La Quotidienne de Bruxelles

Kabinett beschließt staatliches Tierwohllabel ab 2023 für Schweine

Ab dem kommenden Jahr soll eine staatlich verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung gelten - zunächst für Schweinefleisch. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den nötigen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Tierschützer kritisierten die Kriterien als zu schwach, zudem sei das Label nicht umfassend genug. Auch die Bauern waren unzufrieden. Özdemir sprach dennoch von einem "guten Tag" für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Zukunft der Tierhaltung.

Japanische Weltraumrakete zerstört sich nach Fehlstart selbst

Nach einem Fehlstart ist bei einer japanischen Weltraumrakete der Selbstzerstörungsmechanismus ausgelöst worden. Weniger als zehn Minuten nach dem Abheben am Mittwoch sei der Rakete wegen einer ungewöhnlichen Positionierung das Signal zur Selbstzerstörung gesendet worden, sagte Yasuhiro Funo, Projektleiter der japanischen Weltraumbehörde Jaxa.

Frankreichs Regierung will Kriterien für Arbeitslosengeld an Konjunktur anpassen

Bei geringer Arbeitslosigkeit in Frankreich kann die Regierung künftig die Bedingungen für den Erhalt des Arbeitslosengeldes verschärfen. Das ist Teil einer von der Nationalversammlung am Dienstagabend verabschiedeten Reform. Dem Vorhaben muss nun noch der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, zustimmen. Wie die verschärften Regeln im Detail aussehen, soll später per Dekret festgelegt werden.

Diesel-Preis steigt nach Opec-Entscheidung zu Ölförderungen wieder

Nach der Ankündigung der Öl exportierenden Staaten der Opec+-Gruppe, die Fördermenge im November deutlich zu reduzieren, sind in Deutschland die Dieselpreise wieder stark angestiegen. Im Wochenvergleich stieg der durchschnittliche Preis für einen Liter Diesel um 13,2 Cent auf 2,144 Euro, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Benzin verteuerte sich demnach um rund 7,8 Cent auf 1,956 Euro je Liter.

Britische Wirtschaft im August überraschend geschrumpft

Die britische Wirtschaft ist im August entgegen der Erwartungen von Experten leicht geschrumpft. Gebeutelt von hohen Energiepreisen und Lebenshaltungskosten sank das Bruttoinlandsprodukt des Landes um 0,3 Prozent, wie das Statistikamt am Mittwoch mitteilte. Vor allem Industrieproduktion und Dienstleistungen litten im August. Im Juli war die britische Wirtschaft noch leicht um 0,1 Prozent gewachsen.

Ataman: Neue Studie belegt hohen Nachholbedarf bei Beratung gegen Diskriminierung

Bundesweit mangelt es an Beratungsstellen für Menschen, die Diskriminierung erleben. Das zeigt eine neue Studie im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wird, wie die Regierungsbeauftragte Ferda Ataman am Mittwoch mitteilte. "Wir brauchen eine flächendeckende Antidiskriminierungsberatung, um Betroffene nicht länger allein zu lassen", so Ataman.

Streik an französischen Raffinerien geht weiter

Der Streik an französischen Raffinerien und Benzindepots zieht sich weiter hin. In sechs von sieben Raffinerien stimmten die Angestellten am Mittwoch für eine Verlängerung des Streiks, mit dem sie ihrer Forderung nach höheren Löhnen Nachdruck verleihen. Die Regierung begann mit der Dienstverpflichtung des nötigen Personals für ein Benzin-Depot von ExxonMobil in der Nähe von Le Havre.

Entwicklungsministerin fordert Weltbank zu Reform im Kampf gegen Krisen auf

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) stellt am Mittwoch in Washington gemeinsam mit den USA und weiteren Ländern erarbeitete Vorschläge für eine Reform der Entwicklungsbank vor. "Die Weltbank muss sich umbauen für die globalen Zukunftsherausforderungen", forderte Schulze vorab. Das bisherige Modell passe nicht mehr in die heutige Zeit "globaler Krisen". Die Bank müsse sich stärker auf den Einsatz etwa für den Klimaschutz, den Erhalt der biologischen Vielfalt oder die Pandemievorsorge konzentrieren, erklärte sie.

