Google Automotive Services, die den Kartendienst, den App-Store Google Play und den Sprachassistenten umfassen und Fahrzeugherstellern zur Lizensierung angeboten werden. (Az. KVB 69/23)

Italien stellt kriselndes Stahlwerk in Tarent unter staatliche Aufsicht

Die italienische Regierung stellt das kriselnde Stahlwerk in Tarent unter staatliche Aufsicht. Die Regierung von Giorgia Meloni gab die Entscheidung bei einem Treffen mit Unternehmensleitern in Rom bekannt, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr. Das Stahlwerk im Süden Italiens ist eines der größten Europas. Es gehört mehrheitlich dem Luxemburger Stahlkonzern ArcelorMittal, mit dem zuvor monatelang erfolglos verhandelt worden war.

Neubauförderung des Bauministeriums geht ab Dienstag wieder an den Start

Für die krisengeplagte Bau- und Wohnungswirtschaft sind es willkommene Fördergelder: Das KfW-Programm für Klimafreundlichen Neubau (KFN) geht ab Dienstag wieder an den Start, wie Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) am Montag in Berlin ankündigte. Auch Anträge für die KfW-Förderprogramme Genossenschaftliches Wohnen und Altersgerecht Umbauen können dann wieder gestellt werden.

Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Tiktok eröffnet. Dabei geht es um den Verdacht, dass die Videoplattform ihren Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachkommt, wie der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Montag im Onlinedienst X schrieb. Hintergrund ist das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA), das Online-Anbietern schärfere Auflagen macht.

UN: Britische Pläne zu Abschiebungen nach Ruanda "untergraben" Menschenrechte

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die britische Regierung aufgefordert, ihre Pläne zur Abschiebung irregulär eingewanderter Asylsuchender nach Ruanda zu überdenken. Die Auswirkungen des Gesetzentwurfs würden "direkt die grundlegenden Menschenrechtsprinzipien untergraben", erklärte Türk am Montag in Genf. Die Regierung solle "alle notwendigen Schritte" unternehmen, um die "stolze Geschichte einer wirksamen, unabhängigen gerichtlichen Kontrolle" des Staates zu bewahren.

Umsatz der deutschen Möbelindustrie 2023 zurückgegangen

Der Umsatz der deutschen Möbelindustrie ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Er schrumpfte im Vorjahresvergleich um 4,3 Prozent auf rund 18 Milliarden Euro, wie die Verbände der deutschen Möbelindustrie am Montag mitteilten. Gründe seien die Kaufzurückhaltung der Konsumenten wegen der hohen Inflation und die schwache Baukonjunktur, dazu geopolitische Krisen.

Fast die Hälfte der Selbstständigen berichtet von Auftragsmangel

Viele Selbstständige berichten im Januar von zu wenig Aufträgen: Zu Jahresbeginn waren es 47,9 Prozent, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Münchner Ifo-Instituts ergab. Im Oktober waren es noch 45,3 Prozent.

Französischer Autozulieferer Forvia will 10.000 Stellen in Europa streichen

In der europäischen Automobilbranche stehen die Zeichen weiter auf Stellenabbau: Der französische Zulieferer Forvia hat angekündigt, bis zum Jahr 2028 in Europa 10.000 Arbeitsplätze zu streichen. Der beabsichtigte Stellenabbau werde in unterschiedlichem Ausmaß "alle Standorte betreffen", sagte Forvia-Finanzchef Olivier Durand bei einer Pressekonferenz am Montag.

Ukraines Infrastrukturminister nennt polnische Grenzblockaden "Gefahr für die Sicherheit"

Der ukrainische Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow hat die Blockaden der polnischen Landwirte an der gemeinsamen Grenze als "direkte Gefahr für die Sicherheit" seines Landes bezeichnet. "Solche Aktionen wirken sich negativ auf unsere Konfrontation mit dem gemeinsamen Feind Russland aus", erklärte Kubrakow am Montag im Onlinenetzwerk Facebook.

Heizungsindustrie verzeichnet Rekordjahr

Die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die Debatte über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) haben der deutschen Heizungsindustrie ein Rekordjahr beschert. Im Jahr 2023 legte der Absatz im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Drittel zu, wie der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) am Montag mitteilte. Geprägt war das Jahr von Sondereffekten: Auf einen Nachfrageboom bei Wärmepumpen folgte eine gesteigerte Nachfrage bei der Modernisierung von Öl- und Gasheizungen.

