La Quotidienne de Bruxelles

Facebook-Mutter Meta soll 175 Millionen Dollar wegen Patentverletzung zahlen

Der Mutterkonzern der Online-Plattformen Facebook und Instagram, Meta, soll in den USA fast 175 Millionen Dollar Strafe und Entschädigung wegen der Verletzung von Patentrechten zahlen. Ein Geschworenengericht im texanischen Austin befand am Mittwoch, dass bei Live-Streaming-Angeboten von Facebook und Instagram patentierte Technologie des Unternehmens Voxer kopiert worden sei. Meta kündigte an, in Berufung zu gehen.

KKH-Analyse: Mehr Kinder und Jugendliche mit Sprachstörungen

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Sprachstörungen ist in den vergangenen Jahren und auch während der Coronakrise gestiegen. Während der beiden Pandemiejahre stieg die Zahl der betroffenen Sechs- bis 18-Jährigen um rund neun Prozent, bei den Älteren zwischen 15 und 18 Jahren sogar um fast 21 Prozent, wie die Kaufmännische Krankenkasse am Donnerstag in Hannover berichtete.

Studie: Entscheidend für Normalisierung des Gaspreises ist Rückgang der Nachfrage

Günstiges Erdgas per Pipeline aus Russland wird auch in den kommenden Jahren nicht mehr oder nur beschränkt fließen - unter dieser Annahme dürften die aktuell hohen Gaspreise erst 2030 wieder das Niveau von 2018 erreichen, wenn die Nachfrage kräftig reduziert wird. Das ist ein Ergebnis einer Studie des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (EWI) für den Branchenverband Zukunft Gas. Ausbleibende Mengen aus Russland dürften demnach hauptsächlich durch LNG aus den USA ersetzt werden.

EuGH: Urlaubsanspruch verjährt bei fehlendem Hinweis durch Arbeitgeber nicht

Der Anspruch auf bezahlten Urlaub verjährt nicht nach drei Jahren, wenn der Arbeitgeber nicht darauf hingewiesen hat, dass die Urlaubstage genommen werden müssen. Außerdem verfällt der Anspruch bei einem solchen fehlendem Hinweis auch dann nicht, wenn ein Arbeitnehmer später im Jahr erwerbsunfähig wird, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um Fälle aus Deutschland. (Az. C-120/21 u.a.)

Börsenkurse sinken nach Zinserhöhung der Fed

Die kräftige Leitzinserhöhung in den USA hat die Börsenkurse auf Talfahrt geschickt. Der Deutsche Aktienindex (Dax) öffnete am Donnerstag im Minus, ebenso die Börsen in Paris und London. Auch der Nikkei in Japan schloss 0,58 Prozent im Minus.

FDP-Fraktionschef fordert züge Entscheidung zu Gasumlage von Habeck

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat eine zügige abschließende Entscheidung über die umstrittene sogenannte Gasumlage gefordert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) müsse dies "schnell" tun, sagte Dürr am Donnerstag im "Morgenmagazin" des ZDF. Die rechtliche Prüfung der Umlage sei abgeschlossen. Das Instrument solle verhindern, dass der Gasmarkt nicht zusammenbreche. "Nichtstun ist keine Option", sagte der FDP-Politiker. Habeck müsse deshalb "jetzt entscheiden".

Heizen mit Holz zuletzt deutlich teurer

Wegen der hohen Preise für Gas, Öl und Strom setzen viele Haushalte auf Holz - doch das Heizen damit ist zuletzt auch deutlich teurer geworden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, erhöhten sich die Preise für Brennholz und Holzpellets im August dieses Jahres um 85,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt nahmen in diesem Zeitraum um 7,9 Prozent zu.

CSU-Landesgruppe fordert Gaspreisdeckel für 75 Prozent des Privatverbrauchs

Angesichts der hohen Energiekosten hat die CSU-Landesgruppe einen Gaspreisdeckel für drei Viertel des Privatverbrauchs vorgeschlagen. "Für Privathaushalte wäre es denkbar, 75 Prozent des bisherigen Gasbezugs mit einem Bürger-Basispreis zu deckeln", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Über diesen Deckel hinaus müsste dann der volle Gaspreis gezahlt werden. "Damit bleibt der Anreiz zum Energiesparen erhalten, aber Wärme eben auch bezahlbar."