Union wirft Bauministerium Tatenlosigkeit bei Wohnraummangel vor

Die Union hat dem Bundesbauministerium Tatenlosigkeit mit Blick auf dringend benötigten Wohnraum vorgeworfen. CDU-Bauexperte Jan-Marco Luczak sagte den Sendern RTL und ntv, Bauministerin Klara Geywitz (SPD) habe "über viele Monate den Kopf in den Sand gesteckt". Das habe dazu geführt, "dass die richtigen Entscheidungen nicht getroffen worden sind". Die Frage des bezahlbaren Wohnraums habe "das Potenzial, die Gesellschaft zu spalten", warnte er.

FDP betont grundsätzliches Festhalten am Atomausstieg

Im Koalitionsstreit um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken betont FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das grundsätzliche Festhalten seiner Partei am Atomausstieg. "Niemand will bei der Kernenergie einen Wiedereinstieg", sagte er am Mittwoch. Jedoch müssten die Kraftwerke länger laufen als bisher geplant. Grünen-Chef Omid Nouripour schloss allerdings den Kauf neuer Brennstäbe aus, die für längere Laufzeiten nötig wären.

Habeck stellt Herbstprojektion der Bundesregierung vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Mittwoch die Herbstprojektion der Bundesregierung vor (14.15 Uhr). Berichten zufolge erwarten die Experten seines Ministeriums als Folge der staatlichen Entlastungen beim Strom- und Gaspreis für das nächste Jahr einen Rückgang der Inflation auf sieben Prozent nach acht Prozent in diesem Jahr. Vor der Verständigung über die Preisbremsen lagen die Inflationserwartungen für 2023 einen Prozentpunkt höher.

Bundestag diskutiert in Aktueller Stunde über Vorschläge der Gas-Kommission

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch die Vorschläge der Expertenkommission zur Gaspreisbremse. Auf Antrag der Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP wurde dazu am Nachmittag eine Aktuelle Stunde angesetzt (15.05 Uhr). Die Vorschläge der Kommission waren parteiübergreifend grundsätzlich begrüßt worden. Auch aus dem Regierungslager gibt es aber Forderungen, diese im Gesetzgebungsverfahren sozial ausgewogener zu gestalten. Zum Auftakt der Plenarsitzung steht davor Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Abgeordneten eine Stunde lang Rede und Antwort (13.00 Uhr)

USA und Deutschland würdigen Abkommen zwischen Israel und Libanon

Die USA und Deutschland haben das zwischen Israel und dem Libanon getroffene Abkommen zur Grenzziehung im Mittelmeer gewürdigt. US-Präsident Joe Biden sprach am Dienstag von einem "historischen Durchbruch". "Die Regierungen Israels und des Libanon haben vereinbart, ihren Streit über die Seegrenze formell zu beenden." Biden rief zugleich beide Seiten auf, ihre Zusagen einzuhalten und "auf eine Umsetzung hinzuarbeiten".

Bundeswehr bereitet Einsatz von Heron-TP-Drohnen über Deutschland vor

Die Bundeswehr will im kommenden Jahr von Israel geleaste Drohnen vom Typ Heron TP zum Einsatz in Deutschland testen. Für die zweite Jahreshälfte 2023 sei "ein Demonstrationsbetrieb auf dem Standort Jagel" in Norddeutschland geplant, teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) mit. Demnach will die Bundeswehr damit die Grundlagen schaffen, diese Drohnen künftig auch für Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung zu nutzen.

Selenskyj bittet G7-Staaten um Schutzschirm gegen russische Raketen für sein Land

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat die G7-Staaten aufgefordert, die Ukraine beim Aufbau eines Luftabwehrsystems gegen russische Angriffe zu unterstützen. Selenskyj wandte sich am Dienstag in einer Videokonferenz an die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten und rief sie auf, ihre Anstrengungen zu verstärken und "finanziell beim Aufbau eines Schutzschirms für die Ukraine zu helfen".

Frankreich will Personal für Raffinerien zwangsverpflichten

Als Reaktion auf einen Streik an französischen Raffinerien und Tanklagern will die Regierung in Paris nun Personal zum Dienst verpflichten. "Ich habe die Präfekten gebeten, das für den Betrieb nötige Personal zu verpflichten", sagte Premierministerin Elisabeth Borne am Dienstag in Paris. Die Maßnahme betrifft das Unternehmen Esso-ExxonMobil, dessen Leitung am Montag mit zwei Gewerkschaften eine Vereinbarung getroffen hatte, die jedoch bei den Arbeitnehmern in den Raffinerien nicht mehrheitlich unterstützt werden.