DIW fordert Aufhebung von Gasnotfallplan und Stopp von LNG-Terminal auf Rügen

Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine und der darauffolgenden Energiekrise kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin zu dem Schluss, dass sich die Lage auf dem Gasmarkt entspannt hat. Das DIW forderte die Aufhebung des Gasnotfallplans in Deutschland und den Stopp des geplanten LNG-Terminals auf der Ostseeinsel Rügen.

Festgeldzinsen sinken unter drei Prozent

Trotz unverändert hoher Leitzinsen senken immer mehr Banken ihre Festgeldkonditionen: Wer sein Geld für zwei Jahre fest anlegt, erhält bei bundesweit aktiven Banken im Schnitt aktuell noch 2,99 Prozent Zinsen, wie das Vergleichsportal Verivox am Montag mitteilte. Anfang November etwa hatten bundesweit aktive Banken im Schnitt noch um 0,4 Prozentpunkte höhere Festgeldzinsen (3,39 Prozent) geboten.

Studie: Zwei Drittel der Deutschen fürchten gesellschaftliche Spaltung

Zwei Drittel der Deutschen befürchten einer Studie zufolge eine Spaltung der Gesellschaft. Damit erhöhte sich diese Angst innerhalb weniger Monate deutlich, wie die R+V-Versicherung in ihrer am Montag in Wiesbaden veröffentlichten repräsentativen Befragung "Die Ängste der Deutschen" ermittelte. So hatte zwar auch schon im vergangenen Sommer die Hälfte der Befragten eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung gefürchtet - diese Sorge wuchs seitdem aber um 16 Prozent.

Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal ab Dienstag zu Warnstreik auf

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat das Bodenpersonal der Lufthansa ab Dienstagmorgen erneut zu einem gut eintägigen Warnstreik aufgerufen. Betroffen sind im Passagierbereich ab 4.00 Uhr morgens die Lufthansa-Standorte Frankfurt am Main, München, Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Köln-Bonn und Stuttgart, wie Verdi am Sonntag mitteilte. Das Ende ist für Mittwochmorgen 7.10 Uhr angesetzt. Hintergrund sind die laufenden Tarifverhandlungen für die rund 25.000 Beschäftigte am Boden.

Rund 15.000 Menschen bei Demonstration für Kurdenführer Öcalan in Köln

Tausende Menschen haben am Samstag in Köln für die Freilassung des seit 25 Jahren in der Türkei inhaftierten Anführers der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, demonstriert. Die Organisatoren hätten 15.000 Teilnehmer angemeldet und diese Zahl sei auch annähernd erreicht worden, teilte die Kölner Polizei am Samstag mit. Die Veranstaltung laufe noch, bislang sei alles weitgehend friedlich und nach Plan verlaufen.

Heil: Komplettes Verbot von Leiharbeit in Fleischindustrie kommt

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ein komplettes Verbot der Leiharbeit in der Fleischindustrie. Eine Ausnahmeregelung für unter anderem kleinere Betriebe werde zum 1. April auslaufen, kündigte er in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag an. "Leiharbeit wird aus Schlachthöfen komplett verschwinden", betonte er.

Verschärfte Regeln für digitale Dienste in der EU treten in Kraft

Die verschärften EU-Regeln für Onlineunternehmen treten am Samstag in Kraft. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) galt bislang nur für die größten Online-Dienste, nun wird dieser Kreis erheblich ausgeweitet. Neben den großen Konzernen wie Google, Facebook und Amazon müssen auch kleinere Unternehmen dann gegen Hassrede, Falschinformationen und Produktfälschungen vorgehen und entsprechende Inhalte zum Beispiel "unverzüglich" entfernen.

Gewerkschaft: Auch 787-Flotte der Lufthansa soll Montag bestreikt werden

Die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat ihre Mitglieder zu einer Solidaritätsaktion im Rahmen des am Samstag beginnenden dreitägigen Streiks bei der Ferienfluggesellschaft Lufthansa Discover aufgerufen. Am Montag sollten von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr auch alle Flüge der Deutschen Lufthansa AG auf der 787-Flotte bestreikt werden, teilte die Gewerkschaft am Freitagabend mit. Flüge mit anderen Flugzeugen seien von den Arbeitskampfmaßnahmen nicht betroffen.