Bundestag berät über Steuersenkungen und Panzerlieferungen an Ukraine

Der Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) erstmals über das von der Regierung geplante Inflationsausgleichsgesetz. Dieses sieht Senkungen der Einkommensteuer als Ausgleich für die sogenannte kalte Progression vor. Zudem soll die Mehrwertsteuer auf Gas als Ausgleich von Mehrbelastungen durch die geplante Gasumlage von diesem Oktober bis Ende März 2024 von 19 auf sieben Prozent gesenkt werden.

Europäischer Gerichtshof urteilt zu Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über Urlaubsansprüche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Das deutsche Bundesarbeitsgericht hat dem EuGH zwei Probleme vorgelegt. Es geht um die Fragen, ob Urlaubsansprüche bei neu eingetretener Arbeitsunfähigkeit verfallen und ob Urlaubsansprüche grundsätzlich verjähren können. (Az. C-120/21 u.a.)

US-Notenbank Fed erhöht Leitzins erneut deutlich um 0,75 Prozentpunkte

Im Kampf gegen die hohe Inflation hat die US-Notenbank Fed den Leitzins erneut kräftig erhöht. Die Zentralbank gab am Mittwoch eine weitere Anhebung der zentralen Zinssätze um 0,75 Prozentpunkte auf 3,0 bis 3,25 Prozent bekannt. Angesichts der weiterhin historisch hohen Inflation in den USA erwartet die Fed, dass weitere Erhöhungen notwendig sein könnten. Das hohe Zinsniveau schürt jedoch die Furcht vor einer Rezession.

Weitere Tote bei Protesten im Iran nach Tod von festgenommener Frau

Bei den Protesten im Iran nach dem Tod einer von der Sittenpolizei festgenommenen Frau hat es erneut heftige Zusammenstöße mit der Polizei und Todesfälle gegeben. Laut Behörden und Beobachtern starben bei den Demonstrationen bis zum Mittwoch insgesamt mindestens acht Menschen. Die Proteste setzen die iranische Führung zunehmend unter Druck. US-Präsident Joe Biden bekundete die Solidarität seines Landes mit den "tapferen Frauen des Iran".

Ampel will Programm für Sprach-Kitas um ein halbes Jahr verlängern

Die Koalitionsparteien wollen das Bundesprogramm zur Förderung der Sprach-Kitas befristet weiterführen, um den Übergang in die Regelfinanzierung zu gewährleisten. "Wir als Ampelfraktionen wollen, dass das Bundesprogramm Sprachkitas um ein halbes Jahr verlängert wird", sagte SPD-Fraktionsvize Sönke Rix am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP zur Bundestagsberatung über das Thema. Die CDU/CSU dringt auf eine dauerhafte Förderung der Sprach-Kitas und wirft der "Ampel" vor, die frühkindliche Sprachförderung zu vernachlässigen

Starkoch Ottolenghi hat abends meistens Appetit auf einfache Gerichte

Der Starkoch Yotam Ottolenghi hat nach einem langem Arbeitstag meist Appetit auf einfache Gerichte. "Ich glaube, man kann nur eine bestimmte Menge Geschmack an einem Tag vertragen - man braucht eine Balance", sagte der 53-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Wenn er den ganzen Tag die mit seinem Namen verbundene Gerichte probiert habe, brauche er abends meist "etwas Simples" wie etwa Reis mit Butter.

Habeck will "Trittbrettfahrer" von Hilfe durch Gasumlage ausschließen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Unternehmen, die auf finanzielle Unterstützung nicht angewiesen sind, von den Auszahlungen aus der Gasumlage ausschließen. "Wir haben einen rechtssicheren Weg gefunden, die sogenannten Trittbrettfahrer vom Trittbrett zu schubsen", sagte Habeck am Mittwoch. Sein Ministerium brachte eine Änderung am Energiesicherungsgesetz ein, die weitere Kriterien für den Anspruch auf Unterstützung schaffen soll.

Anklage im Wirecard-Skandal zur Hauptverhandlung zugelassen

Im Wirecard-Skandal hat das Landgericht München I die Anklage gegen den in Untersuchungshaft sitzenden früheren Unternehmenschef Markus Braun unverändert zur Hauptverhandlung zugelassen. Braun und zwei weitere ranghohe Ex-Manager des insolventen Zahlungsdienstleisters müssen sich damit wegen unrichtiger Darstellung, Marktmanipulation, Untreue und gewerbsmäßigen Bandenbetrugs vor Gericht verantworten, wie das Oberlandesgericht München am Mittwoch mitteilte. Termine für den Prozess stehen allerdings noch nicht fest.

