La Quotidienne de Bruxelles

Tarifstreit im Einzelhandel: Verdi droht mit Störungen im Weihnachtsgeschäft

Im Tarifstreit im Einzelhandel droht die Gewerkschaft Verdi mit Störungen im Weihnachtsgeschäft. "Die Arbeitgeber sind aus den Verhandlungen einseitig ausgestiegen. Sie sorgen nun für unnötige Verzögerungen in der Tarifrunde und damit für mögliche Störungen im Weihnachtsgeschäft, ob für leere Regale oder lange Warteschlangen an den Kassen", sagte die im Verdi-Bundesvorstand für den Handel zuständige Silke Zimmer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Nach Corona-Pandemie: Bundesagentur für Arbeit will wieder Rücklagen aufbauen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet damit, ab diesem Jahr wieder Rücklagen aufzubauen. Zum Ende des Jahres plane sie, "das noch bestehende Darlehen in Höhe von 423 Millionen Euro zurückzuzahlen und mit einem Rücklagenaufbau in Höhe von 2,7 Milliarden Euro zu beginnen", erklärte die Nürnberger Agentur am Freitag. Im kommenden Jahr rechnet die BA demnach erneut mit einem Überschuss von 2,1 Milliarden Euro.

Bundestag beschließt Gesetzentwurf für globale Mindeststeuer für Großkonzerne

Der Bundestag hat am Freitag einen Gesetzentwurf der Regierung zur globalen Mindestbesteuerung großer Unternehmen beschlossen. Für den Gesetzentwurf, mit dem Deutschland eine EU-Richtlinie umsetzt, stimmten die Regierungsfraktionen sowie die Unionsfraktion, Linke und AfD lehnten ihn ab. Den Regeln entsprechend sollen alle Konzerne mit einem Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro künftig mindestens 15 Prozent Steuern zahlen.

Netzagentur: Nutzung von Whatsapp und anderen Online-Kommunikationsdiensten steigt

Die Nutzung von Online-Kommunikationsdiensten wie Whatsapp, Zoom oder Telegram hat unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern zugenommen. Die Bundesnetzagentur veröffentlichte am Freitag die Ergebnisse einer entsprechenden Befragung: Demnach nutzen 90 Prozent regelmäßig, also mindestens einmal monatlich, solche Dienste, bei der vorherigen Untersuchung von 2021 waren es noch 88 Prozent. Außerdem nutzen viele mehrere Dienste, im Durchschnitt sind es mittlerweile 3,2 Angebote, zuvor waren es 3,1.

Buschmann will Strafmaß für Kinderpornografie in bestimmten Fällen wieder senken

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Ressortabstimmung über einen Gesetzentwurf zu Kinderpornografie eingeleitet, mit dem das Mindeststrafmaß in bestimmten Fällen wieder abgesenkt wird. Das wurde am Freitag in Berlin bekannt. Die geltenden Höchststrafen bleiben aber unverändert.

Tarifkonflikt bei der Bahn: Lokführer pochen auf 35-Stunden-Woche

Im Tarifstreit zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn hat GdL-Chef Claus Weselsky erneut auf eine schrittweise Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit im Schichtbetrieb von 38 auf 35 Stunden gepocht. Dies sei "am Ende des Tages eine Kernforderung", sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Bahn wolle darüber aber bisher nicht verhandeln. Deshalb werde die GdL "dem Bahnvorstand ein Stück weit die Denkprozesse beschleunigen müssen", fügte der Gewerkschaftschef an.

Erneut weniger junge Menschen wegen akuter Alkoholvergiftungen im Krankenhaus

Erneut sind in Deutschland weniger Kinder und Jugendliche wegen akuter Alkoholvergiftungen stationär in Krankenhäusern behandelt worden. Die Zahl ging nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag im vergangenen Jahr zum dritten Mal in Folge zurück und fiel auf den tiefsten Stand seit 22 Jahren. Im Vergleich zum vorangegangenen Jahr 2021 sank sie Zahl der Behandlungen demnach um 1,3 Prozent auf gut 11.500. Besonders gefährdet waren 15- bis 19-Jährige.

Energieverbrauch der Industrie 2022 um 9,1 Prozent gesunken

Die Industrie in Deutschland hat im vergangenen Jahr 9,1 Prozent weniger Energie verbraucht als im Vorjahr. Besonders stark - um 17,3 Prozent - ging der Verbrauch von Erdgas zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Mit einem Anteil von 28 Prozent blieb der Brennstoff dennoch wichtigster Energieträger, gefolgt von Strom (21 Prozent), Mineralölen und Mineralölprodukten (18 Prozent) sowie Kohle (15 Prozent).

