La Quotidienne de Bruxelles

Von der Leyen: EU muss Maßnahmen gegen "Verzerrungen" durch US-Subventionen ergreifen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Konflikt um die Subventionspolitik von US-Präsident Joe Biden für Maßnahmen der EU gegen "Verzerrungen" ausgeprochen. Die EU müsse "Maßnahmen ergreifen, um gleiche Bedingungen zu schaffen", wo das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket der USA oder andere Vorstöße "zu Verzerrungen führen", sagte von der Leyen am Sonntag bei einer Rede beim College of Europe im belgischen Brügge.

Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel gewinnt etwas an Schwung

Das Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel hat in der Woche vor dem zweiten Advent etwas an Schwung gewonnen. Die Zahl der Kunden blieb aber meist hinter den Erwartungen zurück, wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter rund 400 Händlerinnen und Händlern zeigt.

Opec+ hält an derzeitiger Ölfördermenge fest

Die großen Öl exportierenden Länder lassen die derzeitigen Fördermengen unverändert. Vor dem Hintergrund der jüngsten Sanktionen gegen Russland verständigten sich Vertreter der in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Länder in einer Videokonferenz am Sonntag darauf, an dem im Oktober beschlossenen Kurs bis Ende 2023 festzuhalten, wie zwei Teilnehmer der Beratungen der Nachrichtenagentur AFP sagten. In einer Mitteilung bestätigte die Opec+ dies später.

Ministerium: Mehr als 500 Ortschaften in der Ukraine immer noch ohne Strom

In der Ukraine sind nach den massiven russischen Angriffen auf das Stromnetz am Sonntag immer noch 500 Ortschaften ohne Strom gewesen. "Aktuell sind 507 Orte in acht Regionen unseres Landes von der Stromversorgung abgeschnitten", sagte der stellvertretende Innenminister Jewgeni Jenin dem ukrainischen Fernsehen. "Der Feind greift weiterhin die wichtige Infrastruktur des Landes an."

Erster LNG-Tanker für Deutschland Ende der Woche in Wilhelmshaven erwartet

Der erste LNG-Tanker für Deutschland wird Ende der Woche in Wilhelmshaven erwartet. Das mit Flüssigerdgas beladene Tank- und Terminalschiff "Höegh Esperanza" ist auf dem Weg zum Nordseehafen, wie der Terminalbetreiber Uniper dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einer Meldung vom Wochenende bestätigte. Damit stehe der Start des ersten LNG-Terminals in Deutschland kurz bevor.

Kreise: Opec+ hält an derzeitiger Ölfördermenge fest

Die großen Öl exportierenden Länder lassen die derzeitigen Fördermengen unverändert. Vor dem Hintergrund der jüngsten Sanktionen gegen Russland verständigten sich Vertreter der in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Länder in einer Videokonferenz am Sonntag darauf, an dem im Oktober beschlossenen Kurs festzuhalten, wie zwei Teilnehmer der Beratungen der Nachrichtenagentur AFP sagten.

Bahn wird Pünktlichkeitsziel auch 2023 nicht erreichen

Die Bahn wird ihr Pünktlichkeitsziel vermutlich auch im kommenden Jahr nicht erreichen. "In diesem Jahr werden weniger als 70 Prozent der Fernzüge pünktlich sein", sagte Konzernchef Richard Lutz dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Für 2023 haben wir uns deutlich über 70 Prozent vorgenommen." Die Bahn hatte sich allerdings selbst ein Pünktlichkeitsziel von 80 Prozent gesetzt.

AOK: Lohnuntergrenze in der Altenpflege steigt im Schnitt auf 20,37 Euro

Die durchschnittlichen Stundenlöhne in tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen sind in diesem Jahr um rund 2,7 Prozent auf 20,37 Euro gestiegen. Das zeigt eine bundesweite Auswertung der AOK, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Wochenende vorlag. Die durchschnittlichen Stundenlöhne gelten gleichzeitig als eine Lohnuntergrenze für die gesamte Branche.