Proteste gegen EU-Kanada-Abkommen am Jahrestag

Am Jahrestag der vorläufigen Inkraftsetzung des Handelsabkommens der EU mit Kanada (Ceta) haben Aktivisten gegen die bevorstehende finale Ratifizierung des Textes durch Deutschland protestiert. "Ceta ist überholt und muss gestoppt werden", erklärte Rauna Bindewald von der Organisation Foodwatch. Ein Bündnis von Aktivistengruppen wollte am Mittwoch vor dem Bundestag demonstrieren.

Mexiko bietet Deutschland Flüssiggaslieferungen an

Mexiko hat Deutschland zukünftige Lieferungen von Flüssiggas (LNG) in Aussicht gestellt. Bei Gesprächen mit seinem Amtskollegen Andrés Manuel López Obrador am Dienstag (Ortszeit) in Mexiko-Stadt sei auch eine intensivere Kooperation im Energiebereich zur Sprache gekommen, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Mexiko habe reichlich Energieressourcen, insbesondere Öl und Gas, aber auch Sonne und Wind.

Überdurchschnittlich gute Kirschenernte in diesem Sommer

Mit dem diesjährigen Sommer war gut Kirschen essen: Dank guter Witterungsbedingungen wurde eine überdurchschnittlich gute Kirschenernte erzielt, bei den Birnen wird hingegen eine unterdurchschnittliche Ernte erwartet. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, wurden in diesem Jahr knapp 48.700 Tonnen Kirschen geerntet, 26,8 Prozent mehr als im Vorjahr und auch 6,3 Prozent mehr als im Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2021.

Fahrgastzahlen im Bus- und Bahnverkehr noch nicht wieder auf Vor-Corona-Level

Die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr sind im ersten Halbjahr deutlich gestiegen, lagen aber weiterhin unter dem Niveau von vor der Corona-Pandemie. Laut vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes vom Mittwoch stieg das Fahrgastaufkommen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als ein Drittel auf fast 4,8 Milliarden Fahrgäste.

Im Iran weiten sich die Proteste nach dem Tod Mahsa Aminis aus

Nach dem Tod einer jungen Iranerin nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei haben sich die Proteste im Iran in der Nacht zum Mittwoch auf 15 Städte ausgeweitet. Die Polizei setzte Tränengas ein um Ansammlungen von bis zu tausend Menschen aufzulösen, wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete. Die Demonstrierenden blockierten demnach den Verkehr, warfen Steine auf Sicherheitskräfte, zündeten Polizeifahrzeuge und Mülltonnen an und skandierten regierungsfeindliche Slogans.

Shell mit Negativ-Preis für "dreisteste Umweltlüge" ausgezeichnet

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Ölkonzern Shell mit dem Negativ-Preis "Goldener Geier" für die "dreisteste Umweltlüge" ausgezeichnet. Shell Deutschland hatte an der Tankstelle mit einem "CO2-Ausgleich" in Höhe von 1,1 Cent pro Liter geworben - die DUH und eine Mehrheit der Teilnehmenden an einer Online-Abstimmung sahen darin "Greenwashing auf Kosten von Klima, Umwelt und der Verbraucherinnen und Verbraucher".

Bund hält trotz Uniper-Verstaatlichung vorerst an Gasumlage fest

Ungeachtet der Verstaatlichung des Düsseldorfer Energie-Konzerns Uniper hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorerst an der umstrittenen Gasumlage fest. Die Frage der Verfassungskonformität der Gasumlage wegen der Verstaatlichung werde unabhängig von der Einführung geprüft, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwochmorgen bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Die Gasumlage wird also kommen."

Uniper wird verstaatlicht

Der wegen ausbleibender russischer Gaslieferungen schwer angeschlagene Düsseldorfer Energie-Konzern Uniper wird verstaatlicht. Die Bundesregierung übernehme im Rahmen eines weiteren Stabilisierungspakets "insgesamt 99 Prozent an Uniper", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Die Kapitalerhöhung umfasst demnach acht Milliarden Euro, hinzu kommen knapp eine halbe Milliarde für die bisherigen Anteile des finnischen Mutterkonzerns Fortum.