Bundestag stimmt über Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen ab

Der Bundestag stimmt in seiner Sitzung am Freitag (Beginn 09.00 Uhr) über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen und der Union zur Finanzierung politischer Stiftungen ab. Das Gesetz hätte zur Folge, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) weiterhin von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte ein gesondertes Gesetz zur Regelung der staatlichen Förderung von Stiftungen angemahnt.

Bericht: Bürgergeld wird 2,1 Milliarden Euro teurer als geplant

Das neue Bürgergeld verursacht einem Medienbericht zufolge deutlich höhere Ausgaben als von der Bundesregierung im Haushalt für das laufende Jahr eingeplant. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt bis zu 2,1 Milliarden Euro mehr als im Etat vorgesehen, wie die "Bild"-Zeitung (Freitag) unter Berufung auf ein Schreiben von Finanz-Staatssekretär Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss des Bundestages berichtete.

Europaparlament fordert Importstopp für russisches Flüssiggas

Das Europaparlament hat sich für ein Importembargo für russisches Flüssiggas ausgesprochen. Die Abgeordneten riefen die Mitgliedsländer am Donnerstag in Brüssel auf, die Einfuhr von Flüssiggas (LNG) sowie Autogas (LPG) aus Russland zu stoppen. Die EU-Staaten bereiten derzeit das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 vor.

Nach EuGH-Gutachten könnte Apple Steuernachzahlung in Milliardenhöhe drohen

Nach einem neuen juristischen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg könnte Apple doch noch eine Steuernachzahlung von mehr als 13 Milliarden Euro drohen. Der zuständige Generalanwalt Giovanni Pitruzzella schlug am Donnerstag vor, ein früheres Urteil des EU-Gerichts wegen Rechtsfehlern aufzuheben. Eine Entscheidung ist das noch nicht. Die Richterinnen und Richter am EuGH orientieren sich aber oft am Gutachten des Generalanwalts. (Az. C-465/20 P)

Mehr als 155.000 Ausbildungsverträge wurden 2022 vorzeitig beendet

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland gut 155.000 Ausbildungsverträge vorzeitig beendet worden. Damit stieg die sogenannte Lösungsquote auf 29,5 Prozent, einem Höchststand, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn am Donnerstag erklärte. Es handele sich bei der Quote jedoch nicht um eine reine Abbruchquote, wie das BIBB betonte. Viele Auszubildende schlossen nach der Vertragslösung woanders erneut einen Ausbildungsvertrag ab.

EuGH: GenX-Chemikalien bleiben auf Liste besorgniserregender Stoffe

Sogenannte GenX-Chemikalien können auf der europäischen Liste der besonders besorgiserregenden Stoffe stehen bleiben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigte am Donnerstag in Luxemburg ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz, des Gerichts der Europäischen Union. Der Chemiekonzern Chemours hatte somit bei den europäischen Richterinnen und Richtern keinen Erfolg. (Az. C‑293/22 P)

Kritik an geplanter Verschärfung des französischen Einwanderungsgesetzes

Mehrere Hilfsorganisationen haben die geplante Verschärfung des Einwanderungsgesetzes in Frankreich kritisiert. Die jüngsten Änderungen durch den Senat gäben "Anlass zu größter Sorge mit Blick auf ausländische Menschen", erklärte am Donnerstag ein Verband von insgesamt 870 sozialen Organisationen.

Wirtschaft reagiert mehrheitlich positiv auf Einigung für Industriestrompreis

Die deutsche Wirtschaft bewertet die Einigung der Bundesregierung auf ein Maßnahmenpaket zur Absenkung der Strompreise für das produzierende Gewerbe mehrheitlich positiv. Es bringe "dringend notwendige Entlastungen für Unternehmen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Wettbewerbsfähigkeit", erklärte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner. Die Industriegewerkschaft IGBCE sprach von einem "wichtigen ersten Schritt".

Bahn und Lokführergewerkschaft setzen Tarifverhandlungen kommende Woche fort

Nach dem Auftakt der Tarifrunde haben sich die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL am Donnerstag vertagt und wollen ihre Gespräche in der kommenden Woche fortsetzen. "Wir begrüßen, dass die Lokführergewerkschaft auf der Grundlage unseres Angebots weiterverhandeln will", erklärte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler. Demnach wurden vier neue Termine im Wochenrhythmus vereinbart mit dem Ziel, noch vor Weihnachten fertig zu sein.

