La Quotidienne de Bruxelles

SPD ruft Koalitionspartner in Streit um Verkehrspolitik zur Ordnung

Im koalitionsinternen Streit um die künftige Verkehrspolitik ruft die SPD ihre Regierungspartner zur Ordnung. "FDP und Grüne sollten ihren Streit jetzt beilegen und zur Sachdebatte zurückkehren", sagte SPD-Fraktionsvize Detlef Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Er warf den beiden Koalitionspartnern zugleich vor, eine "Phantomdebatte" zu führen.

Scholz prüft Rückzug von Twitter

Angesichts der unklaren Entwicklung bei Twitter nach der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk prüft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Rückzug von der Online-Plattform. "Der Bundeskanzler und das Bundespresseamt sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dabei werde abgewogen "zwischen der Entwicklung der Plattform einerseits und andererseits möglichen Alternativen, die man stattdessen nutzen kann".

Erster Sieg für Brasiliens gewählten Präsidenten Lula im Senat

Brasiliens gewählter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seinen ersten Sieg im Parlament errungen. Der Senat stimmte am späten Mittwochabend für eine Verfassungsänderung, die Sonderausgaben für die Zahlung sozialer Mindestsicherung erlaubt. Für den Gesetzestext stimmte eine große Mehrheit von 64 der 81 Senatorinnen und Senatoren. Benötigt wurden lediglich 49 Stimmen.

London will wegen Streiks Armee für Krankenfahrten und Grenzkontrollen einsetzen

Großbritannien will angesichts einer massiven Streikwelle in den kommenden Wochen das Militär für Krankenfahrten und Grenzkontrollen einsetzen. Die Armee werde einspringen, um besonders wichtige Aufgaben zu übernehmen, sagte ein Sprecher von Premierminister Rishi Sunak am Donnerstag. Innenministerin Suella Braverman warnte vor Flugreisen über die Weihnachtsfeiertage.

Jeder Dritte will wegen hoher Stromkosten bei Weihnachtsbeleuchtung sparen

Mehr als jeder Dritte in Deutschland will einer Umfrage zufolge wegen der hohen Energiepreise bei der Weihnachtsbeleuchtung sparen. 38 Prozent der Befragten einer am Donnerstag veröffentlichten Civey-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenportals Watson machten diese Angabe. Etwas weniger - 36 Prozent - gaben hingegen an, wie gewohnt Weihnachtsbeleuchtung einzuplanen. 18 Prozent nutzen generell keine Weihnachtsbeleuchtung.

Adventssingen in Kirchengemeinde ist unfallversichert

Das Adventssingen eines ehrenamtlichen Chors bei einer kirchlichen Veranstaltung steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel - und gab damit der Sängerin eines Frauenchors in Sachsen-Anhalt Recht. Dass Singen auch Freude bereitet, stehe dem Versicherungsschutz nicht entgegen. Die obersten Sozialrichter fällten noch ein zweites Urteil zum Thema Unfallschutz: Demnach gilt dieser auch für den gegenseitigen Austausch innerhalb von Rettungsorganisationen, in diesem Fall dem Roten Kreuz. (Az: B 2 U 19/20 R und B 2 U 14/20 R)

In Deutschland sind etwa 263.000 Menschen wohnungslos

Rund 263.000 Menschen haben in Deutschland kein festes Obdach. Das geht aus dem ersten Wohnungslosenbericht hervor, den die Bundesregierung am Donnerstag vorlegte. Darin unterscheidet sie drei Gruppen von Wohnungslosen: Menschen, die in der Wohnungsnotfallhilfe untergebracht sind, verdeckt wohnungslose Menschen - die etwa bei Freunden oder Bekannten unterkommen - sowie Menschen auf der Straße und in Behelfsunterkünften.

Ministerpräsidenten dringen vor Bund-Länder-Runde auf weitere Entlastungen

Vor den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf weitere Entlastungsmaßnahmen in der Energiekrise. "Wir haben jetzt keine Zeit mehr für Diskussion, wir brauchen heute klare Ergebnisse", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Länderchefin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag dem NDR. Ähnlich äußerte sich auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Linksfraktionschef Dietmar Bartsch forderte mehr Hilfe für arme Menschen.