Nato-Präsenz wegen Nord Stream in Ost- und Nordsee verdoppelt

Die Nato hat nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ihre Präsenz in der Ost- und in der Nordsee nach der "Sabotage" an den Nord-Stream-Pipelines verdoppelt. "Wir haben unsere Präsenz in der Ostsee und in der Nordsee auf mehr als 30 Schiffe verdoppelt", sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Die Schiffe würden aus der Luft und von "Unterwasser-Kapazitäten" unterstützt.

Kabinett beschließt 200-Milliarden-Schirm zur Bekämpfung der Energiekrise

Die Bundesregierung hat den geplanten 200-Milliarden-Euro-Schirm zur Bekämpfung der Energiekrise auf den Weg gebracht. Der nötige Kabinettsbeschluss wurde am Dienstag gefasst, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Vorgesehen ist, den in der Corona-Zeit eingerichteten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zu reaktivieren und über neue Schulden mit 200 Milliarden Euro auszustatten.

IWF korrigiert Prognosen für Weltwirtschaft deutlich nach unten

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Prognosen für die Weltwirtschaft angesichts von Krisen wie dem Ukraine-Krieg erneut nach unten korrigiert. Die internationale Finanzinstitution mit Sitz in Washington rechnet in ihrem am Dienstag veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick für das kommende Jahr mit einem Wachstum der Weltwirtschaft von nur noch 2,7 Prozent. Der IWF sagt zudem voraus, dass Deutschland und Italien in die Rezession stürzen werden.

Vor Verkehrsministerkonferenz Forderung nach Nachfolge für Neun-Euro-Ticket

Vor den am Mittwoch beginnenden Beratungen der Verkehrsmininsterkonferenz haben verschiedene Gruppen und Verbände Druck gemacht, dort ein Nachfolgemodell für das Neun-Euro-Ticket auf den Weg zu bringen. Das Kampagnennetzwerk Campact kündigte die Übergabe von mehr als 500.000 Unterschriften mit der entsprechenden Forderung an die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die Bremer Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne), an.

Zahl der Todesfälle im September deutlich über Mittelwert der Vorjahre

Die Zahl der Todesfälle in Deutschland hat im September deutlich über dem Mittelwert der Vorjahre gelegen. Im gesamten Monat starben 79.310 Menschen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Sie überstieg den Mittelwert der Jahre 2018 bis 2021 für diesen Monat damit um neun Prozent.

Pilotprojekt für Anwerbung von Bahn-Mitarbeitern in Nordafrika gestartet

Das Bundesentwicklungsministerium und die Deutsche Bahn haben ein Pilotprojekt für die Gewinnung von Fachkräften auch in Nordafrika gestartet. In diesem Jahr beschäftigt die Bahn zum ersten Mal zwei Auszubildende aus Tunesien, die im Rahmen des Projekts nach Deutschland gekommen sind, wie das Unternehmen, das Ministerium und die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Berlin mitteilten. In den kommenden Jahren soll die Anwerbung in Nordafrika deutlich ausgeweitet werden.

Streik an Raffinerien führt zu Benzinmangel in Frankreich

Ein Streik an den Raffinerien von TotalEnergies und Esso-ExxonMobil hat in Frankreich zu Benzinknappheit und geschlossenen Tankstellen geführt. Am Dienstag waren etwa an einem Drittel der Tankstellen des Landes nicht alle Treibstoffsorten vorhanden. Vor allem im Großraum Paris kam es zu langen Schlangen vor den Tankstellen. Regierungssprecher Olivier Véran rief dazu auf, die Blockaden zu beenden und drohte damit, das Personal zur Not zum Dienst zu verpflichten.