Studie: Nachhaltiger Konsum geht aus Sorge um Inflation zurück

Viele Menschen in Deutschland glauben einer Studie zufolge zwar, dass sie durch eigenes Verhalten zum Klima- und Umweltschutz beitragen können, dennoch kaufen sie aktuell weniger nachhaltig ein. Das geht aus dem Nachhaltigkeitsindex des Marktforschungsunternehmens GfK hervor, der im Oktober auf den Wert von 92,7 Punkten sank - dem niedrigsten seit der ersten Erhebung Anfang 2022. Demnach wird nachhaltiger Konsum zunehmend zu einer Frage des Einkommens.

Hohe Stromkosten: Regierung einigt sich auf Entlastung der Wirtschaft

Die Bundesregierung hat sich auf ein Strompreispaket zur Entlastung der deutschen Wirtschaft für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Allein im kommenden Jahr seien Entlastungen in Höhe von zwölf Milliarden Euro vorgesehen, teilte die Bundesregierung am Donnerstag mit. Zusätzlich geplant ist vor allem eine Senkung der Stromsteuer für 2024 und 2025 für alle Unternehmen des produzierenden Gewerbes auf das EU-Minimum von 0,05 Cent pro Kilowattstunde.

Markt für gebrauchte E-Autos wächst - Preise für einige Modelle sinken deutlich

Die Zahl der E-Autos auf dem Gebrauchtwagenmarkt ist einer ADAC-Auswertung zufolge zuletzt spürbar angestiegen. Gründe dafür seien eine starke Zunahme bei den Neufahrzeugen und eine größere Modellvielfalt, teilte der Automobilclub in München am Donnerstag mit. Durch das steigende Angebot, eine Entspannung bei den Lieferzeiten und gesunkene Neuwagenpreise seien auch immer mehr jüngere Gebrauchte günstiger zu haben.

Studie: Preise für Immobilien fallen wieder stärker

Die Preise auf dem Immobilienmarkt in Deutschland sind im dritten Quartal dieses Jahres wieder stärker gefallen. Verglichen mit dem Vorquartal gingen die Preise in allen Wohnsegmenten teilweise deutlich zurück, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Immobilienindex Greix des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hervorgeht. Im zweiten Quartal hatte sich der Preisrückgang abgeflacht, dieser Trend bestätigte sich nicht.

Regierung einigt sich auf Senkung der Stromsteuer für produzierendes Gewerbe

Die Bundesregierung hat sich zur Entlastung der Wirtschaft auf eine Senkung der Stromsteuer geeinigt. Die Steuer werde 2024 und 2025 für das produzierende Gewerbe "von Mittelstand bis Industrie auf das EU-Minimum gesenkt", schrieb Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Donnerstag im Internetdienst X. Ein Eingriff in den Markt erfolge nicht, schrieb er mit Blick auf einen Industriestrompreis.

Strom für 50.000 Haushalte: Indonesien weiht riesige schwimmende Solarfarm ein

In Indonesien ist eine riesige schwimmende Solarfarm in einem Stausee eingeweiht worden. "Es ist uns gelungen, den größten schwimmenden Solarpark in Südostasien und den drittgrößten der Welt zu bauen", sagte Präsident Joko Widodo am Donnerstag bei der Einweihungsfeier. Die Anlage im See der Cirita-Talsperre, 130 Kilometer westlich der Hauptstadt Jakarta auf der Insel Java, kann rund 50.000 Haushalte mit Strom versorgen.

Fachkräfte in Paketbranche verdienen 20 Prozent weniger als in Gesamtwirtschaft

Fachkräfte in der Post- und Paketbranche verdienen im Schnitt rund 20 Prozent weniger als Beschäftigte in der Gesamtwirtschaft. Das seien umgerechnet rund 700 Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Zudem arbeiteten viele Beschäftigte zu unüblichen Zeiten, also beispielsweise nachts oder an Wochenenden.