Ausländische Grenzgänger müssen Lebenspartnerschaft nicht in Luxemburg eintragen lassen

Grenzgänger müssen eine in einem anderen EU-Land eingegangene Lebenspartnerschaft nicht in Luxemburg eintragen lassen, um später Ansprüche aus der luxemburgischen Hinterbliebenenpension geltend machen zu können. Eine solche Regelung könne Nicht-Luxemburger benachteiligen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um eine Frau aus Frankreich. (Az. C-731/21)

Trotz Fachkräftemangels werben nur wenige Firmen um Personal im Ausland

Trotz des weiter zunehmenden Fachkräftemangels in Deutschland werben nur wenige Firmen um Personal im Ausland. Zwar berichteten 73 Prozent der Führungsebenen in Unternehmen in einer Umfrage für die Bertelsmann Stiftung von Engpässen bei den Fachkräften in ihrem Betrieb, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr waren es noch 66 Prozent und im Jahr davor 55 Prozent.

Klage gegen Tiktok in den USA wegen Schutz von Kindern und Datenschutz

Das Online-Netzwerk Tiktok soll in den USA wegen seiner Verbindungen nach China und mutmaßlich schädlicher Inhalte für Kinder vor Gericht. Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaats Indiana, Todd Rokita, reichte am Mittwoch zwei Klagen gegen das Unternehmen ein. Tiktok gehört zum chinesischen Konzern Bytedance und steht regelmäßig in der Kritik.

Wüst fordert vom Bund mehr Entgegenkommen bei Kosten für 49-Euro-Ticket

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den Bund in der Debatte um die Kosten des 49-Euro-Ticket zu mehr finanziellem Entgegenkommen aufgefordert. "Die Verkehrsunternehmen sagen, bei den Energiepreisen ist es für 49 Euro so nicht zu machen", sagte Wüst am Donnerstag den Sendern RTL und n-tv. Der Bund "möchte dieses Projekt", daher müsse er auch sagen, "wie er mit den Wünschen der Verkehrsunternehmen" umgehe. Diese halte er für "legitim".

Kronzeuge im Wirecard-Prozess setzt auf deutliche Strafmilderung

Der als Kronzeuge im Wirecard-Prozess geltende frühere Manager Oliver B. setzt durch seine Aussage auf eine deutliche Strafmilderung für seine eigene Anklage. Wie sein Verteidiger Florian Eder vor Beginn des Strafprozesses am Donnerstag in München sagte, erwartet er einen "sehr, sehr deutlichen Strafnachlass" wegen der umfassenden Aussage seines Mandanten. Er erwarte auch, dass sein seit Mitte 2020 in Untersuchungshaft sitzender Mandant im Laufe des Prozesses freikomme.

Wirecard-Prozess gegen früheren Konzernchef Markus Braun hat begonnen

Vor dem Landgericht München I hat am Donnerstag der Prozess um den Wirecard-Skandal begonnen, einem der größten Wirtschaftsskandale der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Staatsanwaltschaft hat den früheren Unternehmenschef Markus Braun dort wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs, Untreue, Marktmanipulation und unrichtiger Darstellung angeklagt. Zusammen mit dem 53 Jahre alten Braun müssen sich zwei frühere Manager des inzwischen insolventen Zahlungsdienstleisters vor Gericht verantworten.

Handwerk fordert vor Bund-Länder-Runde Härtefallregelung für Betriebe

Vor der Bund-Länder-Runde im Kanzleramt hat das deutsche Handwerk von beiden Seiten gefordert, Härtefalllösungen für kleinere und mittlere energieintensive Betriebe zu beschließen. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer sagte der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag, es sei generell für alle Handwerksbetriebe "derzeit sehr schwierig, überhaupt noch rentabel zu arbeiten".

Maskenpflicht im Nahverkehr in Sachsen-Anhalt entfallen

Im öffentlichen Nahverkehr in Sachsen-Anhalt ist an diesem Donnerstag die wegen der Corona-Pandemie bisher geltende Maskenpflicht entfallen. Bayern will die Maskenpflicht am Samstag aufheben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) verwies am Donnerstag allerdings auf wieder steigende Corona-Infektionszahlen.