Sinkende Zahlungsmoral in deutscher Wirtschaft wegen Energiekosten

Wegen der steigenden Energiekosten sinkt in der deutschen Wirtschaft Woche für Woche die Zahlungsmoral. Die hohen Kosten sorgten dafür, dass Unternehmen ihre Rechnungen verspätet oder gar nicht bezahlen, warnt die Auskunftei Creditreform, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Dienstag berichtete. "Das Ausfallrisiko bei Unternehmen steigt derzeit fast wöchentlich", sagte Patrik-Ludwig Hantzsch von Creditreform der Zeitung.

Zoll beschlagnahmt an Münchner Flughafen gebratene Antilopen

Zwei gebratene Antilopen haben Zöllner bei einer Gepäckkontrolle am Flughafen München entdeckt. Sie waren im Gepäck einer Reisenden aus dem westafrikanischen Ghana versteckt und fielen den Beamten bei der Röntgenkontrolle auf, wie das Hauptzollamt München am Dienstag berichtete.

Österreich kritisiert "nationale Alleingänge" bei Gaspreisbremse

Die deutschen Pläne für eine Gaspreisbremse stoßen im Nachbarland Österreich auf Skepsis. Er sei "im Prinzip" für einen solchen Mechanismus, sagte der österreichische Kanzler Karl Nehammer der "Welt" vom Dienstag. "Aber diese Gaspreisbremse kann nur europäisch organisiert sein. Nationale Alleingänge verbieten sich", auch weil diese die Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Binnenmarkt verzerren könnten.

Kürbisernte im vergangenen Jahr so hoch wie noch nie

Ob als Gericht oder Deko für Halloween - der Boom von Kürbissen hält an. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden im vergangenen Jahr 99.100 Tonnen Speisekürbisse in Deutschland geerntet, das waren 14 Prozent mehr als im Vorjahr und so viel wie noch nie seit Beginn der Erfassung 2006. Binnen zehn Jahren stieg die Erntemenge damit um 43,6 Prozent.

Ifo-Analyse: Immer mehr Stornierungen im Wohnungsbau

Im Wohnungsbau gibt es angesichts der hohen Materialkosten und Energiepreise immer mehr Stornierungen. Nach einer Analyse des Münchner Ifo-Instituts waren im September 16,7 Prozent der befragten Unternehmen davon betroffen, nach 11,6 Prozent im August. Wegen der hohen Preise und Finanzierungszinsen sei die "Planungssicherheit dahin", warnte das Institut am Dienstag.

Putin empfängt IAEA-Chef Grossi in St. Petersburg

Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt am Dienstag den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi. Die beiden werden sich nach Angaben des Kreml in St. Petersburg treffen. Das Gespräch erfolgt vor dem Hintergrund der wiederholten Angriffe rund um und auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja in den vergangenen Monaten. Das größte Atomkraftwerk Europas im Süden der Ukraine ist seit März von russischen Truppen besetzt.

Jahrestagungen von IWF und Weltbank in Washington begonnen

In Washington haben die diesjährigen Jahrestagungen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) begonnen. Das Treffen mit Vertretern aus mehr als 180 Staaten steht diesmal im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, der massive negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hat. Wichtige Themen bei dem einwöchigen Treffen sind die Energiekrise, die Ernährungskrise, der Kampf gegen die Inflation, die Befürchtung einer weltweiten Rezession und die Schuldenkrise.

Gas-Kommission schlägt Einmalzahlung und teilweisen Preisdeckel ab März vor

Im Kampf gegen die hohen Gaspreise hat die eingesetzte Expertenkommission ein zweistufiges Entlastungsverfahren vorgeschlagen. In einem ersten Schritt soll der Staat die Abschlagszahlungen für diesen Dezember komplett übernehmen, sagte die Kommissionsvorsitzende Veronika Grimm am Montag bei der Vorstellung des Zwischenberichts des Gremiums. Möglichst ab März soll dann ein Grundkontingent gedeckelt werden.

Tesla-Modelle in zwei Segmenten im September mit meisten Zulassungen

Modelle des US-Elektroautoherstellers Tesla haben im September die Zulassungen in zwei Marktsegmenten dominiert. Der Tesla Model 3 führte in der Kategorie "Mittelklasse" die Statistik an, der Tesla Model Y bei den SUV, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Montag mitteilte. Der Tesla-SUV war demnach mit 9846 Neuzulassungen insgesamt der beliebteste Neuwagen, gefolgt vom VW Golf, der mit 7095 die Kompaktklasse anführt.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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