La Quotidienne de Bruxelles

Städtetag fordert Ende des "Ping-Pong-Spiels" um das Neun-Euro-Ticket

Im Ringen um eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket fordert der Deutsche Städtetag ein Ende des Gezerres zwischen Bund und Ländern. "Das ständige Ping-Pong-Spiel – wir zahlen nicht, ihr müsst es tun – bringt uns nicht weiter", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. Notwendig sei eine "schnell greifende, dauerhafte Anschlusslösung".

Institut der deutschen Wirtschaft hält Nachbesserung bei Gasumlage für möglich

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Vorschläge für eventuelle Nachbesserungen an der umstrittenen Gasumlage gemacht. Die Politik müsse "die Kriterien zur Inanspruchnahme der Ausgleichszahlungen nachschärfen und stärker die finanzielle Situation der Unternehmen und ihre Systemrelevanz berücksichtigen", sagten die IW-Energieexperten Andreas Fischer und Malte Küper den Zeitungen des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND) vom Samstag.

Credit Suisse erwartet wegen Rhein-Niedrigwasser höhere Inflation in der Schweiz

Die Schweizer Großbank Credit Suisse hat ihre Inflationsprognose wegen höherer Transportkosten infolge des Niedrigwassers im Rhein angehoben. Nach einer Marktbewertung vom Freitag erwarten die Ökonomen in diesem Jahr nun einen Anstieg der Verbraucherpreise um 2,9 Prozent. Zuvor hatten sie mit einer Teuerung von 2,3 Prozent für das gesamte Jahr gerechnet. 2021 betrug die Inflation in der Schweiz 0,6 Prozent.

TotalEnergies gibt Verkauf von Anteilen an russischem Gasfeld bekannt

Das französische Energieunternehmen TotalEnergies hat den Verkauf von Anteilen an einem Gasfeld in Russland bekanntgegeben, das einem Medienbericht zufolge für die Treibstoffproduktion für russische Kampfjets genutzt wird. Die Firma erklärte, sie habe am Freitag einen Vertrag mit ihrem russischen Partnerunternehmen Nowatek unterzeichnet, der einen Verkauf der Anteile vorsehe - zu Bedingungen, die es TotalEnergies ermöglichten, die "Investitionen in das Feld zurückzuerhalten".

Habeck will Gasumlage überprüfen - aber daran festhalten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Überprüfung der umstrittenen Gasumlage angekündigt, jedoch eindringlich vor einem Verzicht auf die Umlage gewarnt. Es solle ein rechtssicherer Weg gesucht werden, um "Trittbrettfahrer auszusortieren", sagte Habeck am Freitag in Berlin. An der Ausgestaltung der Umlage gab es erneut heftige Kritik, auch aus den Reihen der Ampel-Koalition einschließlich der Grünen.

Moderna verklagt Biontech und Pfizer wegen Patentrechtsverletzung

Der US-Pharmakonzern Moderna verklagt den Mainzer Impfstoffhersteller Biontech und dessen US-Partner Pfizer wegen Patentrechtsverletzung. Biontech und Pfizer hätten bei der Entwicklung ihres Impfstoffs gegen das Coronavirus Techologien kopiert, die Moderna bereits zwischen 2010 und 2016 entwickelt habe. Die Patente schützen demnach die sogenannte mRNA-Technologie. mRNA steht für messenger-Ribonukleinsäure, die auch als Boten-RNA bezeichnet wird.

Heil will Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogener Rente aufheben

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Hinzuverdienstgrenzen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer streichen, die nach einem vorzeitigen Renteneintritt nebenher noch arbeiten. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums zu Änderungen des Sozialrechts hervor, der am Freitag in Berlin bekannt wurde. Über die Vorlage, die auch weitere Neuregelungen enthält, hatte zuerst die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet.

Wissing: Bei Neun-Euro-Ticket erst über strukturelle Fragen reden - dann über Geld

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will trotz heftiger Diskussionen über eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket und die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs bei seinem "Fahrplan" bleiben. Er habe im Frühjahr eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die solle zunächst "strukturelle Fragen" klären und die Ergebnisse vorlegen, sagte Wissing am Freitag in Berlin. Er wolle erst über Inhalte reden, dann über Geld.