Lage der Soloselbständigen und Kleinstfirmen erholt sich leicht

Die angespannte Lage bei Soloselbständigen und Kleinstfirmen hat sich etwas verbessert - weiterhin prägen aber große Existenzsorgen diese Gruppe. Das separat vom Ifo-Institut und dem Portal Jimdo erhobene Geschäftsklima stieg im November leicht auf minus 21,6 Punkte, nach minus 25 Punkten im Oktober. Das bedeute zwar eine leichte Erholung auf "niedrigem Niveau". Für die Selbständigen bleibe die Lage aber schwierig, sie hätten "große Existenzsorgen".

Prozess gegen früheren Wirecard-Chef Braun beginnt in München

Vor dem Landgericht München I beginnt am Donnerstag der Prozess um den Wirecard-Skandal, einem der größten Wirtschaftsskandale der deutschen Nachkriegsgeschichte (9.00 Uhr). Die Staatsanwaltschaft hat den früheren Unternehmenschef Markus Braun dort wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs, Untreue, Marktmanipulation und unrichtiger Darstellung angeklagt. Zusammen mit dem 53 Jahre alten Braun müssen sich zwei frühere Manager des inzwischen insolventen Zahlungsdienstleisters vor Gericht verantworten.

13 Jahre Haft für Ex-Freund von Firmengründerin Holmes in Theranos-Skandal

Im Theranos-Skandal um nicht funktionierende Bluttests ist der Ex-Freund und frühere Geschäftspartner von Firmengründerin Elizabeth Holmes zu knapp 13 Jahren Haft verurteilt worden. Dies sei die Strafe für den von Ramesh "Sunny" Balwani begangenen massiven Betrug an Patienten und Investoren, erklärte am Mittwoch (Ortszeit) US-Bundesrichter Edward Davila. Mit 155 Monaten Gefängnis erhielt Balwani eine höhere Haftstrafe als Holmes.

EU will Sanktionen gegen russische Armee und drei weitere Banken verhängen

Wegen des Ukraine-Kriegs will die Europäische Union Sanktionen gegen die russische Armee sowie drei weitere russische Banken verhängen. Das schlug EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Mitgliedstaaten am Mittwoch in Brüssel vor. Insgesamt sollen nach ihren Worten fast 200 weitere Institutionen und Verantwortliche mit Vermögens- und Einreisesperren in Europa belegt werden.

Türkische Behörden verlangen für Tankerdurchfahrt Versicherungsnachweis

Die türkischen Behörden verlangen von Öltankern für die Durchfahrt des Bosporus und der Dardanellen nun einen Versicherungsnachweis. Es seien Fälle bekannt, in denen versucht worden sei, den Versicherungschutz zu verschleiern, hieß es zur Begründung aus Behördenkreisen. Durch den am Dienstag eingeführten Preisdeckel der EU, der G7-Staaten und Australien auf russische Öllieferungen wird die Versicherung von Tankern mit russischer Ladung erheblich erschwert.

Bundesverwaltungsgericht entscheidet kommende Woche über Riffe bei Fehmarnbeltquerung

Zwei Jahre nachdem es die Fehmarnbeltquerung grundsätzlich erlaubte, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch über eine ergänzende Planung bei dem sich im Bau befindlichen Tunnel unter der Ostsee verhandelt. Umweltverbände hatten gegen das schleswig-holsteinische Verkehrsministerium geklagt, weil es die Zerstörung von Riffen im Meer erlaubte. Eine Entscheidung will das Gericht am 14. Dezember verkünden. (Az. 9 A 17.21 u.a.)

IW-Studie: Influencer-Markt "ist gesättigt"

Langfristig als Influencer Geld zu verdienen ist einer Studie zufolge sehr schwierig. "Vor allem junge Menschen nehmen Influencer zunehmend als normalen Beruf wahr", erklärte das Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) am Mittwoch. Doch einer Untersuchung zufolge dürfte der Markt für Youtube-, Instagram- und Tiktok-Stars "als gesättigt angesehen werden".

Apple in Frankreich wegen Einschränkung der Reparaturen von iPhones verklagt

Eine französische Organisation hat das US-Unternehmen Apple wegen der Einschränkung von Reparaturmöglichkeiten seiner Smartphones verklagt. Konkret geht es darum, dass Apple immer häufiger mit Hilfe von Mikrochips bestimmte Teile seiner Telefone an die Seriennummer des Gerätes koppelt. Dies führe dazu, dass ausgewechselte Bildschirme, Batterien oder Kameras nicht funktionieren, selbst wenn es sich um Originalteile von Apple handle, kritisierte die Organisation HOP.