Forscher: Wasserstoff und E-Fuels nicht für Heizen und Autoverkehr einplanen

Die Energieträger Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe sollten einer wissenschaftlichen Studie zufolge nicht für das Heizen von Häusern und den Autoverkehr eingeplant werden. Die politischen Entscheidungsträger sollten beim Straßenverkehr und im Gebäudesektor vor allem auf die Elektrifizierung setzen, erklärte Falko Ueckerdt vom Potsdam-Institut für Klimaforschung (PIK) am Freitag. "Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe sollten hingegen für Anwendungen priorisiert werden, in denen sie unverzichtbar sind."

Deutschland und Frankreich blockieren EU-Gesetz für Plattformarbeiter

Ein EU-Gesetz für mehr Rechte von Beschäftigten bei sogenannten Plattformfirmen wie Uber und Deliveroo ist vorerst am Widerstand von Deutschland und Frankreich gescheitert. Die beiden Länder sowie weitere kleinere EU-Mitgliedstaaten positionierten sich am Freitag auf Diplomatenebene in Brüssel gegen den mit dem EU-Parlament ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. Die nötige Mehrheit von 15 Mitgliedstaaten und 65 Prozent der EU-Bevölkerung wurde dadurch nicht erreicht.

Merz fordert nach Sicherheitsvereinbarung Taurus-Lieferungen an Ukraine

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach der zwischen Deutschland und der Ukraine geschlossenen Sicherheitsvereinbarung erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das osteuropäische Land gefordert. Aus der Vereinbarung müssten nun "sehr konkrete Schlussfolgerungen" gezogen werden, sagte der Unionsfraktionschef dem Sender Welt TV am Freitag. "Wenn eine solche Verabredung getroffen wird, dann müssen auch Taurus-Marschflugkörper geliefert werden. Denn der Ukraine und den Menschen dort hilft kein Papier, sondern ihnen helfen nur konkrete Hilfen."

Streit in der Ampel-Koalition über Wirtschaftspolitik spitzt sich weiter zu

Der Streit innerhalb der Bundesregierung über Maßnahmen zur Belebung der deutschen Wirtschaft spitzt sich weiter zu: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte am Freitag eine klare Positionierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und schloss auch ein Scheitern der Ampel-Koalition an der Frage nicht aus. Führende Ökonomen forderten die Bundesregierung auf, ihre Differenzen zu überwinden, um die Wirtschaft nicht weiter zu verunsichern.

Habeck will kommende Woche Jahreswirtschaftsbericht vorlegen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will in der kommende Woche seinen Jahreswirtschaftsbericht vorlegen. Für Mittwochnachmittag wurde zu diesem Zweck eine Pressekonferenz angesetzt. Die Bundesregierung ist gesetzlich dazu verpflichtet, ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele und entsprechende geplante Maßnahmen darzulegen. Darüber herrscht in der Ampel-Koalition aber in mehreren Punkten Uneinigkeit.

Vierjähriges Mädchen in rheinland-pfälzischer Kita gestorben

Ein vierjähriges Mädchen ist in einer Kindertagesstätte im rheinland-pfälzischen Limburgerhof gestorben. Das Mädchen wurde am Donnerstag leblos auf dem Kitagelände gefunden, wie ein Sprecher der Polizei in Ludwigshafen am Freitag sagte. Das Mädchen habe trotz sofortiger Versuche nicht wiederbelebt werden können. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf.

Bahnstreik in Frankreich zu den Schulferien stört viele Reisende

In Frankreich stört ein Bahnstreik mitten in den Winterferien die Pläne zahlreicher Reisender. Am Freitag beteiligten sich drei Viertel der Schaffner an dem Streik, der bis Montagfrüh andauern sollte. Nach Angaben der französischen Bahn SNCF sollte im Schnitt jeder zweite Fernzug am Wochenende ausfallen. Betroffen sind auch Verbindungen mit dem Eurostar nach Brüssel und Amsterdam. Bei den Züge zwischen Köln und Paris waren keine Ausfälle angekündigt.

Preise im Großhandel im Januar gesunken

Im Großhandel sind die Verkaufspreise wie in den vergangenen Monaten auch im Januar zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken sie um 2,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Großhandelspreise erstmals seit Monaten wieder an, aber nur um 0,1 Prozent. Die Entwicklung der Großhandelspreise nimmt die Entwicklung der Verbraucherpreise teils vorweg.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

Vorgestellt

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