Lindner warnt in Streit um US-Subventionen vor Handelskrieg

Im Streit um die Subventionspolitik von US-Präsident Joe Biden hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor einem Handelskrieg mit Washington gewarnt. Deutschland könne "kein Interesse an einem Handelskrieg haben, sondern muss auf Wirtschaftsdiplomatie setzen", sagte er am Wochenende. EU-Parlamentarier drängten derweil auf ein entschiedenes Vorgehen gegen die USA, Handelsausschuss-Chef Bernd Lange (SPD) forderte eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO).

Handelsausschuss-Chef des EU-Parlaments fordert Klage gegen US-Subventionen

Im Streit um das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket von US-Präsident Joe Biden rechnet der Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), nicht mehr mit einer Verhandlungslösung. Die Europäische Union müsse deshalb in den kommenden Monaten zügig eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die USA anstrengen, forderte Lange in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Ukraine kritisiert Öl-Preisdeckel als zu "komfortabel" zu Moskau

Mit einem Preisdeckel für russisches Öl erhöht der Westen den Druck auf Moskau: Nach langem Ringen beschlossen die G7- und die EU-Staaten am Freitag eine Obergrenze von 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel für russische Öllieferungen per Schiff, um die Finanzierung des Kriegs gegen die Ukraine zu erschweren. Der Kreml kündigte an, den Preisdeckel nicht zu akzeptieren. Die Ukraine kritisierte den Preisdeckel als zu "komfortabel" für Moskau.

Regierung will missbräuchliche Strom- und Gaspreiserhöhungen für 2023 verbieten

Die Bundesregierung will Strom- und Gas-Versorgern im kommenden Jahr Preiserhöhungen in bestimmten Fällen untersagen. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zu den Preisbremsen sieht ein "Missbrauchsverbot" vor, demzufolge die Versorgungsunternehmen 2023 "ihre Arbeitspreise nicht erhöhen" dürfen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mit. Hintergrund ist der Erstattungsanspruch für Lieferanten aus der Gas- und Strompreisbremse, bei dem eine "missbräuchliche Anwendung" verhindert werden solle. Ein vollständiges Preiserhöhungs-Verbot ist nach Ministeriumsangaben aber nicht möglich.

Ukraine hofft auf "Zerstörung" der russischen Wirtschaft durch Öl-Preisdeckel

Mit einem Preisdeckel für russisches Öl erhöht der Westen den wirtschaftlichen Druck auf Moskau. Nach langem Ringen um die genauen Modalitäten beschlossen die G7- und die EU-Staaten am Freitag eine Obergrenze von 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel für auf dem Seeweg transportiertes Öl aus Russland. Die Maßnahme soll Moskaus Mittel zur Finanzierung des Kriegs gegen die Ukraine einschränken - die Ukraine hofft sogar auf eine "Zerstörung" der russischen Wirtschaft.

Regierung will Strom- und Gaspreiserhöhungen für 2023 verbieten

Die Bundesregierung will Strom- und Gas-Versorgern im kommenden Jahr Preiserhöhungen untersagen. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zu den Preisbremsen sieht ein "Missbrauchsverbot" vor, demzufolge die Versorgungsunternehmen 2023 "ihre Arbeitspreise nicht erhöhen" dürfen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag mit. Hintergrund ist der Erstattungsanspruch für Lieferanten aus der Gas- und Strompreisbremse, bei dem eine "missbräuchliche Anwendung" verhindert werden solle.

Kinderschutzbund fordert rasches Notprogramm für Kinderstationen

Als Reaktion auf die akute Bettenknappheit in Kinderkliniken hat der Deutsche Kinderschutzbund ein "rasches finanzielles Notprogramm" gefordert. Der Mangel in der Kindermedizin sei "sehr dramatisch", sagte Verbandspräsident Heinz Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Samstagsausgaben). Er sei "wirklich entsetzt, dass man es so weit hat kommen lassen". Hilgers sprach von einem "Gefühl völliger Ohnmacht" und einer "großen Krise".