Eon fordert Beibehaltung der Gasumlage

Der Energie-Konzern Eon hat sich für ein Festhalten an der Gasumlage zur Entlastung der Energieimporteure ausgesprochen. Die Umlage sei "sinnvoll", weil sie zusätzliche Kosten "gleichmäßig und berechenbar verteilt" und "insbesondere die Stadtwerke in der Fläche vor Insolvenzen bewahren kann", sagte ein Eon-Sprecher der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf (Mittwoch). Die Verstaatlichung des Energie-Konzerns Uniper hatte die Debatte um die Gasumlage zuletzt wieder angefacht.

US-Notenbank Fed gibt Leitzinsentscheidung bekannt

Im Kampf gegen die hohe Inflation gibt die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) am Mittwoch (14.00 Uhr Ortszeit; 20.00 Uhr MESZ) ihre Entscheidung über eine weitere Leitzinserhöhung bekannt. Fed-Chef Jerome Powell hat wiederholt bekräftigt, sein Ziel sei es, die Inflation unter Kontrolle zu bringen. Experten erwarten eine weitere kräftige Zinserhöhung um 0,75 Punkte oder sogar um einen vollen Punkt.

Staat soll mehrheitlich bei angeschlagenem Uniper-Konzern einsteigen

Der deutsche Staat soll mehrheitlich bei dem angeschlagenen Energieunternehmen Uniper einsteigen. Dazu sei Uniper in "abschließenden Gesprächen" mit dem Bund und der finnischen Muttergesellschaft Fortum, teilte das Düsseldorfer Unternehmen am Dienstag mit. Vorgesehen ist demnach, dass der Bund alle derzeit von Fortum gehaltenen Uniper-Aktien erwirbt. Der Betriebsrat von Uniper begrüßte die sich abzeichnende Verstaatlichung.

Weiterhin große regionale Unterschiede bei Kraftstoffpreisen

Bei den Spritpreisen gibt es in Deutschland weiterhin gravierende regionale Unterschiede. Bayern ist einer Auswertung des ADAC zufolge weiterhin mit Abstand das teuerste Land für Autofahrerinnen und Autofahrer. Benzin ist demnach im Saarland am günstigsten, Diesel in Hamburg. "Hinreichende Gründe" für diese Preisunterschiede sieht der Automobilclub nicht.

Angeschlagener Uniper-Konzern steht vor Verstaatlichung

Das finanziell angeschlagene Energieunternehmen Uniper dürfte verstaatlicht werden: Uniper befinde sich in "abschließenden Gesprächen" mit dem Bund und dem finnischen Mutterkonzern Fortum über eine "Änderung" des im Juli vereinbarten Stabilisierungspakets, teilte das Unternehmen am Dienstag in Düsseldorf mit. Diese sehe unter anderem vor, dass der Bund die derzeit von Fortum gehaltenen Uniper-Aktien erwirbt.

Frankreich will Rückstand bei Radverkehr aufholen

Frankreich will seinen Rückstand beim Fahrradverkehr aufholen und im kommenden Jahr 250 Millionen Euro investieren. Damit soll unter anderem Radfahr-Unterricht für 800.000 Grundschulkinder finanziert werden, wie Premierministerin Elisabeth Borne am Dienstag in Paris ankündigte. "Fahrradfahren ist gut für die Gesundheit, zum Sport treiben und für unsere Wirtschaft", sagte Borne, die 2018 als damalige Verkehrsministerin bereits einen ähnlichen Plan vorgestellt hatte.

Tschechischer Milliardär Kretinsky unterstützt Libération mit 14 Millionen Euro

Der tschechische Milliardär Daniel Kretinsky will die verschuldete französische Zeitung "Libération" mit einem Kredit in Höhe von 14 Millionen Euro unterstützen. Dabei solle die Unabhängigkeit des Blattes gewahrt bleiben, teilte die Gesellschaft Presse indépendante am Dienstag mit, in deren Besitz sich "Libération" befindet. Kretinsky wolle außerdem eine Million Euro für einen Fonds für unabhängige Presse spenden, kündigte Chefredakteur Denis Olivennes an.

Mehr als die Hälfte der Einzelhändler fürchtet wegen Energiekosten um Existenz

Mehr als die Hälfte der Einzelhandelsunternehmen in Deutschland sieht sich angesichts der hohen Energiekosten in seiner Existenz bedroht. "Kurzfristig", also in den kommenden zwölf Monaten, fürchten 22 Prozent der Einzelhändler dies, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Dienstag mitteilte. Er berief sich auf eine eigene Umfrage unter rund 900 Unternehmen aller Standorte, Branchen und Größenklassen.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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