Länder fordern weitere Milliardenhilfen für öffentlichen Nahverkehr

Angesichts explodierender Energiekosten und anhaltender Corona-Folgen fordern die Länder vom Bund zusätzliche temporäre und dauerhafte Hilfen in Milliardenhöhe für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr. Für dieses und das kommende Jahr seien jeweils weitere 3,15 Milliarden Euro erforderlich und danach dauerhaft 1,5 Milliarden Euro, erklärten deren Verkehrsministerinnen und -minister am Freitag. Sonst drohten "massive Ticketpreiserhöhungen" und "Einstellungen von Verkehrsleistungen".

Verkehrsminister der Länder fordert Milliardenhilfen für öffentlichen Nahverkehr

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder fordern angesichts explodierender Energiekosten eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten des öffentlichen Nahverkehrs in Milliardenhöhe. Die Mittel müssten in diesem und im kommenden Jahr um jeweils 3,15 Milliarden erhöht werden und danach dann um 1,5 Milliarden Euro jährlich, erklärten die Ministerinnen und Minister am Freitag nach einer Video-Sonderkonferenz. Die aktuelle Finanzierung des ÖPNV durch den Bund sei unzureichend.

Autokonzerne erleben dank Chipkrise "profitable Sonderkonjunktur"

Das knappe Angebot an Computerchips beschert den globalen Autokonzernen einer Studie zufolge eine "profitable Sonderkonjunktur": Der Umsatz der weltweit 16 größten Hersteller stieg im zweiten Quartal um 13 Prozent an, wie die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY in Stuttgart berechnete. Nach wie vor sei die Nachfrage nach Autos größer als das Angebot - "das gibt den Autokonzernen weiter Rückenwind".

Arbeiten zum Wiederanschluss von Akw Saporischschja ans Stromnetz laufen

Nach den Bränden am Atomkraftwerk in Saporischschja arbeitet die Ukraine daran, die Anlage wieder an das Stromnetz anzuschließen. Am Freitagmorgen war das von der russischen Armee besetzte Kraftwerk weiterhin vom ukrainischen Stromnetz abgeschnitten, wie die ukrainische Betreibergesellschaft Energoatom auf Telegram mitteilte. Die beschädigte Anschlussleitung, die für den Ausfall verantwortlich war, sei jedoch "repariert". Die Vorbereitungen zum Wiederanschluss von zwei der sechs Reaktoren an das Stromnetz seien im Gange.

Mehr als jeder zehnte Haushalt mit Wohnkosten überlastet

Mehr als jeder zehnte Haushalt in Deutschland (10,7 Prozent) muss mehr als 40 Prozent seines Einkommens fürs Wohnen ausgeben und gilt damit als überlastet. In Mieterhaushalten lag dieser Anteil 2021 bei 12,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Betroffen sind besonders Menschen in der untersten Einkommensgruppe und in Städten.

Bereitschaft zum Sparen so hoch wie zuletzt vor mehr als elf Jahren

Die Deutschen legen mit Blick auf den Winter so viel Geld zurück wie lange nicht: Die Sparneigung der Verbraucherinnen und Verbraucher sei "sprunghaft" gestiegen, teilte am Freitag das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg mit. Der Wert erreichte den höchsten Stand seit Juli 2011. Entsprechend weniger Geld steht für den Konsum zur Verfügung.

Ifo-Umfrage: Exporterwartungen der Unternehmen gesunken

Die Stimmung in den deutschen Exportunternehmen hat sich laut Umfrage des Ifo weiter verschlechtert. Der Index des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts zu den Exporterwartungen sank von minus 0,4 Punkten im Juli auf minus 2,7 Punkte im August, wie das Ifo am Freitag mitteilte. "Die hohen Gaspreise und ein schwaches wirtschaftliches Umfeld belasten den Ausblick", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Steinmeier würdigt Ehrenamtliche mit Fest im Schlosspark Bellevue

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Freitag (17.00 Uhr) ehrenamtlich Engagierte aus ganz Deutschland zu einem Fest im Park von Schloss Bellevue ein. Erwartet werden laut Bundespräsidialamt rund 1500 Menschen, die etwa in den Bereichen Sport, Bildung, Naturschutz, Digitalisierung oder in sozialen und kulturellen Projekten aktiv sind.