Lindner sieht "substanzielle Fortschritte" bei Reform der EU-Defizitregeln

Nach monatelangen schwierigen EU-Verhandlungen sieht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erstmals "substanzielle Fortschritte" bei der geplanten Reform der Defizitregeln. Lindner lobte am Donnerstag am Rande eines Finanzministertreffens in Brüssel einen neuen Kompromissvorschlag Spaniens, das in diesem Halbjahr den Ministerräten vorsitzt. "Ich bin nun viel optimistischer, bis Jahresende einen Konsens unter den Mitgliedstaaten erreichen zu können", sagte Lindner.

Bahn bietet Lokführern elf Prozent mehr Lohn und lehnt Arbeitszeitreduzierung ab

Zum Auftakt der Tarifrunde mit der Lokführergewerkschaft GDL hat die Bahn am Donnerstag ein erstes Angebot vorgelegt: Das Unternehmen bietet elf Prozent mehr Lohn sowie eine Inflationsprämie von bis zu 2850 Euro bei einer Laufzeit von 32 Monaten. Die von der GDL geforderte Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich - eines der Kernanliegen der Gewerkschaft - sei hingegen "der falsche Weg", erklärte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler.

Mondumrundung von japanischem Milliardär mit neuer SpaceX-Rakete wird verschoben

Auch Superreichen wird nicht jeder Wunsch prompt erfüllt: So hat der japanische Milliardär Yusaku Maezawa am Donnerstag bekannt gegeben, dass seine für dieses Jahr geplante Mondumrundung mit der neuen SpaceX-Rakete Starship auf unbestimmte Zeit verschoben wird. "Wir hatten unsere Mond-Orbit-Mission 'dearMoon' für 2023 geplant, aber es scheint so, dass es ein bisschen länger dauern wird", erklärte Maezawa am Donnerstag im Onlinedienst X, ehemals Twitter.

Bahn bietet GDL elf Prozent mehr Lohn und Inflationsprämie von bis zu 2850 Euro

Zum Auftakt der Tarifrunde mit der Lokführergewerkschaft GDL hat die Bahn ein erstes Angebot vorgelegt. Das Unternehmen bietet elf Prozent mehr Lohn sowie eine Inflationsprämie von bis zu 2850 Euro, wie es am Donnerstag mitteilte. Als Laufzeit schlug das Unternehmen 32 Monate vor - damit orientiere sich das Angebot an den bisherigen Verträgen mit der GDL.

Chinas Wirtschaft im Oktober wieder in die Deflation gerutscht

Chinas Wirtschaft ist im Oktober wieder in die Deflation gerutscht. Wie das Statistikamt der Volksrepublik am Donnerstag mitteilte, sanken die Verbraucherpreise im vergangenen Monat im Jahresvergleich um 0,2 Prozent. Es ist nach Juli der zweite Monat in diesem Jahr mit einem sinkenden Preisniveau; damals waren die Preise um 0,3 Prozent zurückgegangen.

Vor Tarifrunde mit Bahn: GDL-Chef zeigt sich kompromiss- und streikbereit

Vor dem Beginn der Tarifgespräche mit der Deutschen Bahn hat sich der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, zugleich kompromissbereit und streikbereit gezeigt. "Wir sind immer kompromissbereit", sagte der Gewerkschaftsvorsitzende am Donnerstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. Es sei noch nie vorgekommen, dass die Forderungen der GDL "eins zu eins bedient worden sind".

Start der Tarifrunde zwischen Bahn und Lokführergewerkschaft GDL

In Berlin beginnen am Donnerstagmorgen die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL (09.00 Uhr). Zum Auftakt der Gesprächsrunde will die Bahn ein Angebot vorlegen. Die GDL formulierte bereits ihre Forderungen, sie möchte bei einer Tariflaufzeit von einem Jahr eine allgemeine Entgelterhöhung von mindestens 555 Euro sowie eine Erhöhung der Zulagen für Schichtarbeit um 25 Prozent erreichen.

Grundsatzeinigung zwischen streikenden Hollywood-Schauspielern und Studios erzielt

Die Schauspieler in Hollywood beenden ihren monatelangen Streik. Es sei eine Einigung mit den Studios zur Beendigung des Ausstands erzielt worden, teilte die Schauspielergewerkschaft SAG-AFTRA am Mittwoch (Ortszeit) mit. Er werde offiziell um Mitternacht (Ortszeit, Donnerstag 09.00 Uhr MEZ) beendet. Nach der 118-tägigen Arbeitsniederlegung der Schauspieler, die unter anderem eine bessere Bezahlung gefordert hatten, sei eine "Grundsatzvereinbarung" getroffen worden, hieß es.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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