Bundesnetzagentur warnt vor Geräten mit versteckter Kamera oder Mikorofon

Die Bundesnetzagentur warnt mit Blick auf Weihnachten vor bestimmten smarten Geräten unter dem Baum - denn manches vernetzte Plüschtier oder auch intelligente Saugroboter könnten in Deutschland verboten sein. Spielzeuge oder Alltagsgegenstände, die unbemerkt Audio- oder Videoaufnahmen erstellen und diese per WLAN oder Bluetooth an andere Empfangsgeräte übertragen können, sind nicht zulässig, betonte die Bonner Behörde am Mittwoch.

Geschäftserwartungen des Mittelstandes hellen sich auf

Die Geschäftserwartungen des deutschen Mittelstandes haben sich im November deutlich aufgehellt. Das Geschäftsklima der kleinen und mittleren Unternehmen verbesserte sich merklich, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Mittelstandsbarometer der Förderbank KfW und des Ifo-Instituts hervorgeht. Besonders die Erwartungen der Unternehmen machten einen Satz nach oben, während die Bewertung der derzeitigen Lage sich weiter verschlechterte.

Rosneft meldet Ausfall von 850 Millionen Euro wegen Treuhandverwaltung in Deutschland

Der russische Ölkonzern Rosneft hat wegen des Vorgehens der Bundesregierung gegen seine Tochterunternehmen in Deutschland umgerechnet rund 850 Millionen Euro Verlust gemeldet. Die "Übertragung der Vermögenswerte des Konzerns in Deutschland" an die Bundesnetzagentur habe zu einem Ausfall von 56 Milliarden Rubel im dritten Quartal geführt, erklärte Rosneft am Mittwoch. In den ersten neun Monaten des Jahres habe der Konzern unterm Strich dennoch knapp neun Milliarden Euro Gewinn gemacht.

EU treibt WTO-Verfahren gegen China voran

Die Europäische Union treibt ihre Verfahren gegen China vor der Welthandelsorganisation (WTO) voran. Die EU-Kommission rief die WTO am Mittwoch dazu auf, zwei sogenannte Panels einzurichten, also Instanzen zur Streitschlichtung. Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen sowie chinesische Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen.

Frankreich verspricht Tankschecks in Höhe von 100 Euro für 2023

Kurz vor Auslaufen eines Tankrabatts in Frankreich hat Premierministerin Elisabeth Borne Tankschecks in Höhe von 100 Euro für etwa die Hälfte der französischen Haushalte angekündigt. "Wir unterstützen weiter Franzosen mit geringem Einkommen, die ihr Auto brauchen, um zur Arbeit zu fahren", sagte Borne am Mittwoch dem Sender RTL.

Industrieproduktion stagniert im Oktober

Nach einer überraschenden Zunahme im September hat die deutsche Industrieproduktion im Oktober weitgehend stagniert. Die reale Produktion im produzierenden Gewerbe ging verglichen mit September um 0,1 Prozent zurück, verglichen mit dem Vorjahresmonat gab es keine Bewegung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.

Bericht: Post erwägt Aufschlag für schnellere Briefe

Die Deutsche Post erwägt einen möglichen Aufschlag für die schnellere Zulieferung von Briefen. "Wir sollten überlegen, ob wir den Kunden die Wahl der Laufzeiten überlassen", sagte Nikola Hagleitner, die in dem Konzern für Briefe und Pakete zuständig ist, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch. "Sie könnten dann entscheiden, ob ihnen eine besonders schnelle Zustellung einen Aufpreis wert ist oder ob die Briefe auch etwas länger unterwegs sein dürfen."

Über ein Drittel des erzeugten Stroms stammt aus Kohlekraftwerken

Über ein Drittel (36,3 Prozent) des hierzulande erzeugten und eingespeisten Stroms stammt aus Kohlekraftwerken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, stieg dieser Wert im dritten Quartal im Vergleich zum Vorjahr sogar an - damals lag der Anteil bei 31,9 Prozent. Trotz der hohen Gaspreise stieg laut Statistikamt auch die Stromerzeugung aus Erdgas um 4,5 Prozent, sie machte noch 9,2 Prozent des eingespeisten Stroms aus.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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