Verkehrsminister der Länder beraten in Sonderkonferenz über ÖPNV

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder beraten am Freitag (9.00 Uhr) per Videoschalte über die Folgen der steigenden Energiekosten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nimmt an der Konferenz nicht teil. Es gehe darum, eine gemeinsame Position gegenüber dem Bund festzulegen, sagte ein Sprecher der Bremer Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne), die derzeit den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz hat.

Habeck kündigt Überprüfung der Gasumlage an

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Überprüfung der umstrittenen Gasumlage angekündigt. Der Kreis der berechtigten Unternehmen solle möglichst verkleinert werden, sagte Habeck laut einem Bericht der "Welt" am Donnerstagabend beim Westfälischen Unternehmertag in Münster.

Frankreich und Algerien wollen Beziehungen nach Spannungen wieder verbessern

Nach monatelangen Spannungen wollen Frankreich und Algerien ihre Beziehungen wieder verbessern und enger zusammenarbeiten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Donnerstag zum Auftakt eines Besuchs in Algerien, er wolle in den bilateralen Beziehungen zu der früheren französischen Kolonie "eine neue Seite" aufschlagen. Algeriens Präsident Abdelmajid Tebboune sagte, er sehe nach dem Gespräch mit Macron "vielversprechende Aussichten", die "besondere Partnerschaft" mit Frankreich zu verbessern.

Pilotenverband Cockpit weist neues Tarif-Angebot der Lufthansa zurück

Bei der Lufthansa ist die Wahrscheinlichkeit eines Pilotenstreiks gestiegen. Die Gewerkschaft Cockpit teilte in Frankfurt am Main mit, das Unternehmen habe zwar am Donnerstag ein geändertes Angebot übermittelt, doch sei dieses von der Cockpit-Tarifkommission als "nicht ausreichend" bewertet worden. Die juristischen und organisatorischen Vorbereitungen für Streiks würden laufen. "Dennoch ist klar, dass die Vereinigung Cockpit weiter erreichbar ist", betonte Gewerkschaftssprecher Matthias Baier.

Hauptstadtflughafen BER startet Vergabe von Zeitfenstern für Sicherheitskontrolle

Passagiere, die vom Hauptstadtflughafen BER abfliegen, können ab sofort ein Zeitfenster für die Sicherheitskontrolle reservieren. Die Flughafengesellschaft startete den neuen Service namens BER Runway am Donnerstag. Er ist für alle Fluggäste kostenlos.

Pakistans Ex-Regierungschef Khan gegen Kaution auf freiem Fuß

Der frühere pakistanische Regierungschef Imran Khan ist am Donnerstag gegen eine Kaution freigelassen worden. Nach seiner Freilassung warf der 69-jährige Ex-Premier der amtierenden Regierung vor, sie wolle mit dem gegen ihn gerichteten Antiterror-Verfahren sein "technisches k.o." erreichen. Vertreter von Khans Tehreek-e-Insaf (PTI-Partei) sagten, die Entscheidung des Gerichts gelte vorerst nur bis zum 1. September.

Gasumlage sorgt für Unmut in der Ampel-Koalition

In der Ampel-Koalition macht sich Frustration breit über die Tatsache, dass von der geplanten Gasumlage auch wirtschaftlich gesunde Unternehmen profitieren können. FDP-Energieexperte Michael Kruse fordert strengere Voraussetzungen für die teilnehmenden Firmen. Er sieht hier ebenso wie SPD-Chefin Saskia Esken Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Pflicht. Auch von der Union und der Linken kommt erneut Kritik. Der Bundesnetzagenturchef warnt vor vorschnellen Urteilen.