Lindner warnt in Streit um Subventionen vor Handelskrieg mit den USA

Im Streit um das milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket von US-Präsident Joe Biden warnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor einem Handelskrieg mit Washington. "Die USA sind unser Wertepartner, aber zugleich gibt es eine enorm protektionistische Wirtschaftspolitik", sagte Lindner der "Welt am Sonntag". Deshalb müsse die Bundesregierung in Washington deutsche Interessen vertreten und auf die negativen Konsequenzen für Deutschland hinweisen.

US-Luftwaffe stellt neuen Tarnkappenbomber B-21 vor

Die US-Luftwaffe hat ihren neuen Tarnkappenbomber B-21 Raider vorgestellt - das erste neue Bomber-Modell der Air Force seit Jahrzehnten. Das High-Tech-Flugzeug wurde am Freitag in einer aufwändigen Inszenierung auf dem Gelände des Rüstungskonzerns Northrop Grumman in Palmdale (Kalifornien) präsentiert.

EU-Staaten einigen sich auf Preisdeckel für russisches Öl

Nach den G7 haben sich auch die EU-Staaten auf einen Preisdeckel für russisches Öl geeinigt. Wie der polnische EU-Botschafter Andrzej Sados am Freitag sagte, liegt die Preisobergrenze bei 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel für russisches Öl, das an Drittstaaten verkauft wird. Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft bestätigte die Einigung, die am Wochenende in Kraft treten werde. Die USA begrüßten die Entscheidung.

Habeck will Weg für E-Autos als Stromspeicher ebnen

Um die Produktionsschwankungen bei Strom aus Wind oder Sonne auszugleichen, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) alle Elektroautos in Deutschland zu möglichen Energiespeichern machen. "Wir brauchen batterieelektrische Speicher", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die meisten davon werden wir auf der Straße sehen: in Form von Autos, die Energie aufnehmen, zum richtigen Zeitpunkt wieder ins Netz einspeisen und dafür Geld bekommen".

Bericht: Ukraine soll nochmals sieben Gepard-Panzer aus Deutschland bekommen

Die Ukraine soll aus Deutschland sieben weitere Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard erhalten. Es handele sich um die letzten Modelle des Waffensystems aus Beständen der Industrie, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Die eigentlich schon zur Verschrottung vorgesehenen sieben Flugabwehrpanzer würden derzeit vom Münchner Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) instandgesetzt. Sie sollten im Frühjahr an die Ukraine ausgeliefert werden.

US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones meldet Privatinsolvenz an

Der wegen der Verbreitung von Falschbehauptungen zu einem Schulmassaker zu fast eineinhalb Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilte ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones hat Privatinsolvenz angemeldet. Der 48-Jährige reichte den Antrag am Freitag bei einem Insolvenzgericht im Bundesstaat Texas ein. Jones hatte zuletzt mit einem Interview mit dem Rapper Kanye West für Aufsehen gesorgt, in dem dieser Sympathien für Adolf Hitler und die Nazis äußerte.

"Spiegel": Verbesserter Handyempfang im Zug kommt später

Die für diesen Dezember angekündigte Verbesserung des Handyempfangs in der Bahn verzögert sich einem Medienbericht zufolge um zwei Jahre. Die Bundesnetzagentur habe die dafür nötige Inbetriebnahme einer neuen 4G-Funkfrequenz untersagt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Das Problem ist demnach eine technische Umrüstung zahlreicher Züge, die dafür zunächst geschehen muss und bei der insbesondere kleinere private Anbieter hinterherhinken.

Nouripour sieht in Chancen-Aufenthalt grundsätzlichen Wandel in Migrationspolitik

Grünen-Chef Omid Nouripour sieht in dem neuen Chancen-Aufenthaltsrecht einen grundsätzlichen Wechsel in der deutschen Migrationspolitik. "Wir geben tausenden gut integrierten Menschen nach Jahren in der Duldung eine echte Perspektive und erleichtern ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin. "Mit der heutigen Verabschiedung des Chancen-Aufenthaltsgesetzes läutet die Ampelkoalition einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik ein."