Vierjähriger auf Abwegen hält Bundespolizei und Bahn in Hessen in Atem

Ein Vierjähriger auf Abwegen hat Bundespolizei und Deutsche Bahn in Hessen beschäftigt. Wie die Bundespolizei in Kassel am Donnerstag mitteilte, war der mit seinem Vater reisende Junge während einer Zugfahrt im Marburger Bahnhof bei einem Zwischenstopp am Dienstag unbemerkt aus dem Waggon gestiegen und deshalb bei Abfahrt allein am Bahnsteig zurückgeblieben.

40-Tonnen-Sattelzug kriecht mit Tempo 30 über hessische Autobahn

Ein Lastwagen in desolatem technischen Zustand ist in Hessen mit nur 30 Stundenkilometern auf einer Autobahn unterwegs gewesen. Wie die Polizei in Kassel am Donnerstag mitteilte, fiel die gefährliche Fahrt am Dienstag einer Zivilstreife der Verkehrspolizei auf der A7 bei Niestetal auf. Hinter dem extrem langsamen 40-Tonner stauten sich demnach bereits mindestens 20 weitere Lkw. Die Beamten griffen sofort ein.

Mineralölwirtschaft warnt erneut vor möglichen Engpässen zum Ende des Tankrabatts

Die Mineralölwirtschaft hat erneut vor möglichen Engpässen an den Tankstellen zum Ende des Tankrabatts gewarnt. "Viele Autofahrerinnen und Autofahrer werden in diesen Tagen voraussichtlich verstärkt die Tankstellen anfahren, um ihr Auto noch einmal vollzutanken", sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbandes Fuels und Energie (en2x), Adrian Willig, am Donnerstag in Berlin. Es sei damit zur rechnen, "dass ab dem 1. September nicht mehr viel steuervergünstigtes Benzin und Diesel im Angebot sein wird".

Stimmung der deutschen Unternehmen bleibt schlecht

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter eingetrübt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex fiel von 88,7 Punkten im Juli auf 88,5 Punkte im August, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. Der Rückgang war zwar nur leicht - die Stimmung ist laut Ifo aber ohnehin schlecht. "Die Wirtschaftsleistung dürfte im dritten Quartal schrumpfen", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Städtebund hält Energiespar-Regeln der Regierung teilweise für nicht überprüfbar

Die Kommunen sehen sich außerstande, alle beschlossenen Energiesparregeln der Bundesregierung auf deren Einhaltung zu überprüfen. "Ob Türen rund um die Uhr immer geschlossen sind, werden wir nicht kontrollieren können", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Am Ende komme es immer auf die Vernunft der Menschen an.

Biontech-Chef sagt schnelle Lieferung von Omikron-Impfstoff zu

Der Chef des Pharmaunternehmens Biontech, Ugur Sahin, stellt eine schnelle Auslieferung der auf die neuen Coronavirus-Varianten abgestimmten Impfstoffe in Aussicht. "Wir können sehr zeitnah ausliefern, hoffentlich ab Anfang September", sagte er dem "Spiegel" laut einer Meldung vom Donnerstag. Allerdings steht noch die Zulassung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) aus.

Staatsdefizit sinkt im ersten Halbjahr auf 13 Milliarden Euro

Dank hoher Steuereinnahmen ist das Staatsdefizit im ersten Halbjahr auf 13 Milliarden Euro gesunken. In der ersten Jahreshälfte 2021 hatte das Defizit noch bei 75,6 Milliarden Euro gelegen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Einnahmen stiegen demnach in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um 7,9 Prozent, während sich die Ausgaben nur leicht um 0,2 Prozent erhöhten.

Gasspeicher in Frankreich zu 90 Prozent gefüllt

In Frankreich sind die Gasspeicher für den Winter bereits gut gefüllt: Der Füllstand erreichte am Donnerstag 90,06 Prozent, wie aus Daten der europäischen Plattform zur Gasspeicherung (Agsi) hervorgeht. Ziel der Regierung in Paris sind 100 Prozent vor November.

Deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal minimal gewachsen

Deutschlands Wirtschaft ist im zweiten Quartal doch minimal gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte im Vergleich zum Vorquartal um 0,1 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit fiel das Ergebnis etwas besser aus als Ende Juli, als die Statistiker in einer ersten Schätzung die Stagnation gemeldet hatten.

La Quotidienne de Bruxelles - Wirtschaft (Deutsch)

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