Französische Bahn streikt das gesamte Wochenende

Wegen eines Streiks der Kontrolleure fallen an diesem Wochenende etwa 60 Prozent aller Fernverbindungen der französischen Bahn aus. Die Kontrolleure fordern bessere Arbeitsbedingungen. Zu dem Streik hat ein nationales Kollektiv aufgerufen, mehrere Gewerkschaften unterstützen die Protestbewegung. Die Atlantikküste ist besonders stark betroffen, dort fährt nur etwa jeder vierte Zug. SNCF-Chef Jean-Pierre Farandou zeigte sich am Donnerstag überrascht über das Ausmaß der Bewegung.

Bundestag beschließt Chancen-Aufenthaltsgesetz

Ausländer, die seit fünf Jahren in Deutschland geduldet sind, erhalten das Recht auf einen 18-monatigen Chancen-Aufenthalt. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin. Auf die Vorlage der Ampel-Koalition entfielen in namentlicher Abstimmung 371 von 654 abgegebenen Stimmen. 226 Abgeordnete waren dagegen, 57 enthielten sich.

2070 könnten etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben

Bleibt die Zuwanderung auf dem Niveau des vergangenen Jahrzehnts, könnten im Jahr 2070 etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben. Aufgrund der starken Zuwanderung aus der Ukraine wird die Bevölkerungszahl bereits dieses Jahr auf rund 84 Millionen steigen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in seiner in Berlin vorgestellten sogenannten Bevölkerungsvorausberechnung mitteilte. Demnach sind ab 2023 verschiedene Szenarien möglich.

Umfrage: Interesse an Deutschland bei Fachkräften im Ausland ist groß

Das Interesse von im Ausland lebenden Fachkräfte an einem Job in Deutschland ist groß. Das Portal "Make it in Germany" der Bundesregierung hatte von Anfang August bis Ende September 3,6 Millionen Nutzer, an einer OECD-Umfrage beteiligten sich fast 30.000 Menschen, die aus beruflichen Gründen nach Deutschland kommen wollen. Um dieses Potenzial nutzen zu können, braucht es vor allem Unterstützung bei der Jobsuche und verstärkte Förderung des Deutscherwerbs, so das Ergebnis.

Deutsche Exporte zweiten Monat in Folge gesunken

Die deutschen Exporte haben im Oktober den zweiten Monat in Folge abgenommen. Kalender- und saisonbereinigt wurde 0,6 Prozent weniger ausgeführt als im September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Exporte allerdings um 14,2 Prozent zu, auch wegen der stark gestiegenen Preise.

Twitter sperrt Kanye West wegen "Anstiftung zur Gewalt"

Der Onlinedienst Twitter hat am Freitag das Konto des Rappers Kanye West gesperrt, nachdem der Musiker ein Bild eines mit einem Hakenkreuz verschränkten Davidsterns gepostet hatte. Wests Konto sei wegen "Anstiftung zur Gewalt" gesperrt worden, erklärte Twitter-Chef Elon Musk. Wegen Wests antisemitischen Äußerungen haben bereits mehrere Unternehmen die Zusammenarbeit mit dem 45-Jährigen beendet.

Erneuter Rückgang der Importpreise im Oktober

Der Rückgang der Importpreise hat sich im Oktober fortgesetzt. Im Vergleich zum September sanken sie um 1,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im September waren die Importpreise erstmals seit Beginn der Corona-Krise gefallen. Insbesondere Energieeinfuhren und vor allem elektrischer Strom verbilligten sich nun erneut merklich. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war das Preisniveau aber weiterhin sehr hoch.

Deutschland und Polen wollen gemeinsam Versorgung mit Erdöl sichern

Deutschland und Polen wollen bei der Sicherung der Versorgung mit Erdöl künftig enger zusammenarbeiten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Polens Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten am Donnerstag eine entsprechende Erklärung. So solle der Betrieb der Raffinerien in Schwedt und Leuna in Deutschland sowie in Danzig und Plock in Polen gesichert werden.

Bundestag stimmt für vorgezogenen Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier

Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag für den vorgezogenen Braunkohleausstieg in Nordrhein-Westfalen gestimmt. Das Gesetz der Regierung wurde mit 525 Ja- zu 92 Nein-Stimmen angenommen. Zwei Abgeordnete enthielten sich.

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